Deklarationen

Menschenrechtsdeklarationen und Abkommen

Was sind Menschenrechte?

Menschenrechte sind Rechte, die jedem Menschen, allein aufgrund der Tatsache dass der Mensch Mensch ist, zustehen und universalen Geltungsanspruch besitzen.
Diese Universalität der Menschenrechte, die Grundlage aller Menschenrechtsdeklarationen und Menschenrechtsabkommen ist, wird aber nicht überall gleich geachtet.
Obwohl die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte nur den Charakter einer Empfehlung besaß sind ihre Auswirkungen heute noch deutlich zu sehen. Eine große Anzahl von globalen und regionalen Konventionen und völkerrechtlichen Verträgen beruft sich auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, viele Verfassungen, u.a. auch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, entstanden unter ihrem Einfluss. Dies soll nur ein Beispiel sein für die Reichweite einer, der hier vorgestellten Menschenrechtsdeklarationen und Menschenrechtsabkommen.
 

UN-Menschenrechtsabkommen
Grundlegende UN-Menschenrechtsabkommen verabschiedet / in Kraft Anzahl der Ratifikationen
Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte 1966/1976 162
Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte 1966/1976 168
Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung 1966/1969 177
Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau 1979/1981 188
Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche odererniedrigende Behandlung oder Strafe 1984/1987 155
Übereinkommen über die Rechte des Kindes 1989/1990 194
Internationales Übereinkommen zum Schutz von Wanderarbeitern und ihren Familien 1990/2003 47
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderung 2006/2008 147
Internationales Übereinkommen zum Schutz aller Menschen vorgewaltsamem Verschwinden 2006/2010 42

1. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte wurde am 10. Dezember durch die Generalversammlung im Pariser Palais de Chaillot angenommen. Die Erklärung gilt als Basis der modernen Menschenrechtsgesetzgebung und wird in der internationalen Staatengemeinschaft ohne Ausnahme anerkannt. Deshalb kann die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte auch als eine Art „Magna Charta der gesamten Menschheit“ bezeichnet werden, da sie vom Grundsatz der „angeborenen Würde“ und der „gleichen Rechte“ aller Menschen ausgeht und darin die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden sieht. Anspruch auf diese Rechte hat jedermann, „ohne Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand“. Die Erklärung hat zwar nicht die rechtverbindliche Kraft eines Vertrages, aber sie gilt für viele bereits als Völkergewohnheitsrecht und ihre Bestimmungen haben sich in zahlreichen nationalen Verfassungen niedergeschlagen und viele Konventionen und Verträge (auch regionale Abkommen), die seit 1948 abgeschlossen wurden, gehen von den in der Erklärung enthaltenen Definitionen aus.
Seit 1950 wird der 10. Dezember alljährlich als „Tag der Menschenrechte“ begangen. 

Weiterführende Links:
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte


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2. Charta der Vereinten Nationen

Die Charta der Vereinten Nationen ist eine Art Verfassung der UNO und wurde am 26. Juni 1945 durch die 50 Gründungsmitglieder in San Francisco unterzeichnet. In Kraft trat die Charta am 24. Oktober 1945. Sie ist ein völkerrechtlicher Vertrag und ist für diejenigen Länder die sie ratifiziert haben rechtlich verbindlich. Die Charta besteht aus einer Präambel und 19 Kapiteln, in denen ihre Grundsätze, die Mitgliedschaft, die Maßnahmen bei der Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen, Regionale Abmachungen, die Internationale Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem und sozialem Gebiet, die Erklärung über Hoheitsgebiete ohne Selbstregierung und die Aufgaben und Befugnisse der Hauptorgane der UNO näher bestimmt sind. Zielsetzungen der Charta sind den Frieden und die Sicherheit in der Welt zu bewahren, sowie die friedliche Beilegung von Streitigkeiten zu garantieren.

Problematisch und umstritten ist jedoch Artikel 2, Ziffer 7 der Charta, in dem es heißt:
„Aus dieser Charta kann eine Befugnis der Vereinten Nationen zum Eingreifen in Angelegenheiten, die ihrem Wesen nach zur inneren Zuständigkeit eines Staates gehören, oder eine Verpflichtung der Mitglieder, solche Angelegenheiten einer Regelung auf Grund dieser Charta zu unterwerfen, nicht abgeleitet werden..“
Aus diesem Artikel kann ein Konflikt zwischen Menschenrechtsverletzungen und dem Selbstbestimmungsrecht der Völker abgeleitet werden, demnach hätte die UNO laut ihrer eigenen Charta selbst bei schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen innerhalb eines Staates nicht die Aufgabe einzugreifen...

Weiterführende Links:
Charta der Vereinten Nationen 


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3. Statut des Internationalen Gerichtshofs

Der Internationale Gerichtshof (IGH) ist das „Hauptrechtssprechungsorgan“ der Vereinten Nationen (Art.92 der UN-Charta) und hat seinen Sitz in Den Haag, Niederlande. Er wurde 1946 gegründet und setzt sich aus 15 unabhängigen Richtern und Richterinnen zusammen, welche 15 verschiedenen Staaten angehören müssen und somit die wichtigsten Kulturkreise und Rechtssysteme vertreten. Alle drei Jahre wird je ein Drittel der Mitglieder des IGH von der UN-Vollversammlung und dem UN-Sicherheitsrat auf 9 Jahre gewählt.
Der IGH hat zum einen die Aufgabe, internationale Streitfälle zu regeln und beizulegen. Er kann von allen Mitgliedern der Vereinten Nationen angerufen werden; andere Staaten können dort ebenfalls klagen oder verklagt werden, wenn sie entweder dem Statut des IGH beigetreten sind oder sich im Einzelfall der Entscheidung des IGH unterstellen.
Zum anderen muss der IGH für die Vereinten Nationen bzw. deren Sonderorganisationen Rechtsgutachten zu völkerrechtlichen Fragen erstellen.

Weiterführende Links:
 Statut des Internationalen Gerichtshofs 


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4. Menschenrechtskatalog der UNO

Die Grundlage einer umfassenden Gesetzessammlung der Vereinten Nationen, welche zum ersten Mal in der Geschichte einen universellen und international geschützten Code an Menschenrechten bietet, sind die Charta der Vereinten Nationen (1945) und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (1948).
Seitdem wurde der Menschenrechtskatalog der Vereinten Nationen schrittweise erweitert und es wurden spezifische Standards für Frauen, Behinderte, Minderheiten, Wanderarbeiter und andere Gruppen eingeführt.

Weiterführende Links:

Menschenrechtskatalog der UNO 


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5. Genfer Abkommen vom 12. August 1949 zum Schutze von Zivilpersonen in Kriegszeiten

Die Genfer Konvention von 1949 ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der die Minderung von menschlichen Leiden bei bewaffneten Konflikte und Kriegen, sowie insgesamt die Mäßigung der Kriegsführung zum Ziel hat. Bis heute wurde die Genfer Konvention von 140 Staaten unterzeichnet.
Dieser Vertrag besteht aus insgesamt vier Abkommen die detailliert den Status und die Rechte von Kombattanten, Kriegsgefangenen und der Zivilbevölkerung regeln. Eine erste Konvention („Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der verwundeten und Kranken der bewaffneten Kräfte im Felde“) wurde 1864 durch die Initiative von Henri Dunant, einem Schweizer Geschäftsmann der 1859 nach Norditalien gereist und dabei Zeuge der blutigen Schlacht von Solferino geworden war und daraufhin die Rot-Kreuz-Organisation gründete, vom Internationalen Roten Kreuz ausgearbeitet und in Genf anfangs von zwölf Regierungen unterschrieben. 1907 wurde dann die zweite Genfer Konvention („Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken und Schiffbrüchigen der bewaffneten Kräfte zur See“) und 1929 dann die dritte Konvention („Genfer Abkommen zur Behandlung von Kriegsgefangenen“) unterschrieben. Nach dem Ende des 2. Weltkrieges, im Jahr 1949, kam das vierte Abkommen („Genfer Abkommen zum Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten“) dazu, 1977 wurde dann das Genfer Abkommen um zwei Zusatzprotokolle ergänzt.
Jedoch stellt sich auch bei der Genfer Konvention die Frage nach der Kontrollierbarkeit der Einhaltung des Abkommens. Diese Aufgabe übernimmt das Internationale Komitee vom Roten Kreuz und die Staatengemeinschaft.
Bilder aus Guantanamo, dem Völkermord in Ruanda und dem Sudan oder auch die Misshandlungen von irakischen Gefangenen im Bagdader Gefängnis Abu Ghraib aber beweisen dass immer noch gegen die Grundprinzipien der Genfer Konvention verstoßen wird und es schwierig bleibt die Rechte der geschützten Personen durchzusetzen...

Weiterführende Links:

Genfer Abkommen 


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PUU

 

Menschenrechte
Unveräußerlich – universell – unteilbar

Zeitschrift "Politik im Unterricht", Heft 3/4 2014

 
 
 
 
 

PUU

 

Menschenrechte:
Rechte für dich - Rechte für alle!


Zeitschrift "Politik im Unterricht", Heft 2 2005

 
 
 
 
 

BiS

 

Menschenrechte

Zeitschrift "Der Bürger im Staat", Heft 1/2 2005