Foto: LMZ-BW
Foto: Mühr, LMZ-BW

Klimaschutz in Baden-Württemberg

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Auch Baden-Württemberg ist vom Klimawandel betroffen: Hier hat sich die Jahresmitteltemperatur seit den 1950er-Jahren um 1,5 Grad erhöht. Die Frosttage haben im Mittel um 30 Tage pro Jahr abgenommen, die Sommertage hingegen um 20 Tage pro Jahr zugenommen. Die Anzahl der Tage mit Starkniederschlägen hat sich um elf Tage pro Jahr erhöht.
Es ist notwendig den Ausstoß an Treibhausgasen, insbesondere von Kohlendioxid (CO2), deutlich zu verringern. Diese zentrale umweltpolitische Herausforderung setzt den schonenden Umgang mit den fossilen Energieträgern Kohle, Erdöl und Erdgas und damit den Aufbau einer CO2-armen Energieversorgung voraus.

Im Zeitraum von 1990 bis 2010 sind die absoluten CO2-Emissionen in Baden-Württemberg bei jährlichen, vorrangig witterungsbedingten Schwankungen nur leicht gesunken. Im Jahr 2010 betrugen die energiebedingten CO2-Emisssionen 67,4 Mio. Tonnen (Berechnungsstand: Oktober 2012). Andererseits ist der Anteil der energiebedingten CO2-Emissionen an allen Treibhausgasemissionen von etwa 83 auf knapp 88 Prozent weiter angestiegen. Zu berücksichtigen ist aber auch, dass die Bevölkerung in Baden-Württemberg zwischen 1990 und 2010 um ca. 10% auf 10,75 Mio. Einwohner zunahm.

Der Anteil Baden-Württembergs an den bundesweiten CO2-Emissionen liegt mit 7,1% deutlich unter dem Anteilswert bei der Einwohnerzahl (13,1%). Auch der Anteil des Landes am Primärenergieverbrauch Deutschlands ist mit 11,3% geringer als der Anteil am Bruttoinlandsprodukt (14,5%). Die energiebedingten Pro-Kopf-Emissionen in Baden-Württemberg konnten seit 1990 von knapp acht auf nun unter sieben Tonnen nur leicht verringert werden (2010 6,3 Tonnen). Vor allem wegen des nach wie vor hohen Kernenergieanteils bei der Energieerzeugung und aufgrund der Energieproduktivität ist diese Kennzahl niedriger als im Bund (9,2 Tonnen).

Der Anteil des Energiesektors (Strom- und Fernwärmeerzeugung) hat seit Mitte der 90er Jahre aufgrund des steigenden Stromverbrauchs in Industrie und Gewerbe sowie in den Haushalten zugenommen (Anteil an den Treibhausgasemissionen 2010: 23,3%). Im Sektor Haushalte und Kleinverbrauch (Gewerbe, Handel, Dienstleistungen) ist (nach einem vorübergehenden Anstieg ab der zweiten Hälfte der 90er Jahre) gegenüber 1990 ein nahezu gleich großer Anteil fest zu stellen (2010: 23,9%). Bei den industriellen Feuerungsanlagen ist ein deutlicher Rückgang der Emissionen um rund ein Drittel seit Mitte der 90er Jahre eingetreten, der vor allem auf den verminderten Einsatz fossiler Energieträger und die Substitution von Heizöl durch Erdgas zurückzuführen ist. Die CO2-Emissionen des Verkehrs, insbesondere des Straßenverkehrs, haben nach einem zwischenzeitlichen Anstieg um rund fünf Prozentpunkte in absoluten Zahlennun wieder das Niveau von 1990 erreicht. Der Anteil des Verkehrssektors an den gesamten Treibhausgasemissionen ist in dieser Zeit leicht angestiegen (2010: 27,6%).

Grafik: Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg
Grafik: Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg

Die wesentlichen klimapolitischen und energiepolitischen Rahmenbedingungen werden auf europäischer und auf nationaler Ebene festgelegt. Die Bundesländer können bundespolitische Entscheidungen im Bundesrat mitgestalten und entsprechende politische und gesetzliche Initiativen auf Bundesebene sowie auf europäischer Ebene einbringen. Darüber hinaus haben die Länder einen Gestaltungsspielraum auf Landesebene, der vor allem durch eigene Förderprogramme, durch Kooperationen mit Kommunen, Bürgern, Verbänden und der Wirtschaft, durch Beratungs- und Informationsangebote, durch Bildungsprojekte und durch eine gezielte Forschungsförderung genutzt werden kann. Eigene gesetzliche Vorgaben sind – mit wenigen Ausnahmen wie z. B. die vorgesehene Änderung der Gemeindeordnung, mit der den Gemeinden die Möglichkeit des Anschlusszwangs an Wärmenetze eröffnet werden soll – hingegen kaum möglich.

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Klimaschutzgesetz

Seit Sommer 2013 hat Baden-Württemberg ein Klimaschutzgesetz, mit dem ein Klimaschutzziel für Baden-Württemberg verbindlich festgelegt wurde. Das Klimaschutzgesetz wurde am 17. Juli 2013 im baden-württembergischen Landtag von allen drei großen Fraktionen (Grüne, SPD und CDU) gemeinsam verabschiedet. Umweltminister Franz Untersteller bezeichnete die Verabschiedung als wichtiges politisches Signal und als einen großen Schritt zu einer nachhaltigen Lebenswirklichkeit in Baden-Württemberg: „Die breite Zustimmung ist eine gute Basis, um Energiewende und Klimaschutz als gemeinsame Aufgabe zu begreifen und als Chance zu nutzen. So können wir unsere Klimaschutzziele erreichen. Unsere Zukunft und vor allem die unserer Kinder hängt davon ganz wesentlich ab.“

Zentraler Inhalt des Gesetzes ist ein Klimaschutzziel für Baden-Württemberg: Reduzierung der Treibhausgasemissionen um ein Viertel bis zum Jahr 2020 und  bis zum Jahr 2050 um 90 Prozent, jeweils gegenüber dem Stand von 1990. Dabei handelt es sich um eine verbindliche Zielvorgabe, die sich aus den vorhandenen Zielsetzungen auf nationaler, europäischer sowie internationaler Ebene und den Potenzialen in Baden-Württemberg ableitet. Zweiter zentraler Punkt des Klimaschutzgesetzes ist die Verpflichtung, Strategien und Maßnahmen zur Erreichung der Klimaschutzziele in einem Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept (IEKK) festzulegen. Das Klimaschutzgesetz betont, dass im IEKK stets die Sicherheit und die Wirtschaftlichkeit der Energieversorgung zu berücksichtigen sind.

Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes

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Das Integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept (IEKK)

Unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Verbänden entwickelt die Landesregierung das Integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept (IEKK). Es ist Teil des Klimaschutzgesetzes vom 31. Juli 2013.

Das IEKK soll als eine Anpassungsstrategie unvermeidbare Auswirkungen des Klimawandels begrenzen. Es verdeutlicht, was in den nächsten Jahren auf diesem Gebiet getan werden kann und soll.

Das IEKK berücksichtigt alle maßgeblichen Quellen von Treibhausgasen. Deshalb umfasst es neben Strom und Wärme auch die Bereiche Verkehr, Landnutzung und Stoffströme. Alle Ressorts der Landesregierung tragen mit ihren Aktivitäten dazu bei, die gesetzen Ziele zu erreichen.

Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Baden-Württemberg, Beschlussfassung

Anpassungsstrategie Baden-Württemberg

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Das Erneuerbare-Wärme-Gesetz (EWärmeG)

Heizung und Warmwasserbereitung verursachen knapp 30 Prozent des CO2-Ausstosses in Baden-Württemberg. Mit entsprechenden gesetzlichen Regelungen auf Bundes- und Landesebene soll der Anteil erneuerbarer Energien an der Wärmeversorgung deutlich erhöht und der CO2-Ausstoss verringert werden.

Bereits vor der Einführung eines Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetzes im Bund führte Baden-Württemberg als erstes Bundesland eine entsprechende Landesregelung (Erneuerbare-Wärme-Gesetz, abgekürzt EWärmeG) ein. Ab 01.01.2008 trat für neue Wohngebäude eine Nutzungspflicht für erneuerbare Energien bei der Wärmeversorgung in Kraft.

Diese Regelungen wurden zum 01.01.2009 durch das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes im Bund (EEWärmeG) ersetzt. Es verpflichtet bundesweit für alle Neubauten (Wohn- und Nichtwohngebäude) zur Nutzung von erneuerbareren Energien bei der Wärmeversorgung.

Für den Wohngebäudebestand (Altbauten) gilt ergänzend weiterhin das baden-württembergische Landesgesetz (EWärmeG). Es verpflichtet seit 01.01.2010 beim Austausch der zentralen Heizanlage zur Nutzung erneuerbarer Energien.
2014 soll in einer Gesetzesnovelle die Verpflichtung auf Nutzgebäude wie Krankenhäuser, Büros und Hotels ausgeweitet und der Anteil erneuerbarer Energien an der Wärmeversorgung erhöht werden.

Ausführliche Informationen zum Erneuerbare-Wärme-Gesetz in Baden-Württemberg (EWärmeG)

Erneuerbare-Wärme-Gesetz

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Links:

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COP 21

 

UN Climate Change Conference 2015 Paris
www.cop21.gouv.fr/en/

 
 
 
 
 

Weltklimarat

 
 
 
 
 
 

 

Klimarahmen-
konvention UN

http://unfccc.int/