Kyoto - Protokoll

Das Kyoto-Protokoll (benannt nach dem Ort der Konferenz Kyoto in Japan) ist ein am 11. Dezember 1997 beschlossenes Zusatzprotokoll zur Ausgestaltung der Klimarahmenkonvention (UNFCCC) der Vereinten Nationen mit dem Ziel des Klimaschutzes. Das am 16. Februar 2005 in Kraft getretene und 2012 auslaufende Abkommen schreibt erstmals verbindliche Zielwerte für den Ausstoß von Treibhausgasen fest, welche die hauptsächliche Ursache der globalen Erwärmung sind.

Im Juni 1992 fand in Rio de Janeiro die Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung (UNCED) statt. Zu der bis dahin weltgrößten internationalen Konferenz reisten sowohl Abgesandte fast aller Regierungen als auch Vertreter zahlreicher Nichtregierungsorganisationen nach Brasilien. In Rio wurde unter anderem die Klimarahmenkonvention (UNFCCC) unterzeichnet. Die Klimarahmenkonvention verankerte völkerrechtlich verbindlich das Ziel, den vom Menschen verursachten Eingriff in das Klimasystem der Erde zu verhindern.

Der 1. Weltklimagipfel 1995 in Berlin, das heißt die erste Vertragsstaatenkonferenz zur Klimarahmenkonvention (Conference of the Parties, COP), einigte sich auf das "Berliner Mandat", das den Weg zur Erarbeitung eines Zusatzprotokolls mit konkreten Verpflichtungen für die Industrieländer ebnete.

Das in Berlin in seinen Grundzügen beschlossene Protokoll wurde Ende 1997 in Kyoto auf der COP-3 verabschiedet.

Das Koyoto-Protokoll
In dem Abkommen von 1997 - unterzeichnet in der japanischen Stadt Kyoto - wurde vereinbart, dass die Industriestaaten ihren Ausstoß an Treibhausgasen bis 2012 um insgesamt 5,2 Prozent gegenüber dem Stand von 1990 verringern. Entwicklungsländer haben das Abkommen ebenfalls unterzeichnet, sind aber von den Verpflichtungen befreit.

Auf dem ersten UN-Umweltgipfel in Rio de Janeiro 1992 vereinbarten 178 Staaten einen “Aktionsplan 21. Jahrhundert” - die Agenda 21. Ziel war ein verbesserter Lebensstandard für alle Länder sowie ein besser geschütztes Ökosystem. Angestrebt wurde zudem eine umweltverträgliche, nachhaltige Entwicklung, die auch den Kampf gegen Armut und gegen die Schuldenlast der Entwicklungsländer beinhalten sollte. Die Industrieländer sagten unverbindlich zu, ihren CO2-Ausstoß bis zum Jahr 2000 auf den Stand von 1990 zu senken.

Vom 16. bis 27. Juli 2001 fand in Bonn die sechste Vertragsstaatenkonferenz zum Klimaschutz statt. Die Klimakonferenz war im November 2000 in Den Haag unterbrochen worden. Dabei blieben wesentliche Fragen über die Ausgestaltung des Kyoto-Protokolls offen, die nun weiter beraten werden sollen. Das Kyoto-Protokoll verpflichtet die Industriestaaten, ihren Ausstoß an Kohlendioxyd bis zum Jahr 2012 zu senken. Zu seinem Inkrafttreten müssen 55 Staaten das Abkommen ratifizieren, die für mindestens 55 Prozent der weltweiten Emissionen verantwortlich sind.
Nach langwierigen Verhandlungen hat es auf dem Bonner Weltklimagipfel doch noch eine Einigung gegeben. Die "Rettungsaktion" für das Kyoto-Protokoll sei erfolgreich verlaufen - auch ohne die USA. Nach der Vereinbarung müssen die Industrieländer ihren Ausstoß an Treibhausgasen reduzieren. Allerdings dürfen einige Länder sich dabei großzügig ihre Wälder anrechnen lassen.

Gut vier Jahre nach der Klima-Konferenz von Kyoto hat der Bundestag der damals verabredeten Verminderung von Treibhausgasen am 22. März 2002 zugestimmt, am 26. April auch der Bundesrat. Mit den Stimmen aller Parteien wurde das Gesetz zur Ratifizierung des Kyoto-Protokolls beschlossen.
Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens im Februar 2005 hatten insgesamt 141 Staaten das Protokoll ratifiziert. Es musste von mindestens 55 Ländern ratifiziert werden, auf die 1990 mindestens 55 Prozent des Kohlendioxid-Ausstoßes der Industrieländer entfielen.

Das Kyoto-Protokoll ist seit dem 16. Februar 2005 für die Teilnehmerstaaten bindend. In der Praxis bedeutet das, dass die vereinbarten Ziele eingehalten werden müssen, ansonsten treten Sanktionen in Kraft.
Die UN-Klimakonferenz in Montréal hat sich im Dezember 2005 auf eine Fortschreibung des Kyoto-Protokolls geeinigt. Nach zweiwöchigen Beratungen beschlossen die rund 10.000 Delegierten aus 189 Ländern weitere Vereinbarungen zur Verringerung der Treibhausgas-Emissionen. Die Einigung wurde auch von den USA akzeptiert, die das Kyoto-Protokoll nicht ratifiziert haben.

Heute sind 188 Staaten voll gültige Parteien des Protokolls, sind ihm also entweder beigetreten, haben es ratifiziert oder ihm anderweitig formell zugestimmt

Das Kyoto-Prokokoll (HTML englisch)
Das Kyoto-Prokokoll (PDF deutsch)

 


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Erreichung der Ziele

Bei der Erfüllung des im Kyoto-Protokoll beschlossenen Klimaschutzziels,  die weltweite Emission von  Treibhausgasen zu reduzieren, wendet Europa das Prinzip der Lastenverteilung an. Nach Artikel 4 des Kyoto-Protokolls können verpflichtete Staaten sich zu einem sog. Bubble zusammenschließen, um ihre Minderungsziele zu erfüllen. Die EU hat gemäß einer EU-internen Lastenverteilung im Juni 1998 die Reduktionsverpflichtungen und Emissionsobergrenzen der EU-Mitgliedsstaaten unterschiedlich aufgeteilt (jeweils bezogen auf die entsprechenden Emissionen von 1990).

Ziele des Kyoto-Protokolls, ausgewählte Länder (Quelle: UNFCCC)

Land                                       
Zielwert laut Kyoto* Voraussichtlicher Ergebniswert 2012**
Spanien 
+15%+51,3%
Portugal   
+27%
+44,7%
Kanada  
-6%+38,2%
Neuseeland  +/-0%+34%
Norwegen
+1%    
+23,3% 
Österreich
-13%+17,1%
USA***
- 7 %
+ 16,8 %
Italien
-6,5%+13,1%
Japan  
-6,0%+6,0%
Dänemark   
-21 %+4,2%
Frankreich+/-0% 
-0,3%
Alle Unterzeichner  
-5,0%     -11%
Großbritannien  -12,5%-19%
Deutschland         
-21%-21,3%
Russland        
+/-0% 
-21,3%
Tschechien -8%-24,4%
Polen   
-6%-26,4%
Ungarn-6%-28%
Bulgarien
-21% 
-37%
Estland
-8%-56%

* bezogen auf Emissionen 1990
** Hochrechnung, inklusive Maßnahmen, die anlaufen

***Die USA sind 2001 aus dem Kyoto-Protokoll ausgestiegen

Deutschland kann inzwischen darauf verweisen, dass es die Verpflichtungen aus dem Kyoto-Protokoll eingehalten hat. Die deutschen Treibhausgas-Emissionen sind seit 1990 um mehr als 21 Prozent gesunken. Das im Kyoto-Protokoll festgeschriebene Ziel einer Senkung um 21 Prozent bis 2012 dürfte damit erreicht werden. Allerdings geht die Hälfte der bisherigen Reduktion auf den Zusammenbruch der ostdeutschen Industrie nach der Wende zurück. Seit dem Jahr 2000 stagnieren in den kritischen Sektoren wie der Stromerzeugung die Emissionen.

Nicht nur die USA, auch die Schwellenländer China, Mexiko, Brasilien und Indien steigern ständig ihren CO2-Ausstoß. China wird nach Einschätzung der Internationalen Energieagentur (IEA, Paris) bereits in diesem Jahr die USA als größter Emittent von Treibhausgasen ablösen. Bislang gingen viele Experten von 2010 aus. China ist der größte Kohleverbraucher der Welt und bezieht daraus zwei Drittel seiner Energie. In China gehen derzeit im Schnitt jede Woche zwei neue 500-Megawatt-Kohlekraftwerke ans Netz. Grund sei das sehr starke Wirtschaftswachstum. Wenn Peking nicht gegensteuert, könnte China in 25 Jahren doppelt so viel Treibhausgase ausstoßen wie Europa, Nordamerika, Japan und Südkorea zusammen.

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Post-Kyoto-Prozess

Als Nachfolgeabkommen des Ende 2012 ausgelaufenen Kyoto-Protokolls sollte ab 2007 ein internationales Klimaschutzabkommen auf den Weg gebracht werden. Die nach wie vor laufenden Verhandlungen zur zukünftigen Klimaschutzpolitik werden auch als Post-Kyoto-Prozess bezeichnet.

Der Prozess wird vor allem auf den jährlich stattfindenden UN-Klimakonferenzen vorangetrieben, auf denen sich gleichzeitig die Unterzeichnerstaaten der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen und die Mitglieder des Kyoto-Protokolls treffen. Bislang sind allenfalls kleinere Fortschritte erzielt worden, ein wirklicher Durchbruch lässt jedoch weiter auf sich warten.

Auf der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen 2009 konnte nur ein Minimalkonsens ohne verbindliche CO2-Reduktionsziele gefunden werden, in dem aber immerhin das sogenannte Zwei-Grad-Ziel anerkannt wurde. Auch auf der UN-Klimakonferenz Ende 2010 in Cancun erfolgte keine Einigung. Auf der Klimakonferenz in Durban 2011 wurde nach zähen Verhandlungen beschlossen, das Kyoto-Protokoll zunächst mit einer zweiten Verpflichtungsperiode zu verlängern. Reduktionsziele und Dauer dieser zweiten Verpflichtungsperiode sollten auf der UN-Klimakonferenz in Doha 2012 beschlossen werden.

Auf Druck von Gastgeber Katar einigte man sich am 8. Dezember 2012 – einen Tag nach dem geplanten Ende der Konferenz – darauf, das Kyoto-Protokoll („Kyoto II“) bis 2020 zu verlängern. Ein Scheitern des Gipfels wurde in letzter Minute verhindert. An der zweiten Verpflichtungsperiode werden Australien, die 27 EU-Länder, sowie weitere europäische Staaten teilnehmen, Russland, Kanada, Japan und Neuseeland erklärten ihren Austritt. Ebenfalls wurde ein Fahrplan für ein international verbindliches Klimaschutzabkommen ab 2020 verabschiedet. Bis 2015 soll ein neues Abkommen ausgehandelt werden, das langfristig alle Länder in eine Klimaschutzvereinbarung einbezieht. Die Verhandlungen zu einem Welt-Klimavertrag werden auf der UN-Klimakonferenz im November 2013 in Warschau fortgesetzt.

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COP 21

 

UN Climate Change Conference 2015 Paris
www.cop21.gouv.fr/en/

 
 
 
 
 

Weltklimarat

 
 
 
 
 
 

 

Klimarahmen-
konvention UN

http://unfccc.int/

 
 
 
 
 

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