No! Schottland stimmt gegen Unabhängigkeit

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Es wäre historisch, politisch als auch ökonomisch ein Novum gewesen - eine Abspaltung Schottlands von Großbritannien. Nun haben mehr als 3,6 Millionen Schotten in einem Referendum am 18. September 2014 abgestimmt und mehrheitlich "NO" angekreuzt. Schottland bleibt also bei Großbritannien und wird nicht unabhängig. Insgesamt stimmten 44,7 Prozent für, 55,3 Prozent gegen die Spaltung des Vereinigten Königreiches. Die Wahlbeteiligung lag in fast allen Wahlkreisen zwischen 80 und 90 Prozent. Briten und viele EU-Vertreter sind erleichtert, andere trauern ihrem Traum von mehr Freiheit nach.

Der schottische Regierungschef und Anführer der Unabhängigkeitskampagne, Alex Salmond, räumte die Niederlage ein. Seinen Anhängern dankte er für ihre Unterstützung und rief sie auf, das Ergebnis zu akzeptieren. Er selbst zog die Konsequenzen aus dem gescheiterten Unabhängigkeits-Referendum. Alex Salmond tritt als Regierungschef zurück und will nicht wieder für den Parteivorsitz der Nationalisten kandidieren. Der britische Premierminister David Cameron hat den Schotten zu ihrer mehrheitlichen Ablehnung einer Unabhängigkeit gratuliert und versprach ihnen mehr Autonomie. Königin Elizabeth II. versprach Schottland nach dem gescheiterten Unabhängigkeitsreferendum Unterstützung für die Zukunft. Sie habe keine Zweifel, dass die Schotten "in einem Geist von gegenseitigem Respekt und Unterstützung" zusammenfinden könnten, um konstruktiv an der Zukunft Schottlands und allen Teilen Großbritanniens zu arbeiten, teilte die Queen mit. Seitens der Europäischen Union wurde das Nein zur Ubhängingkeit positiv aufgenommen. Das Ergebnis sei gut für ein einiges, offenes und stärkeres Europa.

Schon im Vorfeld des Referendums hatte die Regierung des Vereinigten Königreiches für den Fall eines mehrheitlichen "Nein" umfassende Gesetzesänderungen angekündigt. Das schottische Parlament soll dann unter anderem weitere Rechte erhalten, eigene Steuern zu erheben und über deren Verwendung zu entscheiden. Bisher treibt die Zentralregierung alle Gelder ein und überweist dann einen Teil davon nach Edinburgh. Außerdem soll Schottland künftig die Möglichkeit haben, jede Kürzung im Gesundheitssystem zu verhindern. Premierminister David Cameron versprach, dass die neuen Rechte so tief in der Verfassung Großbritanniens verankert würden, dass sie nie wieder zurückgenommen werden können. Die Arbeit an entsprechenden Gesetzen solle am Tag nach dem Referendum beginnen, hatte der Premier immer wieder versprochen. Die genauen Details sollen in den kommenden Monaten verhandelt und noch vor der Unterhauswahl im Mai 2015 beschlossen werden.

Nach Auszählung aller 32 Bezirke liegen die Gegner der Unabhängigkeit bei 55,3 Prozent. Sie gewannen die Abstimmung demnach mt einem Vorsprung von etwa 380.000 Stimmen. In Glasgow, der größten Stadt des Landes, stimmten 53 Prozent mit "Ja", die Hauptstadt Edinburgh sprach sich hingegen mit mehr als 60 Prozent für einen Verbleib bei Großbritannien aus. Die Beteiligung erreichte 84,6 Prozent. Für die Union mit Großbritannien stimmten: Aberdeen, Aberdeenshire, Angus, Argyll & Bute, Clackmannanshire, Dumfries & Galloway, East Ayrshire, East Dunbartonshire, East Lothian, East Renfrewshire, Edinburgh, Eilean Siar, Falkirk, Fife, Highland, Inverclyde, Midlothian, Moray, North Ayrshire, Orkney Islands, Perth & Kinross, Renfrewshire, Scottish Borders, Shetland Islands, South Ayrshire, South Lanarkshire, Stirling, West Lothian.
Bei der Volksabstimmung durften 4,2 Millionen Wählerinnen und Wähler darüber entscheiden, ob ihr Land nach mehr als 300 Jahren Zugehörigkeit zu Großbritannien ein eigener Staat wird oder britisch bleibt. Wahlberechtigt sind alle Einwohner ab 16 Jahren. Bei einem mehrheitlichen "Yes" zum Referendum wäre Schottland von März 2016 an unabhängig. Ein unabhängiges Schottland zieht bisher uneinschätzbare Folgen nach sich. Was wird aus Währung und Wirtschaft, die eng mit England verbunden sind? Wie verschiebt sich das Machtgefüge innerhalb der europäischen Union? Das Land müsste sich in vielen wichtigen Bereichen neu aufstellen.

Alex Salmond, der Chef der schottischen Nationalregierung, führte die Unabhängigkeitsbewegung an. Mit seiner Schottischen Nationalpartei (SNP) argumentierte er, dass nur eine schottische Regierung die wahren Interessen ihrer Landsleute im Blick habe. Die Verfechter der Unabhängigkeit und einer eigenen schottischen Identität hatten hunderte prominente Unterstützer gefunden. Darunter zahlreiche Unternehmenschefs, aber auch Stars, wie Oskar-Preisträger Sean Connery. Ihr Motto: „Yes Scotland“. Auf der anderen war Alistair Darling, Ex-Finanzminister Großbritanniens, Kopf der „Better together“-Kampagne. Ein unabhängiges Schottland sei kaum lebensfähig, warnte er. Auch bei den Briten machten Prominente aus Musik, Film und Wissenschaft mobil. Sowohl Rolling Stones Sänger Mick Jagger als auch Wissenschaftler Stephen Hawking plädierten für ein Schottland innerhalb Großbritanniens. Die drei größten Parteien im britischen Unterhaus lehnten die Abspaltung Schottlands ab.

Am 15. Oktober 2012 hatten der schottische Regionalminister Alex Salmond und der britische Premier David Cameron die Vereinbarung von Edinburgh unterzeichnet. Darin wird festgelegt, dass die Schotten im Jahr 2014 ein Referendum über ihre Unabhängigkeit abhalten können.

Agreement between the United Kingdom Government and the Scottish Government on a referendum on independence for Scotland

Die Frage lautete also: "Soll Schottland ein unabhängiges Land sein?" Die Wahlberechtigten durften zustimmen oder ablehnen. Umfragen ließen bereits ein sehr knappes Ergebnis des Referendums erwarten.

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Vor-und Nachteile der Unabhängigkeit

Die Befürworter der schottischen Unabhängigkeit sehen die Schotten als eigenes Volk an. Sie wollen sich klar von England abgrenzen. Wirtschaftlich wären sie dazu möglicherweise in der Lage. In einem Gutachten legen sie dar, wie ein eigener Staat vor allem aus den Erdöl- und Gas-Einkommen leben kann. Laut dem Institute of Economic and Social Research sind dies 85 Prozent des gesamten britischen Aufkommens.

Scotland´s Decision. 16 Questions to think about for the referendum on  18 September

Die Schotten sind, anders als die konservative Regierung in London, mehrheitlich Befürworter der EU und des europäischen Gedankens allgemein. Die Schotten sind klar gegen die Konservativen, die Tories, eingestellt, werden aber von der gesamtbritischen konservativen Mehrheit regiert. Davon würden sie sich im Falle einer Unabhängigkeit lösen.

Daneben fordern die Befürworter ein atomwaffenfreies Land. Sie plädieren für das Verhältniswahlrecht. Sie treten für das schottische Gesundheitssystem ein, unter anderem wegen der kostenlosen Leistungen des National Health Services. Das alles gibt es in England nicht.

Alle Argumente der Befürworter des Referendums für ein unabhängiges Schottland finden Sie hier

Bild: Better Together

Zusammen ist man stärker als alleine - so die zusammenfassende Argumentation der Referendums-Gegner. Ohne Schottland wäre Großbritannien geschwächt - in Bezug auf Wirtschaft, Einwohnerzahl, Vermögen u.v.m.. Jeder sechste Job in Schottland hängt von einem Unternehmen ab, das seinen Sitz auf der anderen Seite der Insel hat. Zudem ist der Rest Großbritanniens bisher der wichtigste Handelspartner der Schotten – und damit eine wichtige Einnahmequelle. Über Grenzen hinweg könne sich dieser rege Warenverkehr eintrüben.

Schottland ist zudem hoch verschuldet, und zwar mit 86 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Die weltweit agierende Royal Bank of Scotland überlebte die Finanzkrise nur, weil sie mit Geld aus London gerettet wurde. So ist das restliche Großbritannien finanziell eng mit der potenziellen schottischen Nationalbank verwoben.

In der Europäischen Union sieht man eine Unabhängigkeit Schottlands mehrheitlich skeptisch. Sie könnte ein Signal an ähnliche Bewegungen in zahlreichen Mitgliedstaaten sein, weil wirtschaftlich eher wohlhabende Regionen auf Abspaltung drängten. So zum Beispiel die Flamen, Katalanen oder Südtiroler. Das wiederum würde auch die Märkte in Alarmstimmung versetzen. Anleger fürchten, dass EU-Mitglieder wie Spanien, Belgien oder Italien ohne diese prosperierenden Regionen ihre horrenden Schulden nicht mehr bedienen könnten.

Alle Argumente der Gegner des Referendums für ein unabhängiges Schottland finden Sie hier

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Die Folgen eines erfolgreichen Referendums

"Castle on the hill". Bild: Wikimedia Commons. Macieklew.CC BY-SA 3.0.
"Castle on the hill". Bild: Wikimedia Commons. Macieklew.CC BY-SA 3.0.

Politische Folgen
Die Abspaltung Schottlands würde Großbritannien in Einwohnerzahl, Fläche und Wirtschaftsleistung entscheidend verkleinern. Stimmt die Bevölkerung mit "Yes", soll 18 Monate später ein neuer Staat gegründet werden und es sollen Wahlen zu einem von Westminster unabhängigen Parlament stattfinden. Das bisherige politische Gleichgewicht zerfällt, Schottland hätte die Wahl zwischen Nationalisten und der sozialdemokratischen Labour Party, die aber eine sehr ähnliche Sozial- und Wirtschaftspolitik betreiben. In England wäre die Regierung der Konservativen auf Dauer gesichert. Hier hätte Labour auf absehbare Zeit keine Chance, die Regierung zu stellen, da Schottland ihre Hochburg war. Insgesamt würde der Einfluss der Briten in Europa und der Welt dramatisch sinken. Da England die Atom-U-Boote, die derzeit in Schottland lagern, heimholen muss, könnte auch die nukleare Streitmacht der Briten insgesamt zur Disposition stehen.

Folgen für die Europäische Union
In Großbritannien soll es 2017 ein Referendum über den Verbleib in der Europäischen Union geben. Schon jetzt wird ein knapper Ausgang erwartet. Wenn die Briten für die EU stimmen, dann nur, weil die Schotten so europafreundlich sind. In England selbst sind die EU-Gegner in der Mehrheit. Tritt das Land aus, wäre die EU nicht mehr dieselbe. Deutschland und die nördlichen Länder würden gegenüber dem Süden einen wichtigen wirtschaftspolitischen Verbündeten verlieren.
Will Schottland als eigener Staat in die Euro-Zone beitreten, muss es politische Hürden bewältigen. Einem EU-Beitritt müssten alle 28 EU-Mitglieder zustimmen. Darunter auch Spanien, das mit Katalonien und dem Baskenland zwei separationswillige Regionen hat.

Wirtschaftliche Folgen
Eine der wichtigsten Fragen wäre die Aufteilung der Ölsteuereinnahmen zwischen London und Edinburgh. 90 Prozent der britischen Ölreserven liegen vor der schottischen Küste. Bisher fließen die darauf entfallenden Steuereeinnahmen in den Haushalt des Vereinten Königreichs.
Nicht nur die Einnahmen, auch die Schulden müssten geteilt werden. Hier spielen die in der Krise verstaatlichten Banken und Finanzinstitute eine große Rolle: Netto hat Großbritannien etwa 1,2 Billionen Pfund Schulden, das entspricht 75 Prozent seiner Wirtschaftsleistung. Die schottische Wirtschaft ist extrem finanzlastig. Mit der Royal Bank of Scotland (RBS) und der Lloyds Banking Group ist es die Heimat zweier Finanzriesen. Die Anlagen der Banken machen fast 1.300 Prozent des schottischen BIP aus. Unklar ist ebenfalls, welche Währung Schottland hätte. Die Forderung der schottischen Nationalisten nach einer Pfund-Währungsunion lehnt London ab.

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Das politische System in Schottland

Schottisches Parlament. Bild: Wikimedia Commons. 01 2005-11-13. CC BY-SA 3.0.
Schottisches Parlament. Bild: Wikimedia Commons. 01 2005-11-13. CC BY-SA 3.0.

Als Teil des Vereinigten Königreiches im System einer konstitutionell-parlamentarischen Monarchie hat Schottland kein eigenes Staatsoberhaupt. Stattdessen gilt der jeweilige britische König oder die Königin als Staatsoberhaupt für das gesamte Vereinigte Königreich.

Schottland stellt 59 Abgeordnete im Unterhaus und 16 Abgesandte im Oberhaus. Das schottische Regionalparlament setzt sich aus 129 Abgeordneten zusammen, die für jeweils vier Jahre gewählt werden.

Die Labour Party und die Conservative Party nahmen zwischen 1920 und 1970 die schottischen Sitze im britischen Parlament zu etwa gleichen Teilen ein. Die Conservative Party verlor gegenüber der Labour Party immer mehr an Akzeptanz. Seit 1990 fiel sie sogar noch hinter die Schottische Nationalistische Partei zurück. Zwar hatte die Scottish Nationalist Party in Großbritannien lange Zeit nur eine untergeordnete politische Bedeutung, sie wurde jedoch seit den siebziger Jahren zu einem zunehmend einflussreichen politischen Faktor und stellt mittlerweile in vielen Regionen Schottlands die wichtigste Oppositionspartei zur Labour Party dar.

Schottland verfügt über eine eigene Rechtsprechung. Dadurch verabschiedet das Parlament häufig getrennte Gesetze und gesetzliche Vorschriften. Ihre Gültigkeit bezieht sich ausschließlich auf Schottland. Schottland unterscheidet sich enbenfalls in der Gerichtsorganisation von den übrigen Regionen Großbritanniens. Die höhere Gerichtsbarkeit liegt bei strafrechtlichen Angelegenheiten beim Hohen Justizgerichtshof, während der Court of Session für zivilrechtliche Fälle zuständig ist. Für beide Gerichte ist eine 21-köpfige Richterjury vorgesehen. Strafrechtliche Prozesse, denen schwerwiegende Vergehen zugrunde liegen, finden vor ein oder zwei Richtern des Hohen Justizgerichtshofes und einer Jury aus 15 Laienrichtern statt.

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Schottische Geschichte

Übersichtskarte Schottlands. Bild: Wikimedia Commons. Eric Gaba. CC BY-SA 3.0.
Übersichtskarte Schottlands. Bild: Wikimedia Commons. Eric Gaba. CC BY-SA 3.0.

Die Schotten verdanken ihren Namen einem keltischen Stamm aus Irland, den Scoten. Diese Volksgruppe besiedelte ab 400 nach Christus die Westküste und die Hebriden. Außer ihnen gab es zu dieser Zeit in Schottland das Königreich Strathclyde im Süden, die Pikten im Norden und Osten sowie angelsächsische Einwanderer. Sie alle wurden im 6. Jahrhundert von irischen Mönchen zum Christentum bekehrt. Ca. 120 Jahre n. Chr. fiel Schottland in römische Hand. Die Vereinigung Schottlands im Jahre 843 in den heutigen Grenzen entstand aus dem Zusammenschluss des Königreichs Scotia und Strathclyde sowie dem Gebiet der Angeln. Im Jahr 1066 eroberten die Engländer Schottland. Sie verdrängten die alten Traditionen von Kelten und Gälen.

Um die Jahrtausendwende war Schottland ein loser Staat. Die Macht der Könige beschränkte sich im Wesentlichen auf die Lowlands, das schottische Tiefland im Süden mit den Städten Glasgow und Edinburgh. In den Highlands, dem bergigen Hochland im Norden, regierten nach wie vor die traditionellen Familienverbände, die Clans. Das Spannungsverhältnis zwischen König, Clanchefs und Adel sollte bis zum Ende des unabhängigen Schottland bestehen bleiben.

Der jahrhundertelange Konflikt mit dem Nachbarn England um die Vorherrschaft prägte die schottische Geschichte. Zunächst erlangten die Schotten unter König Robert I. The Bruce 1314 ihre nationale Unabhängigkeit von England. Die späteren Könige aus dem Hause Stuart gefährdeten diese jedoch zunehmend durch interne Machtkämpfe.

Mitte des 16. Jahrhunderts fand die Unabhängigkeitszeit ein jähes Ende als Schottland wieder von England übernommen wurde. Zahlreiche Bürgerkriege zwischen England und Schottland folgten im 17. Jahrhundert. Ende des 17. Jahrhunderts endete das Kolonialmachtsbestreben der schottischen Regierung im Fiasko. Die geplante Eroberung Panamas scheiterte und vernichtete einen Großteil des schottischen Volksvermögens.

Im Jahr 1707 schlossen England und Schottland den Act of Union. Der Vertrag sah vor, dass sich England und Schottland vereinigen. England übernahm die Schulden Schottlands. Dafür sollte das schottische Parlament aufgelöst und das erste Parlament von Großbritannien proklamiert werden.

Im Jahr 1746 scheiterte der letzte schottische Aufstand unter Prinz Charles Edward Steward in der Schlacht von Culloden endgültig. Schottland wurde ein Teil Englands ohne das Recht auf Eigenbestimmung.

Im 19. Jahrhundert wurde Schottlands Geschichte von den so genannten Clearances geprägt. Die Clanchefs vertrieben die Menschen, die auf ihren Ländereien lebten. Sie wollten möglichst viel Ertrag in der Landwirtschaft erzielen und damit ein feudales, ausschweifendes Leben führen. Dabei entvölkerten sie ganze Landstriche. Die Vertriebenen landeten in den Slums der Großstädte und Industriegebiete. Außerdem wanderten ab Anfang des 19. Jahrhunderts jedes Jahr Tausende in die USA, nach Kanada, Australien, Neuseeland oder Südafrika aus. Von dieser Entvölkerungspolitik hat sich das schottische Hochland bis heute nicht mehr erholt.

Den nie abreißenden Unabhängigkeitsbestrebungen der Schotten entgegnete London 1934 mit mehr Selbstbestimmungsrechten für die Schotten. 1970 begann die Ölförderung vor der schottischen Küste.

Eine Volksabstimmung zur Unabhängigkeit Schottlands scheiterte 1979 an zu geringer Wahlbeteiligung.

Erst in einem weiteren Volksentscheid 1997 stimmten fast drei von vier Schotten für ein eigenes Parlament in Edinburgh.

Am 6. Mai 1999 erhält Schottland seine endgültige Autonomie. Nachdem Queen Elisabeth II. das schottische Parlament offiziell eröffnet hat, tritt es zum ersten Mal seit fast 300 Jahren zusammen. Ein Jahr zuvor hatte England den "Stone of Destiny" - den Krönungsstein der frühen schottischen Könige - nach 700 Jahren an Schottland zurückgegeben.

Im Jahr 2000 findet im schottischen Parlament erstmals eine Debatte in gälischer Sprache statt.

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Zum Vergleich - Irlands Unabhängigkeitskonflikt

Irland hat in seiner Geschichte auch immer wieder für seine Unabhängigkeit von England kämpfen müssen. 1801 vollzog man die letzte große Vereinigung von Großbritannien und Irland zum United Kingdom. Viele Katholiken rebellierten gegen ihre gesellschaftliche Benachteiligung, ihre Aufstände wurden jedoch blutig niedergeschlagen. Die Menschen verarmten immer mehr, die Bevölkerungszahl schwand durch eine schwere Hungerskatastrophe, viele Menschen wanderten aus.

Während des ersten Weltkrieges kam es zu einem Unabhängigkeitskrieg Irlands, das sich gegen die mächtige Herrschaft Großbritanniens auflehnte. Truppen der Irish Republican Army (IRA) kämpften gegen die britische Besatzung im Land. Mit einem Pakt von 1921 wurde Irland zum eigenständigen Staat erklärt. Sechs der neun Grafschaften von Ulster verblieben Großbritannien. Insgesamt 26 Länder bildeten die Republik Irland. Damit gab es ein eigenständiges Irland und Nordirland, das zu Großbritannien gehört.

Seit 1969 will die IRA die Unabhängigkeit Nordirlands von Großbritannien erzwingen. Immer wieder artete der Kampf zwischen Protestanten und irisch stämmigen Katholiken aus. Es gab Straßenschlachten mit der Polizei und britischen Truppen. Die Gewalt gipfelte schließlich am „Bloody Sunday“, dem 30, Januar 1972, als britische Soldaten 14 Iren erschossen. In der Folge schreckte die IRA nicht vor Mord und Terroranschlägen zurück. Mehr als 3.600 Menschen sind den Attentaten zum Opfer gefallen.

Seit dem "Karfreitagsabkommen" von 1998 ist das Verhältnis der beiden Staaten entspannter. Darin wurde unter anderem vereinbart, dass die Republik Irland auf ihre Forderung nach einer Wiedervereinigung mit Nordirland verzichtet, irische und nordirische Behörden zusammen arbeiten und sich die Kampftruppen zur Entwaffnung bereit erklären.

Bis heute belastet der Nordirland-Konflikt das Volk und die Beziehung zwischen Großbritannien und Irland. Die Irisch Republikanische Armee kämpft weiterhin für die Vereinigung von Nordirland mit der Republik. Im Jahr 2005 schwor sie der Gewalt ab. Immer noch finden regelmäßige Gespräche zwischen Vertretern Nordirlands und Großbritanniens statt.

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Schottland-Fakten:

 

Sprache: Englisch, Scots, Schottisch-Gälisch
Hauptstadt: Edinburgh
Staatsform: konstitutionell-parlamentarische Monarchie
Staatsoberhaupt: Königin Elisabeth II., Minister für Schottland Alistair Carmichael
Regierungschef: Erster Minister Alex Salmond
Fläche: 78.772 km²
Regionen: Edinburgh, East Lothian, Glasgow, Highlands, Loch Ness, West Highlands, Loch Lomond, The Small Isles, Zentralschottland, Highland Perthshire, Südschottland, Grampian, Aberdeenshire, Aberdeen, Äußere Hebriden, Orkney und Shetland
Einwohner: ~5,2 Millionen
Währung: Pfund Sterling

 
 
 
 
 

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