Die Halbinsel Krim

Karte der Halbinsel Krim. Karte: Maximilian Dörrbecker (Chumwa), CC-BY-SA-2.0, Wikimedia Commons
Karte der Halbinsel Krim. Karte: Maximilian Dörrbecker (Chumwa), CC-BY-SA-2.0, Wikimedia Commons
Geschichte

Die Krim ist eine Halbinsel im nördlichen Schwarzen Meer und ist politisch zum größten Teil eine autonome Teilrepublik der Ukraine. In ihrer bewegten Geschichte erlebte die Krim unzählige Herrschaftswechsel.

1774 wurde die Krim vom Osmanischen Reich unabhängig und gelangte zunehmend unter den Einfluss der Russischen Zaren. Nach der russischen Annektierung der Krim erklärte Katharina II die Krim 1783 "von nun an und für alle Zeiten" als russisch. Große Teile der fruchtbaren Gebiete der Krim wurden 1783 an russische Adlige verteilt, unter der tatarischen Bevölkerung kam es zu einer Massenflucht.

In der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts wurde Sewastopol zum Hauptstützpunkt der russischen Schwarzmeerflotte ausgebaut. 1921 wurde die Krim zur autonomen sozialistischen Sowjetrepublik ausgerufen, 1945 dann unter Stalin zur Oblast der Russischen Sowjetrepublik. Zum 300. Jahrestag der Vereinigung von Russen und Ukrainern 1954 macht der aus der Ukraine stammende Kremlchef Nikita Chruschtschow die mehrheitlich von Russen bewohnte Krim zu einem Teil der Ukrainischen Sowjetrepublik.

Nach der Auflösung der Sowjetunion wurde die Krim Teil des nun unabhängigen ukrainischen Staates, bei einem Referendum über die Unabhängigkeit der Ukraine stimmten 54 Prozent der Wähler auf der Krim mit "Ja". Ein Referendum über die Unabhängigkeit der Krim wurde dennoch angestrebt, jedoch mit erheblichem politischen Druck aus Kiew verhindert. Als Kompromiss wurde der Krim 1992 der Status einer Autonomen Republik innerhalb der Ukraine zugestanden, die Krim erhielt Hoheitsrechte in Finanzen, Verwaltung und Recht.

Ein Streitpunkt zwischen Russland und der Ukraine war seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion inbesondere Sewastopol, der Heimathafen der russischen Schwarzmeerflotte. Das russische Parlament erklärte Sewastopol 1993 zur russischen Stadt auf fremdem Territorium (nach dem Vorbild Gibraltars). Erst der Vertrag von 1997 regelte auf 20 Jahre die Aufteilung der Flotte und den Verbleib der russischen Marine auf der Krim und entspannte die Situation. 2010 wurde diese Vereinbarung bis 2042 verlängert, als Gegenleistung erhält die Ukraine einen Preisrabatt auf russische Gaslieferungen.

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Die Krim-Krise

Der politische Umsturz in der Ukraine im Februar 2014 führte zum Wiederaufleben der Unabhängigkeitsbestrebungen der Krim. Am 11. März stimmt das pro-russische Parlament auf der Krim für die Loslösung der Halbinsel von der Ukraine. Die Abgeordneten nahmen mit großer Mehrheit eine "Unabhängigkeitserklärung der autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol" an. Der Schritt soll die rechtliche Grundlage für einen Beitritt zu Russland als unabhängiger Staat nach dem Referendum am 16. März schaffen. Die nun erklärte Unabhängigkeit soll in Kraft treten, wenn sich die Bevölkerung für den Beitritt zur Russischen Föderation ausspricht.

Die mehrheitlich russisch-stämmige Bevölkerung, 96,6 Prozent, entscheidet sich in dem Referendum am 16. März 2014 für den Anschluss der Halbinsel an Russland. Das ist der moskautreuen Regionalregierung zufolge das Ergebnis des umstrittenen Abstimmung. Insgesamt waren rund 1,8 Millionen Wahlberechtigte zur Teilnahme am Referendum aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag bei 80 Prozent. Auf dem Wahlzettel standen zwei Alternativen zur Auswahl: Den Anschluss ans Nachbarland Russland oder eine Rückkehr zur Krim-Verfassung von 1992, die der Region weiter reichende Autonomierechte einräumen würde, als die Krim sie bisher innehat. Für die Beibehaltung des Status quo konnte man nicht stimmen.

Der Westen erkennt das Referendum nicht an. Die EU und die USA beschließen nach der Abstimmung weitere Sanktionen gegen Russland. Mit Verweis auf ukrainisches Recht und das Völkerrecht lehnen die G7-Staaten und die EU die Anerkennung der Unabhängigkeitserklärung und eines Beitritts der Krim zur russischen Föderation ab. Die Verfassung der Krim erlaubt keinen Volksentscheid über die Unabhängigkeit und ist zudem der ukrainischen Verfassung untergeordnet. Diese erlaubt ein Referendum über den territorialen Bestand der Ukraine nur dann, wenn die gesamte Bevölkerung darüber abstimmt. Völkerrechtlich wäre eine Abspaltung der Krim nur legitim, wenn damit ein Notstand beseitigt würde

Am 17. März erkennt Russlands Präsident Wladimir Putin die Halbinsel offiziell als unabhängigen Staat an. Putin unterzeichnet einen Erlass, mit dem Russland die Halbinsel als souveränen und unabhängigen Staat anerkennt. Die Stadt Sewastopol, in der die russische Schwarzmeerflotte stationiert ist, genießt demnach einen "Sonderstatus". Zugleich verabschiedet die moskautreue Krim-Regierung einen Antrag auf Aufnahme in die Russische Föderation, sowie die Anpassung der Uhrzeit an die Moskauer Zeitzone.

In einer Rede an die Nation rechtfertigt Putin seinen harten Kurs und attackiert den Westen. Er nennt das Krim-Referendum über einen Beitritt "überzeugend". Es sei demokratisch und in Einklang mit internationalem Recht abgelaufen. Die Halbinsel sei ein "unabtrennbarer" Bestandteil Russlands. Westliche Partner wie die USA würden nur dem Recht des Stärkeren folgen. Putin ordnet die Vereinigung der Republik Krim und der dortigen Hafenstadt Sewastopol mit der russischen Föderation an und unterzeichnet den  entsprechenden Vertrag.

Am 23. März hat Russland auf der Krim nun auch militärisch die Kontrolle übernommen. Die russische Fahne weht über 200 ukrainischen Militäreinrichtungen auf der Krim. Damit ist die militärische Eingliederung der Halbinsel offenbar abgeschlossen. An der Ostgrenze der Ukraine haben sich ebenfalls russische Truppen stationiert. Ein paar Tage später baut Putin seine Truppen in der Grenzregion zur Ukraine aus. Westlichen Sicherheitskreisen zufolge sind dort jetzt 30.000 russische Soldaten stationiert - 10.000 mehr als noch in der vergangenen Woche.

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York verurteilt die Krim-Annexion durch Russland am 27. März 2014. Die entsprechende Resolution findet die Zustimmung von 100 Staaten, nur elf stimmen dagegen, unter ihnen Bolivien, Venezuela und Nordkorea. 58 enthalten sich, darunter China. Mehrere westliche Staaten, darunter Deutschland, hatten die Resolution mit eingebracht. Der Text ähnelt einem Entwurf, der Mitte März im UN-Sicherheitsrat an einem Veto Russlands gescheitert war. Ein Veto gibt es in der Vollversammlung nicht, die Resolutionen sind allerdings auch nicht bindend.

Nach der Annexion der Krim durch Russland flüchteten tausende Krim Tataren von der Halbinsel. Diejenigen, die in die Ukraine gegangen sind, fallen durchs soziale Netz, weil sie nicht als Flüchtlinge gelten, sondern als ukrainische Bürger. Die Position der Krimtataren ist eindeutig: Sie stehen geschlossen zum ukrainischen Staat und sprechen sich gegen den Anschluss der Krim an Russland aus. Die Krim Tataren, die auf der Halbinsel geblieben sind, haben es mit der russischen Besatzung schwer.

Die Krim ist nun isoliert von der Ukraine, aber auch vom Westen. Wirtschaftliche Beziehungen mit der EU oder den USA bleiben seit der Annektion Russlands aus. Russland muss sich alleine um den wirtschaftlichen Aufschwung der Halbinsel kümmern. Geld fehlt. Die Krim hat keine großen Industriezweige.

In seiner Rede zur Lage der Nation am 4. Dezember 2014 sagte Präsident Putin, dass sich in der Ukraine ein illegaler Staatsstreich ereignet habe und Russland gezwungen gewesen sei, unilateral seine Interessen zu schützen. "Die Krim hat eine große zivilisatorische und sakrale Bedeutung - jetzt und für immer. So wie der Tempelberg in Jerusalem für die, die sich zum Islam oder zum Judentum bekennen."

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