Verletzungen der Menschenrechte (Archiv)


Menschenrechte werden weltweit verletzt und das jeden Tag. Es gibt nur wenige Staaten in denen Menschenrechte nicht verletzt werden, selbst der demokratische Rechtsstaat westlicher Industrienationen bietet keinen absoluten Schutz vor Übergriffen. Die Mehrzahl aller Menschenrechtsverletzungen ereignet sich jedoch in Schwellenländern und in den Entwicklungsländern.
Noch nie war eine so große Zahl von Menschen durch Eingriffe in elementare Lebensrechte bedroht oder betroffen wie heute und selten verletzt ein Staat nur ein einzelnes Menschenrecht, meistens schließen sich die Übergriffe zu einer Kette zusammen.
Verschiedene Nichtstaatliche Organisationen, wie amnesty international oder die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte, versuchen Menschenrechtsverletzungen in das Licht der Öffentlichkeit zu rücken und sich um den Schutz der Menschen vor Willkür und Unterdrückung zu kümmern.

1. Völkermord damals - Menschenrechtsverletzungen in der NS- Zeit: Der NS-Völkermord

Der NS- Völkermord, steht für die systematische Tötung an den europäischen Juden, sowie im weiteren Sinne auch die systematische Verfolgung und Ermordung von Angehörigen anderer gesellschaftlicher, religiöser und ethnischer Gruppen oder politisch Oppositioneller. Dieser Völkermord an Juden und anderen ethischen Minderheiten, ausgeführt von pflichtbewussten Dienern des Dritten Reichs im stillschweigenden Mitwissen der Unbeteiligten, war einzigartig wegen seiner kaltblütigen Planung und Durchführung als Akt vermeintlicher Staatsräson.
Was den NS- Völkermord von anderen Menschenrechtsverletzungen unterscheidet ist dass er systematisch vorbereitet und bis ins Kleinste durchorganisiert wurde. Im Rahmen einer unbegründeten totalitären und rassistischen Ideologie wurden Juden, Sinti und Roma sowie andere gesellschaftliche Gruppen zunächst aus der Öffentlichkeit ausgegrenzt, dabei wurden ihnen grundlegende Menschenrechte abgesprochen. Am Ende stand die totale Vernichtung in den Konzentrationslagern.
Damit wurde der NS- Völkermord zum Inbegriff von Menschenrechtsverletzungen.

Am 10. Dezember 1948 wurde die Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die UN-Generalversammlung verabschiedet. Sie war maßgeblich motiviert durch die Menschenrechtsverletzungen des NS-Völkermords. Viele Staaten haben diese Erklärung in ihre Verfassung (z. B. deutsches Grundgesetz) aufgenommen.

Artikel 1 Absatz 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (GG) lautet:
"Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt."
 
Weiterführende Links:

LpB-Geschichtsdossier
Denktag 27. Januar
Jahrestag der Befreiung von Auschwitz

Das Deutsche Historische Museum 


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2. Menschenrechtsverletzungen

Todesstrafe:
Laut Amnesty International werden weltweit immer mehr Menschen hingerichtet und das obwohl immer weniger Staaten die Todesstrafe praktizieren. 2009 wurden fast 2.400 Menschen hingerichtet; das sind knapp doppelt so viele wie 2007. Auch die Zahl der Menschen, die im vergangenen Jahr zum Tode verurteilt wurden, ist laut Amnesty von rund 3.300 auf knapp 8900 gestiegen.  Die meisten Hinrichtungen wurden in China, im Iran, in Saudi-Arabien, Pakistan und in den USA vollstreckt. Weltweit warten derzeit mehr als 20.000 Menschen in Gefängnissen auf ihre Exekution.
Noch immer werden die meisten Menschen in der Volksrepublik China hingerichtet. Im vergangenen Jahr waren es mehr als 1700 Menschen. Im Iran stieg die Zahl der vollstreckten Todesurteile wegen der umstrittenen Präsidentschaftswahl auf mindestens 115.
Derzeit halten noch 58 Länder an der Todesstrafe fest. In 139 Staaten ist sie per Gesetz abgeschafft oder wird in der Praxis nicht mehr vollstreckt.

Folter:
2009 wurden laut Amnesty International in mehr als 150 Ländern Gefangene gefoltert. Meist sind es staatliche Sicherheitskräfte, die Folter durchführen, anordnen oder billigen. Dabei unterscheiden sich zwar die Methoden der Folter (Schlafentzug, Elektroschocks, simuliertes Ertränken), doch ist es immer das Ziel den Willen des Betroffenen zu brechen.
2009 griffen nicht nur die berüchtigten Folterstaaten zu diesem Mittel, auch Demokratien nutzen Foltern als ein Mittel  im "Krieg gegen den Terror". So werden Misshandlungen und Foltern mit der Gefahr terroristischer Anschläge rechtfertigt. Entgegen diese Tendenz hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte klargestellt: Das Verbot der Folter gilt ohne Einschränkung, auch in Situationen des öffentlichen Notstands.

In einigen Ländern wurde 2009 in besonderer Weise gegen die Menschenrechtskonvention verstoßen:

Iran
Die gravierenden Verletzungen der Bürgerrechte, besonders der Meinungs- und Versammlungsfreiheit im Iran wurden 2009 besonders deutlich. Nach der Präsidentschaftswahl Mitte Juni kam es wochenlang wiederholt zu Großdemonstrationen bei denen die Bevölkerung Neuwahlen forderte. Die staatlichen Sicherheitskräfte gingen massiv gegen die Demonstranten vor, mehrere Menschen wurden getötet, Hunderte verhaftet. Letztendlich wurden die Demonstrationen niedergeschlagen. Der oberste geistliche Führer des Irans bestätigte offiziell die Wahl Ahmadinedschad zum Präsident.
Die verhafteten Demonstranten wurden wegen Aufruhr, Vergehen gegen die nationale Sicherheit sowie Verschwörung gegen das herrschende System angeklagt und zum Teil zum Tode verurteilt. Nach China ist Iran das Land, in dem die meisten Todesurteile vollstreckt werden.

China
Auch in China hat sich die Lage der Menschenrechte 2009 nicht verbessert. Vor allem die Verfolgung von Regimekritikern hat weiter zugenommen. Bürgerrechtler, Journalisten und Anwälte wurden überwacht, schikaniert und verhaftet. Auch die Unterdrückung religiöser Freiheiten in Tibet und im Gebiet der Uiguren ist nicht besser geworden.

China ist das Land mit den meisten Hinrichtungen. Damit entfielen mehr als zwei Drittel der Hinrichtungen weltweit auf China. 1700 Menschen sind laut Amnesty International 2008 in der Volksrepublik exekutiert worden.

Nordkorea
Auch in Nordkorea werden Systemkritiker verfolgt und systematisch gefoltert. Ehemalige Insassen von Gefängnissen und Straflagern berichten von der allgemeinen Verbreitung von Foltermethoden im nordkoreanischen Strafvollzugssystem. Die Todesstrafe für zahlreiche Vergehen ist in Nordkorea an der Tagesordnung.
Den Einwohnern Nordkoreas ist es nicht erlaubt, andere als die staatlichen nordkoreanischen Medien zu nutzen.
Politische Gefangene werden in Internierungslagern deportiert. In Kombination mit der harten Arbeit führt eine Mangelernährung zum massenhaften Sterben von Gefangenen.

Simbabwe
In Simbabwe ist die Zahl der Menschenrechtsverletzungen unter Präsident Robert Mugabe sei 2008 dramatisch angestiegen. Was eine humanitäre Krise und den Tod vieler Menschen zur Folge hat. So verhindert Mugabes Regierung die Arbeit humanitärer Organisationen, was die Probleme im Land angesichts der gescheiterten Wirtschafts- und Ernährungspolitik weiter verschärft hat. Außerdem unterdrückt das Regime in Simbabwe gewaltsam die politische Opposition.

Türkei
Die EU-Kommission kritisierte in ihrem Jahresbericht zu den Reformfortschritten die immer noch vorkommenden Menschenrechtsverletzungen in Türkei deutlich. So gibt es in der Türkei, laut des Berichts, immer noch erhebliche Defizite im Bereich Meinungsfreiheit und bei anderen grundlegenden Bürgerrechten. In einigen Regionen sind so genannten Ehrenmorde an Frauen und Folter noch immer weit verbreitet. Die Kommission zitiert hierzu eine Studie im Auftrag der türkischen Regierung, der zufolge 39 Prozent der befragten türkischen Frauen im Laufe ihres Lebens Opfer körperlicher Gewalt geworden sind. 15 Prozent gaben an, sie seien sexuell missbraucht worden. Auch die Rechte der Kurden sowie die Rechte religiöser Minderheiten sind immer noch eingeschränkt.

USA - Guantanamo
Noch immer existiert das US-Gefangenenlager Guantanamo Bay. Im November 2009 musste US-Präsident Barack Obama eingestehen, dass das umstrittene Gefangenenlager auf Kuba nicht wie versprochen im Januar 2010 geschlossen wird. Obama hatte zu Beginn seiner Amtszeit im Januar 2009 zugesagt, Guantanamo werde innerhalb eines Jahres geschlossen. Eine neue Frist für die Schließung nannte Obama nicht. In Guantanamo sitzen derzeit noch 215 Häftlinge ein (Stand: 2010), darunter auch der selbsterklärte Drahtzieher der Terroranschläge vom 11. September 2001, Khalid Sheikh Mohammed, und seine vier mutmaßlichen Komplizen. Ihnen soll vor einem Zivilgericht in New York der Prozess gemacht werden. Um die Gefangenen in den USA sicher unterzubringen, kaufte die US-Regierung ein Hochsicherheitsgefängnis im US-Bundesstaat Illinois. Im Oktober hatte der US-Kongress der Verlegung von Häftlingen auf das amerikanische Festland zugestimmt, um ihnen dort den Prozess zu machen. Die Rechtslage der Gefangenen ist international umstritten und ist mit dem Völkerrecht und den Menschenrechten nicht vereinbar.
Im Kampf gegen den Terrorismus wurde in vielen Ländern von den USA Verhörzentren eingerichtet, in denen vermeintliche Terroristen ohne Rechtsbeistand von der CIA verhört wurden. Dazu wurden Gefangene mit Praktiken wie simuliertem Ertränken ("waterboarding") oder tagelangem Schlafentzug gefoltert.

Israel - Palästinenser
Israel und die Hamas wurden 2009 von Amnesty International stark kritisiert. Beide Seiten sollen während des Gaza-Kriegs (Dezember 2008 – Januar 2009) gegen das Völkerrecht verstoßen haben. Während der israelischen Offensive starben rund 1.400 Palästinenser, darunter 300 Kinder und mehrere hundert Zivilisten. Auf israelischer Seite kamen 13 Menschen ums Leben, darunter drei Zivilisten.
Amnesty urteilt in seinem Bericht: "Ein großer Teil der Zerstörungen im Gaza-Streifen war mutwillig und gezielt". Israel habe das Kriegsvölkerrecht verletzt, da die Militäraktionen in vielen Fällen keine militärische Notwendigkeit erkennen ließen. Auch will die Organisation Hinweise gefunden haben, dass israelische Soldaten Kinder und andere Zivilisten in Gefahr gebracht hätten, indem sie diese zwangen, in ihren von der Armee eingenommenen Häusern zu bleiben.
Ebenso habe die Hamas und andere militante Palästinensergruppen Kriegsverbrechen verübt. So sei wahllos mit Raketen auf zivile Ziele in Israel geschossen worden. Beide Konfliktparteien wiesen die Vorwürfe zurück. Doch auch der UN-Menschenrechtsrat rügte die Gaza-Offensive wegen Verstößen gegen das Menschenrecht und das Völkerrecht.

Russland
In Russland ist das Einhalten von Menschenrecht noch immer nicht gewährleistet. So wirft zum Beispiel die Menschrechtsorganisation Human Right Watch dem russischen Justizsystem vor Opfer kollektiver Strafmaßnahmen weder Schutz noch Entschädigung zu bieten. In Tschetschenien würden immer wieder Familienangehörige mutmaßlicher Rebellen schikaniert. So seinen mehrfach die Häuser solcher Familienmitglieder von Sicherheitskräfte in Brand gesetzt worden, ohne dass die Täter belangt wurden.


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Europäische Union

Europa sieht sich gern als Hort der Menschenrechte. Dieses Bild hält einer Überprüfung jedoch nicht immer stand.

Die Berichte von amnesty international umfassen die meisten europäischen Staaten und dokumentieren immer wieder besorgniserregende Muster von Missbrauch durch Polizei- und Justizangehörige, darunter Misshandlung, Folter und übermäßige Gewaltanwendung mit oft eindeutigen diskriminierenden Tendenzen, sehr häufig ohne strafrechtliche oder disziplinarische Konsequenzen.

In den Ländern der EU ist Fremdenfeindlichkeit ein weit verbreitetes Problem. So fühlt sich ein Großteil der in der Europäischen Union lebenden Muslime benachteiligt. Das ergab eine Studie der EU-Agentur für Grundrechte (FRA). So gab ein Drittel der befragten Muslime an, im Laufe des Jahres 2009 diskriminiert worden zu sein. Elf Prozent berichteten, Opfer einer rassistisch motivierten Straftat geworden zu sein. Nach der Studie führen die Muslime Diskriminierungen in erster Linie auf ihre Hautfarbe und ethnische Zugehörigkeit zurück. Das Tragen traditioneller oder religiöser Kleidung - wie zum Beispiel von Kopftüchern - scheint dagegen eine untergeordnete Rolle zu spielen. Nur zehn Prozent der Befragten gaben an, die Diskriminierung beruhe allein auf ihrer Religion.

In der EU gelten umfassende menschenrechtliche Verpflichtungen für alle Mitgliedstaaten. Die Realität sieht indes häufig anders aus – insbesondere an den EU-Außengrenzen: Hier werden zunehmend Maßnahmen getroffen, um Menschen gar nicht erst Zutritt zum Hoheitsgebiet der EU zu gewähren. Maßnahmen der Grenzkontrolle werden immer weiter ins Vorfeld der Staatsgrenzen verlagert – bis in die Küstengewässer afrikanischer Staaten hinein. Dies geschieht etwa dadurch, dass patrouillierende Schiffe eingesetzt werden, die Menschen auf schiffbrüchigen Booten auf Hoher See abfangen und daran hindern, die EU-Außengrenzen zu erreichen.

Aus der Genfer Flüchtlingskonvention - unterzeichnet von den EU-Staaten - resultiert das Recht auf Zugang zu einem Asylverfahren, in dem Menschen ihr Recht auf Schutz vor Verfolgung geltend machen können. Nach dieser Konvention müssen die Staaten dafür Sorge tragen, dass kein Mensch an der Grenze abgewiesen oder abgeschoben wird, wenn die Person dadurch gezwungen wäre, sich in einem Staat aufzuhalten, in dem ihr Verfolgung droht. Die Zurückweisung an der Grenze oder die Abschiebung einer Person ist unzulässig, wenn der Person im Herkunftsstaat aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten ethnischen Gruppe, aufgrund ihrer Religion, ihres Geschlechts oder aufgrund ihrer politischen Meinung gravierende Menschenrechtsverletzungen drohten.

Zeitschrift Der Bürger im Staat 1/2 2005 - Menschenrechte
Hoher Anspruch und nüchterne Wirklichkeit
Die Menschenrechtspolitik der Europäischen Union

8. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik in den auswärtigen Beziehungen und in anderen Politikbereichen


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3. Menschenrechtsverletzungen heute

Tagtäglich kommt es zu Menschenrechtsverletzungen weltweit.
Zahlen und Fakten aus dem Jahr 2008:

  • Meinungs- und Pressefreiheit:
    Die Meinungs- und Pressefreiheit wurde in mindestens 81 Ländern verletzt und eingeschränkt. 
  • Todesstrafe:
    2008 verloren weltweit mindestens 2390 Menschen durch die Todesstrafe ihr Leben. In China, dem Iran, Saudi Arabien und den USA sind mit Abstand die meisten Menschen hingerichtet worden. Insgesamt wurden 2008 in 25 Staaten Menschen hingerichtet, weitere 8.864 wurden in 52 Staaten zum Tode verurteilt.  
  • Extralegale Hinrichtungen und Tötungen:
    In mindestens 55 Staaten wurden Menschen außergerichtlich oder widerrechtlich hingerichtet. 
  • Folter und Misshandlungen:
    In mindestens 79 Staaten wurden Menschen während ihrer Haft von Sicherheitskräften, Polizeibeamten oder anderen Staatsangestellten gefoltert oder anderwärtig misshandelt. 
  • Gewaltlose politische Gefangene:
    2008 saßen in 50 Ländern Menschen allein wegen ihrer politischen oder religiösen Überzeugungim Gefängnis. Im Jahr 2007 gab es in mindestens 45 Staaten gewaltlose politische Gefangene, die ausschließlich wegen der friedlichen Ausübung ihrer grundlegenden Menschenrechte inhaftiert wurden.
  • Haft ohne Anklage und Verfahren:
    In 90 Staaten wurden Menschen anhaltend ohne Anklage oder Gerichtsverhandlung zu Unrecht eingesperrt. In 50 Staaten wurden Menschen in unfairen Gerichtsverfahren verurteilt.
  • Abschiebung:
    In mindestens 27 Staaten wurden Menschen, die um Asyl ansuchten, zwangsweise in Staaten abgeschoben, obwohl ihnen dort Haftstrafen, Folter oder sogar der Tod drohte.
  • Vertreibung:
    Zwangsvertreibungen gab es in mindestens 24 Staaten.
  • Diskriminierung:
    Laut dem Jahresbericht 2008 von Amnesty International wurden in mindestens 23 Ländern Frauen, in mindestens 15 Ländern Einwanderer und in mindestens 14 Ländern Minderheiten per Gesetz diskriminiert werden.
    Quelle: Amnesty International Report 2009 Zahlen und Fakten 

  • „Verschwindenlassen“:
    Die Working Group on Enforced or Involuntary Disappearances der Vereinten Nationen hat 2007 von 629 neuen Fällen von verschwunden Menschen in 28 Staaten erfahren. Insgesamt hat die Working Group rund 46.000 Fälle von verschwundenen Personen registriert.
    Quelle: Working Group on Enforced or Involuntary Disappearances 

Alle genannten Daten beziehen sich auf Fälle, die von amnesty international  bzw. der Working Group on Enforced or Involuntary Disappearances der Vereinten Nationen dokumentiert wurden. Die tatsächliche Zahl von Menschenrechtsverletzungen dürfte weitaus höher liegen.  

Weiterführende Links:
amnesty international
Human Rights Watch
Internationale Liga für Menschenrechte
Humanistische Union
Linkliste zum Thema Organhandel
Linkliste zum Thema willkürliche Verhaftungen und Verschwindenlassen
Linkliste zum Thema Menschenhandel

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PUU

 

Menschenrechte
Unveräußerlich – universell – unteilbar

Zeitschrift "Politik im Unterricht", Heft 3/4 2014

 
 
 
 
 

PUU

 

Menschenrechte:
Rechte für dich - Rechte für alle!


Zeitschrift "Politik im Unterricht", Heft 2 2005

 
 
 
 
 

BiS

 

Menschenrechte

Zeitschrift "Der Bürger im Staat", Heft 1/2 2005 

 
 
 
 
 

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