Der Weg zur deutschen Einheit

Berliner Mauer. Bild: RIA Novosti archive, image #428452. Boris Babanov. CC-BY-SA 3.0.
Nach dem Mauerfall rückt die deutsche Einheit in greifbare Nähe. Die Rufe der DDR-Bürgerinnen und Bürger nach einem vereinten Deutschland werden immer lauter. Das SED-Regime kommt nicht umhin, sich dem Druck zu beugen. Mit internationaler Hilfe und der Politik der Bundesrepublik soll Deutschland wieder zusammen wachsen.
Vorsitzender des DDR-Ministerrates Hans Modrow, Bundeskanzler Helmut Kohl und der Regierende Bürgermeister Walter Momper (West-Berlin) während der Öffnung des Brandenburger Tores am 22. Dezember 1989. Im Hintergrund zwischen Kohl und Momper der Oberbürgermeister Erhard Krack (Ost-Berlin); vor Momper dessen Tochter Friederike. Rechts daneben: Walter Scheel, Otto Graf Lambsdorff und Hans-Dietrich Genscher. Bild: Wikimedia Commons. SSGT F. Lee Corkran.

Am 28.11.1989 formuliert der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl in einer Rede vor dem Deutschen Bundestag zehn Schritte zur Wiedervereinigung Deutschlands. Darunter fallen Sofortmaßnahmen humanitärer Art, umfassende Wirtschaftshilfe, der Ausbau der Zusammenarbeit beider Staaten, eine Vertragsgemeinschaft, die Schaffung konföderativer Strukturen, die Einbettung des deutschen Einigungsprozesses in die gesamteuropäischen Strukturen, der Beitritt reformorientierter Ostblockstaaten zur Europäischen Gemeinschaft, die Beschleunigung des KSZE-Prozesses, die Abrüstung und Rüstungskontrolle und die Einheit Deutschlands.

Die Regierung der DDR wollte von einer deutschen Wiedervereinigung erst einmal nichts wissen. Allerdings konnte auch sie die Augen nicht vor der katastrophalen wirtschaftlichen und politischen Lage in der DDR verschließen.

Die Bevölkerung setzte bei der ersten freien Volkskammerwahl am 18. März 1990 ein deutliches Zeichen. Die "Allianz für Deutschland", bestehend aus der Ost-CDU, dem Demokratischen Aufbruch (DA) und der Deutschen Sozialen Union (DSU) erhielt 48 Prozent der Wählerstimmen. Die SPD wurde zweitstärkste Kraft mit 21,9 Prozent der Stimmen. Die zur PDS umbenannte SED kam auf nur noch 16,4 Prozent. Der "Bund Freier Demokraten", das liberale Wahlbündnis der drei Parteien Deutsche Forumpartei (DFP), Liberal-Demokratische Partei Deutschlands (LDP) und Freie Demokratische Partei (F.D.P) erhielt 5,3 Prozent der Stimmen. Der Tag markierte das Ende der SED-Herrschaft und war ein wichtiger Schritt zur Wiedervereinigung.

Die Bundesrepublik und die DDR unterzeichneten in der Folge zwei Staatsverträge, die die innenpolitische Wiedervereinigung regelten:

Die außenpolitischen Aspekte regelte der Zwei-plus-Vier-Vertrag. Am 3. Oktober 1990 trat die deutsche Wiedervereinigung schließlich in Kraft.

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Vertrag über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion

Am 18. Mai 1990 unterzeichnen die Finanzminister der beiden deutschen Staaten Theodor Waigel und Walter Romberg den Vertrag über die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion. Mit dem sogenannten Staatsvertrag übernimmt die DDR zum Stichtag am 1. Juli 1990 große Teile der Wirtschafts- und Rechtsordnung der Bundesrepublik. Auch in der DDR gilt nur noch die D-Mark als Zahlungsmittel. Löhne, Gehälter, Renten, Mieten und andere "wiederkehrende Zahlungen" werden 1:1 umgestellt. Bei Bargeld und Bankguthaben sind die Regelungen komplizierter. Kinder unter 14 Jahren können bis zu 2.000 DDR-Mark im Verhältnis 1:1 umtauschen, 15 bis 59-Jährige bis zu 4.000 DDR-Mark, wer älter ist, 6.000 DDR-Mark. Darüber hinausgehende Beträge werden im Verhältnis 2:1 umgestellt. Mit der Übernahme des wirtschafts- und sozialpolitischen Systems der Bundesrepublik und der Einführung der D-Mark als alleinigem Zahlungsmittel ist die wirtschaftliche Eingliederung der DDR in die Bundesrepublik praktisch vollzogen.

Vertrag über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion

Einigungsvertrag

Beide Exemplare des Einigungsvertrages BRD-DDR im Archiv des Auswärtigen Amtes in Berlin. Bild: Wikimedia Commons. Hadi. GNU Free documentation license.

Am 6. Juli 1990 beginnen in Ost-Berlin die Verhandlungen über den Einigungsvertrag (2. Staatsvertrag) zum Beitritt der DDR auf Grundlage des Artikels 23 des Grundgesetzes. Nach langen Diskussionen über den Beitrittstermin beschließt die Volkskammer in einer Sondersitzung in der Nacht vom 22. auf den 23. August 1990 mit 294 von 400 Stimmen den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes zum 3. Oktober 1990. Der Einigungsvertrag regelt sämtliche durch den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland notwendig gewordenen Veränderungen. Dazu gehören unter anderem beitrittsbedingte Änderungen des Grundgesetzes, die Rechtsangleichung und die Neuordnung der Öffentlichen Verwaltung und des Öffentlichen Vermögens.

Einigungsvertrag

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„Zwei-plus-Vier-Vertrag“

In den "Zwei-plus-Vier-Gesprächen" beraten die vier Außenminister der Sowjetunion, der USA, Frankreichs und Großbritanniens mit ihren zwei deutschen Kollegen das Verfahren und die Konsequenzen des Zusammenschlusses der beiden Staaten. Der "2+4-Vertrag regelt die außenpolitische Komponente des Vereinigungsprozesses. Der Vertrag vom 12. September 1990 stellt die endgültige innere und äußere Souveränität des vereinten Deutschlands her. Im einzelnen werden festgelegt:

  1. Die endgültigen mitteleuropäischen Grenzen und damit das Staatsgebiet des vereinten Deutschlands mit der Erklärung, dass Deutschland keine Gebietsansprüche an andere Staaten stellt.
  2. Die Personalstärke der deutschen Streitkräfte auf 370.000 Personen mit der Erklärung, dass Deutschland auf die Herstellung, die Verfügung über und den Besitz von ABC-Waffen sowie auf das Führen von Angriffskriegen verzichtet.
  3. Eine Vereinbarung über den Abzug der sowjetischen Truppen aus Ostdeutschland bis 1994 und das Recht, Bündnissen anzugehören.
Zwei-plus-Vier-Vertrag

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Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990

Am 3. Oktober 1990 wird die Wiedervereinigung vollzogen. Mit ihr endet nicht nur die 40-jährige Teilung Deutschlands. Mit dem Einigungsvertrags trat die DDR der Bundesrepublik Deutschland bei. In vielen Städten Deutschlands feiern die Menschen mit Freudenfesten den Tag der Deutschen Einheit. Anlässlich der Feierlichkeiten wird um Mitternacht die Fahne der Einheit vor dem Deutschen Reichstagsgebäude gehisst, wo sie seither ununterbrochen weht. Der 3. Oktober wird zum künftigen deutschen Nationalfeiertag bestimmt.

Schon im November 1990 fanden die ersten gesamtdeutschen Bundestagswahlen statt. Helmut Kohl wurde erster gesamtdeutscher Bundeskanzler. Er stand einer aus CDU und FDP gebildeten Regierungskoalition vor.

Der Deutsche Bundestag entschied am 20. Juni 1991 im sogenannten „Hauptstadtbeschluss“, dass Berlin als Bundeshauptstadt auch Sitz des Bundestages und der Bundesregierung werden sollte. Viele wichtige Bundesinstitutionen siedelten an die Spree über. Zentrales Bauwerk der neuen Bundeshauptstadt ist das restaurierte und mit einer Kuppel versehene Reichstagsgebäude. Es beheimatet den Deutschen Bundestag, der dort am 19. April 1999 seine erste Sitzung abhielt.

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LpB-Dossier: Tag der Deutschen Einheit - 3. Oktober

Der 3. Oktober ist der Tag der Deutschen Einheit, und damit der für Gesamtdeutschland wichtigste Feiertag.  Der von der Volkskammer der DDR am 23. August 1990 beschlossene Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes nach Art. 23 des Grundgesetzes trat am 29. September 1990 in Kraft. Damit lag die rechtliche Voraussetzung für die Wiedervereinigung vor. Seinen formalen Abschluss fand der Prozess der Wiedervereinigung eine Woche später am 3. Oktober 1990, dem offiziellen Beitritt der DDR zur Bundesrepublik. Die DDR hörte damit auf zu existieren. Dies war nicht nur eine Wende für Deutschland, dies war das Ende des Kalten Krieges und Europa ist zusammengewachsen.

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Die DDR im Unterricht

 

Das Portal bietet zahlreiche Hilfestellungen und nützliche Hinweise, wie das Lernfeld DDR im Schulunterricht sinnvoll vermittelt werden kann.
www.ddr-im-unterricht.de

 
 
 
 
 

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20 Jahre Maueröffnung in Europa
Die Friedliche Revolution von 1989 in der DDR und anderen europäischen Staaten wie Polen und Ungarn ist das Thema der Ausgabe der Zeitschrift "Deutschland & Europa".
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Der Alltag von Jugendlichen in der DDR steht im Mittelpunkt des Themenhefts.
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