Frieden und Sicherheit

14. Februar: One Billion Rising

Aktionstag gegen Gewalt an Frauen

Jährlich am 14. Februar lädt die Aktion "One Billion Rising" eine Milliarde Frauen und Männer dazu ein, zu protestieren, zu tanzen und sich zu erheben, um das Ende der Gewalt an Frauen zu fordern. Die Aktion möchte auf die bis heute global weit verbreitete Gewalt gegen Frauen aufmerksam machen, kollektive Stärke zeigen und globale Solidarität über alle Grenzen hinweg bekunden.

10. Dezember: Internationaler Tag der Menschenrechte

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 1948

Menschenrechte sind auch im 21. Jahrhundert kein selbstverständliches Gut. Sie sind in vielen Ländern zwar Teil der politischen Kultur, sie werden aber weiterhin auch missachtet - von einzelnen, von Gruppen und von Staaten. 67 Jahre nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sind sie weit davon entfernt, weltweit eingehalten zu werden. Dabei stehen sie in gleicher Weise allen Menschen zu - unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion oder Alter.

Der Islamische Staat (IS)

Dossier: militärisch geschlagen, aber auch endgültig besiegt?

In seinem früheren Herrschaftsgebiet in Syrien und dem Irak ist der Islamische Staat (IS) militärisch zwar besiegt. Dennoch kommt es weiterhin zu Anschlägen untergetauchter Kämpfer. Unser Dossier enthält eine Liste der IS-Terrorakte in Europa und Erklärungen zu Ideologie und Geschichte des Islamischen Staates.

Nervenkrieg um die Ukraine

Der Ost-West-Konflikt bricht wieder auf

Die Entwicklung in der Ukraine erregt international tiefe Besorgnis. Erst die Proteste auf dem Maidan-Platz, dann die Absetzung der Regierung, die Abspaltung der Halbinsel Krim und jetzt die schweren Kämpfe in der Ostukraine. Dem Land könnte die Spaltung, wenn nicht sogar ein Krieg drohen. Der Gegensatz zwischen dem westlich-orientierten und dem pro-russischen Bevölkerungsteil und damit zwischen West und Ost wird damit wieder zum Politikum.

25. November: Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen

Jede vierte Frau wird Opfer partnerschaftlicher Gewalt

Jede vierte Frau hat mindestens einmal in ihrem Leben körperliche oder sexuelle Partnerschaftsgewalt erlebt. Auf das Jahr gerechnet ermordet jeden Tag in Deutschland ein Partner oder Ex-Partner eine Frau, oder versucht es - so die polizeilichen Kriminalstatistik. Die Zahlen zeigen, warum der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen notwendig ist. Gewalt gegen Frauen ist kein Phänomen anderer Kontinente, anderer Kulturen oder vergangener Zeiten. Es ist traurige Wirklichkeit für viel zu viele Frauen mitten in unserer Gesellschaft, in diesem Land, hier und jetzt. 

1. Dezember 2009: Vertrag von Lissabon

Aktuelle Rechtsgrundlage der EU

Das Handeln und Wirken der Europäischen Union ist in Verträgen vereinbart, die von allen Mitgliedstaaten verhandelt und verabschiedet werden. Die aktuelle Vertragsgrundlage für die Europäische Union bildet der Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat. Was regelt der Vertrag?

25. März 1957: Die Römischen Verträge

Geburtsurkunde der EU

Vor 60 Jahren, am 25. März 1957, unterzeichneten die Regierungen der sechs Gründerstaaten Frankreich, Deutschland, Italien, Belgien, die Niederlande und Luxemburg die Römischen Verträge. Sie gelten als "Geburtsurkunde" der Europäischen Union. Sie beinhalten einmal den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom).

6. September 1946: Stuttgarter "Rede der Hoffnung"

James F. Byrnes

Am 6. September 1946 hielt der damalige amerikanische Außenminister James F. Byrnes in Stuttgart eine Aufsehen erregende Rede, die das Verhältnis zwischen Deutschen und Amerikanern entscheidend beeinflussen sollte. Mit dieser bis heute unvergessenen "Speech of Hope" wurden die Aussöhnung und die enge Freundschaft zwischen beiden Völkern eingeleitet. 

17. Juni 1953: Volksaufstand in der DDR

Vom Arbeiterkonflikt zum politischen Aufstand

Niemand konnte damals ahnen, welchen hohen Stellenwert der 17. Juni 1953 in der deutschen Nachkriegsgeschichte einmal gewinnen sollte: Aus einem Arbeiterkonflikt entwickelte sich in wenigen Stunden ein politischer Aufstand, aus einem Arbeiterprotest wurde ein Volksaufstand – ein Aufstand für Einheit, Recht und Freiheit. Wir müssen den 17. Juni als herausragendes Ereignis unserer demokratischen Entwicklung in Deutschland seit 1848 begreifen. Mit Hilfe von Panzern und der Volkspolizei schlug das sowjetische Militär die Erhebung blutig nieder. Tausende büßten ihren Mut hinter Gittern, mindestens fünfzig mit ihrem Leben.

8. Mai 1945: Kriegsende des Zweiten Weltkriegs

Jahrestag des Kriegsendes in Deutschland

Deutschland 1945 – Das "tausendjährige" Nazi-Reich versank in einem Meer aus Blut und Tränen. Als am 8. Mai die Waffen endlich schwiegen, waren mehr als 60 Millionen Menschen tot. Gefallen an der Front, ermordet in Konzentrationslagern, verbrannt in Bombennächten, gestorben an Hunger, Kälte und Gewalt auf der großen Flucht. Als die Welt erfuhr, was in deutschem Namen nicht nur in den Lagern des Regimes geschehen war, kehrte sich der Zorn der Völker gegen Hitlers ganzes Volk.

22. Januar 1963: Der Élysée-Vertrag

"Erbfeinde" werden zu Freunden

Vor 55 Jahren sind Deutschland und Frankreich eine besondere Verbindung eingegangen. Am 22. Januar 1963 unterzeichneten Bundeskanzler Konrad Adenauer und der französische Staatspräsident Charles de Gaulle im Pariser Élysée-Palast den "Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit" – kurz Élysée-Vertrag. Dieser Vertrag sollte die Aussöhnung zwischen den Völkern Deutschlands und Frankreichs besiegeln und legte den Grundstein für die Freundschaft zwischen den beiden Ländern und den dauerhaften Frieden in Europa.

Sicherheitsdebatte in Deutschland

„Keine Denkverbote“ fordert der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble in Bezug auf den Antiterrorkampf. Nach einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“, das am 9. Juli 2007 veröffentlicht wurde, geriet der Innenminister selbst in die Schusslinie. Vor allem Schäubles Gedankenspiele zur gezielten Tötung von Terroristen durch den Staat sowie die Pläne zu Online-Durchsuchungen wurden von anderen Politikern und Datenschützern zum Teil scharf kritisiert.
 

Sicherheit - mehr als ein Gefühl?

Sicherheit in Baden-Württemberg

Sicherheit geht jeden etwas an. Denn die Frage, ob etwas als "sicher" oder im Gegensatz dazu als "unsicher" gilt, betrifft fast alle Lebensbereiche. Es gibt gefährliche Orte, gefährliche Hobbys und manchmal auch einfach die Unberechenbarkeit der Natur. Aber damit nicht genug: Auch in der Politik fällt der Begriff Sicherheit immer wieder. Oft steht er dabei im Zusammenhang mit den Ausdrücken "Innerer Sicherheit" und "Äußerer Sicherheit", oder "öffentlicher Sicherheit". Was aber ist damit gemeint?

11. September 2001

9/11 - Tag des Terrors

Niemand wird die apokalyptischen Bilder wohl jemals vergessen können, die weltweit von den Fernsehsendern am 11. September 2001 übertragen werden. Fassungslos sitzt die Welt vor den Bildschirmen. Eine riesige Boeing 767 bohrt sich wie ein Projektil in den nördlichen 411 Meter hohen Tower des World Trade Center in New York und explodiert, 18 Minuten später schlägt eine weitere Boeing 767 in den südlichen Tower des WTC ein. Mehr als 3.000 Menschen sterben an diesem Tag.

Kosovo erklärt sich für unabhängig

Neun Jahre nach dem Kosovo-Krieg hat sich die südserbische Provinz am 17. Februar 2008 für unabhängig erklärt. "Wir, die demokratisch gewählten Führer unseres Volkes, erklären das Kosovo mit dieser Deklaration zu einem unabhängigen und souveränen Staat", sagte Ministerpräsident Hashim Thaci. Per Akklamation stimmten die Abgeordneten auf einer Sondersitzung in Pristina der Unabhängigkeitserklärung zu. Darin verpflichtet sich der neue Staat dem "Frieden" und der "Stabilität". Bis zur echten Selbständigkeit ist es aber noch ein weiter Weg.

Der Irak-Krieg 2003

Am 20. März 2003 marschierten die USA und ihre "Koalition der Willigen" in den Irak ein, um Saddam Hussein und sein Regime zu stürzen. US-Präsident George W. Bush und seine Regierung gingen davon aus, dass Staatschef Saddam Hussein rasch entmachtet und eine demokratische Führung im Irak installiert werden könne. Die Hoffnung wurde enttäuscht. Zwar wurde Saddam später gefasst und hingerichtet, aber die Kämpfe gingen weiter. Von Demokratie ist der Irak auch nach 10 Jahren noch weit entfernt. Die Besetzung sollte acht Jahre dauern und über 100.000 Menschen das Leben kosten. Bombenanschläge und Gewalt sind Alltag im Irak.

Irak nach dem Krieg

Der Irak-Krieg ist entschieden, schneller und glimpflicher als vorher befürchtet. Gewonnen ist er noch nicht. Das Terror-Regime Saddam Husseins ist zusammengebrochen, der Diktator den Alliierten in die Hände gefallen. Der Irak ist noch lange nicht befriedet, der Widerstand gegen die Irak-Besetzung wächst. Der Sturz des Saddam-Regimes vor vier Jahren hat nicht der Demokratie den Weg geebnet sondern weitere Radikale hervorgebracht.

Krieg im Kaukasus

Georgien hatte in dem seit Jahren schwelenden Konflikt mit Südossetien in der Nacht zum 8. August 2008 seine Truppen in das abtrünnige Gebiet geschickt. Es kam zu blutigen Kämpfen. Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew hatte bei einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats in Moskau "Gegenmaßnahmen" gegen die "Militäroffensive Georgiens" angekündigt. Medwedjew hatte gesagt, er werde den Tod seiner Landsleute "nicht ungesühnt lassen". Russland griff daraufhin Georgien mit Flugzeugen, Panzern und tausenden Soldaten an. Der Krieg dauerte fünf Tage. Der Kaukasus-Konflikt hat große Auswirkungen auf das Verhältnis von EU und USA zu Russland. Die NATO hat in der vergangenen Woche die Konsultationen im NATO-Russland-Rat ausgesetzt. Die Ost-West-Beziehungen stecken in einer tiefen und ernsten Krise.

Atomstreit mit dem Iran

Iran werde sein Atomforschungsprogramm fortsetzen und die Kernenergie zu friedlichen Zwecken nutzen, erklärte Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad immer wieder. Das iranische Volk werde sich "nicht einschüchtern lassen und entschieden auf dem Weg des Fortschritts und der Entwicklung voranschreiten". Diese Erklärung hatte in der ganzen Welt Furch vor einer iranischen Atombombe ausgelöst.
In einer in Washington veröffentlichten Einschätzung der 16 US-Geheimdienste heißt es nun, die Regierung in Teheran sei inzwischen "weniger entschlossen", ein Nukleararsenal aufzubauen. Das Atomwaffenprogramm des Irans sei bereits 2003 unterbrochen und zumindest bis Mitte dieses Jahres nicht wieder aufgenommen worden, hauptsächlich wegen der zunehmenden internationalen Überwachung und wegen des internationalen Drucks. Noch vor zwei Jahren hatten die Geheimdienste die Lage deutlich kritischer eingeschätzt. Damals war Iran nach Einschätzung der US-Geheimdienste entschlossen, die Bombe zu bauen.

Der Irak-Konflikt

Der Weg in den Krieg

Von der Achse des Bösen bis zur Resolution 1441 und den vergeblichen Verhandlungen im UN-Sicherheitsrat.

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