Internationale Politik

Der Nahost-Konflikt

Das Ringen um den Frieden

Der Konflikt zwischen Palästinensern und Israelis ist mehr als hundert Jahre alt. Seit der Gründung Israels 1948 wechseln sich Kriege, Terroranschläge und Verhandlungen ab, die bislang keinen Frieden gebracht haben. Die Gewaltspirale dreht sich immer weiter. Ein Ende der Gewalt im Nahen Osten ist fern. Nur drei Monate nach Inkrafttreten der Waffenruhe im Gaza-Konflikt erschüttern Attentate Israel, die Sorge vor einer erneuten Eskalation der Gewalt wächst.

Putin gewinnt Präsidentschaftswahl 2018 in Russland

Wladimir Putin bleibt wenig überraschend Russlands Präsident. Er bekam über 70 Prozent der Stimmen bei der Präsidentschaftswahl am 18. März 2018. Es ist sein bisher bestes Wahlergebnis. Insgesamt traten acht Kandidatinnen und Kandidaten an.

Brexit

Dossier: Austrittsverhandlungen beginnen in Brüssel

Am 8. Juni 2017 wählten die Briten ein neues Unterhaus. Premierministerin Theresa May hatte Neuwahlen angestrebt, um für den Brexit ein geeintes Parlament zu haben. Mit dem Verlust der Mehrheit fehlt der Premierministerin die Unterstützung für eine gestärkte Verhandlungsposition mit den restlichen EU-Staaten. Jetzt beginnen die Austrittsverhandlungen in Brüssel. Der Austritt der Briten aus der EU ist bereits formal eingeleitet. Nach mehr als 40 Jahren Mitgliedschaft wollen die Briten somit als erstes Land überhaupt die Europäische Union verlassen. Alle Informationen rund um den Brexit liefert unser Dossier.

Nervenkrieg um die Ukraine

Der Ost-West-Konflikt bricht wieder auf

Die Entwicklung in der Ukraine erregt international tiefe Besorgnis. Erst die Proteste auf dem Maidan-Platz, dann die Absetzung der Regierung, die Abspaltung der Halbinsel Krim und jetzt die schweren Kämpfe in der Ostukraine. Dem Land könnte die Spaltung, wenn nicht sogar ein Krieg drohen. Der Gegensatz zwischen dem westlich-orientierten und dem pro-russischen Bevölkerungsteil und damit zwischen West und Ost wird damit wieder zum Politikum.

Der Élysée-Vertrag

"Erbfeinde" werden zu Freunden

Vor 55 Jahren sind Deutschland und Frankreich eine besondere Verbindung eingegangen. Am 22. Januar 1963 unterzeichneten Bundeskanzler Konrad Adenauer und der französische Staatspräsident Charles de Gaulle im Pariser Élysée-Palast den "Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit" – kurz Élysée-Vertrag. Dieser Vertrag sollte die Aussöhnung zwischen den Völkern Deutschlands und Frankreichs besiegeln und legte den Grundstein für die Freundschaft zwischen den beiden Ländern und den dauerhaften Frieden in Europa.

2007: Vertrag von Lissabon

"Vertrag über die Europäische Union" und "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union"

Nach zähen Verhandlungen hatten die Staats- und Regierungschefs der Gemeinschaft am 19. Oktober 2007 Einigkeit über das neue Vertragswerk erzielt. Das Dokument wurde am 13. Dezember 2007 in Lissabon unterzeichnet. Der "Vertrag von Lissabon" ersetzt die im Jahr 2005 gescheiterte EU-Verfassung. Der Reformvertrag übernimmt die wesentlichen inhaltlichen Fortschritte des Verfassungsvertrags, baut aber auf der Struktur der bestehenden Verträge auf. Am 1. Dezember 2009 tritt der Vertrag endlich in Kraft.
 

Brasilien

Fußballzauber trifft Proteste

Vom 12. Juni bis 13. Juli 2014 blickte die Welt auf die Fußballweltmeisterschaft in Brasilien. Ein Land der Superlative und der großen Kontraste, das für schöne Landschaften, Leichtigkeit, Musik, Lebenslust und Fußball bekannt ist. Im Gegensatz dazu stehen die seit 2013 anhaltenden massiven Proteste der Brasilianer gegen soziale Missstände in ihrem "Brasil".

G7 Gipfel auf Schloss Elmau - 7.- 8. Juni 2015

An morgen denken. Gemeinsam handeln

Es war das Politikereignis des Jahres: Am 7. und 8. Juni 2015 trafen sich sieben Staats- und Regierungschefs zum G7-Gipfel auf Schloss Elmau in Bayern. Es war ein Gipfel in Zeiten von Wirtschaftskrise, Krieg und Terrorgefahr. "An morgen denken. Gemeinsam handeln" - dieses Leitmotiv beschreibt die deutsche G7-Präsidentschaft 2015. Neben Fragen der Weltwirtschaft, der Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik haben die Staats- und Regierungschefs auf ihrem Gipfel auch über die 2015 anstehenden UN-Konferenzen zum internationalen Klimaschutz und zur Post 2015-Agenda beraten.

Präsidentschaftswahl in Frankreich 2017

Emmanuel Macron zieht in den Élysée-Palast

Aufatmen in Europa: Emmanuel Macron ist Frankreichs neuer Präsident - mit 39 Jahren der jüngste in der Geschichte. Rund 66 Prozent der Franzosen stimmten nach Auszählung aller Stimmen der Stichwahl am 7. Mai 2017 für ihn, 34 für die rechtspopulistische Marine Le Pen. Bei seiner Antrittsrede vor dem Pariser Louvre versprach Macron, die gespaltene französische Gesellschaft zu einen und mit Liebe zu dienen. Er werde der Präsident aller Franzosen sein. Gleichzeitig warnte er, es warteten enorme Herausforderungen.

Kosovo erklärt sich für unabhängig

Neun Jahre nach dem Kosovo-Krieg hat sich die südserbische Provinz am 17. Februar 2008 für unabhängig erklärt. "Wir, die demokratisch gewählten Führer unseres Volkes, erklären das Kosovo mit dieser Deklaration zu einem unabhängigen und souveränen Staat", sagte Ministerpräsident Hashim Thaci. Per Akklamation stimmten die Abgeordneten auf einer Sondersitzung in Pristina der Unabhängigkeitserklärung zu. Darin verpflichtet sich der neue Staat dem "Frieden" und der "Stabilität". Bis zur echten Selbständigkeit ist es aber noch ein weiter Weg.

Der Irak-Krieg 2003

Am 20. März 2003 marschierten die USA und ihre "Koalition der Willigen" in den Irak ein, um Saddam Hussein und sein Regime zu stürzen. US-Präsident George W. Bush und seine Regierung gingen davon aus, dass Staatschef Saddam Hussein rasch entmachtet und eine demokratische Führung im Irak installiert werden könne. Die Hoffnung wurde enttäuscht. Zwar wurde Saddam später gefasst und hingerichtet, aber die Kämpfe gingen weiter. Von Demokratie ist der Irak auch nach 10 Jahren noch weit entfernt. Die Besetzung sollte acht Jahre dauern und über 100.000 Menschen das Leben kosten. Bombenanschläge und Gewalt sind Alltag im Irak.

Irak nach dem Krieg

Der Irak-Krieg ist entschieden, schneller und glimpflicher als vorher befürchtet. Gewonnen ist er noch nicht. Das Terror-Regime Saddam Husseins ist zusammengebrochen, der Diktator den Alliierten in die Hände gefallen. Der Irak ist noch lange nicht befriedet, der Widerstand gegen die Irak-Besetzung wächst. Der Sturz des Saddam-Regimes vor vier Jahren hat nicht der Demokratie den Weg geebnet sondern weitere Radikale hervorgebracht.

Krieg im Kaukasus

Georgien hatte in dem seit Jahren schwelenden Konflikt mit Südossetien in der Nacht zum 8. August 2008 seine Truppen in das abtrünnige Gebiet geschickt. Es kam zu blutigen Kämpfen. Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew hatte bei einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats in Moskau "Gegenmaßnahmen" gegen die "Militäroffensive Georgiens" angekündigt. Medwedjew hatte gesagt, er werde den Tod seiner Landsleute "nicht ungesühnt lassen". Russland griff daraufhin Georgien mit Flugzeugen, Panzern und tausenden Soldaten an. Der Krieg dauerte fünf Tage. Der Kaukasus-Konflikt hat große Auswirkungen auf das Verhältnis von EU und USA zu Russland. Die NATO hat in der vergangenen Woche die Konsultationen im NATO-Russland-Rat ausgesetzt. Die Ost-West-Beziehungen stecken in einer tiefen und ernsten Krise.

Der Irak-Konflikt

Der Weg in den Krieg

Von der Achse des Bösen bis zur Resolution 1441 und den vergeblichen Verhandlungen im UN-Sicherheitsrat.

Der Karikaturenstreit - Streit der Kulturen?

"Was darf die Satire? Alles." Kurt Tucholsky.
Das ist jedoch nicht überall akzeptiert. So sorgt eine Karikaturen-Serie einer dänischen Zeitung zum Islam, die inzwischen in einigen europäischen Zeitungen veröffentlicht wurde, gerade in Teilen der arabischen Welt für gewalttätigen Protesten und Boykott-Aufrufe. In Afghanistan kamen bei den Protesten jetzt fünf Menschen ums Leben.

Unruhen in Tibet

Vom "Dach der Welt" kommen am 10. März 2008 die ersten Meldungen über Protestmärsche von Mönchen, die Richtung Lhasa führen, dem politischen und religiösen Zentrum Tibets. In den folgenden Tagen häufen sich Nachrichten über demonstrierende Mönche, Nonnen und Laien, es wird von Verhaftungen, Übergriffen und Toten gesprochen. Über Hintergründe, Umfang und Folgen werden von den verschiedenen Seiten widersprüchliche Angaben gemacht.
In einer Stellungnahme gibt die Chinesische Regierung als Ursache "zerstörerische Aktionen von Randalierern" aus der "Clique um den Dalai Lama" an. Die Unruhen haben auch die Frage nach einem möglichen Boykott der Olympischen Sommerspiele in Peking aufgeworfen.

Myanmar (Birma)

Myanmar, eines der ärmsten Länder der Welt, liegt am Boden. Die Militärdiktatur, die das Land seit 1962 beherrscht, hat das südasiatische Land heruntergewirtschaftet, die Korruption blüht. Unter der Führung Zehntausender Mönche und Nonnen begehrte das Volk im Herbst 2007 gegen die Machthaber auf - und riskiert einen blutigen Gegenschlag. Auslöser der Rebellion war eine massive Erhöhung der Benzin-, Erdgas- und Lebensmittelpreise. Das blutige Vorgehen der Militärs löste weltweit Entsetzen aus. Nun wurden durch den verheerenden Wirbelsturms "Nargis" mehrere zehntausend Menschen in den Tod gerissen, Straßen und Brücken zerstört und weite Küstenteile von aller Kommunikation abgeschnitten. Während das Regime in Birma immer höhere Opferzahlen bekannt geben muss, bekommen die Generäle die Auswirkungen der Katastrophe kaum in den Griff.

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