Das französische Wahlsystem

Die Wahl des Staatspräsidenten

Der französische Präsident - seine offizielle Bezeichnung lautet Präsident der Republik - wird in allgemeiner und direkter Wahl gewählt. Die Amtszeit des Staatspräsidenten beträgt fünf Jahre. Eine Wiederwahl ist beliebig oft möglich - allerdings dürfen höchstens zwei Amtszeiten direkt aufeinander folgen.

Das Wahlverfahren:
In Frankreich findet die Wahl des Präsidenten nach dem absoluten Mehrheitswahlrecht in zwei Wahlgängen statt:
Im ersten Wahlgang ist gewählt, wer die absolute Mehrheit (also 50 Prozent plus eine Stimme) der abgegebenen Stimmen erhält. Erreicht keiner der Bewerber die absolute Mehrheit, was bisher immer der Fall war, so findet zwei Wochen später ein zweiter Wahlgang statt. Es handelt sich dabei um eine sogenannte Stichwahl, da nur die beiden Kandidaten antreten dürfen, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass der Präsident mit der absoluten Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewählt wird. Im zweiten Wahlgang gilt der Kandidat als gewählt, der die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreicht hat.

Passives Wahlrecht:
Das passive Wahlrecht ist die Möglichkeit, sich zur Wahl zu stellen. Wählbar für das Amt des Staatspräsidenten sind alle französischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die das 18. Jahrlebensjahr vollendet haben und die bürgerlichen und politischen Rechte besitzen. Ein Kandidat muss außerdem die Unterschrift von 500 Mandatsträgern aus mindestens 30 verschiedenen Departements oder Überseegebietskörperschaften vorweisen, wobei nicht mehr als 10 Prozent dieser Mandatsträger aus dem gleichen Departement oder der gleichen Überseegebietskörperschaft stammen dürfen. Diese sogenannte Kandidatenvorstellung soll Spaßkandidaturen vermeiden und Kandidaturen von nationaler Bedeutung absichern.

Verfassungsrat
Der Verfassungsrat überwacht das Verfahren und veröffentlicht nach der Überprüfung der Zulässigkeit, spätestens 15 Tage vor der Wahl, eine Kandidatenliste. Neben der Ordnungsmäßigkeit von Präsidentschafts-, Parlamentswahlen und Volksentscheiden wacht der Verfassungsrat auch über die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen. Er setzt sich aus neun Mitgliedern zusammen, von denen jeweils drei vom Staatspräsidenten, dem Präsidenten der Nationalversammlung und dem des Senates ernannt werden. Die Mitglieder üben ihr Mandat neun Jahre lang aus. Es ist nicht erneuerbar.

Aktives Wahlrecht:
Das aktive Wahlrecht, also die Berechtigung wählen zu gehen, haben in Frankreich alle französischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die das 18. Jahrlebensjahr vollendet haben und im Besitz der bürgerlichen Ehrenrechte sind. Eine vorherige Eintragung in ein Wählerverzeichnis ist erforderlich.

Weitere Informationen: Französische Botschaft
Wahlen und Wahlverfahren in Frankreich

 

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Konrad Adenauer Stiftung: Wie funktioniert die Präsidentschaftswahl in Frankreich?

 Standard-YouTube-Lizenz (4 Min.)

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