Politisches System

ARTIKEL

8. März 2018: Internationaler Frauentag

Frauenrechte im Mittelpunkt

Der Internationale Frauentag, auch Weltfrauentag genannt, erinnert jährlich am 8. März an den weltweiten Kampf um die Gleichstellung der Frau, der noch nicht ausgefochten ist. 1911 protestierten Frauen in Dänemark, Deutschland, Österreich und der Schweiz erstmals für ihr Frauenwahlrecht, aber auch bessere Arbeitsbedingungen und gleichen Lohn. Frauenrechte stehen seither im Mittelpunkt der Veranstaltungen, Feiern und Demonstrationen am Internationalen Frauentag. 2019 macht das diesjährige Motto „Balance for Better“ auf das Ziel einer geschlechtergerechten Welt aufmerksam. 

US-Zwischenwahlen am 6. November 2018

Informationen rund um die 'Midterms'

Die Geschichte zeigt, dass die Zwischenwahlen für die regierende Partei im Weißen Haus gefährlich werden können - und auch dieses Mal bestätigt sich die Geschichte. Die Demokraten haben aktuellen Hochrechnungen zufolge im Repräsentantenhaus die Mehrheit zurückgewonnen, doch im Senat behalten die Republikaner die Mehrheit.

Bundestagswahl 2021

Deutschland wählt

Wie funktioniert eine Bundestagswahl? Was fordern die Parteien in ihren Wahlprogrammen? Und wie wählten wir bei der Wahl 2017? Das Portal liefert Wahlanalysen, Parteienübersichten und eine Auflistung der Spitzenkandidierenden. Neben Texten auf den Seiten liefern Unterrichtsmaterialien und Publikationen eine Übersicht über die Bundestagswahl.

Landtagswahl 2021

Baden-Württemberg wählt

Was ist die Aufgabe eines Landtags? Und wie wird gewählt? Das Portal liefert kostenfreies Material und Informationen rund um die Wahl, zum Beispiel zu Parteien, dem Wahlablauf, Wahlrecht und unserem Bundesland Baden-Württemberg.

Ein politisches Erdbeben stellte das Wahlergebnis 2016 dar: Die Grünen wurden erstmals in ihrer Geschichte die stärkste Kraft bei einer Landtagswahl. CDU und SPD sanken auf ein Allzeittief, die AfD zog in den Landtag ein und die FDP konnte sich in ihrem Stammland leicht verbessern. Die Linke scheiterte an der Fünf-Prozent-Hürde. Die Regierung bildeten die Grünen mit der CDU.

US-Zwischenwahlen am 6. November 2018

Informationen rund um die 'Midterms'

Die Geschichte zeigt, dass die Zwischenwahlen für die regierende Partei im Weißen Haus gefährlich werden können - und auch dieses Mal bestätigt sich die Geschichte. Die Demokraten haben aktuellen Hochrechnungen zufolge im Repräsentantenhaus die Mehrheit zurückgewonnen, doch im Senat behalten die Republikaner die Mehrheit.

Erstwählerkampagne zur Kommunalwahl 2019

Wählen ab 16 in Baden-Württemberg

Bei den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 in Baden-Württemberg waren 500.000 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren erstmals wahlberechtigt. Das Portal richtet sich gezielt an junge Wählerinnen und Wähler.  Mithilfe von Quizzen, kurzen Erklärtexten und speziellen Unterrichtsmaterialien erklärt das Portal einfach und verständlich, wie Kommunalwahlen funktionieren.

1. Dezember 2009: Vertrag von Lissabon

Aktuelle Rechtsgrundlage der EU

Das Handeln und Wirken der Europäischen Union ist in Verträgen vereinbart, die von allen Mitgliedstaaten verhandelt und verabschiedet werden. Die aktuelle Vertragsgrundlage für die Europäische Union bildet der Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat. Was regelt der Vertrag?

25. März 1957: Die Römischen Verträge

Geburtsurkunde der EU

Vor 60 Jahren, am 25. März 1957, unterzeichneten die Regierungen der sechs Gründerstaaten Frankreich, Deutschland, Italien, Belgien, die Niederlande und Luxemburg die Römischen Verträge. Sie gelten als "Geburtsurkunde" der Europäischen Union. Sie beinhalten einmal den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom).

22. August 1818: Badische Verfassung

Grundfeste badischer Freiheit und Ordnung

Modernste Verfassung im Deutschen Bund: Das einstige Großherzogtum Baden verabschiedete die erste Verfassung im deutschen Südwesten. Am 22. August 1818 unterzeichnete Großherzog Karl Ludwig Friedrich von Baden die erste konstitutionelle Verfassung im Südwesten, die die Macht des Regenten begrenzte – und für Historiker den Auftakt auf dem Weg zur Demokratie markiert.

9. November 1918: Novemberrevolution

Das Ende des Kaiserreichs

Die Novemberrevolution fand in der Endphase des Ersten Weltkrieges statt, der fast zehn Millionen Todesopfer forderte. In dieser hoffnungslosen Lage breitete sich eine Meuterei von Matrosen über Soldaten und Arbeiter aus. Republiken wurden ausgerufen, die Monarchen dankten ab. Die Revolution führte das Deutsche Reich von einer konstitutionellen Monarchie in eine parlamentarisch-demokratische Republik - die sogenannte Weimarer Republik.

7. Oktober 1949: Staatsgründung der DDR

Geteiltes Land

Fünf Monate nach der Gründung der Bundesrepublik Deutschland wurde die Deutsche Demokratische Republik am 7. Oktober 1949 durch die von der Sowjetunion eingesetzte Regierung als „sozialistischer Arbeiter- und Bauernstaat“ proklamiert. Das politische System der DDR ähnelte sehr stark dem einer Parteidiktatur. Die zentrale Rolle übernahm dabei die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands, kurz SED.

13. August 1961: Bau der Berliner Mauer

"Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten."

"Ich verstehe Ihre Frage so: Dass es Menschen in Westdeutschland gibt, die wünschen, dass wir die Bauarbeiter der Hauptstadt der DDR mobilisieren, um eine Mauer auf zu richten, ja? Eh, mir ist nicht bekannt, dass eine solche Absicht besteht, da sich die Bauarbeiter in der Hauptstadt hauptsächlich mit Wohnungsbau beschäftigen und ihre Arbeitskraft voll eingesetzt wird. Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten." So der DDR-Staatsratsvorsitzende Walter Ulbricht am 15. Juni 1961 auf einer Pressekonferenz in Berlin. Am 13. August begannen die Arbeiten am Mauerbau.

25. April 1952: Gründung Baden-Württemberg

Ein "Glücksfall der Geschichte"

Die Gründung Baden-Württembergs am 25. April 1952 hat sich als "Glücksfall der Geschichte" (Theodor Heuss) erwiesen. Bis zum heutigen Tag ist Baden-Württemberg das einzige Beispiel, bei dem die Bevölkerung erfolgreich über die Neugliederung eines Bundeslandes abgestimmt hat. Der Trennungsstrich zwischen den beiden Landesteilen im Namen Baden-Württemberg ist zum echten Bindestrich geworden – ohne dass die regionale Vielfalt des Landes eingeebnet wurde.

23. Mai 1949: Happy Birthday Grundgesetz!

Am 23. Mai ist Verfassungstag

Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland erlassen. Wir feiern dieses Jahr 68-jähriges Jubiläum. Zunächst nur als Provisorium gedacht, ist das Grundgesetz seit nun mehr als sechs Jahrzehnten die Verfassung unserer freiheitlichen Demokratie - anfänglich nur für den Westen, seit 1990 für ganz Deutschland. Doch was steht im Grundgesetz? Und warum ist es so wichtig?

Voll in Ordnung – unsere Grundrechte

Die Grundrechtefibel für Kinder ab 8 Jahren

Das Ziel der "Grundrechtefibel" ist es, bereits Grundschulkinder an die Inhalte und die Bedeutung unserer Grundrechte heranzuführen. Mit unterhaltsamen Geschichten rund um Menschenwürde, Freiheit und Gleichheit vermittelt die Autorin Christine Merz anschaulich Artikel 1 bis 19 des Grundgesetzes und ihre Bedeutung. Ein Glossar erklärt wichtige Begriffe altersgerecht. Nicht als klassisches Schulbuch, sondern als Lesebuch zum Nachschlagen konzipiert, eignet sich die Fibel für den Unterricht in der dritten und vierten Klasse, aber auch zur selbstständigen oder durch die Eltern begleiteten Lektüre.

Die GroKo kommt

Dossier: Der lange Weg der Regierungsbildung

Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD steht und die Ministerien sind verteilt: Die dritte große Koalition unter Angela Merkel kann kommen, nachdem auch die SPD-Mitglieder dem Vertrag mit der Union zugestimmt haben. Mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl bekommt Deutschland eine neue Regierung.

Joachim Gauck ist neuer Bundespräsident

Bundesversammlung wählt Gauck im ersten Wahlgang

Einen Monat nach dem überraschenden Rücktritt von Christian Wulff hat die Bundesversammlung am 18. März 2012 einen neuen Bundespräsidenten gewählt. Erwartungsgemäß wurde Joachim Gauck, der gemeinsame Kandidat von Union, SPD, FDP und Grünen schon im ersten Wahlgang mit großer  Mehrheit der Stimmen gewählt. Gauck erhielt 991 von 1.228 gültigem Stimmen, Beate Klarsfeld, die Kandidatin der Linken kam auf 126 Stimmen, der Kandidat der rechtsextremen NPD Olaf Rose auf drei Stimmen. 108 Delegierte der Bundesversammlung enthielten sich.

Bundespräsidentenwahl 2017

Neuer Bundespräsident: Frank-Walter Steinmeier

Der frühere Außenminister und SPD-Politiker Frank-Walter Steinmeier ist am 12. Februar 2017 zum neuen Bundespräsidenten Deutschlands gewählt worden. Am 19. März 2017 wird er den amtierenden Bundespräsidenten Joachim Gauck ablösen. Die Vereidigung Steinmeiers vor Bundestag und Bundesrat findet voraussichtlich am 22. März 2017 statt. Fragen zur Wahl des neuen Bundespräsidenten und zu seiner Rolle an der Spitze der Bundesrepublik erfahren Sie hier in unserem Dossier.

Christian Wulff ist neuer Bundespräsident

Wahlkrimi in der Bundesversammlung

Einen Monat nach dem überraschenden Rücktritt von Horst Köhler hat die Bundesversammlung am 30. Juni 2010 einen neuen Bundespräsidenten gewählt. Die Wahl war doch spannender als erwartet. Erst nach neun Stunden erreichte Christian Wulff im dritten Wahlgang die absolute Mehrheit von 625 Stimmen. Joachim Gauck, der Kandidat von SPD und Grünen, kam auf 494 Stimmen. 121 Wahlmänner und -frauen enthielten sich der Stimme, nachdem die Linke Luc Jochimsen nicht mehr angetreten war. Die Koalitionsparteien Union und FDP hatten zuvor ihre absolute Mehrheit nicht auf ihren Kandidaten vereinigen können. Die Opposition sprach von einer schweren Niederlage für die Koalition.

Wahl des Bundespräsidenten am 23. Mai 2004

Nachdem Bundespräsident Johannes Rau auf eine zweite Amtszeit verzichtet hat, wählte die Bundesversammlung am 23. Mai, dem Tag des Grundgesetz-Geburtstags, den neunten Bundespräsidenten Deutschlands. Der neunte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland heißt Professor Horst Köhler. Der Kandidat von CDU/CSU und FDP wurde am Sonntag in Berlin von der Bundesversammlung im ersten Wahlgang mit hauchdünner Mehrheit zum Nachfolger von Johannes Rau gewählt. Der frühere Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) setzte sich mit 604 zu 589 Stimmen gegen die Koalitionskandidatin Professor Gesine Schwan durch. Damit lag er nur eine Stimme über der absoluten Mehrheit. Zum siebenten Mal wurde die Bundespräsidentenwahl im ersten Wahlgang entschieden.

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