Netzpolitik

Die Politik über, mit und durch das Netz

Frau im Netzstrom. Foto: mahdis mousavi / Unsplash.
Frau im Netzstrom. Foto: mahdis mousavi / Unsplash.

Die Technologie und Digitalisierung hat unsere Gesellschaft in den vergangenen Jahrzehnten grundlegend verändert: Die Art, wie wir kommunizieren, Gesellschaft leben, wie wir die Welt und Informationen über sie wahrnehmen. Die Potentiale neuer Technologien lassen uns staunen, und die Risiken lassen uns mit dem Gefühl der Machtlosigkeit zurück. 

Ein breites Themenspektrum, von Cybermobbing an Schulen oder der Debatte um das Urheberrecht und "Artikel 13", über die Macht der Internetkonzerne und ihrer Algorithmen bis hin zur Frage, ob Pflegeroboter in Altersheimen eingesetzt werden sollen, die aber teilweise nicht einmal WLAN haben, beschreibt der Begriff "Netzpolitik". Netzpolitik ist die Politik über, mit und durch das Netz.


Warum ist Netzpolitik wichtig für mich?

Ein netzpolitisches Grundverständnis hilft jedem Bürger und jeder Bürgerin, denn die digitale Welt beeinflusst unser Leben miteinander und unsere Politik und Gesellschaftsstruktur. Um die digitale Welt und die netzpolitischen Entscheidungen der Politik mitgestalten zu können, müssen wir die weitreichende Bedeutung und die Breite des Themas Netzpolitik begreifen.

Dieses Dossier bietet einen Überblick über Netzpolitik und netzpolitische Themen, die politischen Entscheidungen und die beteiligten Akteure. 

Nach oben

Nach oben

Aktuelle Veranstaltung

Bundesweite Aktionstage Netzpolitik & Demokratie

Für alle, die den digitalen Teil ihres Alltags mitgestalten wollen: Vom 14. bis 16. November 2019 deutschlandweit, veranstaltet von den Zentralen für politische Bildung und ihren Partnern.

mehr

Nach oben

Beispiele für netzpolitische Themen:

  • Edward Snowden. Bilder: Pixabay.com, CC0
    Edward Snowden. Bilder: Pixabay.com, CC0

    Prism, die NSA-Affäre und Edward Snowden

    Der Whistleblower Edward Snowden, Ex-Mitarbeiter der NSA, gab 2013 Dokumente über Überwachungsprogramme (PRISM) weiter. Seine Enthüllungen ermöglichten Einblicke in das Ausmaß der weltweiten Überwachungs- und Spionagepraktiken von Geheimdiensten. Seither stieg zwar das Bewusstsein, dass wir jederzeit Opfer von ungerechtfertigter und illegaler Überwachung werden können. Wirksame politische Konsequenzen sind jedoch ausgeblieben.

    Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte übrigens 2018 fest, dass durch PRISM Menschenrechte verletzt wurden, genauer gesagt Artikel 8 EMRK: "Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz." (zum Urteil (engl.), Aktenzeichen: 58170/13)

  • Rennen auf einer vollen und einer leereren Straße. Foto: Mārtiņš Zemlickis / Unsplash.
    Rennen auf einer vollen und einer leereren Straße. Foto: Mārtiņš Zemlickis / Unsplash.

    Netzneutralität

    Netzneutralität bezeichnet die Gleichbehandlung von Daten bei der Übertragung im Internet und den diskriminierungsfreien Zugang bei der Nutzung von Datennetzen. Das ist wichtig, denn sonst sähe das Internet bald aus wie auf dem Bild: Viele tummeln sich auf einer vollen Straße und kommen langsamer voran, während wenige, die mehr dafür zahlen, schneller durchkommen. 

  • Kind vor einem Laptop. Foto: Ludovic Toinel / Unsplash.
    Kind vor einem Laptop. Foto: Ludovic Toinel / Unsplash.

    Medienkompetenz im Schulunterricht

    Brauchen wir ein Schulfach, dass Bildung über Medien und Technologien vermittelt? Diese Debatte wird immer wieder angestoßen. Befürworter argumentieren, dass in einer Mediengesellschaft jeder und jede an der digitalen Welt teilhaben können muss und Medienkompetenz eine unerlässliche Alltagskompetenz geworden ist.

Nach oben

Datenstrom. Bild: Pixabay. CC0 Creative Commons.
Datenstrom. Bild: Pixabay. CC0 Creative Commons.

"Online und offline werden nicht mehr sauber zu trennen sein, sondern sich mehr und mehr ineinander verzahnen. Am Ende steht eine veränderte Gesellschaft."

Markus Beckedahl, Netzpolitik.org, in: Die digitale Gesellschaft.

Was ist Netzpolitik? Ein Definitionsversuch.

Algorithmen, die Macht der Internetkonzerne, Fake News, digitale Freiheit in China, autonomes Fahren - das alles sind netzpolitische Themen. Der Begriff Netzpolitik beschreibt so viele unterschiedliche Themen, dass er nicht klar definiert ist und im Alltag unterschiedlich verwendet wird. Oft wird Digitalisierung noch mit Netzpolitik gleichgesetzt - doch das greift viel zu kurz.

Netzpolitik ist mehr als Digitalisierung oder das Internet

Die Technologie verändert unsere Gesellschaft, unsere Kommunikation, den Informationsfluss, unsere Wahrnehmung der Welt dermaßen tiefgreifend, dass Netzpolitik mehr sein muss als reine Technologie.

Deswegen erscheint die Definition des Dudens, der Netzpolitik als "Gesamtheit der staatlichen Maßnahmen, die auf die Schaffung verbindlicher Rahmenbedingungen für den Betrieb und die Nutzung des Internets zielen" beschreibt, unzureichend.

Eine breitere Definition, die die verschiedenen Ebenen der Thematik berücksichtigt, bietet die Online Enzyklopädie Wikipedia:

Netzpolitik bezeichnet ein Politikfeld rund um medienkulturelle, medienpolitische und medienrechtliche Fragen. Es geht darum, inwieweit sich die digitale, weltweit vernetzte Medientechnologie auf Kultur, Politik, Medien und Wirtschaft auswirkt, und wie diese wiederum die digitale Medientechnologie bedingen. Netzpolitische Fragen werden vom aktuellen Stand der digitalen Technik bestimmt.

Man kann Netzpolitik in drei Bereiche unterteilen:

  • 1. Politik des Netzes: Politische Gestaltung des Netzes
    Das sind politische Fragen der Netzwerke selbst, ihrer Steuerung, Architektur und technischer Standardisierungen. Darunter fallen dann Organisationen wie ICANNW3C, Fragen der Domainregulierung, der technischen Standards, der globalen Steuerung der technologischen Basis des Internets und seiner Anwendungen, aktuell z.B. auch Themen wie Netzneutralität, Internationalisierung der Entscheidungsfindung bei ICANN etc.

  • 2. Politik über das Netz: Gesellschaftliche Gestaltung durch das Netz
    Das sind Fragen, die die verschiedenen Anwendungen im und mit dem Internet und ihre juristischen, politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Standards und Folgen betreffen. Hierzu gehören die Debatten um Urheber- und Verwertungsrechte, Persönlichkeitsrechte, Datenschutz, Jugendschutz. Dazu gehören auch Debatten zur Durchbrechung bisheriger Routinen z. B. im Bildungssystem oder in der Medienindustrie. Netzpolitik bedeutet hier also auch die öffentliche Selbstverständigung der Gesellschaften über die Veränderungen, die ihnen diese Medientechnologien und -kulturen bringen.

  • 3. Politik mit dem Netz (auch: Digitale Demokratie):
    Das sind die Fragen, Debatten, Entwicklungen über die Anwendungen der digitalen Medien zur Simplifizierung von klassisch-politischen Prozessen und Verwaltungsmechanismen. Von eGovernment, eConsultation, eVoting über politisches Marketing und Campaigning mithilfe und im Feld der digitalen Medien.

Dem Politologen Samuel Greev zufolge hat sich für die auf der politischen Ebene mit der Digitalisierung verbundenen Themenfelder im letzten Jahrzehnt der Begriff der Netzpolitik etabliert.2  Dabei steckt Netzpolitik aber politisch noch in den Anfangsschuhen, handelt es sich  bislang noch um "kein etabliertes Politikfeld, sondern um  ein ‚Politikfeld  im  Entstehen’".3 Digitale Themen sind bereits in der Politik angekommen, wie in Kommissionen der Regierung oder Arbeitskreisen der Parteien, es gibt aber noch kein eigenes Internetministerium.4 Netzpolitik wird überdies von vielen nichtstaatlichen Akteuren beeinflusst. 

Nach oben

Netzpolitische Akteure

Unternehmen, Organisationen und Menschen können Einfluss darauf haben, was im Netz passiert. Im vergangenen Jahrzehnt hat sich eine Art Netzkultur entwickelt, die sich mit netzpolitischen Fragen beschäftigt.

Im Bundestag

Ausschuss Digitale Agenda
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Enquete-Kommission: Künstliche Intelligenz
Enquete-Kommission: Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt

Parteien

Die Parteien haben sich inzwischen dem Thema Netzpolitik in Arbeitskreisen und Gemeinschaften angenommen.

ParteiBundLand
CDU / CSU

AG Digitale Agenda

(CDU-naher Verein: cnetz)

Kommission Digitalisierung
SPD

AG Digitale Agenda

(SPD-naher Verein: d64)

Forum Netzpolitik
AfDAK digitale Agenda
FDP

(FDP-naher Verein: LOAD)

LFA Internet und Medien
Die LinkeBAG Netzpolitik
GRÜNE

BAG Medien und Netzpolitik

Blog GrünDigital

LAG Medien- und Netzpolitik

Zivilgesellschaftliche Akteure, Vereine und mehr

Informationen zum Thema Netzpolitik liefert Netzpolitik.org. Auch auf der jährlichen Veranstaltung re:publica werden viele netzpolitische Themen in Fachvorträgen diskutiert, teilweise sind diese kostenfrei auf Youtube.

Weitere Akteure sind:

Nach oben

Politik des Netzes: Digitale Infrastruktur in Deutschland

Zwischen Glasfaser und Funkloch

Kinder im Netz. Symbolfoto Netzpolitik. Foto: Clarisse Croset /Unsplash
Symbolfoto Netzpolitik. Foto: Clarisse Croset /Unsplash

Unser digitales Straßennetz

Schlaglöcher auf dem digitalen Straßennetz

Wer über Netzpolitik spricht, möchte meist darüber reden, wie wir als Gesellschaft das Netz gestalten, wie es unsere Politik und unser Zusammenleben beeinflusst. Doch das ist erst der zweite Schritt der Debatte. Denn zuerst benötigt Deutschland die notwendige Infrastruktur, damit alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen am Netz teilhaben können.

Hier kommt die Krux bei der Sache: Insbesondere in ländlichen Gegenden Deutschlands existieren bis heute Funklöcher, einige Gegenden haben keinen Zugang zu "schnellem Internet". In der analogen Welt wäre das mit Schlaglöchern auf den Straßen vergleichbar, fehlenden Straßenabschnitten - oder einem LKW, der über einen Feldweg seine Waren anliefern muss.

"Leistungsfähige Breitbandnetze zum schnellen Informations- und Wissensaustausch sind für Wirtschaft und Gesellschaft eine ebenso bedeutende Infrastruktur wie gut ausgebaute Straßen oder Schienennetze."

Bundesnetzagentur zum Thema Breitband, 2019 (zur Quelle)

Schlagloch. Foto: Gabriel Garcia Marengo / Unsplash.
Schlagloch. Foto: Gabriel Garcia Marengo / Unsplash.

Hintergrund: Breitband - die Technologien für schnelles Internet

Definition

Umgangssprachlich meinen wir mit Breitband ein "schnelles Internet". Der Begriff Breitband beschreibt verschiedene Internetzugänge, die sich durch eine hohe Datenübertragungsrate auszeichnen. In Deutschland existieren hauptsächlich fünf Technologien, um über Breitband ins Internet zu gelangen:

  • DSL und VDSL,
  • Kabel-Internet,
  • Glasfaser,
  • Satelit,
  • LTE.

Wie hoch die mögliche Geschwindigkeit ist, mit der man seinen Breitbandanschluss nutzen kann, beschreibt das Maß "Bandbreite". Je höher die Bandbreite, desto mehr Informationen können in kurzer Zeit übertragen werden.

Eine bindende Definition für die Bezeichnung Breitband und wie "schnell" Breitband sein muss gibt es jedoch noch nicht, daher dürfen sich viele Technologien Breitband nennen. Das statistische Bundesamt legt zum Beispiel eine Datenübertragungsrate von 30 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) als Grundlage für Breitband an.

(Das Thema Breitband erklären folgende Seiten einfach und ausführlich: toptarif.de: Breitband / sparhandy.de: Breitband)

Der Breitbandatlas ist das zentrale Informationsmedium zur aktuellen Breitbandversorgung in Deutschland. Anhand von interaktiven Karten wird gezeigt, welche Bandbreiten und Techniken für die Datenübertragung zur Verfügung stehen. Die Anzeige in der Karte kann von ganz Deutschland bis auf Ebene eines Orts- bzw. Stadtteils navigiert werden.

zum Breitbandatlas

zur Karte für Baden-Württemberg

Jahresbericht der Bundesnetzagentur zur Breitbandmessung 2017/18

Schnelles Internet bei Unternehmen: Deutschland 2018 weiter im EU-Mittelfeld. Grafik: Statistisches Bundesamt Destatis, 2019.
Schnelles Internet bei Unternehmen: Deutschland 2018 weiter im EU-Mittelfeld. Grafik: Statistisches Bundesamt Destatis, 2019.

Etwa die Hälfte aller deutschen Unternehmen mit mehr als 10 Beschäftigten verfügte 2018 über einen schnellen Internetanschluss von mindestens 30 Megabit pro Sekunde. Damit liegt Deutschland im europäischen Mittelfeld.

zur Quellle: Statistisches Bundesamt PM 24/2019 

Nach oben

Glasfaserausbau

Deutschland hinkt beim Glasfaserausbau hinterher. Grafik: Statista.com/Mathias Brandt; CC-BY-SA.
Deutschland hinkt beim Glasfaserausbau hinterher. Grafik: Statista.com/Mathias Brandt; CC-BY-SA.

Deutschland verliert zunehmend den Anschluss an ein leistungsstarkes Internet, das große Datenmengen schnell übertragen kann, denn in Sachen Glasfaserausbau hinkt Deutschland anderen Industrienationen hinterher. Gerade einmal 3,2 Prozent aller stationären Breitbandanschlüsse in Deutschland waren 2018 laut dem Broadband Portal der OECD mit Glasfasern verbunden (zur Statista-Grafik). Nur in sehr wenigen anderen OECD-Staaten ist der Glasfaseranteil derart niedrig, schlechter sind zum Beispiel Österreich oder Großbritannien. Als Industriestandort für digitale Unternehmen verliert Deutschland dadurch an Relevanz.

Glasfaserkabel versprechen schnelleres Internet: Glasfaser ist eine Technologie, die im Zusammenhang zu leistungsstarkem und schnellem Internetzugang steht.

Die Vorteile
Mithilfe von Glasfaserkabeln lassen sich Daten über Lichtimpulse übertragen. Damit haben sie einige Vorteile gegenüber Kupferkabeln, die Daten mithilfe langsamerer elektischer Signale weiterleiten. Die Glasfasertechnologie bleibt gegenüber elektromagnetischen Einflüssen deutlich unempfindlicher. Daten können über längere Distanzen ohne Verstärkung übertragen werden. Licht codiert außerdem mehr Daten als elektrische Signale, die Übertragungskapazität ist ungleich größer.

Die Nachteile
Ihr Nachteil ist, dass sie deutlich empfindlicher sind, wenn sie zum Beispiel gebogen werden oder sonst in irgendeiner Weise mechanische Belastung erfahren. Kabelbrüche sind bei Glasfaserkabeln daher wahrscheinlicher. Glasfaserkabel werden daher in den Boden verlegt - das kostet. 

Nichtsdestotrotz gilt Glasfaser als das Übertragungsmedium der Zukunft. 

(Quelle: Philipp Offenbächer (2019): Die Regulierung des Vectoring, S. 55ff. Nomos Verlagsgesellschaft.)


Kritiker

Es gibt auch kritische Stimmen, die den Nutzen für den Ottonormalverbraucher anzweifeln, da die Verlegung neuer Kabel teuer ist und häufig auf die Endkunden umgelegt wird, der normale Bürger und die normale Bürgerin jedoch selten die größere Datenkapazität benötigen (Beispielhaft: Kommentar auf heise.de zum Glasfaserausbau).

Nach oben

Mobilfunk und Netzabdeckung

in Deutschland und Baden-Württemberg

Der Zustand, den wir jetzt haben, ist für eine Wirtschaftsnation untragbar. Wir brauchen eine flächendeckende Mobilfunkversorgung in Deutschland.

Andreas Scheuer, Bundesminister Verkehr und für digitale Infrastruktur, Oktober 2018

Eine Frage der Teilhabe
"Mobilfunk in Deutschland: Fast so gut wie in Albanien" meldete die Tagesschau Ende 2018. Überschriften wie diese kommen uns beim Thema Mobilfunk in den Sinn. Telefonieren im Zug ist zum Beispiel bis heute vielerorts nicht möglich, die Verbindungen brechen ab. Wo ich wie gut auf das Mobilfunknetz Zugriff habe, ist in unserer digitalen Gesellschaft jedoch eine Frage der gesellschaftlichen Teilhabe.

Das deutsche Mobilfunknetz schwächelt regelmäßig in europäischen oder internationalen Vergleichen. "Unsere Analyse hat gezeigt, dass das Land in vielen unserer Messgrößen durchweg nicht mit seinen europäischen Nachbarn Schritt hält", lautet das ins Deutsche übersetzte Fazit des Mobile Network Experience Report 2019 von Opensignal.

Weiter: Wie es um das mobile Internet in Baden-Württemberg steht

In Deutschland gibt es aktuell drei Netzanbieter:

  • Telekom
  • Vodafone
  • Telefónica Deutschland (o2)

  • (Sobald 5G eingeführt wird: Drillisch (1&1))

LTE, 3G oder doch nur E? Viele Smartphones zeigen kleine Symbole, wie gut ihre Internetzugang ist. Was bedeutet das eigentlich? Diese Begriffe weisen auf Mobilfunkstandard Generationen hin.

Mobilfunkstandards ermöglichen die Datenübertragung auf unser Smartphone.

Sie sind in Generationen unterteilt, zum Beispiel 2G für die zweite Generation. Die mobile Datenübertragung wird von Generation zu Generation schneller und störungsfreier. Mit 3G begann übrigens der große Durchbruch des mobilen Internets, der Welt in unserer Hosentasche. 

Die Buchstaben am Smartphone zeigen an, wie schnell das schnellstmögliche verfügbare Mobilfunknetz gerade ins Internet kommt. G und E weisen auf das alte 2G-Netz hin, U und H auf 3G, LTE auf 4G.

(Mehr: sparhandy: Mobilfunkstandardübersicht)

Was kann 5G?

Mit Übertragungsraten bis zu 10 GBit/s ist 5G dem aktuellen 4G-Standard weit voraus. Er verspricht eine Revolution unseres Alltags, denn über ihn könnte das Internet der Dinge, also ein Internetzugang vieler Alltagsgegenstände, möglich werden.

Hat Deutschland 5G verschlafen?

Einige Länder, zum Beispiel die Schweiz, haben bereits den neuen Mobilfunkstandard 5G eingeführt (mehr: Handelsblatt). In Deutschland sind die Frequenzen für 5G unter den Netzanbietern versteigert worden (mehr: netzpolitik.org).

Wann kommt dann 5G für die breite Bevölkerung? Wenn es nach dem Bundesverkehrsministerium geht, dauert es noch bis 2025: "Damit die Potenziale einer mobil nutzbaren GigabitInfrastruktur vollständig ausgeschöpft werden, ist es unser Ziel, bis 2025 eine 5G-Konnektivität zu erreichen (...)", heißt es im Papier "5G-Strategie für Deutschland". 

Nach oben

Politik über das Netz: Gesellschaft im Netz

zum Dossier Hate Speech (Grafik: LpB BW, Rebecca Beiter)

Hate Speech

Was können wir gegen Hass im Netz tun?

Hasspostings enthalten Äußerungen, die Einzelne oder Gruppen diskriminieren, zum Beispiel wegen ihrer Herkunft, Religion oder sozialen Zugehörigkeit. Wie können wir damit umgehen? Wo gibt es Hilfe im Netz?
mehr

E-Learning Kurse für Schulklassen

Mit Herz gegen hate speech!

Sensibilisierung für einen fairen Umgang miteinander

Kostenlos nutzbar, empfohlen ab Klasse 7.

Zum Kursraum: "Mit Herz gegen hate speech!"
Weitere Infos: "Mit Herz gegen hate speech!"

Daten verraten

Meine Persönlichkeit im Netz

Kostenlos nutzbar, empfohlen für Klasse 6 bis 8., Dauer: 4 Schulstunden. 

Zum Kursraum: "Daten verraten"
Weitere Infos: "Daten verraten"

Sind denn alle verrückt hier?

Verschwörungstheorien erkennen.

Kostenlos nutzbar, empfohlen ab der 6. Klasse, Dauer: zwei bis drei Schulstunden.

Zum Kursraum: "Verschwörungstheorien"
Weitere Infos: "Verschwörungstheorien"

Netzpolitik auf Bundesebene

Politische Maßnahmen

(Stand: 2018)

Digitale Agenda

Die Bundesregierung will mit einer Digitalen Agenda Rahmenbedingungen für den digitalen Wandel schaffen. Ihre Kernpunkte sind 1. Digitale Infrastrukturen 2. Sicherheit, Schutz und Vertrauen für digitale Infrastrukturen und 3. Digitale Wirtschaft und Digitales Arbeiten. Für die Umsetzung und Weiterentwicklung der digitalen Agenda sollen sich der Deutsche Bundestag, die Länder und Kommunen, die Zivilgesellschaft, die Wirtschaft und Wissenschaft ebenso wie die Tarifpartner, die Beauftragten für den Datenschutz und Vertreterinnen und Vertreter der Netzcommunity eng und dauerhaft beteiligen.

Bundesregierung: Digitale Agenda

Gesetze mit digitalem Bezug

Der Deutsche Bundestag hat in der 18. Wahlperiode unter anderem das 3. Telemedien-Änderungsgesetz (WLAN-Gesetz), das Urheberrechts-Wissensgesellschaftsgesetz (UrhWissG) und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) verabschiedet.

Am 25. Mai 2018 tritt das neue Bundesdatenschutzgesetz in Kraft.

Etwas in der Luft hängt das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. Vom Bund verabschiedet, verstößt es eigentlich gegen geltendes europäisches Recht.  Das Gesetz verpflichtet Internetanbeter in Deutschland dazu, Kommunikations- und Standortdaten für eine bestimmte Zeit zu speichern.

Internetbotschafterin

Gesche Joost vertritt Deutschland als Digital-Botschafterin in der Initiative Digitale Champions der EU-Kommission.

Bundesregierung: Digitale Botschafterin

IT-Beauftragter

Klaus Vitt, Staatssekretär im Bundesinnenministerium, ist Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik. Er fungiert als zentraler Ansprechpartner für Länder und Wirtschaft bei der Zusammenarbeit mit der Bundesregierung in IT-Fragen.

Bundesregierung: Der Beauftragte für Informationstechnik

Koalitionsvertrag

Im aktuellen Koalitionsvertrag von Union und SPD ist der Digitalisierung ein 12-seitiges Kapitel gewidmet. Es geht um den Breitbandausbau, eine bessere Infrastruktur, digitale Verwaltung und Datenethik, digitale Bildung, E-Sport und Gamesförderung sowie IT- Sicherheit. Die Digitalisierung bleibt im Aufgabenbereich des Ministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und bekommt kein eigenes Ministerium, wie einmal angedacht.

Zeit Online: Die große Koalition ist noch nicht drin.

Netzpolitik.org: Digitale Bildung im Koalitionsvertrag. Endlich Bewegung.

Staatsministerin für Digitales

Dorothee Bär (CSU) wird erste Staatsministerin für Digitalisierung in der neuen schwarz-rote Koalition. Ihr Amt ist im Kanzleramt angesiedelt. Von dort aus koordiniert sie alle Digitalfragen zentral. Eine Mammutaufgabe, denn in den vergangenen Jahren waren 482 Angestellte in 14 Bundesministerien mit den großen Fragen der Digitalisierung betraut.

Nach oben

Nach oben

Netzpolitik in Baden-Württemberg

Politische Maßnahmen

Die Digitalisierung der gewerblichen Wirtschaft ist in Baden- Württemberg bereits etwas weiter vorangeschritten als auf Bundesebene. Das haben der Wirtschaftsindex DIGITAL, Kantar TNS und ZEW im Auftrag des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau des Landes Baden-Württemberg im „Monitoring- Report Wirtschaft DIGITAL Baden-Württemberg“ am 5. Februar 2018 veröffentlicht. Baden-Württemberg erreicht demnach beim Digitalisierungsgrad seiner gewerblichen Wirtschaft  55 von 100 möglichen Indexpunkten. Die Befragten erwarten bis 2022 mit einer Steigerung von vier Indexpunkten auf 59 Punkte ein hohes Digitalisierungstempo. Großunternehmen in Baden-Württemberg seien stärker als auf Bundesebene digitalisiert. Der Mittelstand zeige jedoch auch Nachholbedarf in der Digitalisierung. Das höchste Digitalisierungstempo ist der Studie zufolge im Maschinen- und Fahrzeugbau bis 2022 zu erwarten.

Nach oben

Baden-Württemberg hat 2017 die Digitalisierungsstrategie „digital@bw“ erarbeitet. Mit entsprechenden Projekten und Maßnahmen will das Land "Leitregion des digitalen Wandels" werden. Bis 2021 soll es dafür rund eine Milliarde Euro geben. Die Landesregierung legt besondere Schwerpunkte auf die Themen digitale Bildung, die Digitalisierung im Mittelstand bei Handwerk, Handel und Dienstleistungsgewerbe und die Weiterentwicklung des automatisierten Fahrens.

Innenministerium Baden-Württemberg: Digitalisierung

CIO Baden-Württemberg: Beauftragter der Landesregierung für Informationstechnologie


Breitband: Internet im Schneckentempo in Teilen Baden-Württembergs

Wo sind Bürgerinnen und Bürger durch ihren Wohnort benachteiligt, weil der Zugang zum Internet über Breitband schlecht ist? An einigen Orten, wie die Daten des Breitbandatlas für Baden-Württemberg zeigen.

Die Karte veranschaulicht nach Gemeinden gegliedert, wie groß der Anteil der Haushalte ist, die Zugang zu 16 Mbit/s haben. Darüber lässt sich zum Beispiel mit einem Gerät eine Serie streamen - sobald jedoch mehrere Geräte die Verbindung datenlastig nutzen würden, würde das Bild ruckeln und stocken. Praktisch keinen Zugang zu 16 Mbit/s (0-10 Prozent), haben unter anderem Obergröningen bei Aalen, Attenweiler, Tiefenbach und Seekirch nahe Biberach, Eschelbronn bei Heidelberg und viele weitere.


Mobilfunk: Kein Videoanruf aus Tuttlingen

Mann schaut auf sein Smartphone. Foto: Derick Anies / Unsplash.
Mann schaut auf sein Smartphone. Foto: Derick Anies / Unsplash.

Wer unterwegs die Liebsten mit einem Video-Anruf überraschen möchte, kann sich in vielen Landkreisen in Baden-Württemberg auf ein ruckelndes Bild und unterbrochene Sprachübertragung einstellen. Denn: In keinem Bundesland ist 4G so schlecht verfügbar wie im Ländle. Das fand das Startup Opensignal heraus, das 2019 die Verbindungsqualität von mehr als 460.000 Smartphones in Deutschland auswertete.

Sie berechneten, wie viel Zeit ein Smartphone mit LTE-Zugang auch wirklich LTE-Empfang hatten. LTE, also der 4G-Standard, ist in Deutschland schlicht nicht allgegenwärtig. Im deutschlandweiten Vergleich sind unter den zehn am schlechtesten abschneidenden Landkreisen sechs aus Baden-Württemberg. 45% der Messzeit hatten Nutzer aus Sigmaringen, dem Zollernalbkreis, Lörrach oder Freudenstadt kein LTE.

Die interaktive Karte dazu liefert der Tagesspiegel

Nach oben

Digitalisierung

Digitalisierung bezeichnet im ursprünglichen Sinn das Umwandeln von analogen Werten in digitale Formate. Diese Daten lassen sich informationstechnisch verarbeiten. Oft steht der Begriff Digitalisierung aber auch für die digitale Revolution oder die digitale Transformation.5

Video: Blick. Einfach erklärt Digitalisierung. YouTube.

Die umfassende Digitalisierung der Welt ist heute kein Neuland mehr. Als Produzent, Konsument oder Prosument (Konsumenten, die zugleich Produzenten sind oder auch Produzenten, die zugleich als Konsumenten auftreten) nimmt jeder Mensch mehr oder weniger aktiv an der Digitalisierung teil. Unsere Alltagswelt ist digital geworden.

Die Menschen in Deutschland sehen der fortschreitenden Digitalisierung mit unterschiedlichen Meinungen entgegen. Zwar haben sich 67 Prozent bereits an den Alltag mit Computern, Maschinen und Onlineplattformen gewöhnt. Künstliche Intelligenz, selbstfahrende Autos und intelligente Roboter werden jedoch von 41 Prozent skeptisch gesehen. Fast die Hälfte der rund 5.000 Befragten gab sogar an, sich der digitalen Technik unterlegen zu fühlen. 

Infografik: Abgehängt und verunsichert? | Statista

Weitere Informationen

Zitat: Markus Beckedahl, Falk Lüke: Die digitale Gesellschaft. Netzpolitik, Bürgerrechte und die Machtfrage. Deutscher Taschenbuch Verlag GmbH & Co. KG. München. Warum Netzpolitik alle etwas angeht. S. 213.

2 Samuel Greef. Netzpolitik - Entsteht ein Politikfeld für Digitalpolitik? © 2017, kassel university press GmbH, Kassel . S. 9.

3 Ebd. S. 11.

4 Vgl. ebd.

5 Big Data Insider: Was ist Digitalisierung?

Nach oben


Letzte Aktualisierung im August 2019 durch die Internetredaktion der LpB BW.
 

Bundesweite Aktionstage Netzpolitik & Demokratie

 

Für alle, die den digitalen Teil ihres Alltags mitgestalten wollen. Vom 14. bis 16. November 2019 deutschlandweit, veranstaltet von den Zentralen für politische Bildung und ihren Partnern.

mehr