Baden-Württemberg

Kleine politische Landeskunde


Hrsg.: LpB

1999

 

Kleine politische Landeskunde

Inhaltsverzeichnis

 

Die Medienlandschaft Baden-Württemberg

Die Medienlandschaft in Baden-Württemberg ist in Bewegung. Das ungeschriebene Gesetz der Arbeitsteilung gilt nicht mehr: hier die privatwirtschaftlich organisierte Presse, dort Südwestrundfunk, ARD und ZDF in öffentlich-rechtlicher Hand. Kommerzielle Programmanbieter auf Landesebene haben sich in der Rundfunk- und Fernsehlandschaft etabliert. Die sich verändernde Medienlandschaft und das immer umfangreicher werdende Medienangebot greifen in wachsendem Maße in den Tagesablauf der Menschen ein. Die Weichen für eine derart tiefgreifende Veränderung hat die Politik gestellt. Das Presse- und Rundfunkrecht fällt als Ausfluss der Kulturhoheit grundsätzlich in den Kompetenzbereich der Länder.

 

Fernsehturm in Stuttgart

Hoch über Stuttgart ragt seit 1954 der Fernsehturm in den Himmel. Das 217 Meter hohe Baudenkmal von Fritz Leonhardt wurde weltweit kopiert. 
Foto: Landesbildstelle Württemberg, Stuttgart

 

Die Zeitung

Die Struktur der Tagespresse in Baden-Württemberg hat sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten kaum verändert. Baden-Württemberg hat eine starke Verlagslandschaft. 62 Verlage waren 1998 als Herausgeber einer Tageszeitung tätig, das sind 17 Prozent aller deutschen Tageszeitungsverlage. Sie brachten 219 lokale oder regionale Ausgaben mit einer Gesamtauflage von rund 2,3 Mio. Exemplaren heraus. Allerdings verfügen nur 17 Verlage über eine Vollredaktion, d. h. nur sie stellen selbständig alle redaktionelle Sparten umfassende Ausgaben her. Die größte selbständige Zeitung ist die täglich mit 197.000 Exemplaren erscheinende Schwäbische Zeitung in Leutkirch. Die größte Mantelauflage mit 411.000 Exemplaren hat die Südwest Presse in Ulm, gefolgt von den Stuttgarter Nachrichten (257.000). Die den beiden Zeitungen angeschlossenen Lokalverlage sind allerdings selbständig. Die Lokalzeitungen haben im Land eine ganz besondere Stellung: Sie haben am Zeitungsmarkt im Südwesten einen Anteil von 71 Prozent. »Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.« (Art. 5,1 GG) »Legitimation und Funktionsfähigkeit der demokratischparlamentarischen Verfassungsordnung erfordern eine weitgehende Partizipation der Wähler und Bürger. Politische Beteiligung und Mitwirkung des Einzelnen aber setzt die Möglichkeit voraus, sich über das politische Geschehen eingehend zu unterrichten und am Prozess der öffentlichen Meinungsbildung teilnehmen zu können.« (Hartmut Klatt, 1987) Mit dem Lokalteil dieser Zeitungen erhält der Leser Informationen über seine nächste Umgebung. Eine Sonderstellung hat in Baden-Württemberg die Stuttgarter Zeitung. Sie ist zum einen Lokal- und Regionalblatt für den Großraum Stuttgart, zum andern hat sie als Stimme aus der Landeshauptstadt eine starke überregionale Bedeutung.

Die ersten Lizenzzeitungen

Nach der totalen politischen Kontrolle der Presse zur Zeit des Nationalsozialismus stand die Entwicklung der Druckmedien nach 1945 im Südwesten m Zeichen der von den Alliierten betriebenen Politik der Umerziehung des deutschen Volkes zur Demokratie (re-education). Zeitungen konnten nur mit Lizenzen der alliierten Besatzungsmächte herausgegeben werden. Von 1945 bis 1949 wurden in den drei Besatzungszonen des heutigen Baden-Württemberg insgesamt 31 Lizenzzeitungen mit 178 Ausgaben zugelassen. Sämtliche Blätter unterlagen der Zensur der Alliierten. Im Zuge der Wiedererlangung der Souveränität wurde die Lizenzpflicht 1949 aufgehoben. Die Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit wurde im Grundgesetz der Bundesrepublik garantiert.

Welle der Konzentration

Nach Beendigung des Lizenzzwanges wurde zunächst der Markt mit Zeitungen überschwemmt. Zahlreiche Altverleger versuchten ihr Glück. Der Boom hielt bis Mitte der 50er Jahre an, doch dann zeichnete sich schnell ein Prozess der Konzentration ab. Die Zahl der selbständig redaktionell verantworteten unabhängigen Vollredaktionen (sog. »publizistische Einheiten«) ging zwischen 1954 und 1976 in Baden-Württemberg nahezu um die Hälfte zurück. Baden-Württemberg ist aber nach wie vor das Land mit den meisten regionalen und lokalen selbständigen Zeitungsverlagen. Typisch für Baden-Württemberg ist die mittelgroße Heimatzeitung zwischen 10.000 und 25.000 Auflage. Nach Auflagenhöhe insgesamt liegt das Land bundesweit an zweiter Stelle.

Medienstandort Baden-Württemberg

Im bundesweiten Vergleich beeindruckt in Baden-Württemberg die starke Stellung der »klassischen Printmedien«. Die Verlagsbranche hat bei Zeitschriften wie auch bei Büchern eine herausragende Stellung errungen. 16 Prozent aller Fachzeitschriftenverlage Deutschlands haben ihren Sitz in Baden-Württemberg. Die 119 Verlage erwirtschaften rund 20 Prozent des gesamtdeutschen Umsatzes auf dem Fachzeitschriftenmarkt. Von den hundert größten Buchverlagen im deutschsprachigen Gebiet haben allein 29 ihren Sitz in Baden-Württemberg. Gemessen an der Buchtitelproduktion liegt Baden-Württemberg nach Bayern und Nordrhein-Westfalen bundesweit an dritter Stelle. Nahezu jede fünfte Erstauflage eines Buches kommt aus einem der insgesamt 471 Verlage in Baden-Württemberg, die 1997 10.078 verschiedene Buchtitel produzierten.

 

Grafik "Zeitungsmarkt Baden-Württemberg"

Grafik: Beatrice Hornung

 

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Baden-Württemberg

Baden-Württemberg war das einzige Bundesland, in dem zwei ARD-Anstalten ihren Sitz hatten. Was zum ersten Mal Ende der 60er unter der Devise »Neuordnung der Rundfunklandschaft« und dann in den späten 80er Jahren versucht wurde, gelang 1997 mit dem Staatsvertrag über den Südwestrundfunk: die Fusion von Süddeutschem Rundfunk und Südwestfunk. Der 1924 zu Beginn des Radiozeitalters gegründete Süddeutsche Rundfunk und der 1946 von den Franzosen in einem Baden-Badener Hotel errichtete Südwestfunk gehören seitdem der Geschichte an.

Aufbau des Rundfunksystems nach 1945

Der Wiederaufbau des Rundfunks war nach dem Untergang des Dritten Reiches der schnellste und relativ kostengünstigste Weg, die Bevölkerung mit den notwendigsten Informationen und Anordnungen der Alliierten zu versorgen. Vor allem aber ging es um die Umerziehung der Bevölkerung zur Demokratie. Damals wurde auf dem Boden des heutigen Baden-Württemberg ein Rundfunksystem installiert, das bis in die Mitte der 80er Jahre im Grundsatz unverändert blieb. Die relativ komplizierte Organisationsform der öffentlichrechtlichen Anstalt war nach 1945 gewählt worden, um den Rundfunk von staatlichen und wirtschaftlichen Einflüssen freizuhalten.

Historisch bedingte territoriale Aufteilung

Die territoriale Aufteilung der Sendegebiete war historisch bedingt. Vorläufer des Süddeutschen Rundfunks (SDR), der seinen Sitz in Stuttgart hatte, war Radio Stuttgart, dessen erste Ansage bereits am 3. Juni 1945 aus einem Studiowagen des Signalkorps der 7. US-Armee zu hören war. Der Südwestfunk (SWF) Baden-Baden im französischen Teil des heutigen Baden-Württemberg hatte sich erst am 31. März 1946 vom Sitz der Militärregierung in Baden-Baden über die Mittelwellen-Sender Koblenz und Freiburg und den Kurzwellensender Baden-Baden gemeldet.

Aus zwei mach eins

Am 1. September 1998 ging der neue Südwestrundfunk (SWR) auf Sendung. Die Fusion beider Rundfunkanstalten im Südwesten ist mit den Namen der Ministerpräsidenten Erwin Teufel (Baden-Württemberg) und Kurt Beck (Rheinland-Pfalz) verbunden und zeigt, dass es auch im föderalistischen System möglich ist, schwierige Probleme zu lösen und Doppelstrukturen abzubauen. Der Südwestrundfunk ist nach dem Westdeutschen Rundfunk der zweitgrößte Sender der ARD. Sein Sendegebiet sind die Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Der SWR unterhält Funkhäuser in Baden-Baden, Mainz und Stuttgart sowie Studios in Konstanz, Freiburg, Ravensburg, Ulm, Tübingen, Karlsruhe, Heilbronn, Mannheim, Ludwigshafen, Kaiserslautern, Trier und Koblenz. Der junge Sender bietet für Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz je zwei landesbezogene Informations- und Regionalprogramme sowie länderübergreifend ein Kulturprogramm, eine Popwelle und das experimentelle und multimediale Jugendradio «DasDing» als Investition in die Zukunft an. In Baden-Württemberg wird der SWR täglich von rund 4,25 Mio. Menschen ab 14 Jahren gehört (56,2 Prozent).

Privater Hörfunk im Südwesten

Mit dem Landesmediengesetz von 1985 wurde das Monopol des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aufgehoben und den kommerziellen Rundfunkanbietern der Weg freigegeben. Das Landesmediengesetz ging von einer Vielzahl lokaler und regionaler Radiostationen aus, die Programmvielfalt sichern sollten. Die erste Euphorie im Bereich des privaten Rundfunks ist aber recht schnell einer Phase der Ernüchterung gewichen. Nüchternheit und kritisches Betrachten der Bilanzzahlen bekamen den Vorrang. Die Restrukturierung der privaten Hörfunklandschaft durch mehrere Novellierungen des Landesmediengesetzes, zuletzt 1999, hat zu einer Konsolidierung und Stärkung der privaten Anbieter geführt. Drei überregionale und sich teils überlappende Bereichssender versorgen die Landesteile Baden, Württemberg-Mitte und Südost-Württemberg. Hinzu kommen derzeit 15 kleinere, lokale Ziel- bzw. Ballungsgebiete versorgende Lokalsender. Die Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LfK) ist für die Lizensierung und Kontrolle aller nicht öffentlich-rechtlicher Rundfunkanbieter in Baden-Württemberg verantwortlich. Neben den privatkommerziellen Sendern sind als weitere Spielart auf dem Hörfunksektor von ihr auch private nicht kommerzielle Hörfunkveranstalter zugelassen. Die neun hierfür von der LfK vorgesehenen Frequenzen teilen sich derzeit 14 Veranstalter, wobei auf einer Frequenz bis zu drei Veranstalter ihr Programm ausstrahlen. Hierzu gehören die Universitätsradios, die Lernradios und weitere Radiosender, die von Vereinen getragen werden.

Im Fernsehen: Zusammenarbeit von SWR und ARD

Am ARD-Gemeinschaftsprogramm ist der SWR als zweitgrößter Sender maßgeblich beteiligt. Der SWR gestaltet nach Maßgabe seines Gebührenaufkommens 16,75 Prozent des Programms der ARD – das sind jährlich über 1600 Stunden. Mit zwei dritten Fernsehprogrammen für Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz bietet der SWR aktuelle Berichterstattung aus dem Südwesten für den Südwesten. Als federführende Anstalt koordiniert und liefert er alle Sendungen der ARD für das gemeinsame Satellitenprogramm »3sat« von ARD, ZDF, ORF (Österreich) und SRG (Schweiz). Auch am europäischen Kulturkanal »arte« ist der SWR beteiligt. Mit zahlreichen Eigen- und Co-Produktionen beteiligt sich der SWR am werbe- und gewaltfreien »Kinderkanal« sowie am werbefreien Ereignis- und Dokumentationskanal »Phoenix«, einer Kooperation von ARD und ZDF. In den 3,96 Mio. Fernsehhaushalten in Baden-Württemberg stehen den Zuschauern im Schnitt rund 31 Programme zur Verfügung. Darunter sind auch fünf private Anbieter, die in Baden-Württemberg lizensiert sind.

Die Neuen Medien

Neben den klassischen Medien Hörfunk, Presse und Fernsehen spielt auch der Computer – und die damit verbundene Möglichkeit zur Teilnahme an multimedialen Angeboten – eine immer bedeutendere Rolle. Mit der Computertechnologie und der Öffnung des Internet durch das World-Wide-Web haben sich für jeden ungeahnte Möglichkeiten eröffnet, Informationen zu bekommen und am Wissen der Welt teilzuhaben. Die Entwicklung des Medienstandortes Baden-Württemberg zeichnet sich vor allem durch ein Spezifikum aus: den Trend zur »digitalen Wertschöpfung«. Damit wird eine wirtschaftliche Tätigkeit bezeichnet, die entweder für oder mittels elektronischer Netze und Medien betrieben wird. Medienkompetenz und »Kompetenz für Konvergenz«, also die produktive Verknüpfung von Medien, Informationstechnik, Telekommunikation und Entertainment sind dabei wichtige qualitative Merkmale des Standortprofils Baden-Württembergs im Medienbereich. Der Zukunftsmarkt Multimedia wird durch die Landesmedieninitiative »Baden-Württemberg medi@« und weitere Programme gefördert, vor allem auch im Bildungs- und Wissenschaftsbereich. Die Regionen Stuttgart, Karlsruhe und Mannheim sind in der Medienstruktur des Landes die Zentren. Rund 88 Prozent aller Multimedia-Unternehmen sind dort angesiedelt. Den Einsatz von Multimedia in der Kunst zeigen das Zentrum für Kunst und Medientechnologie (ZKM) in Karlsruhe, die international bekannte Filmakademie Baden-Württemberg und das 1998 gegründete Film- und Medienzentrum – beide mit Sitz in Ludwigsburg. Die neuen Informations- und Kommunikationstechnologien beeinflussen die Wirtschafts- und Arbeitswelt im Übergang von der Industrie zur Informationsgesellschaft, aber auch den privaten Lebensbereich der Menschen. Mit 16 Prozent der Bevölkerung weist Baden-Württemberg im bundesweiten Vergleich eine überdurchschnittliche Internet-Nutzung auf.

 


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