Landtagswahl in Sachsen

am 1. September 2019

Landesdienstflagge Sachsens, Wikimedia / gemeinfrei.

Am 1. September 2019 hat Sachsen gewählt.

Der Landeswahlleiter hatte insgesamt 19 Landeslisten von Parteien für die Landtagswahl 2019 in Sachsen zugelassen. Die Frage der Regierungsbildung bleibt spannend, da die Wahlergebnisse zum Beispiel Minderheitenregierungen oder eine "Kenia"-Regierung aus CDU, SPD und Grünen rechnerisch möglich macht. Der eigentliche Wahlsieger, die AfD, soll nicht an der Regierung beteiligt werden. Ministerpräsident Kretschmer schloss eine Koalition der CDU mit AfD oder der Linken im Vorfeld der Wahl dem Spiegel gegenüber aus.

Trotz deutlicher Verluste bleibt die CDU in Sachsen die stärkste Partei. Der bisherige Koalitionspartner SPD erziehlte das bisher schlechteste Ergebnis bei einer Landtagswahl. Die AfD konnte ihr Ergebnis von 2014 verdoppeln und ist jetzt zweitstärkste Kraft im Landtag. Die Linke musste starke Verluste hinnehmen, die Grünen legen leicht zu. Die FDP scheiterte abermals an der Fünf-Prozent-Hürde.

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Landtagswahlen im Herbst

Zeitgleich fanden am 1. September Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg statt, im Oktober wird in Thüringen gewählt. Die Wahlen in den neuen Bundesländern könnten ein weiterer Fingerzeig für die Bundestagswahl 2021 sein. Die Umfragewerte der Parteien unterscheiden sich zwar, die Tendenzen sind jedoch vergleichbar:

  • Die SPD in Brandenburg und die CDU in Sachsen mussten zwar Wählerstimmen einbüßen, blieben jedoch stärkste Kraft in den Ländern.
  • Die AfD hingegen etablierte sich in den Landtagen als eine starke Kraft mit über 20 Prozent der Stimmen und wird die politische Landschaft dadurch stark aufwirbeln.
  • Die Linke verliert sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen. Die FDP scheitert abermals an der 5-Prozent-Hürde.
  • Da mit der AFD keine der anderen im Landtag vertretenen Parteien zusammen arbeiten wird, werden Koalitionen aus drei Parteien oder Minderheitenregierungen bei der Regierungsbildung notwendig. 

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Ergebnisse

Ergebnis der Stimmenanteile:

2019
in %
2014
 in %
CDU32,139,4 -7,3
Linke10,418,9 -8,5
SPD7,712,4 -4,7
AFD27,59,7 +17,8
Grüne8,65,7 +2,9
FDP4,53,8 +0,7
FW3,41,6 +1,8
Sonstige5,88,5 -2,7

Ergebnis: Sitzverteilung im Landesparlament

Die Sitze im Landesparlament in Sachsen (2014 zum Vergleich in Klammern):

  • CDU: 45 (59)
  • Linke: 14  (27)
  • SPD: 10 (18)
  • AfD: 38  (14)
  • Grüne: 12 (8)

Wahlbeteiligung

2019 stieg die Wahlbeteiligung auf 66,6 Prozent. Wahlberechtig waren rund 3,3 Millionen Bürger*innen in Sachsen. Besonders in den Stätdten zeichnete sich schon früh ein hohe Wahlbeteiligung ab. 2014 war die Wahlbeteiligung sehr niedrig: Zur Wahl aufgerufen waren 3,4 Millionen Menschen, doch nicht einmal jeder zweite Sachse stimmte ab. Die Wahlbeteiligung lag bei 49,2 Prozent. Das war die niedrigste Beteiligung in Sachsen seit 1990 und eine der geringsten landesweit.

Spitzenkandidierende

Weitere Informationen: merkur: Landtagswahl in Sachsen

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Parteien

Parteien: 

Wahl-O-Mat

Inwieweit die Positionen der Parteien mit den eigenen übereinstimmen, können Wählerinnen und Wähler mit dem Wahl-O-Mat für die Landtagswahl in Sachsen testen.

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Weitere Informationen

Bei der Landtagswahl in Sachsen ziehen mindestens 120 Abgeordnete in den sächsischen Landtag ein. Der Landtag wird alle fünf Jahre gewählt. Er tritt spätestens am 30. Tag nach der Wahl zusammen. 

Landtagswahl in Sachsen am 31. August 2014

Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen deutlich gewonnen. Sie kommt nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis auf 39,4 Prozent (-0,8 %) der Stimmen. Ministerpräsident Stanislaw Tillich bleibt damit im Amt. Allerdings muss er sich einen neuen Koalitionspartner suchen. Die FDP scheitert am Einzug in den Landtag. Die Liberalen setzten die Serie schwerer Niederlagen bundesweit fort, sie erreichten 3,8 Prozent (-6,2 %). Die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD) zieht mit 9,7 Prozent erstmals in einen Landtag ein. Die Linkspartei kommt auf 18,9 Prozent (-1,7 %), die SPD auf 12,4 Prozent (+2 %), und die Grünen erreichen 5,7 Prozent (-0,7 %). Die rechtsextreme NPD verpasst mit 4,95 Prozent (-0,65 %) den Einzug ins Parlament knapp.

Mit dem klaren Ergebnis vom 31. August 2014 hat der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich nun die Wahl, welches Koalitionsbündnis er eingehen will. Die CDU ist in Sachsen stärkste Kraft geworden, gefolgt von Linkspartei und SPD. Möglich ist eine CDU-SPD-Koalition, aber auch ein Bündnis der CDU mit den Grünen. Eine Verbindung mit der AfD hat die Bundes-CDU schon im Vorfeld ausgeschlossen. Festgelegt hat sich der Wahlsieger noch nicht, Sondierungsgespräche sollen folgen.

Eine besonders bittere Wahlniederlage musste die FDP einstecken. Die Partei ist jetzt nur noch in acht der 16 Landtage bundesweit vertreten. Von einem Rekordergebnis von zehn Prozent bei den vergangenen Wahlen 2009, konnten sie jetzt nicht einmal mehr vier Prozent einfahren.

Für eine Überraschung sorgte die Alternative für Deutschland. Die AfD schaffte aus dem Stand 9,7 Prozent. Damit zieht die eurokritische Partei erstmals in ein deutsches Landesparlament ein. Der Erfolg der AfD hatte sich in Vorab-Umfragen bereits abgezeichnet. Laut Infratest dimap verlor die CDU 35.000 Wähler an die eurokritische Partei, von der NPD wanderten 16.000 zur AfD ab, von der FDP weitere 16.000 Wähler.

Vorläufiges amtliches Endergebnis 2014:

• CDU: 39,4 % -ein Minus von 0,8% (2009: 40,2 %)
• Linke:  18,9 % - ein Minus von 1,7% (2009: 20,6 %)
• SPD: 12,4 % - ein Plus von 2% (2009: 10,4 %)
• FDP: 3,8 % - ein Minus von 6,2% (2009: 10,0 %)
• Grüne: 5,7 % - ein Minus von 0,7% (2009: 6,4%)
• NPD: 4,95% - ein Minus von 0,65% (2009: 5,6 %)
• AfD: 9,7%

Die Sitzverteilung im neuen Landtag sieht wie folgt aus: CDU 59 Sitze (+1), die Linken 27 (-2), SPD, 18 Sitze (+4), die Grünen 8 Sitze (-1) und die AfD 14 Sitze (+14).

Wahlbeteiligung
Zur Wahl aufgerufen waren 3,4 Millionen Menschen, doch nicht einmal jeder zweite Sachse stimmte ab. Die Wahlbeteiligung lag bei 49,2 Prozent. Das ist die niedrigste Beteiligung in Sachsen seit 1990 und eine der geringsten landesweit.

Die Landtagswahl
Bei der Landtagswahl 2014 in Sachsen werden mindestens 120 Abgeordnete des Sächsischen Landtages gewählt. Die Wahllokale haben von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Der Sächsische Landtag wird alle fünf Jahre gewählt. Der Landtag tritt spätestens am 30. Tag nach der Wahl zusammen. Die konstituierende Sitzung des Parlaments muss also spätestens am 30. September 2014 stattfinden.

Diskussion um Wahltag
Der Wahltermin Sonntag, der 31. August 2014 liegt zeitlich am letzten Wochenende in den sächsischen Sommerferien. Der Termin hatte im Vorfeld für Kritik bei den Oppositionsparteien im sächsischen Landtag gesorgt. Die Grünen sowie die SPD befürchten eine geringere Wahlbeteiligung. Es bestehe die Gefahr, dass sich die Bürgerinnen und Bürger Sachsens in der Ferienzeit nicht ausreichend informieren könnten. Das Landtagspräsidium stimmte dem von der Staatsregierung vorgeschlagenen Termin im Dezember 2013 mehrheitlich zu. Wie ein Landtagssprecher sagte, habe es eine intensive Debatte gegeben. Das Wahldatum sei danach mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen im Präsidium beschlossen worden. Gemäß § 16 Abs. 1 Satz 1 SächsWahlG bestimmt die Staatsregierung den Wahltag im Einvernehmen mit dem Landtagspräsidium.

Wahl-O-Mat für Sachsen:

Der Wahl-O-Mat bietet Ihnen anhand von einfachen Thesen einen Einblick in die wichtigen Fragen des Wahlkampfes in Sachsen. Vergleichen Sie Ihre eigenen Ansichten mit den Positionen der Parteien und finden Sie heraus: Welche Partei vertritt Ihre Meinung am besten? Im Wahl-O-Mat der Landtagswahl in Sachsen am 31. August 2014 sind alle vom Landeswahlleiter zugelassenen Parteien vertreten.

Wahl-O-Mat


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 Zuletzt aktualisiert von der Internetredaktion der LpB BW am 2. September 2019.
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