Was ist Demokratie?

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Demokratie-Zitate

  • "Demokratie ist die schlechteste Regierungsform – außer all der anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind."

    (Winston Churchill in einer Rede im Unterhaus am 11. November 1947. "Democracy is the worst form of government - except for all those other forms, that have been tried from time to time.")

  • „Demokratie heißt immer: die Bereitschaft, nicht nur eigene Interessen zu sehen, und die Fähigkeit zum Ausgleich und Kompromiss.“

    Frank-Walter Steinmeier
    (geb. 1956), seit 2017 Bundespräsident

  • "Demokratie ist auch gar nicht bequem, sie ist sogar anstrengend, manchmal sehr anstrengend. Der große Vorteil der Demokratie besteht jedoch darin, dass sie beständig die Chance zur Selbstkorrektur in sich trägt, nicht zuletzt die Chance, eine neue Regierung zu wählen." 

    Joachim Gauck
    (geb. 1940), zwischen 2012–2017 Bundespräsident

  • „Demokratie: die Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk.“

    Abraham Lincoln
    (1809–1865), 1861–1865 US-Präsident

  • „In einer Demokratie brauchen Entscheidungen Zeit. Nur die Diktatur ist schnell.“

    Rita Süssmuth
    (geb. 1937), zwischen 1988 und 1998 Bundestagspräsidentin

Direkt oder repräsentativ - worin liegt der Unterschied?

Direkte Demokratie

Die direkte Form der demokratischen Herrschaft wird als plebiszitäre Demokratie bezeichnet.

Wie funktioniert sie?
Dort übt das Volk selbst durch das Abhalten von Volksversammlungen und die Durchführung von Volksabstimmungen, sogenannte Plebiszite, die Staatsgewalt direkt aus. Die Wahl von Repräsentanten der Bevölkerung ist damit hinfällig.

Repräsentative Demokratie

In der Bundesrepublik Deutschland hat sich – wie in anderen Flächenstaaten auch – eine mittelbare Form, die repräsentative Demokratie, durchgesetzt.

Wie funktioniert sie?
Das souveräne Volk übt dort die Herrschaft indirekt über Vertreterinnen und Vertreter (Repräsentanten) aus, die durch Wahlen bestimmt werden. In einer repräsentativen Demokratie werden Entscheidungen von einer kleinen Gruppe stellvertretend für die Allgemeinheit getroffen.

Selbst in der Schweiz, die oft als Beispiel für eine plebiszitäre Demokratie angeführt wird, entscheiden nicht ausschließlich die Bürgerinnen und Bürger über alle politischen Fragen, sondern überlassen politische Entscheidungen und das Tagesgeschäft den gewählten Vertreterinnen und Vertretern. Allerdings finden in der Schweiz regelmäßig Volksabstimmungen über Sachfragen oder Verfassungsänderungen statt.

Definition:

Der Begriff stammt aus dem Griechischen:

demos - Volk, kratein - herrschen - also die Volksherrschaft; nach den Athenern war Demokratie eine Verfassungsform, die Herrschaft des einfachen Volkes, wobei Frauen, Sklaven und AusländerInnen ausgeschlossen waren; der Demokratiebegriff veränderte sich im Laufe der Zeit.

Heute bezeichnet der Begriff eine Staatsform, in der die Staatsgewalt vom Volk ausgeht und direkt oder (und) indirekt von ihm ausgeübt wird, z.B. direkte Demokratie, repräsentative Demokratie, Basisdemokratie.

Abraham Lincolns Definition: "Government of the people, by the people and for the people"

Demokratie Definitionen

Demokratie ist eine Staatsform, in der die Staatsgewalt vom Volk ausgeht und direkt oder (und) indirekt von ihm ausgeübt wird. Wie Demokratie definiert wird, ist abhängig von der Zeit in der die Definition entsteht und von dem Theoretiker selbst. So entstanden mehrere "Definitionen". Welche nun zutreffend ist, darüber streiten sich immer noch die Politikwissenschaftler.

"Die Verfassung, die wir haben [...] heißt Demokratie, weil der Staat nicht auf wenige Bürger, sondern auf die Mehrheit ausgerichtet ist." So definierte der griechische Staatsmann Perikles (circa 500-429 v.Chr.) die Demokratie im Athen seiner Zeit. Die Perikleische Definition, so eingängig sie zunächst erscheinen mag, ist erst der Auftakt einer Diskussion über sehr unterschiedliche Begriffe, Modelle und Praktiken der Demokratie. Schon Aristoteles konstatierte im 4. Jahrhundert v. Chr.: "Jetzt aber meinen einige, es gäbe bloß eine Demokratie [...], doch das ist einfach nicht wahr."

Zur Geschichte der Demokratie (VERLINKEN!)

Ob im alten Griechenland, zu Zeiten sozialistischer Volksdemokratien oder in westlich geprägten parlamentarischen Demokratien - zu jeder Zeit verbanden sich mit dem Begriff Demokratie ganz unterschiedliche Inhalte.

Immer war es jedoch das Volk, das in den jeweiligen Systemen die Macht ausübte. In der Geschichte der Demokratien wurde das wahlberechtigte Volk jedoch stets unterschiedlich definiert. Einmal waren die Sklaven nicht Bestandteil des Volkskörpers, ein anderes mal mussten die Frauen auf ihre Rechte verzichten. Auch Rasse, Religionszugehörigkeit oder die soziale Schicht bestimmten nicht selten, wer nun in der betreffenden Demokratie stimmberechtigt war und wer nicht.

Die Magna Charta von 1215 garantierte den Menschen im englischen Königreich Recht und Ordnung. Sie gilt als erster wichtiger Schritt in Richtung Demokratie nach 1500 Jahren Irrungen und Wirrungen, nach den Demokratieansätzen der Antike. Doch auch die Magna Charta war ein Dokument der Ungleichheit und damit letztlich des Unrechts und der Willkür. Erst mit der französischen Revolution (und nicht zu vergessen dem amerikanischen Unabhängigkeitskrieg) wurden jene Begriffe vernehmlicher thematisiert, die auch heute noch das Fundament parlamentarischer Demokratie bilden: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit (liberté, égalité, fraternité).

Eine modernere Basis für heutige Demokratien bietet die Charta der Menschenrechte von 1948, weil sie die Rechte der Frauen zumindest  ansatzweise berücksichtigt, und den patriarchal klingenden Begriff der "Brüderlichkeit" nicht erwähnt.

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Wörtlich übersetzt bedeutet Demokratie "die Herrschaft des Volkes" – im Altgriechischen heißt Demos "Volk" und kratein "herrschen". Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, sondern ein Privileg. Menschen in aller Welt haben dafür gekämpft. Heute wird Demokratie auf unterschiedliche Arten definiert. Wir stellen einige Definitionen vor.

Wie definiert das Grundgesetz die Demokratie?

Laut dem Grundgesetz, der als Verfassung der Bundesrepublik fungiert, ist die "Bundesrepublik Deutschland ein demokratischer und sozialer Bundesstaat" (Artikel 20 Grundgesetz).

Das bedeutet, dass alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht. Allerdings üben die Bürger/-innen die Macht nicht direkt, sondern "in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung" aus.

Das bedeutet beispielsweise, dass die Bürger/-innen der Bundesrepublik den Bundestag und andere gesetzgebende Organe wählen.

Seit wann gibt es Demokratien?

Als erste Demokratie der Geschichte gilt die Athener Demokratie, die etwa in der Zeit von 508 bis 322 vor Christus bestand, also über einen Zeitraum von fast 200 Jahren. Unter "Demokratie" verstanden die Athener, "dass das Volk die volle Gesetzgebungs-, Regierungs-, Kontroll- und Gerichtsgewalt ausübte" (Hans Vorländer: Demokratie). Die wichtigsten Unterschiede zur heutigen Demokratie bestehen in folgenden Punkten:

  • Die Demokratie in Athen war eine direkte, unmittelbare Herrschaft des Volkes. Entscheidungen wurden von der Volksversammlung gefällt, zu der alle männlichen Bürger über 30 Jahren zugelassen waren. Es handelte sich also nicht um eine repräsentative Demokratie; es gab weder Parlamente noch Parteien.
  • Die meisten Ämter wurden nicht durch Wahlen, sondern durch Losentscheide besetzt. Das galt auch für die Gerichte: Richter wurden ausgelost, Berufsrichter gab es nicht. "Nur wenige herausgehobene Ämter, die besondere Kenntnisse erforderten, wie etwa Finanzverwaltung, Städtebau, Wasserversorgung und das Amt des Strategen (militärische Befehlshaber) [...] wurden gewählt" (Hans Vorländer: Demokratie). Von etwa 1200 Amtsträgern wurden 1100 erlost und nur etwa 100 gewählt.
  • Frauen, Metöken (dauerhaft in der Stadt lebende Fremde) und Sklaven waren von politischen Mitwirkungsrechten ausgeschlossen.

Nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Hans Vorländer gab es in der Athener Demokratie eine Bürgerbeteiligung, "deren Ausmaß von keiner späteren Demokratie wieder erreicht worden ist". Die demokratische Epoche endete, als Athen nach dem Tod Alexanders des Großen in das mazedonische Reich eingegliedert wurde. Der erste moderne Staat, der das allgemeine (Männer-)Wahlrecht wieder einführte, waren die USA im Jahre 1830.


Quellen

Welche Rolle spielen Wahlen für eine Demokratie?

Alle Demokratie-Definitionen stimmen darin überein, dass Wahlen eine unabdingbare Rolle für das Bestehen einer Demokratie spielen. Die bekannteste Demokratie-Definition, die die zentrale Rolle von Wahlen betont, stammt von Joseph Schumpeter (siehe unten). Von einer Demokratie kann man nur sprechen, wo regelmäßig freie und faire Wahlen stattfinden.

"Frei" bedeutet, dass Wähler/-innen ihre Stimmen ohne Druck oder Konsequenzen für eine Person oder Partei abgeben können, die sie für richtig halten.

"Fair" bedeutet, dass Personen und Parteien um die Aufmerksamkeit der Wähler/-innen konkurrieren können und alle dafür die gleichen Ressourcen zur Verfügung haben.


Quellen

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Letzte Aktualisierung: 3. Juni 2020, Internetredaktion LpB BW.