Archiv Dossiers

11. September 2001

9/11 - Tag des Terrors

Niemand wird die apokalyptischen Bilder wohl jemals vergessen können, die weltweit von den Fernsehsendern am 11. September 2001 übertragen werden. Fassungslos sitzt die Welt vor den Bildschirmen. Eine riesige Boeing 767 bohrt sich wie ein Projektil in den nördlichen 411 Meter hohen Tower des World Trade Center in New York und explodiert, 18 Minuten später schlägt eine weitere Boeing 767 in den südlichen Tower des WTC ein. Mehr als 3.000 Menschen sterben an diesem Tag.

Folgen der Terrorangriffe auf die USA

Wer sind die Hintermänner der apokalyptischen Anschläge vom 11. September 2001? Die Passagierlisten der entführten Flugzeuge machten rasch klar, dass es sich bei den Tätern um radikale Islamisten handeln musste. Sehr bald fällt der Verdacht auf den saudischen Radikalislamisten Osama bin Laden, der sich unter dem Schutz der Taliban in Afghanistan aufhielt. Nur ihm traut man zu, sowohl finanziell als auch logistisch in der Lage zu sein, die Drähte einer solchen Terroraktion zu ziehen.
Knapp vier Wochen nach den Attentaten von New York und Washington haben die USA und Großbritannien mit dem Militärschlag gegen das Taliban-Regime in Afghanistan begonnen.  Mit den Terroranschlägen von Madrid im März 2004,  den Anschlägen in London im Juli 2005 und den misslungenen Anschlägen in den Bahnhöfen in Dortmund und Koblenz im Juli 2006 erreichte der Terror auch Europa. Die Welt ist unsicherer geworden.

G7 Gipfel auf Schloss Elmau - 7.- 8. Juni 2015

An morgen denken. Gemeinsam handeln

Es war das Politikereignis des Jahres: Am 7. und 8. Juni 2015 trafen sich sieben Staats- und Regierungschefs zum G7-Gipfel auf Schloss Elmau in Bayern. Es war ein Gipfel in Zeiten von Wirtschaftskrise, Krieg und Terrorgefahr. "An morgen denken. Gemeinsam handeln" - dieses Leitmotiv beschreibt die deutsche G7-Präsidentschaft 2015. Neben Fragen der Weltwirtschaft, der Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik haben die Staats- und Regierungschefs auf ihrem Gipfel auch über die 2015 anstehenden UN-Konferenzen zum internationalen Klimaschutz und zur Post 2015-Agenda beraten.

50 Jahre deutsch-israelische Beziehungen

Für immer besonders

Im Jahr 2015 feiern Deutschland und Israel das 50-jährige Bestehen der diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern – am 12. Mai 1965 waren diese aufgenommen worden. Besonders. Einzigartig. Freundschaftlich. So werden die Beziehungen zwischen Israel und Deutschland heute von den Regierungen der beiden Länder beschrieben. Allerdings war es nach dem Holocaust alles andere als selbstverständlich, dass sich die beiden Staaten überhaupt annähern konnten und später daraus eine Freundschaft zwischen Israel und Deutschland möglich wurde.

Brasilien

Fußballzauber trifft Proteste

Vom 12. Juni bis 13. Juli 2014 blickte die Welt auf die Fußballweltmeisterschaft in Brasilien. Ein Land der Superlative und der großen Kontraste, das für schöne Landschaften, Leichtigkeit, Musik, Lebenslust und Fußball bekannt ist. Im Gegensatz dazu stehen die seit 2013 anhaltenden massiven Proteste der Brasilianer gegen soziale Missstände in ihrem "Brasil".

Wählen ab 16 in Baden-Württemberg

Grün-Rot beschließt Absenkung des Wahlalters auf kommunaler Ebene

Erstmals werden in Baden-Württemberg rund 200.000 16- und 17-Jährige bei den Kommunalwahlen 2014 wählen dürfen. Das Kabinett der grün-roten Landesregierung hatte am 6. November 2012 eine Änderung des Kommunalwahlrechts beschlossen, nach der das Mindestwahlalter bei kommunalen Wahlen von 18 auf 16 Jahre gesenkt werden soll. Am 7. März 2013 hatte die Landesregierung den Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, am 11. April 2013 wurde das Gesetz vom Landtag verabschiedet. Die Opposition lehnte die Reform als parteitaktisch motiviert ab.

Joachim Gauck ist neuer Bundespräsident

Bundesversammlung wählt Gauck im ersten Wahlgang

Einen Monat nach dem überraschenden Rücktritt von Christian Wulff hat die Bundesversammlung am 18. März 2012 einen neuen Bundespräsidenten gewählt. Erwartungsgemäß wurde Joachim Gauck, der gemeinsame Kandidat von Union, SPD, FDP und Grünen schon im ersten Wahlgang mit großer  Mehrheit der Stimmen gewählt. Gauck erhielt 991 von 1.228 gültigem Stimmen, Beate Klarsfeld, die Kandidatin der Linken kam auf 126 Stimmen, der Kandidat der rechtsextremen NPD Olaf Rose auf drei Stimmen. 108 Delegierte der Bundesversammlung enthielten sich.

Bundespräsident Christian Wulff tritt zurück

Zweiter Rücktritt eines deutschen Staatsoberhaupts binnen zwei Jahren

Am Ende war der Druck doch zu groß gewesen. Bundespräsident Christian Wulff hat am 17. Februar 2012 seinen Rücktritt erklärt, nachdem am Vorabend die Staatsanwaltschaft in Hannover bekannt gab, gegen ihn wegen möglicher Vorteilsannahme zu ermitteln. Deutschland brauche einen Präsidenten, der uneingeschränkt das Vertrauen der Bevölkerung habe und sich den gewaltigen nationalen und internationalen Herausforderungen widmen könne, sagte Wulff. Nun muss die Bundesversammlung innerhalb von 30 Tagen einen neuen Bundespräsidenten wählen.

Christian Wulff ist neuer Bundespräsident

Wahlkrimi in der Bundesversammlung

Einen Monat nach dem überraschenden Rücktritt von Horst Köhler hat die Bundesversammlung am 30. Juni 2010 einen neuen Bundespräsidenten gewählt. Die Wahl war doch spannender als erwartet. Erst nach neun Stunden erreichte Christian Wulff im dritten Wahlgang die absolute Mehrheit von 625 Stimmen. Joachim Gauck, der Kandidat von SPD und Grünen, kam auf 494 Stimmen. 121 Wahlmänner und -frauen enthielten sich der Stimme, nachdem die Linke Luc Jochimsen nicht mehr angetreten war. Die Koalitionsparteien Union und FDP hatten zuvor ihre absolute Mehrheit nicht auf ihren Kandidaten vereinigen können. Die Opposition sprach von einer schweren Niederlage für die Koalition.

Atom-Laufzeiten werden gestaffelt

Schwarz-Gelb einigt sich auf neues Energiekonzept

Die schwarz-gelbe Regierungskoalition hat sich am 5. September 2010 auf ein neues Energiekonzept, das eine Verlängerung der Laufzeiten für die deutschen Atomkraftwerke beinhaltet, geeinigt. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sprachen nach monatelangem koalitionsinternen Atomstreit von einem "Durchbruch". Die Staffel-Lösung sieht vor, dass ältere Kernkraftwerke acht Jahre, neuere Kernkraftwerke 14 Jahre länger betrieben werden als bisher geplant. Im Gegenzug werden die Stromkonzerne mit Milliardenzahlungen zur Kasse gebeten. Für Opposition und Umweltverbände ist es ein "schwarzer Tag für Deutschland".

Krieg im Kaukasus

Georgien hatte in dem seit Jahren schwelenden Konflikt mit Südossetien in der Nacht zum 8. August 2008 seine Truppen in das abtrünnige Gebiet geschickt. Es kam zu blutigen Kämpfen. Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew hatte bei einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats in Moskau "Gegenmaßnahmen" gegen die "Militäroffensive Georgiens" angekündigt. Medwedjew hatte gesagt, er werde den Tod seiner Landsleute "nicht ungesühnt lassen". Russland griff daraufhin Georgien mit Flugzeugen, Panzern und tausenden Soldaten an. Der Krieg dauerte fünf Tage. Der Kaukasus-Konflikt hat große Auswirkungen auf das Verhältnis von EU und USA zu Russland. Die NATO hat in der vergangenen Woche die Konsultationen im NATO-Russland-Rat ausgesetzt. Die Ost-West-Beziehungen stecken in einer tiefen und ernsten Krise.

Soziale Gerechtigkeit?

Populismus oder Politik? Soziale Gerechtigkeit oder Stimmenfang? Bürgernähe oder Bürgerblendung? Die Politik in Deutschland leidet momentan an ihrer Glaubwürdigkeit. Sie begibt sie sich auf einen schmalen Grad zwischen Wahlkampf und konstruktiv mutigen Entscheidungen. Nach der Wahl ist vor der Wahl, doch zu welchem Preis? Egal ob Pendlerpauschale, Mehrwertsteuersenkung, Rentenerhöhung oder Arbeitslosengeld. Das Füllhorn wird wieder geöffnet. Ist den Volksvertretern beim kurzsichtigen Wählerfang jedes Mittel recht oder ist Flexibilität in der heutigen Politik notwendig? Darf die Politik heute alles über Bord werfen, was gestern noch galt?

Gesundheitsreform 2010

Kassenbeiträge werden 2011 erhöht

Eine Gesundheitsreform jagt die andere. Erst 2007 war die letzte Gesundheitsreform in Kraft getreten. Jetzt steht schon wieder die nächste ins Haus, da den gesetzlichen Krankenkassen 2011 elf Milliarden Euro fehlen. Nach monatelangem Streit haben sich die Spitzen von Union und FDP am 6. Juli 2010 auf Eckpunkte für eine Gesundheitsreform verständigt. Das Ergebnis bleibt für beide Seiten weit hinter den Ursprungsforderungen zurück.
Die Pläne der Bundesregierung stießen bei Opposition, Gewerkschaften, Arbeitgebern und Sozialverbänden auf breite Ablehnung, selbst in den eigenen Reihen rumort es.

Sparpaket der Bundesregierung 2010

Ausgabenkürzungen in Höhe von 80 Milliarden Euro.

Das größte Sparpaket in der deutschen Geschichte ist von der Koalition am 7. Juni beschloßen worden. Bis 2014 sollen mehr als 80 Milliarden Euro eingespart werden. Der Kürzungsbedarf fällt damit weit höher aus als erwartet. Von Einschnitten besonders betroffen sind die Bereiche Soziales, Wirtschaft, Bundeswehr, Bund und Kultur. Bei einigen Sparvorschlägen müssen Bundestag und Bundesrat noch zustimmen.
Von Seiten der Opposition, den Gewerkschaften, Kommunen und auch Ökonomen formiert sich heftiger Protest. Der Hauptvorwurf: Das Sparpaket sei sozial unausgewogen.

2007: Vertrag von Lissabon

"Vertrag über die Europäische Union" und "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union"

Nach zähen Verhandlungen hatten die Staats- und Regierungschefs der Gemeinschaft am 19. Oktober 2007 Einigkeit über das neue Vertragswerk erzielt. Das Dokument wurde am 13. Dezember 2007 in Lissabon unterzeichnet. Der "Vertrag von Lissabon" ersetzt die im Jahr 2005 gescheiterte EU-Verfassung. Der Reformvertrag übernimmt die wesentlichen inhaltlichen Fortschritte des Verfassungsvertrags, baut aber auf der Struktur der bestehenden Verträge auf. Am 1. Dezember 2009 tritt der Vertrag endlich in Kraft.
 

Diskussion über Jugendstrafrecht

Jugend und Kriminalität ist seit Jahrzehnten ein gesellschaftliches, kriminalpolitisches und wissenschaftliches Dauerthema. Der schreckliche Überfall auf einen Münchener U-Bahn-Gast durch einen 17-jährigen Griechen und einen 20-jährigen Türken hat jetzt eine heftige Diskussion ausgelöst. Unionspolitiker stellen fest "Wir haben zu viele kriminelle junge Ausländer" und fordern eine Verschärfung des Jugendstraf- und Abschieberechts sowie Erziehungskamps für straffällig gewordene Jugendliche. Da schallt aus der SPD zurück, bei der Forderung handele es sich um Populismus, beim Jugendstrafrecht gebe es keine Gesetzeslücken, sondern allenfalls Handlungsdefizite. Neben dem Wahlkampfgetöse wird aber endlich auch über Missstände in der Integrationspolitik, über Gründe und Prävention von Jugendgewalt, über Trainingslager für orientierungslose, gewaltbereite junge Menschen und über Alternativen zu deren bloßer Wegschließung in Haftanstalten ernsthaft nachgedacht.

Sicherheitsdebatte in Deutschland

„Keine Denkverbote“ fordert der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble in Bezug auf den Antiterrorkampf. Nach einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“, das am 9. Juli 2007 veröffentlicht wurde, geriet der Innenminister selbst in die Schusslinie. Vor allem Schäubles Gedankenspiele zur gezielten Tötung von Terroristen durch den Staat sowie die Pläne zu Online-Durchsuchungen wurden von anderen Politikern und Datenschützern zum Teil scharf kritisiert.
 

Atomstreit mit dem Iran

Iran werde sein Atomforschungsprogramm fortsetzen und die Kernenergie zu friedlichen Zwecken nutzen, erklärte Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad immer wieder. Das iranische Volk werde sich "nicht einschüchtern lassen und entschieden auf dem Weg des Fortschritts und der Entwicklung voranschreiten". Diese Erklärung hatte in der ganzen Welt Furch vor einer iranischen Atombombe ausgelöst.
In einer in Washington veröffentlichten Einschätzung der 16 US-Geheimdienste heißt es nun, die Regierung in Teheran sei inzwischen "weniger entschlossen", ein Nukleararsenal aufzubauen. Das Atomwaffenprogramm des Irans sei bereits 2003 unterbrochen und zumindest bis Mitte dieses Jahres nicht wieder aufgenommen worden, hauptsächlich wegen der zunehmenden internationalen Überwachung und wegen des internationalen Drucks. Noch vor zwei Jahren hatten die Geheimdienste die Lage deutlich kritischer eingeschätzt. Damals war Iran nach Einschätzung der US-Geheimdienste entschlossen, die Bombe zu bauen.

Die Wahl des Bundespräsidenten am 23. Mai 2009

Horst Köhler wurde am 23. Mai 2009 erneut zum Bundespräsidenten gewählt.  Bereits im ersten Wahlgang erhielt er in der Bundesversammlung die absolute Mehrheit von 613 Stimmen. Für die SPD-Kandidatin Gesine Schwan votierten 503 Wahlmänner und -frauen, der Kandidat der Linken, Peter Sodann, kam auf 91 Stimmen, vier Stimmen gingen an den rechtsextremen Frank Rennicke. Es gab 10 Enthaltungen, zwei Stimmen waren ungültig.
"Demokratie, das sind wir alle", bedankte sich Köhler nach seiner Wahl, "jeder soll erfahren, dass es auf ihn ankommt." Die Bürgerinnen und Bürger hätten ihm in den vergangenen fünf Jahren gezeigt, wie stark dieses Land sei. Deutschland werde auch durch die aktuelle Krise kommen. Die zweite Amtzeit beginnt offiziell am 1. Juli 2009.

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Europa gelingt gemeinsam

Im ersten Halbjahr 2007 übernahm Deutschland zum zwölften Mal seit 1958 den Ratsvorsitz in der Europäischen Union. Von Europa-Euphorie ist hierzulande wenig zu spüren. Die EU steckt in ihrer größten Reformkrise. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollte dennoch den Einigungsprozess vorantreiben. Die Wiederbelebung der europäischen Verfassung hatte für Berlin absoluten Vorrang. Die Erwartungen an die deutsche EU-Ratspräsidentschaft waren hoch.

G8-Gipfel in Heiligendamm

6. - 8. Juni 2007

Die Gruppe der Acht (G8) ist eines der wichtigsten internationalen Foren globaler Verantwortung. Auf Grund seiner lockeren Strukturen spielt die jeweilige G8-Präsidentschaft eine besonders wichtige Rolle. Mit Übernahme des Vorsitzes am 1. Januar 2007 hatte Deutschland die inhaltliche Verantwortung über die Beratungen der G8. Der G8 gehören Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, die Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada und Russland an. Außerdem ist die Europäische Kommission bei allen Treffen vertreten. Vom 6. bis 8. Juni trafen sich die Staats- und Regierungschefs der acht mächtigsten Industriestaaten im Ostseebad Heiligendamm in Mecklenburg-Vorpommern.

Kosovo erklärt sich für unabhängig

Neun Jahre nach dem Kosovo-Krieg hat sich die südserbische Provinz am 17. Februar 2008 für unabhängig erklärt. "Wir, die demokratisch gewählten Führer unseres Volkes, erklären das Kosovo mit dieser Deklaration zu einem unabhängigen und souveränen Staat", sagte Ministerpräsident Hashim Thaci. Per Akklamation stimmten die Abgeordneten auf einer Sondersitzung in Pristina der Unabhängigkeitserklärung zu. Darin verpflichtet sich der neue Staat dem "Frieden" und der "Stabilität". Bis zur echten Selbständigkeit ist es aber noch ein weiter Weg.

Erdbebenkatastrophe in Haiti

Verzweiflung nach dem Beben - Cholera ist ausgebrochen

Große Teile des Karibikstaates Haiti lagen nach dem Erdbeben der Stärke 7,0 auf der Richterskala am 13. Januar 2010 in Trümmern. In manchen Regionen waren bis zu 90 Prozent der Häuser zerstört. Die Katastrophe traf einen der ärmsten Staaten der Welt: Haiti ist übervölkert, leidet unter korrupten Machthabern und wird immer wieder von Naturgewalten heimgesucht. Millionen Menschen kämpfen ums Überleben. Jetzt breitet sich die Durchfallerkrankung Cholera rasant aus.

Flutkatastrophe in Pakistan

Die Pegel sinken, die Not wächst

2010 war der Monsun in Pakistan zur Katastrophe geworden. Allein seit Juli fielen 600 Liter Regen pro Quadratmeter. Im Land war eine Fläche so groß wie Italien überschwemmt. Fast zweitausend Menschen sind umgekommen, fast 4,6 Millionen sind obdachlos, 20 Millionen sind von der Katastrophe betroffen. Die internationale Hilfe ist zwar angelaufen, erreicht aber bisher nur ein Drittel der Opfer. Pakistan ist mit den Fluten völlig überfordert. Das Urteil der Pakistaner über das Krisenmanagement der Regierung ist vernichtend.

Unruhen in Tibet

Vom "Dach der Welt" kommen am 10. März 2008 die ersten Meldungen über Protestmärsche von Mönchen, die Richtung Lhasa führen, dem politischen und religiösen Zentrum Tibets. In den folgenden Tagen häufen sich Nachrichten über demonstrierende Mönche, Nonnen und Laien, es wird von Verhaftungen, Übergriffen und Toten gesprochen. Über Hintergründe, Umfang und Folgen werden von den verschiedenen Seiten widersprüchliche Angaben gemacht.
In einer Stellungnahme gibt die Chinesische Regierung als Ursache "zerstörerische Aktionen von Randalierern" aus der "Clique um den Dalai Lama" an. Die Unruhen haben auch die Frage nach einem möglichen Boykott der Olympischen Sommerspiele in Peking aufgeworfen.

Myanmar (Birma)

Myanmar, eines der ärmsten Länder der Welt, liegt am Boden. Die Militärdiktatur, die das Land seit 1962 beherrscht, hat das südasiatische Land heruntergewirtschaftet, die Korruption blüht. Unter der Führung Zehntausender Mönche und Nonnen begehrte das Volk im Herbst 2007 gegen die Machthaber auf - und riskiert einen blutigen Gegenschlag. Auslöser der Rebellion war eine massive Erhöhung der Benzin-, Erdgas- und Lebensmittelpreise. Das blutige Vorgehen der Militärs löste weltweit Entsetzen aus. Nun wurden durch den verheerenden Wirbelsturms "Nargis" mehrere zehntausend Menschen in den Tod gerissen, Straßen und Brücken zerstört und weite Küstenteile von aller Kommunikation abgeschnitten. Während das Regime in Birma immer höhere Opferzahlen bekannt geben muss, bekommen die Generäle die Auswirkungen der Katastrophe kaum in den Griff.

EU-Beitritt der Türkei

Mehr als vier Jahrzehnte nach dem ersten Beitrittsantrag der Türkei verhandelt die Europäische Union seit dem 3. Oktober 2005 mit dem Land am Bosporus über eine EU- Vollmitgliedschaft. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat den formellen Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen als "riesigen Schritt" gewürdigt. "Das ist ein Erfolg für die Türkei, das ist ein Erfolg für alle, das ist ein Erfolg für unser Volk", sagte der Regierungschef in Ankara. Der türkische Außenminister Abdullah Gül sprach von einem "wichtigen Wendepunkt" und betonte: "Jetzt beginnen die Gespräche für eine Vollmitgliedschaft der Türkei."

EU-Osterweiterung

Die Erweiterung der Europäischen Union am 1. Mai 2004 war eine einmalige historische Chance und gleichzeitige eine enorme politische Herausforderung. Durch die Aufnahme mittel- und osteuropäischer Staaten wurde ein Beitrag zur dauerhaften Überwindung der Teilung Europas geleistet. Mit der Erweiterung wurde die EU jedoch vor ihre bisher größten Herausforderungen gestellt. Die Probleme der Handlungsfähigkeit und Regierbarkeit einer EU mit 25 und mehr Mitgliedern nehmen zu.

Landtagsreform Baden-Württemberg

Um das eigene Image zu verbessern und für mehr Transparenz als bisher zu sorgen, beschloss der Landtag von Baden-Württemberg am 26. Juli 2007 mit großer Mehrheit eine Reform des Landtags. Lediglich sechs der insgesamt 139 Parlamentarier stimmten mit Nein, vier weitere Abgeordnete enthielten sich. Am 11. März 2008 kam es schließlich zu einer Einigung zwischen den vier Fraktionen - die Weichen für ein modernes Landesparlament wurden gestellt. Am 30. April 2008 wurde die Parlamentsreform mit großer Mehrheit im Landtag verabschiedet.

Der Karikaturenstreit - Streit der Kulturen?

"Was darf die Satire? Alles." Kurt Tucholsky.
Das ist jedoch nicht überall akzeptiert. So sorgt eine Karikaturen-Serie einer dänischen Zeitung zum Islam, die inzwischen in einigen europäischen Zeitungen veröffentlicht wurde, gerade in Teilen der arabischen Welt für gewalttätigen Protesten und Boykott-Aufrufe. In Afghanistan kamen bei den Protesten jetzt fünf Menschen ums Leben.

Zeige Ergebnisse 1 bis 30 von 44

1-30

31-44

Vor >