11. September 2001
9/11 - Tag des Terrors
Niemand wird die apokalyptischen Bilder wohl jemals vergessen können, die weltweit von den Fernsehsendern am 11. September 2001 übertragen werden. Fassungslos sitzt die Welt vor den Bildschirmen. Eine riesige Boeing 767 bohrt sich wie ein Projektil in den nördlichen 411 Meter hohen Tower des World Trade Center in New York und explodiert, 18 Minuten später schlägt eine weitere Boeing 767 in den südlichen Tower des WTC ein. Mehr als 3.000 Menschen sterben an diesem Tag.
Folgen der Terrorangriffe auf die USA
Wer sind die Hintermänner dieser apokalyptischen Anschläge? Die Passagierlisten der entführten Flugzeuge machten rasch klar, dass es sich bei den Tätern um radikale Islamisten handeln musste. Sehr bald fällt der Verdacht auf den saudischen Radikalislamisten Osama bin Laden, der sich unter dem Schutz der Taliban in Afghanistan aufhielt. Nur ihm traut man zu, sowohl finanziell als auch logistisch in der Lage zu sein, die Drähte einer solchen Terroraktion zu ziehen.
Knapp vier Wochen nach den Attentaten von New York und Washington haben die USA und Großbritannien mit dem Militärschlag gegen das Taliban-Regime in Afghanistan begonnen. Mit den Terroranschlägen von Madrid im März 2004, den Anschlägen in London im Juli 2005 und den misslungenen Anschlägen in den Bahnhöfen in Dortmund und Koblenz im Juli 2006 erreichte der Terror auch Europa. Die Welt ist unsicherer geworden.
Die Wahl des Bundespräsidenten am 23. Mai 2009
Horst Köhler wurde am 23. Mai 2009 erneut zum Bundespräsidenten gewählt. Bereits im ersten Wahlgang erhielt er in der Bundesversammlung die absolute Mehrheit von 613 Stimmen. Für die SPD-Kandidatin Gesine Schwan votierten 503 Wahlmänner und -frauen, der Kandidat der Linken, Peter Sodann, kam auf 91 Stimmen, vier Stimmen gingen an den rechtsextremen Frank Rennicke. Es gab 10 Enthaltungen, zwei Stimmen waren ungültig.
"Demokratie, das sind wir alle", bedankte sich Köhler nach seiner Wahl, "jeder soll erfahren, dass es auf ihn ankommt." Die Bürgerinnen und Bürger hätten ihm in den vergangenen fünf Jahren gezeigt, wie stark dieses Land sei. Deutschland werde auch durch die aktuelle Krise kommen. Die zweite Amtzeit beginnt offiziell am 1. Juli 2009.
Deutsche EU-Ratspräsidentschaft
Europa gelingt gemeinsam
Im ersten Halbjahr 2007 übernahm Deutschland zum zwölften Mal seit 1958 den Ratsvorsitz in der Europäischen Union. Von Europa-Euphorie ist hierzulande wenig zu spüren. Die EU steckt in ihrer größten Reformkrise. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollte dennoch den Einigungsprozess vorantreiben. Die Wiederbelebung der europäischen Verfassung hatte für Berlin absoluten Vorrang. Die Erwartungen an die deutsche EU-Ratspräsidentschaft waren hoch.
G8-Gipfel in Heiligendamm
6. - 8. Juni 2007
Die Gruppe der Acht (G8) ist eines der wichtigsten internationalen Foren globaler Verantwortung. Auf Grund seiner lockeren Strukturen spielt die jeweilige G8-Präsidentschaft eine besonders wichtige Rolle. Mit Übernahme des Vorsitzes am 1. Januar 2007 hatte Deutschland die inhaltliche Verantwortung über die Beratungen der G8. Der G8 gehören Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, die Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada und Russland an. Außerdem ist die Europäische Kommission bei allen Treffen vertreten. Vom 6. bis 8. Juni trafen sich die Staats- und Regierungschefs der acht mächtigsten Industriestaaten im Ostseebad Heiligendamm in Mecklenburg-Vorpommern.
50 Jahre Römische Verträge
Vor 50 Jahren, am 25. März 1957, unterzeichneten die Regierungen der sechs Gründerstaaten Frankreich, Deutschland, Italien, Belgien, die Niederlande und Luxemburg die Römischen Verträge. Sie gelten als "Geburtsurkunde" der Europäischen Union. Beim Jubiläums-Gipfel zum 50. Geburtstag der EU haben sich die 27 Staats- und Regierungschefs am 26. März in der "Berliner Erklärung" verpflichtet, bis 2009 einen neuen Vertrag über die politischen Spielregeln in Kraft zu setzen.
Unruhen in Tibet
Vom "Dach der Welt" kommen am 10. März 2008 die ersten Meldungen über Protestmärsche von Mönchen, die Richtung Lhasa führen, dem politischen und religiösen Zentrum Tibets. In den folgenden Tagen häufen sich Nachrichten über demonstrierende Mönche, Nonnen und Laien, es wird von Verhaftungen, Übergriffen und Toten gesprochen. Über Hintergründe, Umfang und Folgen werden von den verschiedenen Seiten widersprüchliche Angaben gemacht.
In einer Stellungnahme gibt die Chinesische Regierung als Ursache "zerstörerische Aktionen von Randalierern" aus der "Clique um den Dalai Lama" an. Die Unruhen haben auch die Frage nach einem möglichen Boykott der Olympischen Sommerspiele in Peking aufgeworfen.
Myanmar (Birma)
Myanmar, eines der ärmsten Länder der Welt, liegt am Boden. Die Militärdiktatur, die das Land seit 1962 beherrscht, hat das südasiatische Land heruntergewirtschaftet, die Korruption blüht. Unter der Führung Zehntausender Mönche und Nonnen begehrte das Volk im Herbst 2007 gegen die Machthaber auf - und riskiert einen blutigen Gegenschlag. Auslöser der Rebellion war eine massive Erhöhung der Benzin-, Erdgas- und Lebensmittelpreise. Das blutige Vorgehen der Militärs löste weltweit Entsetzen aus. Nun wurden durch den verheerenden Wirbelsturms "Nargis" mehrere zehntausend Menschen in den Tod gerissen, Straßen und Brücken zerstört und weite Küstenteile von aller Kommunikation abgeschnitten. Während das Regime in Birma immer höhere Opferzahlen bekannt geben muss, bekommen die Generäle die Auswirkungen der Katastrophe kaum in den Griff.
Der Karikaturenstreit - Streit der Kulturen?
"Was darf die Satire? Alles." Kurt Tucholsky.
Das ist jedoch nicht überall akzeptiert. So sorgt eine Karikaturen-Serie einer dänischen Zeitung zum Islam, die inzwischen in einigen europäischen Zeitungen veröffentlicht wurde, gerade in Teilen der arabischen Welt für gewalttätigen Protesten und Boykott-Aufrufe. In Afghanistan kamen bei den Protesten jetzt fünf Menschen ums Leben.
Der Kopftuchstreit
Das muslimische Kopftuch ist umstritten: Einige sehen in dieser Bekleidung ein Symbol für die Unterdrückung der Frau, die anderen einen Ausdruck individueller Frömmigkeit. Die Motive muslimischer Frauen, ein Kopftuch zu tragen, können unterschiedlicher Art sein. Für viele ist die Verhüllung des Kopfes eine selbstverständliche Tradition, die nicht hinterfragt wird. Andere legen sich das Kopftuch als bewusstes Zeichen des Glaubens an. Am Beispiel „Kopftuch für Lehrerinnen“ entbrannte ein noch immer währender Rechtsstreit. Der Fall der Fereshta Ludin in Baden-Württemberg ist das bekannteste Beispiel.
Zuwanderungspolitik
Das Verwirrspiel im endlosen Streit um die Zuwanderung ist vorbei. Regierung und Opposition haben in einem Spitzengespräch im Bundeskanzleramt am 25. Mai 2004 einen Durchbruch bei der Zuwanderung erzielt. Nach fast drei Jahren Ringen um ein gemeinsames Zuwanderungsgesetz haben sich die Koalition und die Union auf einen Kompromiss verständigt. "Wir haben eine politische Einigung erzielt", sagte Bundeskanzler Gerhard Schröder nach dem Spitzentreffen mit den Vorsitzenden von CDU und CSU, Angela Merkel und Edmund Stoiber.
Gesundheitsreform 2006
Eine Gesundheitsreform jagt die andere. Am 1. April 2007 ist die letzte Gesundheitsreform in Kraft getreten an. Es ist die achte seit 1989. Nach monatelangen Beratungen hatten sich die Spitzen von Union und SPD am 3. Juli 2006 auf Eckpunkte für eine Gesundheitsreform verständigt. Am 5. Oktober wurde der Streit um die Reform mit einem Kompromiss beigelegt. Das Ergebnis bleibt für beide Seiten weit hinter den Ursprungsforderungen zurück. Schon im Vorfeld hatte sich die Union von der Idee einer Gesundheitsprämie und die SPD vom Plan einer Bürgerversicherung verabschiedet. Der Kompromiss von Union und SPD zum Gesundheitsfonds bedeutet für Versicherte: Es wird erneut teurer.
Reformen
Zu viele Arbeitslose, eine lahmende Wirtschaft und leere Kassen: Deutschland braucht dringend Reformen, da sind sich im Prinzip alle einig. Aber wo sollen die ansetzen?
In seiner Regierungserklärung vom 14. März 2003 kündigte Bundeskanzler Gerhard Schröder spürbare Einschnitte ins soziale Netz an - und trat damit eine erbitterte politische Auseinandersetzung los, die bis heute anhält.
Neue Steuerreformkonzepte
Über 60 Prozent der gesamten Weltliteratur über das Steuerrecht werden in Deutschland produziert - kein Staat hat ein derart unüberschaubares System entwickelt. Das Steuerrecht mit rund 300 Gesetzen und 70.000 Verordnungen hat sich zu einem unüberschaubaren Monster entwickelt und ist nicht nur für Experten immer schwerer zu durchschauen. Es ist auch in seinen Umverteilungseffekten ungerecht.
Günther H. Oettinger - Ministerpräsident von Baden-Württemberg
Am 21. April 2005 wurde der Traum von Günther Oettinger Wirklichkeit: Der Landtag von Baden-Württemberg wählte ihn mit 76 von 126 Abgeordnetenstimmen, zwei Abgeordnete konnten an der Abstimmung nicht teilnehmen. Damit hatten ihn vermutlich alle 74 Abgeordnete der CDU/FDP-Koalition und zwei aus dem Lager der Opposition von SPD und Grünen gewählt. 50 Abgeordnete stimmten gegen ihn. Er war damit Nachfolger von Erwin Teufel und siebter Regierungschef des Bundeslandes Baden-Württemberg. Oettinger brauchte 65 Stimmen von den insgesamt 128 Abgeordneten. Die CDU/FDP-Koalition hatte 74 Stimmen.
Fünf Jahre später, am 9. Februar 2010, trat Oettinger als Ministerpräsident zurück.
Ministerpräsident Erwin Teufel verabschiedet sich nach 14 Jahren Amtszeit
Mit Erwin Teufel tritt der dienstälteste Ministerpräsident eines Bundeslandes am 20. April 2005 nach 14 Jahren Amtszeit zurück. Es ist ein unfreiwilliger Rücktritt, wie er beim offiziellen Festakt seiner Verabschiedung in Stuttgart durchblicken ließ: "Ich gehe ohne Bitterkeit, sondern mit einem Gefühl tiefer Dankbarkeit. Ich habe den Rücktritt aus meinem Amt als Ministerpräsident nicht angestoßen, aber ich nehme ihn an. Ich nehme ihn nicht an von denen, die ihn angestoßen haben, denn sie sind mir bis heute jede Begründung schuldig geblieben. Aber ich nehme ihn an aus drei Gründen: Ich nehme ihn an, weil die Demokratie Ämter nur auf Zeit vergibt und mir das in meinem ganzen Handeln bewusst war. Ich nehme ihn an, weil unser menschliches Leben und all unser Tun endlich ist. Und ich nehme ihn an aus der Hand Gottes, denn er hat meinen Eingang bestimmt, und er bestimmt auch meinen Ausgang."
Nachruf: Hans Filbinger ist tot
Ministerpräsident a.D. Prof. Dr. Dr. h.c. Hans Filbinger ist am Palmsonntag, 1. April 2007, im 94. Lebensjahr verstorben. Hans Filbinger war einer der profiliertesten Konservativen in der CDU. Wie kein anderer prägte Hans Filbinger mit seinen Reformen das Land Baden-Württemberg und machte es zum "Musterländle". Die Geschichte von Baden-Württemberg ist aufs Engste mit ihm verbunden.
Umstrittene Trauerrede für Hans Filbinger
Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther H. Oettinger hat auf den massiven öffentlichen Druck reagiert und die strittigen Passagen der Trauerrede für Ministerpräsident a. D. Hans Filbinger zurückgenommen.
Es war nur ein kleiner Satz, er hatte aber große Auswirkungen. Anlässlich des Staatsakts für den verstorbenen Ministerpräsidenten hatte Ministerpräsident Oettinger in Freiburg gesagt:
"Anders als in einigen Nachrufen zu lesen, gilt es festzuhalten: Hans Filbinger war kein Nationalsozialist. Im Gegenteil: Er war ein Gegner des NS-Regimes."
Wahl des Bundespräsidenten am 23. Mai 2004
Nachdem Bundespräsident Johannes Rau auf eine zweite Amtszeit verzichtet hat, wählte die Bundesversammlung am 23. Mai, dem Tag des Grundgesetz-Geburtstags, den neunten Bundespräsidenten Deutschlands. Der neunte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland heißt Professor Horst Köhler. Der Kandidat von CDU/CSU und FDP wurde am Sonntag in Berlin von der Bundesversammlung im ersten Wahlgang mit hauchdünner Mehrheit zum Nachfolger von Johannes Rau gewählt. Der frühere Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) setzte sich mit 604 zu 589 Stimmen gegen die Koalitionskandidatin Professor Gesine Schwan durch. Damit lag er nur eine Stimme über der absoluten Mehrheit. Zum siebenten Mal wurde die Bundespräsidentenwahl im ersten Wahlgang entschieden.
Der Irak-Konflikt
Der Weg in den Krieg
Von der Achse des Bösen bis zur Resolution 1441 und den vergeblichen Verhandlungen im UN-Sicherheitsrat.
Der Irak-Krieg
Der Irak-Konflikt hatte sich dramatisch zugespitzt. Die Diplomatie war am Ende, der Krieg gegen den Irak begann am 20. März 2003. Rund anderthalb Stunden nach Ablauf des Ultimatums an den irakischen Machthaber Saddam Hussein hatten die USA den Krieg gegen den Irak mit Luftangriffen auf Bagdad eröffnet.
Ohne Ergebnis durchsuchten UN-Waffeninspekteure den Irak monatelang aufgrund der UN-Resolution 1441 nach Massenvernichtungswaffen. Die Vereinigten Staaten versuchten vergeblich nachzuweisen, dass der Irak weiterhin über verbotene B- und C-Waffen verfügt und Verbindung zur Terrororganisation Al Qaida hat.
Die internationale Diplomatie musste sich geschlagen geben. Den Irak-Konflikt friedlich zu lösen war nach Auffassung der Kriegsbefürworter nicht mehr möglich. Allerdings unterstützt nur eine Minderheit von Staaten (Coalition of the Willing) die USA.
Irak nach dem Krieg
Der Irak-Krieg ist entschieden, schneller und glimpflicher als vorher befürchtet. Gewonnen ist er noch nicht. Das Terror-Regime Saddam Husseins ist zusammengebrochen, der Diktator den Alliierten in die Hände gefallen. Der Irak ist noch lange nicht befriedet, der Widerstand gegen die Irak-Besetzung wächst. Der Sturz des Saddam-Regimes vor vier Jahren hat nicht der Demokratie den Weg geebnet sondern weitere Radikale hervorgebracht.
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