Kaukasus-Konflikt

Michail Saakaschwili
Quelle: White House

Georgien hatte in dem seit Jahren schwelenden Konflikt mit Südossetien in der Nacht zum 8. August 2008 seine Truppen in das abtrünnige Gebiet geschickt. Es kam zu blutigen Kämpfen. Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew hatte bei einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats in Moskau "Gegenmaßnahmen" gegen die "Militäroffensive Georgiens" angekündigt. Russland griff daraufhin Georgien mit Flugzeugen, Panzern und tausenden Soldaten an. Der Krieg dauerte fünf Tage. Russlands Panzer haben den Westen kalt erwischt. Der Kaukasus-Konflikt hat große Auswirkungen auf das Verhältnis von EU und USA zu Russland. Die Ost-West-Beziehungen stecken in einer tiefen und ernsten Krise.

Dmitry Medvedev. Foto: www.kremlin.ru
Foto: www.kremlin.ru

Nach schwierigen Verhandlungen haben der französische Präsident Nicolas Sarkozy und sein russischer Amtskollege Dmitrij Medwedew in Moskau einen Friedensplan für den umkämpften Südkaukasus am 12. August vorgestellt. Georgiens Präsident Michail Saakaschwili hat dem EU-Friedensplans zugestimmt. Vor dem Treffen mit Sarkozy hatte Medwedjew bereits das Ende der Militäreinsätze im Kaukasus verkündet. Der Friedensplan sieht den endgültigen Stopp der Feindseligkeiten zwischen Georgien und Russland vor. Zudem sollen beide Konfliktparteien den Zugang für humanitäre Hilfe sicherstellen.

Der im Friedenplan vereinbarte Abzug russischer Truppen zieht sich weiterhin in die Länge und hat zu einer Krise in den Beziehungen zur NATO geführt. Die NATO hatte aus Protest gegen die andauernde russische Militärpräsenz in Georgien beschlossen, den Dialog in dem seit sechs Jahren bestehenden NATO-Russland-Rat bis zum Abzug der russischen Soldaten auszusetzen. Der UNO-Sicherheitsrat beendete seine Beratungen zum Georgien-Konflikt am 19. August  ohne Einigung. Die Vetomacht Russland wies einen französischen Resolutionsentwurf zurück, in dem ein sofortiger Abzug der russischen Truppen aus der Kaukasus-Republik gefordert wurde. Präsident Medwedew sicherte den Rückzug der russischen Truppen aus dem georgischen Kernland bis zum 22. August zu. Der Abzug sei um 17.50 Uhr MESZ abgeschlossen worden, teilte Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow in Moskau mit. In einer "Pufferzone" in Georgien hat Russland weiterhin Truppen stationiert. Russland sieht die Kontrollen in Poti und auf der zentralen Ost-West-Verbindung von Südossetien an die Küste weiter als gerechtfertigt und im Einklang mit den Vereinbarungen des Waffenstillstandsabkommens an. In diesem Sechs-Punkte-Plan werden den russischen Truppen "zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen" zugestanden.

6 Punkte Friedensplan

  1. Kein Rückgriff auf Gewalt zwischen den Protagonisten
  2. Definitive Einstellung der Feindseligkeiten
  3. Gewährung freien Zugangs für humanitäre Hilfe
  4. Die georgischen Streitkräfte sollen sich auf ihre üblichen Stationierungsorte zurückziehen.
  5. Die russischen Streitkräfte sollen sich auf die Linien vor Beginn der Feindseligkeiten in Südossetien zurückziehen. In Erwartung eines internationalen Mechanismus werden die russischen Friedenstruppen vorläufig zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen ergreifen.
  6. Eröffnung internationaler Diskussionen über die Modalitäten der Sicherheit und Stabilität in Abchasien und Südossetien

Georgien und Russland haben den Friedensplan unterzeichnet.

Das russische Oberhaus und die Duma forderten am 25. August vom Kreml, die Unabhängigkeit der abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien anzuerkennen. Das wäre ein Bruch des Völkerrechts. Südossetien und Abchasien hatten sich Anfang der neunziger Jahre von Georgien losgesagt, international ist die Unabhängigkeit aber nicht anerkannt. Georgien betrachtet auch weiterhin Südossetien und Abchasien als Teil seines Territoriums. Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident George W. Bush warnten Medwedew vor einer Anerkennung der beiden georgischen Regionen als unabhängige Staaten. Dennoch hat der russische Präsident die Unabhängigkeit der abtrünnigen georgischen Gebiete Südossetien und Abchasien am 26. August anerkannt. Beide Gebiete müssten vor weiteren möglichen Aggressionen aus Georgien geschützt werden.

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Russland sichert Abzug aus Georgien zu

Russland und die Europäische Union haben am 8. September 2008 einen Fahrplan zur Beilegung der Kaukasuskrise vorlegt. In Moskau unterzeichneten der russische Präsident Dmitrij Medwedjew und EU-Ratspräsident Nicolas Sarkozy ein Abkommen, dass Russland innerhalb einer Woche seine Truppen aus den "Sicherheitszonen" zwischen der Hafenstadt Poti und der Garnisonsstadt Senaki abziehen wird. Der Abzug aller russischen Truppen aus dem Georgien soll spätestens zehn Tage nach dem Einsatz von mindestens 200 internationalen Beobachtern der Europäischen Union, der UN und der OSZE beginnen, die ab dem 1. Oktober eingesetzt werden sollen. Uneinigkeit besteht weiterhin in der Frage in der Anerkennung Südossetiens und Abchasiens. Medwedjew erklärte, dass Russland diesen Schritt nicht zurücknehmen werde. Wann die russischen Truppen Südossetiens und Abchasiens verlassen und Punkt 5 des Friedenplans erfüllen, bleibt weiterhin offen.
Außerdem wurde vereinbart, dass am 15. Oktober in Genf internationale Gespräche über die Sicherheit in der Region beginnen sollen.

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EU-Kaukasus-Sondergipfel

Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben sich auf ihrem Kaukasus-Sondergipfel am 1. September 2008 auf eine Linie in ihren Beziehungen mit Russland verständigt.
In ihrer gemeinsamen Schlusserklärung äußern sich die 27 EU-Mitgliedstaaten tief besorgt über den Kaukasuskonflikt. Die Reaktion Russlands wird darin als unverhältnismäßig bezeichnet, die einseitige Anerkennung Abchasiens und Südossetiens als inakzeptabel verurteilt. Die Regierungen Europas rufen die anderen Staaten auf, die Unabhängigkeitserklärungen der beiden Provinzen nicht anzuerkennen. Eine friedliche und dauerhafte Lösung der Konflikte in Georgien sei nur auf dem Boden des Völkerrechts möglich. Das am 12. August erreichte Sechs-Punkte-Abkommen gelte es deshalb einzuhalten und vollständig umzusetzen.
Die Beziehungen zu Russland sieht die EU "an einem Scheideweg", sie will den Gesprächsfaden jedoch nicht abreißen lassen. Die Regierungen weisen zugleich darauf hin, dass es angesichts der gegenseitigen Abhängigkeiten keine Alternative zur vertrauensvollen Zusammenarbeit gebe.
Die nächsten Verhandlungsrunden für das geplante Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Russland hat der Rat erst einmal verschoben. Dies gelte "solange der Rückzug der Truppen auf ihre Stellungen vor dem 7. August nicht verwirklicht wurde", heißt es in der Abschlusserklärung.
Die EU erklärt sich bereit, den Wiederaufbau in Georgien einschließlich der Regionen Südossetien und Abchasien zu unterstützen.

Abschlusserklärung des EU-Sonderrat

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Internationale Geberkonferenz in Brüssel

Zur Beseitigung der Kriegsschäden in Georgien sind auf einer Geberkonferenz in Brüssel am 22. Oktober insgesamt 3,5 Milliarden Euro für die kommenden drei Jahre an Hilfsgeldern zugesagt worden. An der Geberkonferenz nahmen Vertreter von knapp 70 Ländern und Organisationen teil. Im Gegenzug erwarten Brüssel und Berlin von Georgien demokratische Reformen. Die georgische Opposition rief die Geber auf, sicherzustellen, dass die Regierung in Tiflis die Gelder nicht für ihren eigenen Machterhalt missbrauchen könne.
 Größter Einzelgeber sind mit gut 750 Millionen Euro die USA. Die EU hat Georgien bis 2010 insgesamt 500 Millionen Euro zugesagt. Die Mittel sollen auch den rund 65.000 Flüchtlingen zugute kommen. Die Bundesregierung kündigte 33,7 Millionen Euro an, die in den Bau von Häusern und Brücken sowie in die Energieversorgung fließen sollen.

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Der Fünf-Tage Krieg

Georgien
Grafik: Maksim, Don-kun, lizenziert unter CC-by-sa, Wikimedia Commons

Die militärische Auseinandersetzung in Georgien hatte sich zu einem Zwei-Fronten-Krieg ausgeweitet: Nach den Kriegshandlungen in Südossetien waren georgische Truppen auch in der abtrünnigen Provinz Abchasien angegriffen worden. Georgien drohte vollends die Kontrolle auch über dieses Gebiet zu verlieren. International liefen die Vermittlungsbemühungen für die Krisenregion. Die georgische Führung hatte offensichtlich zu hoch gepokert und konnte nun auch den formellen Verlust Süd-Ossetiens und Abchasiens nicht mehr verhindern. Dort waren russische Streitkräfte in Richtung Georgien aufmarschiert, hier wurde ebenfalls das Kriegsrecht ausgerufen. Am vierten Tag des Kriegs im Kaukasus waren russische Truppen weit nach Georgien vorgestoßen. Nach georgischen Regierungsangaben waren russische Truppen sogar in Richtung Tiflis vorgedrungen. Die georgischen Streitkräfte zogen sich zurück, um die Hauptstadt vor einer Einnahme zu schützen, teilte die Regierung in Tiflis mit. Russische Kontingente drangen nach Angaben der Regierung in Tiflis immer weiter auf georgischen Boden vor und haben das Land damit bereits in zwei Teile geteilt. Die russischen Streitkräfte hatten die strategisch wichtige Stadt Gori eingenommen, die nur rund 100 Kilometer westlich der Hauptstadt Tiflis liegt.

Russlands Präsident Medwedew hat russischen Medien zufolge den Militäreinsatz am 12. August in Georgien gestoppt. Die Sicherheit der Soldaten und der Staatsbürger sei gewährleistet und der "georgische Aggressor" bestraft, sagte er - und warnte, man könne jederzeit wieder losschlagen. Zugleich befahl er den Truppen, sich bei Angriffen zu verteidigen und jede aggressive Aktion und bewaffneten Widerstand der georgischen Streitkräfte zu zerstören. Vor einer dauerhaften Waffenruhe forderte er von Tiflis einen Komplettrückzug aus Südossetien und ein Gewaltverzichtsabkommen. Georgiens Regierung meldete neue Bombardements auf drei Dörfer.

Die russische Zielstrebigkeit, auch zu sehen an den Bombardements in der Konfliktzone Abchasien, deutet darauf hin, dass Moskau auf die Gelegenheit gewartet hat, seinen Machtanspruch in der Region militärisch zu demonstrieren. Russland instrumentalisiert jetzt den Konflikt, um den NATO-Beitritt Georgiens in seinem Hinterhof zu verhindern. Sollte sich der Krieg zu einem Flächenbrand ausweiten, wären die Folgen katastrophal - auch für den Westen. Nahe an den Kampfzonen liegt eine seiner wichtigsten Lebensadern: die hauptsächlich von amerikanischen und westeuropäischen Ölkonzernen errichtete Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline (btc-pipeline), die zweitgrößte Ölpipeline der Welt. Sie befördert seit 2005 aserbaidschanisches Rohöl über Georgien - und somit unter südlicher Umgehung des Öl- und Gasproduzenten Russlands - bis in den türkischen Mittelmeerhafen von Ceyhan.

Der aktuelle Krieg im Kaukasus ist von größeren Propagandaschlachten Georgiens und Russlands geprägt. Widersprüchliche Berichte kommen aus der Kriegsregion: Georgien meldet, russische Truppen seien im Anmarsch auf die georgische Hauptstadt Tiflis und hätten das Land durch die Besetzung wichtiger Straßen zweigeteilt. Doch aus Russland kommen Dementis. Russland meldet den Stopp der Offensive, Georgien weitere Bombardements. Die einzige Wahrheit ist wohl die, dass der Krieg, der wieder zum Lösungsmittel der regionalen Probleme im Kaukasus geworden ist, die menschenverachtendste Form der Durchsetzung des politischen Willens ist.

Die Nato hatte Georgien und Südossetien zu einem Gewaltverzicht aufgerufen. Eine gemeinsame Erklärung des UN-Sicherheitsrates zum Konflikt um Südossetien war am Widerstand Russlands gescheitert: Moskau widersetzte sich internationalen Forderungen nach einer Waffenruhe.

Nach dem misslungenen Militärschlag dürften Georgiens NATO-Ambitionen vorerst auf Eis gelegt werden. Präsident Saakaschwili lieferte Moskau den willkommenen Vorwand, die abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien zu besetzen. Sie sind wohl auf Dauer für Georgien verloren. Saakaschwili ist jetzt innenpolitisch enorm geschwächt. In den kommenden Wochen und Monaten wird er daher erhebliche Machtkämpfe ausfechten müssen.
Die eigentlichen Verlierer stehen jetzt schon fest - Hunderte Zivilisten sollen ums Leben gekommen sein, fast die Hälfte der Bevölkerung Süd-Ossetiens befand sich auf der Flucht.

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Südossetien

Die Bergregion Südossetien mit der Hauptstadt Zchinwali grenzt im Süden an die russische Teilrepublik Nordossetien. Die Einwohnerzahl liegt bei 70.000 auf einer Fläche, die 1,5 mal so groß ist wie das Saarland. Unter dem aus Georgien stammenden sowjetischen Diktator Josef Stalin war Ossetien in zwei Gebietseinheiten aufgeteilt worden: Nordossetien wurden eine autonome, zu Russland gehörende Republik, Südossetien wurde 1922 als autonomes Gebiet innerhalb Georgiens eingerichtet.
Südossetien hatte sich 1991 für unabhängig erklärt. Seither kam es mehrfach zu Kämpfen mit Georgien. 2006 stimmte die Bevölkerung in einem Referendum fast geschlossen für die Unabhängigkeit. Dies wurde weder von der internationalen Gemeinschaft noch von Georgien anerkannt.

Abchasien

Abchasien mit seinen rund 200.000 Einwohnern ist etwa halb so groß wie Schleswig-Holstein und liegt am Schwarzen Meer. Hauptstadt ist Suchumi. Abchasien errang 1992 seine Abspaltung von Georgien in einem blutigen Sezessionskrieg, der zwischen 1992 und 1993 zehntausende Menschen das Leben kostete und 250.000 georgische Flüchtlinge zur Folge hatte. 1994 wurde unter Vermittlung der Vereinten Nationen ein Waffenstillstand vereinbart. Bislang sorgen 1.500 russische Soldaten als Friedenstruppe der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) für die Einhaltung des 1994 geschlossenen Waffenstillstandes zwischen Georgiern und Abchasen.

Der Konflikt zwischen Russland und Georgien um diese abtrünnige Regionen reicht bis weit in die Vergangenheit zurück. Bereits im 19. Jahrhundert wurde das gesamte Gebiet Ossetien zwischen den beiden Kontrahenten immer wieder neu aufgeteilt. Formal gehören Südossetien und Abchasien noch zu Georgien. In den beiden Regionen befinden sich seit 1993 russische Truppen mit GUS-Mandat und georgischer Zustimmung, die dort den Frieden sichern sollen. Russland ist aber auch erklärter Gegner Georgiens und nimmt daher jede Möglichkeit war, seinen Nachbar zu schwächen. So findet man bis heute in praktisch allen ehemaligen Teilrepubliken russische Minderheiten, die nicht das Ergebnis natürlicher Migration, sondern Ergebnis einer gezielten Bevölkerungspolitik sind.

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Während des Zusammenbruchs der Sowjetunion Anfang der 90er Jahre brachen in viele Regionen längst vergessen geglaubte, nationale Konflikte auf. Im Sog des Unterganges der Sowjetunion kam es zu zahlreichen Abspaltungen und Unabhängigkeitserklärungen. Der Vielvölkerstaat war zerbrochen, doch nicht alle Nationalitäten schafften es eigene Nationalstaaten zu bilden. Teils sind die ethnischen Minderheiten zahlenmäßig auch so klein, dass es fragwürdig erscheint, ob diese allein überhaupt wirtschaftlich überlebensfähig wären. Ein solches Beispiel stellt etwa Südossetien dar. Viele abtrünnigen Republiken sehen Moskau als ihre Schutzmacht an und erhalten teilweise umfangreich Unterstützung. Russland stellt großzügig russische Pässe in Abchasien oder Südossetien aus, so dass die meisten Abchasen und Südosseten inzwischen über einen russischen Pass verfügen, de facto russische Bürger sind.
Generell gilt Russland als eine Schutzmacht der Südosseten und der Abchasier auf georgischem Territorium. Es verwundert somit kaum, dass die abchasische Führung in Sochumi den bedrängten Südosseten umgehend militärische Unterstützung zusagte.

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Der Kaukasus-Konflikt - Hintergründe

I. Die Konfliktebenen der Auseinandersetzung zwischen Georgien und Russland
Die gegenwärtige kriegerische Auseinandersetzung zwischen Russland und Georgien umfasst drei Konfliktebenen, eine regionale, eine europäische und eine internationale, deren Kenntnis Aufschluss über die Hintergründe, Eskalationsmöglichkeiten und möglichen Folgewirkungen des Konfliktes geben.

Die regionale Konfliktebene
Was die regionale Konfliktebene anbelangt, welche vor allem Russland, Georgien und die übrigen Staaten der Kaukasusregion als Hauptakteure betrifft, so ist die Region des Kaukasus durch eine Reihe grundlegender Krisenpotenziale gekennzeichnet, welche schnell und leicht zu bewaffneten Auseinandersetzungen führen können.

Die europäische Konfliktebene
Die europäische Ebene des Konfliktes zwischen Russland und Georgien betrifft zum einen Russland, die GUS-Staaten, die baltischen Staaten und die übrigen Staaten des ehemaligen sowjetischen Ostblocks. Zum anderen betrifft diese Konfliktebene auch die Europäische Union als Ganzes in der Frage, ob und wie Russland als Teil einer gesamteuropäischen Ordnung verstanden werden kann.

Die internationale Konfliktebene
Die internationale Ebene des Konfliktes betrifft Russland und die USA als weltpolitische Akteure sowie die NATO als transatlantisches Verteidigungsbündnis, welches seit dem Untergang der Sowjetunion viele Staaten aus dem ehemaligen russischen Einflussgebiet in ihr Bündnis aufgenommen hat.

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II. Die Entwicklung der russisch-georgischen Beziehungen
seit der georgischen Rosenrevolution im November 2003
Die aktuelle gewaltsame Eskalation des Konfliktes zwischen Russland und Georgien ist weit weniger überraschend als vielfach angenommen wird. Sie zeichnete sich schon seit geraumer Zeit ab.

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III. Der aktuelle Kaukasuskonflikt im Spiegel historischer Vergleiche
In der medialen Berichterstattung des Kaukasuskonfliktes sowie in der Selbstdarstellung der russischen und georgischen Seite erscheinen momentan eine Reihe historischer Vergleiche, welche den Zweck haben, die eigene Seite in ein gutes Licht zu rücken und die Position der gegnerischen Seite in Misskredit zu bringen. Im Folgenden soll kurz gezeigt werden, wie diese Vergleiche „funktionieren“ und weshalb sie letztlich alle nicht den Besonderheiten der aktuellen Auseinandersetzung zwischen Russland und Georgien gerecht werden.

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IV. Literatur-Dossier ...mehr

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Literatur:

Kaukasus Region

Bundeszentrale für politische Bildung
Informationen zur politischen Bildung - aktuell
Kaukasus-Region

Zerschossene Häuser und verzweifelte Menschen in Tschetschenien, Regierungsumsturz und Neuwahlen in Georgien: Immer öfter erreichen uns Bilder und Nachrichten aus dem Kaukasus. Dennoch ist das Wissen über diese von ethnischen Konflikten, Unabhängigkeitsbestrebungen und Bürgerkriegen geprägte Region gering.Vor diesem Hintergrund bietet das Heft einen knappen Überblick über die Geschichte Kaukasiens und zeichnet seine aktuelle politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung nach.

Links:

Auswärtiges Amt: Der Konflikt im Kaukasus
       
Bundeszentrale für politische Bildung: Kaukasus-Konflikt: Kein Frieden in Sicht
Bundeszentrale für politische Bildung: Russisch-georgischer Konflikt
FAZ: Krieg im Kaukasus
NZZ Online: Konflikt im Kaukasus
Spiegel: Konflikt im Kaukasus
stern: Georgien-Konflikt
sueddeutsche.de: Krieg im Kaukasus
ZDF: Konflikt im Kaukasus
Zeit: Krise im Kaukasus

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