Wahl-Spezial zur Landtagswahl Baden-Württemberg

Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer,
willkommen zum Podcast von der Landeszentrale
für politische Bildung in Baden-Württemberg.
Der Podcast heißt: Politisch bildet.
Mein Name ist Martina Peao.
Ich mache Podcasts für die Landeszentrale für politische Bildung.

Der Podcast hat immer ein anderes Thema.
Dieses Mal geht es um Briefwahl.
Bürgerinnen und Bürger können mit einem Brief wählen.

Immer mehr Menschen wählen mit der Briefwahl.
Zum Beispiel bei der Landtagswahl.

Zur Briefwahl gibt es viele Fragen
Und auch Gerüchte.
Zum Beispiel:
Wie sicher ist Brief·wahl wirklich?

Darüber rede ich heute im Podcast mit meinem Gast Cornelia Nesch.
Frau Nesch ist Landeswahlleiterin.
Von Baden-Württemberg.

Sie sorgt dafür: 
Die Wahl läuft nach Regeln. 
Alles wird gut vorbereitet.

Hallo Frau Nesch.

Frau Nesch: „Ja, ich freue mich auch sehr. 
Vielen Dank für die Einladung. 
Ich möchte einfach eines vorwegstellen 
und es wirklich auch ganz deutlich sagen:
die Briefwahl ist sicher.“

Sie sagt: Danke für die Einladung in den Podcast.
Ich will am Anfang eine Sache sagen:
Die Briefwahl ist sicher.


Die Aufgabe von einer Landeswahlleiterin ist:
• Die Wahl muss gut funktionieren.
• Die Wahl ist gut vorbereitet.
• Alle halten sich an die Regeln von der Wahl.

Ich frage Frau Nesch:
Sie sind Landes·wahl·leiterin.

Woran merken Sie,
dass bald die Landtagswahl ist?

Frau Nesch sagt: „Das merke ich sehr, sehr deutlich. 
Das merke nicht nur ich, sondern natürlich auch mein ganzes Team, 
wir alle, die mit der Landtagswahl beschäftigt sind. 
Man kann es auf den Punkt bringen, die Arbeitstage werden lang und länger.“

Frau Nesch antwortet:
Das merke ich sehr stark.
Mein Team arbeitet dann sehr viel.
Die Arbeits·tage werden länger.

Bei einer Wahl gibt es viel zu tun.
Viele Menschen arbeiten mit.
Dann funktioniert die Wahl. Zum Beispiel:
- Wahl·leiter wie Frau Nesch.
- Menschen vom Rathaus
- Wahl·helfer
Sie passen auf:
Bei der Wahl läuft alles nach den Regeln.

Es gibt die Briefwahl.
Bei einer Briefwahl gibt es besondere Regeln.

Ich frage Frau Nesch: 
Wie läuft Brief·wahl ganz genau ab?

Frau Nesch sagt: „Briefwahl beginnt immer mit einem Briefwahlantrag. 
Automatisch kommt zu keinem Wähler eine Briefwahlunterlage. 
Das ist selbstverständlich. Die Briefwahl muss beantragt werden. 
Da gibt es ganz verschiedene Möglichkeiten, die alle aufgezählt sind in der 
Wahlbenachrichtigung, die ja jeder Wahlberechtigte bekommt.“

Frau Nesch antwortet:
Wenn man in Deutschland wählen will
Bekommt man automatisch einen Brief
Darin steht der Ort und das Datum für die Wahl.
Vielleicht können Sie nicht zum Wahllokal gehen.
Dann können Sie mit dem Brief wählen.
Aber wenn Sie mit dem Brief wählen wollen,
dann müssen Sie einen extra Antrag stellen.
Denn das geht nicht automatisch.
Das heisst:
Sie sagen Bescheid: Ich will Briefwahl machen. 
Dann bekommen Sie den Stimmzettel für die Wahl.
Den bekommen Sie mit der Post nach Hause.

Ich frage Frau Nesch:
Ich habe meinen Stimmzettel bekommen.
Ich habe mein Kreuz gemacht
Ich habe den Stimmzettel in den Umschlag gelegt.
Wie geht es jetzt weiter?

Frau Nesch: „Den muss man zukleben. 
Nicht vergessen, wenn er nicht zugeklebt ist, 
dann wird er später aussortiert am Wahltag, 
wenn abends die Ergebnisse ermittelt werden. 
Denn da ist das Problem das Wahlgeheimnis.“

Frau Nesch antwortet:
Wichtig ist: Sie kleben den Umschlag zu.
Nur zugeklebte Umschläge sind gültig.
So kann niemand erfahren, was sie gewählt haben. 

Das nennt man Wahl·geheimnis. 
Wahl·geheimnis bedeutet:
Niemand darf sehen, was Sie gewählt haben.

Der Umschlag mit dem Stimmzettel
Kommt in einen größeren Umschlag.
Da kommt noch ein Formular mit rein.
Das Formular nennt man Wahlschein.
Das müssen Sie unterschreiben.
Damit sagen Sie: Ich habe selbst gewählt.
Wichtig ist auch:
Sie schicken den Brief pünktlich zurück.

Die Briefwahl ist eigentlich ganz einfach.
Trotzdem gibt es viele Unsicherheiten.
Denn es gibt viele Gerüchte über die Briefwahl.

Ich frage Frau Nesch: 
Welche Gerüchte hören Sie oft?

Frau Nesch: „Ich möchte eines vorweg ganz deutlich sagen: 
Die Briefwahl ist sicher. Es braucht niemand Angst vor der Briefwahl zu haben. 
Deswegen gehe ich jetzt gern mal auf die Mythen ein.“

Frau Nesch sagt:
Ganz wichtig ist:
Briefwahl ist sicher.
Die Gerüchte stimmen nicht.

Manche Menschen sagen: 
Brief·wahl ist unsicher. 
Manche sagen auch: 
Man kann die Brief·wahl leicht fälschen.

Aber Frau Nesch sagt:
Im Gesetz gibt es ganz viele Regeln für die Briefwahl.
Die Wahl ist sicher.

Frau Nesch: „Und es sind verschiedene Sicherungsmechanismen, die dann immer greifen. 
Sei es, dass die eidesstattliche Versicherung auf dem Wahlschein unterschrieben werden muss. 
Die eidesstattliche Versicherung, die gibt man nicht einfach so ab, das muss sich jeder bewusst sein. 
Die ist mit Strafe bedroht. Und deswegen dürfen natürlich auch die Wahlvorstände, 
die dann später die Briefwahlumschläge zulassen, davon ausgehen, 
dass die Menschen, die hier unterschrieben haben, auch die Wähler sind.“

Aber Frau Nesch sagt:
Das Gerücht stimmt nicht.
Im Gesetz gibt es ganz viele Regeln für die Briefwahl.
Die Wahl ist sicher.

Eine wichtige Regel ist zum Beispiel:
Wenn Sie den Wahlschein unterschreiben,
dann versprechen Sie damit:
Ich sage die Wahrheit
Und ich habe selbst gewählt. Niemand anderes hat für mich bestimmt,
wen ich wählen soll.
Und niemand anderes hat für mich gewählt.
Wenn man lügt,
dann kann es eine Strafe dafür geben.
Das muss allen Wählern klar sein.

Es gibt noch mehr Kontrollen.
Zum Beispiel: 
Wenn jemand umgezogen ist.

Ein weiteres Gerücht ist:
Die Wahlurnen sind nicht gut geschützt.
Wahlurnen sind die Boxen,
wo der Stimmzettel reinkommt.

Frau Nesch: „Ich kann den Stimmzettel nur einwerfen, 
wenn die Wahlurne freigegeben wird. Der Wahlvorstand, 
der deckt mit einem Papier den Schlitz ab und erst wenn alles feststeht, 
ich bin wahlberechtigt, ich bin in diesem Wahlbezirk wahlberechtigt, 
dann erst gibt er den Schlitz frei in der Urne und der Stimmzettel 
kann eingeworfen werden. Das heißt, eine Wahlurne ist auch 
nicht mal eine Sekunde lang ohne Beaufsichtigung über den ganzen Wahltag hinweg.“

Frau Nesch sagt:
Doch, die Boxen sind gut geschützt!
Eine Wahlurne steht im Wahllokal.
Die Wahlurne wird immer beobachtet.
Im Wahllokal wird geprüft:
- Dürfen Sie wählen?
- Sind Sie in diesem Wahl·bezirk richtig?
Erst wenn alles geprüft ist,
dürfen Sie den Stimmzettel einwerfen.
Vorher ist die Urne zugedeckt.
Zum Beispiel mit einem Blatt Papier.

Manche Stimmzettel haben ein Loch. Oder eine abgeschnittene Ecke.
Viele Menschen wissen nicht: Warum gibt es das?
Darum denken manche Menschen:
Das Loch hat mit Betrug zu tun.

Ich frage Frau Nesch:
Können Sie das erklären? 
Warum gibt es das Loch wirklich?

Frau Nesch: „Das liegt darin begründet, 
dass wir blinden Menschen die Wahlteilnahme ermöglichen wollen. 
Blinde Menschen können mit einer Schablone wählen. 
Und da sind die darauf angewiesen, dass in eine Schablone 
der Stimmzettel eingelegt wird. Und damit ein blinder Mensch 
weiß, wo ist denn der Schablone oben und unten, 
gibt es dieses Loch oder die abgeschnittene Ecke 
und damit kann er den Stimmzettel richtig einlegen in die Schablone.“

Das hat nichts mit Betrug zu tun.
Das ist für blinde Menschen.
Blinde Menschen können mit einer Schablone wählen. 
Eine Schablone hilft beim Wählen.
Blinde Menschen legen den Stimmzettel in die Schablone. 
Dafür muss der Stimmzettel richtig herum liegen.
An dem Loch oder der Ecke
erkennen blinde Menschen: Wo ist oben und wo ist unten.
Dann liegt der Stimmzettel richtig in der Schablone. 
So können blinde Menschen ihr Kreuz an der richtigen Stelle machen.

Das ist keine Fälschung von einem Stimmzettel.

Es gibt noch ein Gerücht.
Manche Menschen denken:
Wahlhelfer können die Ergebnisse fälschen.

Frau Nesch: „Die Wahl steht unter Beobachtung von jedem, 
der kommen möchte. Und vor allem ein Wahlvorstand ist nie alleine. 
Mindestens fünf Personen müssen es sein. 
Es sind immer mehr in der Praxis. 
Und niemand zählt eine Stimme alleine aus.“

Frau Nesch sagt:
Bei der Wahl beobachtet immer jemand.
Es sind immer mindestens 5 Helfer da.
Es ist nie jemand alleine mit den Stimmzetteln.

Mehrere Personen kontrollieren sich gegenseitig.
Man kann also nicht fälschen.

Frau Nesch: „Und da im Zusammenhang steht ja 
auch der fünfte Mythos, wenn Bleistifte verwendet werden, 
das sei ja auch extra, denn da kann man ja radieren 
und dann das Kreuz an anderer Stelle setzen. 
Das müsste ja dann wiederum ein Wahlhelfer machen. 
Und da gilt das Gleiche, die sind nie unbeobachtet.“

Frau Nesch sagt auch:
Bei einer Wahl im Wahllokal
macht man sein Kreuz mit einem Bleistift.
Manche Menschen sagen:
Das ist nicht sicher.
Weil man das ja weg‧radieren und ändern kann.
Aber: Auch das wird beobachtet.
Die Wahlhelfer sind nie alleine.

Ich frage Frau Nesch:
Warum gibt es diese Gerüchte trotzdem?

Frau Nesch sagt: 
Weil die Menschen Angst haben.
Sie haben Angst,
dass ihre Stimme bei der Wahl verloren geht.
Manche Menschen wählen deshalb gar nicht.

Ich frage Frau Nesch:
Was raten Sie Menschen,
die Angst haben?

O-Ton: „Die schlechteste Lösung ist: nicht zu wählen.“

Frau Nesch sagt:
Wählen ist immer wichtig.

Frau Nesch: „Dass man mal draufschaut, 
woher kommt denn so eine Information. 
Dass man sich dann aus anderen Quellen informiert, 
trifft es überhaupt zu. Und da gibt es ganz viele Informationen, 
die man dazu abrufen kann.“

Frau Nesch hat diesen Tipp:
Schauen Sie sich genau an:
Woher kommt eine Info?
Woher kommt ein Gerücht?
Man muss sich gut informieren.
Und es gibt sehr gute Infos,
die man dazu lesen kann.

Das war das Gespräch mit Cornelia Nesch.
Wir haben gelernt:
Briefwahl ist sehr sicher.
Wichtig ist:
Wählen Sie.
Egal, ob im Wahllokal oder mit Briefwahl.

Danke fürs Zuhören.
Bis zum nächsten Mal.