Krennerich: Freie und faire Wahlen?
Weltweit wird gewählt. Doch nicht jede Wahl ist demokratisch. Auf anschauliche und leicht verständliche Weise zeigt die Studie auf, wie nationale Wahlen in Demokratien und Autokratien durchgeführt werden. Zu diesem Zweck werden Wahlrecht, Wahlorganisation und Wahlsysteme beleuchtet. Über einführende wahltheoretische Überlegungen hinaus finden sich in der Schrift jede Menge rechtliche und praktische Überblicke und Länderbeispiele, einschließlich so mancher Kuriosität und Wahlmanipulation. Auch die Wahlregelungen in Deutschland bleiben nicht unerwähnt. Ein Buch voller interessanter Wahldetails, gut lesbar aufbereitet.
Mit einem Nachtrag zu Wahlen in Zeiten von Corona
INHALT
Vorwort
1. Wahl ist nicht gleich Wahl
- Funktionen demokratischer Wahlen / Funktionen nicht demokratischer Wahlen
2. Was sind „freie und faire“ Wahlen?
- Wahlbeobachtung – inzwischen weit verbreitet
3. Der organisatorische und rechtliche Rahmen
- Wer organisiert die Wahlen? / Wahlgesetze – eindeutig, verständlich und anwendbar?
4. Das Wahlrecht als Bürger- und Menschenrecht
5. Das aktive Wahlrecht – Standards, Kuriositäten und Ausschlüsse
- Wählen nur mit Staatsbürgerschaft? / Wahlrecht für im Ausland ansässige Staatsangehörige? / Zu jung zum Wählen? Das Wahlalter / Staatsbürger hinter Gittern / Wahlrechtseinschränkungen wegen (oder als) Behinderungen / Wahlpflicht – eher die Ausnahme / Die Registrierung der Wahlberechtigten
6. Das passive Wahlrecht – Standards, Kuriositäten und Ausschlüsse
- Staatsbürgerschaft und Einbürgerung / Wohnsitzauflagen für Kandidaturen / Alt genug, um gewählt zu werden? / Ausschluss wegen Strafverfolgung? / Wiederwahlverbote – Schutz gegen Diktaturen / Die Zulassung politischer Parteien / Parteiverbote – nur mit guten Gründen / Die Wahlregistrierung von Kandidatinnen, Kandidaten und Parteien
7. Wahlkreisziehung, Stimmengewicht und Manipulationen
8. Das Werben um Stimmen – Der Wahlkampf
- Wann darf Wahlkampf betrieben werden? / Level playing field – Chancengleichheit im Wahlkampf / Staatliche Neutralitätspflicht / Einschränkungen politischer Rechte und Gewalt / Diffamierungen, negative campaigning und hate speech / Cyber-Angriffe und Desinformationen
9. Die Medien im Wahlkampf
- Wahlwerbung in den Medien / Medien auf Regierungslinie?/ Behinderung regierungskritischer Medien
10. Parteien- und Wahlkampffinanzierung
- Staatliche Parteien- und Wahlkampffinanzierung / Die Regulierung privater Spenden / Hohe Wahlkampfausgaben
11. Die Veröffentlichung von Wahlumfragen
12. Der Wahlgang und seine Tücken
- Wann wird gewählt? / Identifizierung der Wahlberechtigten und Maßnahmen gegen Mehrfachwahl / Stimmenkauf – ein verbreitetes Problem / Wählen im Wahllokal – noch immer der Goldstandard / Die geheime Stimmabgabe / Varianten des Stimmzettels / Elektronische Stimmabgabe – Risiko oder Garant für saubere Wahlen? / Barrierefreiheit beim Wahlgang? / Wählen außerhalb des Wahllokals / Wählen außerhalb des Landes / Wie viele und welche Stimmen?
13. Ermittlung, Bekanntgabe und Anerkennung der Wahlergebnisse
- Die Stimmenauszählung / Die Veröffentlichung der Wahlergebnisse / Wahlbetrugsvorwürfe, Proteste und Gewalt / Wahlbeschwerden und Wahlanfechtungen
14. Wahlsysteme und die Übertragung von Stimmen in Mandate
- Präsidentschaftswahlen – wie viel Mehrheit soll es sein? / Parlamentswahlen – eine Vielfalt an Wahlsystemen / Auswirkungen von Parlamentswahlsystemen / Bewertung von Parlamentswahlsystemen / Wahlsystemreformen – keine Lösungen am Reißbrett / Undemokratische Parlamentswahlsysteme?
15. Frauenrepräsentation bei Wahlen
Wahlsysteme und Frauenrepräsentation / Frauenquoten – fast track ins Parlament
16. Die Repräsentation nationaler Minderheiten
17. Nach der Wahl ist vor der (Ab-)Wahl
Nachtrag: Wahlen in Zeiten von Corona – Gesundheitsschutz und demokratische Standards
Schlusswort
Anhang
I. Standards und Berichte internationaler Organisationen
Afrikanische Union / Europarat und Venedig-Kommission / Europäische Union / Organisation Amerikanischer Staaten / OSCE/ODIHR / Weitere Dokumente
