Safferling: Ohnmacht des Völkerrechts

Nach dem doppelten Durchbruch des Völkerrechts nach 1945 und nach dem Ende des Kalten Krieges gilt zwischen Staaten heute zunehmend wieder das Recht des Stärkeren. Der amerikanische Einmarsch in den Irak, das Folterregime in Syrien, Russlands Überfall auf die Ukraine, der Terror der Hamas, einige der Reaktionen Israels darauf, die Angriffe auf den Iran – offene Verstöße gegen das Völkerrecht, von den meisten Staaten, von führenden Politikern, auch in Deutschland, mit einem Schulterzucken zur Kenntnis genommen.
 

Christoph Safferling zeichnet die Geschichte des Völkerrechts von 1945 bis heute nach und benennt doppelte Standards und blinde Flecken gerade auch der deutschen Politik. Seine Bilanz ist ernüchternd, sein Appell scharf: Gerade Deutschland muss die völkerrechtlichen Standards einfordern – auch wenn dies bedeutet, in offenen Konflikt zu gehen zu jahrzehntelangen Verbündeten.

INHALT

VORWORT
 

I DAS VERSPRECHEN VON NÜRNBERG 

• Was kennzeichnet das Völkerrecht?
• Der Westfälische Frieden
• Wie »entsteht« Völkerrecht?
• Immunitäten im Völkerrecht
• Rechte für den Einzelnen: Anfänge des Kriegsvölkerrechts
• Neuordnung nach dem Ersten Weltkrieg  
• Der Völkerbund: Die Welt als ein besserer Ort
• Von gerechten und ungerechten Kriegen
• Aggression und Holocaust
• Kriegsverbrecher auf der Anklagebank
• Was hat der Prozess gebracht?
• Nachfolgeprozesse
• Der Stand des Völkerrechts 1949
   

II GROSSE ERWARTUNGEN: DIE FRIEDENSTIFTENDE KRAFT DES RECHTS 

• Die Vision von Frieden und Sicherheit
• Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
• Die Organisation der Vereinten Nationen: Ein Spiegel der Machtverhältnisse 1944
• Das System der kollektiven Sicherheit
• Gerichtliche Streitbeilegung
• Die Rolle der Strafgerichtsbarkeit
• Bestrebungen zur Reform der Vereinten Nationen
• Ost-West-Konflikt I: Menschenrechtspakte und humanitäres Völkerrecht
• Der Auftakt zum »goldenen Jahrzehnt« des  Völkerrechts
• Handlungsfähige Vereinte Nationen
• Somalia, Ex-Jugoslawien, Ruanda
• Der Internationale Strafgerichtshof
• Das vereinigte Deutschland und die neue Verantwortung
• Die Europäische Union als Friedensstifterin
• Zerplatzte Illusionen
• Das Ende der Geschichte?
   

III ENTTÄUSCHTE  HOFFNUNGEN: DIE RÜCKKEHR DER MACHTPOLITIK

• 9/11 – Der Krieg gegen den Terror
• Ungelöste Probleme
• Ost-West-Konflikt II: Alte und neue Gräben
• Das Recht der neuen Kriege: Die Hilflosigkeit des Rechts
• Nürnberg revisited: Eine gerechte Völkerrechtsordnung
• Lawfare: Recht als Mittel der Kriegsführung
• Die Respektlosigkeit vor dem Recht ist unerträglich – und nun?
   

ANHANG   

Dank 

Anmerkungen 

Literatur