Europawahl 2024

Informationen rund um die Europawahlen

Vom 6. bis 9. Juni 2024 wird die nächste Wahl zum Europäischen Parlament durchgeführt. Wahlrechtsreformen in Bezug auf das Spitzenkandidatenprinzip, eine Sperrklausel sowie transnationale Listen stehen zur Diskussionen. Unser Wahlportal liefert grundlegende Informationen über die EU und ihre Organe, das Wahlsystem, einen Rückblick auf die vergangene Wahl sowie sukzessive ausführliche Informationen über die bevorstehende Wahl 2024.

Ukraine-Krieg

Die russische Invasion

Die Entwicklung in der Ukraine erregt international tiefe Besorgnis. Erst die Proteste auf dem Maidan-Platz, dann die Absetzung der Regierung, die Abspaltung der Halbinsel Krim und die jahrelang anhaltenden Auseinandersetzungen in der Ostukraine. Seit dem Frühjahr 2021 rüstet Russland entlang der ukrainischen Grenze weiter auf. Am 24. Februar 2022 startete Putin den militärischen Angriff auf die Ukraine.

17 SDGs: Ziele für nachhaltige Entwicklung

Agenda 2030: Sustainable Development Goals der Vereinten Nationen

Seit 2016 gilt die Agenda 2030, in der sich die Weltgemeinschaft 17 Ziele für eine sozial, ökologisch und ökonomisch nachhaltige Entwicklung gesetzt hat. Bis 2030 sollen die sogenannten Sustainable Development Goals, kurz: SDGs, erreicht sein. Was sind die Ziele? Wie weit ist die internationale Staatengemeinschaft in der Umsetzung? Und wo steht Deutschland? Unser Dossier bietet einen Überblick.

Die Türkei

Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2023

Im Jahr 1923 jährt sich die Gründung der Republik Türkei zum einhundertsten Mal. Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Frühjahr 2023 dürften ein erneuter Wendepunkt in der Geschichte der Türkei werden. Im Dossier erklären wir, wofür die zur Wahl antretenden Parteien stehen und wie das türkische Wahlsystem funktioniert. Außerdem beleuchten wir die Verfassung der Türkei und werfen einen Blick auf die türkische Außenpolitik. Ein Zeitstrahl zur Geschichte der Türkei rundet das Angebot ab.

7. Februar 1992: Vertrag von Maastricht

Grundstein der Europäischen Union

Die Europäische Union in ihrer heutigen Form wird 31 Jahre. Der Vertrag  von Maastricht – auch „Vertrag über die Europäische Union" wurde am 7. Februar 1992 beschlossen. Er war ein Meilenstein der europäischen Integration. Dank ihm ist die Europäische Gemeinschaft zu einer politischen Union zusammengewachsen. Der Vertrag hielt fest, in welcher Form die Länder künftig zusammenarbeiten wollen und welche Rechte und Pflichten die einzelnen Mitglieder haben.

Kriegsverbrechen

Wie können Völkerrechtsverbrechen geahndet werden?

Mit dem Angriffskrieg auf die Ukraine ist die Frage um Kriegsverbrechen und Völkermord in Europa wieder in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt. In diesem Dossier geht es zunächst um die Klärung von Begrifflichkeiten und die Vorstellung unterschiedlicher Möglichkeiten der Gerichtsbarkeit. Anhand von konkreten Beispielen werden Völkerrechtsverbrechen aufgezeigt.

Fake News

Definition, Verbreitung und Auswirkung

Fake News sind nichts Neues. In der Geschichte der Menschheit hat es sie schon immer gegeben. Ebenso Menschen, die an sie glauben. Neu ist heute die Dimension, wie schnell und häufig sich Fake News verbreiten können. Das Internet macht es möglich. Was es mit Fake News genau auf sich hat, welche teils gefährlichen Auswirkungen sie haben können, wer sie verbreitet, wie sie strafrechtlich einzuordnen sind und wie man Fake News erkennt erfahren Sie unter anderem in diesem Dossier.

Präsidentschaftswahl in Frankreich 2017

Emmanuel Macron zieht in den Élysée-Palast

Aufatmen in Europa: Emmanuel Macron ist Frankreichs neuer Präsident - mit 39 Jahren der jüngste in der Geschichte. Rund 66 Prozent der Franzosen stimmten nach Auszählung aller Stimmen der Stichwahl am 7. Mai 2017 für ihn, 34 für die rechtspopulistische Marine Le Pen. Bei seiner Antrittsrede vor dem Pariser Louvre versprach Macron, die gespaltene französische Gesellschaft zu einen und mit Liebe zu dienen. Er werde der Präsident aller Franzosen sein. Gleichzeitig warnte er, es warteten enorme Herausforderungen.

Europatag am 9. Mai

Geburtsstunde der Europäischen Union

Der 9. Mai 1950 gilt als Geburtsstunde Europas.  An diesem Tag  brachte der damalige französische Außenminister Robert Schuman einen revolutionären Plan für die Zusammenarbeit der Nationen ins Spiel und legte damit den Grundstein für die heutige Europäische Union. Seit 1985 wird am 9. Mai alljährlich der Europatag mit zahlreichen Feiern und Veranstaltungen begangen, im Gedenken an den nunmehr 75 Jahre andauernden Frieden in Europa.

25. März 1957: Die Römischen Verträge

Geburtsurkunde der EU

Vor 65 Jahren, am 25. März 1957, unterzeichneten die Regierungen der sechs Gründerstaaten Frankreich, Deutschland, Italien, Belgien, die Niederlande und Luxemburg die Römischen Verträge. Sie gelten als "Geburtsurkunde" der Europäischen Union. Sie beinhalten einmal den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom).

Europa im Unterricht

Informationen und Unterrichtsmaterialien zur EU und zu Europa

Wie ist die EU aufgebaut? Und wo finden Lehrkräfte Unterrichtsmaterialien zur EU und zu Europa? Das Portal "Europa im Unterricht" liefert Ihnen alle Informationen.

22. Januar 1963: Der Élysée-Vertrag

„Erbfeinde“ werden zu Freunden

Am 22. Januar 1963 sind Deutschland und Frankreich eine besondere Verbindung eingegangen: Bundeskanzler Konrad Adenauer und der französische Staatspräsident Charles de Gaulle unterzeichneten im Pariser Élysée-Palast den „Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit“ – kurz Élysée-Vertrag. Dieser Vertrag sollte die Aussöhnung zwischen den Völkern Deutschlands und Frankreichs besiegeln. Er legte den Grundstein für die Freundschaft zwischen den beiden Ländern und den dauerhaften Frieden in Europa.

Brexit

Der EU-Austritt Großbritanniens und die Folgen

Der Weg für den Brexit-Handelspakt zwischen Großbritannien und der Europäischen Union ist frei. Das britische Staatsoberhaupt, Königin Elizabeth II., setzte das Ratifizierungsgesetz in der Nacht zum 31.12.2020 in Kraft. Zuvor hatten beide Kammern des Parlaments in London dem Dokument zugestimmt. Nach 48 Jahren gehört das Land nicht mehr dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion an. Alle Informationen rund um den Brexit liefert unser Dossier.

20 Jahre Euro

Geschichte, Krisen & Zukunft der europäischen Währung

Im Jahr 1999 erfolgte die Einführung des Euro zunächst als Buchgeld. Als Bargeld wurde der Euro schließlich am 1. Januar 2002 eingeführt. Die Zeiten der gemeinsamen Währung Euro waren in Folge sehr bewegt. Waren die ersten zehn Jahre des Euro geprägt von der Einführung der Währung und dem Hinzukommen weiterer Mitglieder in den Euroraum, war das zweite Jahrzehnt weitgehend von Krisen überschattet.

Umbruch 1989/90 in Ungarn

Revolutionsbewegungen bis zur Wende

Ungarn war das Land, in dem damals der Mauerfall in Berlin seinen Anfang nahm. Im Februar 1989 entschloss sich die dortige Parteiführung den „Eisernen Vorhang“ an der ungarisch-österreichischen Grenze bröckeln zu lassen. Diese symbolträchtige Entscheidung signalisierte eine außenpolitische Neuorientierung des Regimes und ermöglichte im August 1989 Hunderten von DDR-Bürgern, in die Freiheit auf die österreichische Seite der Grenze zu gelangen. Der „Eiserne Vorhang" als Symbol des Kalten Krieges verlor Dank der beherzten Entscheidung Ungarns seine Funktion.

Solidarnosc in Polen

Aufstieg und Fall - Wende 1989

„Solidarnosc” (Solidarität) ist die polnische Gewerkschaft, die 1980 aus der Streikbewegungen hervorging. Die Solidarnosc war weit mehr als eine bloße Gewerkschaft. Sie war eine das gesamte Land erfassende Revolutionsbewegung, in der sich das Streben der Polen nach Demokratie und Freiheit ausdrückte. Die Bewegung sah sich in der Tradition antikommunistischer Arbeiterproteste. Ende der 1980er Jahre entwickelte sich die Solidarnosc zu einer einer der größten friedlichen Freiheitsbewegungen des 20. Jahrhunderts, die die Welt nachhaltig verändert haben. Sie hatte entscheidenden Einfluss  auf die politische Wende in Polen und das Ende des Kommunismus im gesamten Ostblock.

Prager Frühling

Reformbewegungen in der Tschechoslowakei

Ein Wind der Reformen wehte in den 1960er-Jahren überall in den sogenannten kommunistischen Ländern Osteuropas, inmitten der Zeiten des Kalten Krieges. Mit dem Begriff „Prager Frühling” in der Tschechoslowakei verbindet man zweierlei. Zunächst stehen dabei die Ereignisse des 21. August 1968 im Vordergrund: Die gewaltsame Niederschlagung des „Prager Frühlings" durch die Truppen des Warschauer Pakts. Insgesamt gesehen bezeichnet der „Prager Frühling"  jedoch die schon zu Beginn des Jahres 1968 eingeleitete Reformbewegung und ihr Bestreben, einen „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ zu etablieren.

Soziales Europa

Verantwortung, Möglichkeiten und Grenzen

„Europa sozial gestalten“ - dieser Wunsch begleitet die europäische Einigung seit ihren Anfängen. Und im Zuge der Bewältigung der Folgen der Corona-Krise wird er umso dringlicher. Was kann die EU tun, damit der Wunsch nach einem sozialen Europa Wirklichkeit werden kann? Über welche Möglichkeiten und Mittel verfügt die EU, um eigene sozialpolitische Maßnahmen durchzusetzen? Wie groß ist die Bereitschaft der Mitgliedstaaten, eine gemeinsame europäische Sozialpolitik zu unterstützen und mitzutragen?

Digitalisierung und Cybersicherheit

Digitalpolitik der EU – Auf dem Weg zu Europäischer Souveränität

Die Themen Digitalpolitik und Digitalisierung beschäftigen die Europäische Union (EU) seit vielen Jahren. Der Bereich umfasst komplexe Fragen und Probleme sowie ganz unterschiedliche wirtschaftliche Chancen und politische Herausforderungen. Fünf Themenbereiche lassen sich unterscheiden. Dazu gehören die Komplexe Digitale Souveränität, Cybersicherheit, Schlüsseltechnologien, Cloud-Computing, Digitale Infrastruktur.

Covid-19-Pandemie in Europa

Eine existentielle Krise und die Frage nach Zusammenhalt und Solidarität

Die Europäische Union hat in ihrer jüngeren Geschichte viele Krisen erlebt – die Corona-Krise hat die EU jedoch, so viel lässt sich heute schon sagen, in ihrem Kern getroffen, sie hat viele Ressourcen mobilisiert und dadurch ihre „Verfassung“ verändert. Wie hat die EU auf die Pandemie reagiert? Wird die Krise letztendlich den Integrationsprozess beschleunigen?

Migrations- und Asylpolitik der EU

Verantwortung, Herausforderungen und Lösungswege

In der Asyl- und Migrationspolitik waren die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten in den letzten Jahren mit großen Herausforderungen konfrontiert. Kaum ein Thema hat die Wellen in Brüssel und in den europäischen Hauptstädten so hochschlagen lassen wie die sogenannte „Flüchtlingskrise“. Wie hat die EU auf die Krise reagiert?

EU-Westbalkanerweiterung

Im Zuge der Westbalkanerweiterung ist die Aufnahme weiterer südosteuropäischer Staaten geplant. Betrittskandidaten sind die Länder Albanien, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien. Zu den potentiellen Beitrittskandidaten zählen Bosnien und Herzegowina und Kosovo. Wie steht es aktuell um die Beitrittsperspektiven der Länder? Was spricht grundsätzlich für, was eher gegen die Aufnahme weiterer Länder?

Östliches Europa

Ein Informationsportal

Wo liegt das Baltikum und wo die GUS-Staaten? Was passierte nach dem Ende der Sowjetunion? Welche Länder gehören inzwischen zur EU?  Welche würden künftig gerne beitreten? Informationen über die Landeskunde sowie aktuelle politische Entwicklungen zu über 20 Ländern der Regionen Baltikum, Ostmitteleuropa, Südosteuropa sowie den GUS-Staaten finden Sie auf unserem Infoportal östliches Europa.

Konferenz zur Zukunft Europas

Europa mitgestalten!

Angesichts der immer lauter werdenden Kritik an der EU in den vergangenen Jahren scheint es an der Zeit, neue Ideen und Visionen für ein Europa der Zukunft zu entwickeln.Dies soll nicht im Hinterzimmer der Institutionen, sondern auf digitalen Versammlungen, in Bürger- und Jugendagoras, geneinsam mit den Unionsbürgerinnen und -bürgern geschehen. Am 19. April 2021 geht die neue digtale Plattform online, die im Rahmen einer Zukunftskonferenz Ideen sammelt.

Europa in der Krise

Aktuelle Herausforderungen

75 Jahre Frieden, unkompliziertes Reisen wohin man will, freier Warenverkehr und Wohlstand. Zweifelsohne hat die EU Ihren Bürgerinnen und Bürgern viel Gutes gebracht. Angesichts des nunmehr zehn Jahre andauernden Krisenmodus geraten diese Errungenschaften jedoch leicht in den Hintergrund. Vor welchen Herausforderungen steht Europa und welche Wege führen aus der Krise?

Die EU als globaler Akteur

Die Europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Die Europäische Union ist kein Staat, sondern eine eng verflochtene Staaten-Organisation. Sie unterhält aber wie ein Staat auswärtige Beziehungen zu Regionen oder anderen Staaten. Sie verfolgt eine „Europäische Außenpolitik“ in enger Abstimmung mit den 27 Mitgliedstaaten. Dabei verfügt die EU über eine Reihe von Einrichtungen, Kompetenzen und Instrumenten, um sich auf der globalen Bühne Gehör zu verschaffen.

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020

Eine Bilanz

Vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2020 hatte Deutschland den Vorsitz im Rat der Europäischen Union, die sogenannte EU-Ratspräsidentschaft, inne.
Die Erwartungen waren im Vorfeld sehr hoch. Inwiefern konnte Deutschland die großen Hoffnungen, die an das Land in der Mitte Europas gestellt wurden, erfüllen? Welche Ziele waren formuliert und inwiefern wurden sie erreicht? Eine erste Bilanz.

28. August: Tag der Russlanddeutschen

Hintergründe und Persönlichkeiten

Jedes Jahr erinnert der Tag der Russlanddeutschen am 28. August an die Zwangsumsiedlung von Deutschen, die 1941 in der Sowjetunion lebten – bis Ende des Jahres wurden 794 000 Deutsche deportiert. Über die Vorgeschichte, Hintergründe, sowie über spätere Migrationsbewegungen nach Deutschland informiert das Dossier über Russlanddeutsche.

10 Jahre Vertrag von Lissabon

"Vertrag über die Europäische Union" und "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union"

Nach zähen Verhandlungen hatten die Staats- und Regierungschefs der Gemeinschaft am 19. Oktober 2007 Einigkeit über das neue Vertragswerk erzielt. Das Dokument wurde am 13. Dezember 2007 in Lissabon unterzeichnet. Der "Vertrag von Lissabon" ersetzt die im Jahr 2005 gescheiterte EU-Verfassung. Der Reformvertrag übernimmt die wesentlichen inhaltlichen Fortschritte des Verfassungsvertrags, baut aber auf der Struktur der bestehenden Verträge auf. Am 1. Dezember 2009 trat der Vertrag endlich in Kraft.

Unabhängigkeit für Katalonien?

Katalanisches Regionalparlament stimmt für unabhängige Republik

In der spanischen Region Katalonien brodelt es. Mit Massendemonstrationen fordern Katalanen die Unabhängigkeit ihres Landes. Sie wollen Katalonien vom Zentralstaat Spanien abspalten und einen eigenen Nationalstaat gründen. Nach einem verbotenen Referendum entmachtete die spanische Zentralregierung die katalanischen Separatisten und setzte die katalanische Regionalregierung ab. 

Ursula von der Leyen wird EU-Kommissionspräsidentin

Der Europäische Rat hatte Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin vorgeschlagen und stand damit in der Kritik. Dennoch hat das Europäische Parlament am 16. Juli mit 383 der 747 Abgeordneten für von der Leyen gestimmt. Damit wird erstmals eine Frau Kommissionspräsidentin. (Foto: European Union 2019 - Source: EP / Christian Creutz)

1. Dezember 2009: Vertrag von Lissabon

Aktuelle Rechtsgrundlage der EU

Das Handeln und Wirken der Europäischen Union ist in Verträgen vereinbart, die von allen Mitgliedstaaten verhandelt und verabschiedet werden. Die aktuelle Vertragsgrundlage für die Europäische Union bildet der Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat. Was regelt der Vertrag?

1. September 1939: Beginn des Zweiten Weltkriegs

Heutiger Antikriegstag

Am 1. September 1939 begann mit dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen der Zweite Weltkrieg.  Der deutsche "Blitzkrieg" war der Beginn eines weitaus größeren Krieges, der bald weite Teile der Welt ergriff. Knapp 60 Millionen Menschen verloren während des sechs Jahre dauernden Krieges ihr Leben. In Deutschland wird dieser Tag alljährlich als „Antikriegstag“ begangen.

13. August 1961: Bau der Berliner Mauer

"Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten."

"Ich verstehe Ihre Frage so: Dass es Menschen in Westdeutschland gibt, die wünschen, dass wir die Bauarbeiter der Hauptstadt der DDR mobilisieren, um eine Mauer auf zu richten, ja? Eh, mir ist nicht bekannt, dass eine solche Absicht besteht, da sich die Bauarbeiter in der Hauptstadt hauptsächlich mit Wohnungsbau beschäftigen und ihre Arbeitskraft voll eingesetzt wird. Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten." So der DDR-Staatsratsvorsitzende Walter Ulbricht am 15. Juni 1961 auf einer Pressekonferenz in Berlin. Am 13. August begannen die Arbeiten am Mauerbau.

Entscheidung in Schottland

Schottland stimmt gegen die Unabhängigkeit

Die schottische Unabhängigkeitsbewegung hat das Referendum über die Loslösung von Großbritannien verloren. Die Mehrheit der Schotten stimmte am 18. September 2014 für den Verbleib im Vereinigten Königreich. 4,2 Millionen Schotten konnten entscheiden, ob ihr Land nach mehr als 300 Jahren Zugehörigkeit zu Großbritannien ein eigener Staat wird oder britisch bleibt. Der Regierung in London bleibt eine schwere Niederlage erspart. Brüssel, Berlin und Washington können also aufatmen.

Putin gewinnt Präsidentschaftswahl 2018 in Russland

Wladimir Putin bleibt wenig überraschend Russlands Präsident. Er bekam über 70 Prozent der Stimmen bei der Präsidentschaftswahl am 18. März 2018. Es ist sein bisher bestes Wahlergebnis. Insgesamt traten acht Kandidatinnen und Kandidaten an.

Kosovo erklärt sich für unabhängig

Neun Jahre nach dem Kosovo-Krieg hat sich die südserbische Provinz am 17. Februar 2008 für unabhängig erklärt. "Wir, die demokratisch gewählten Führer unseres Volkes, erklären das Kosovo mit dieser Deklaration zu einem unabhängigen und souveränen Staat", sagte Ministerpräsident Hashim Thaci. Per Akklamation stimmten die Abgeordneten auf einer Sondersitzung in Pristina der Unabhängigkeitserklärung zu. Darin verpflichtet sich der neue Staat dem "Frieden" und der "Stabilität". Bis zur echten Selbständigkeit ist es aber noch ein weiter Weg.

EU-Osterweiterung

Die Erweiterung der Europäischen Union am 1. Mai 2004 war eine einmalige historische Chance und gleichzeitige eine enorme politische Herausforderung. Durch die Aufnahme mittel- und osteuropäischer Staaten wurde ein Beitrag zur dauerhaften Überwindung der Teilung Europas geleistet. Mit der Erweiterung wurde die EU jedoch vor ihre bisher größten Herausforderungen gestellt. Die Probleme der Handlungsfähigkeit und Regierbarkeit einer EU mit 25 und mehr Mitgliedern nehmen zu.

EU-Beitritt der Türkei

Mehr als vier Jahrzehnte nach dem ersten Beitrittsantrag der Türkei verhandelt die Europäische Union seit dem 3. Oktober 2005 mit dem Land am Bosporus über eine EU- Vollmitgliedschaft. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat den formellen Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen als "riesigen Schritt" gewürdigt. "Das ist ein Erfolg für die Türkei, das ist ein Erfolg für alle, das ist ein Erfolg für unser Volk", sagte der Regierungschef in Ankara. Der türkische Außenminister Abdullah Gül sprach von einem "wichtigen Wendepunkt" und betonte: "Jetzt beginnen die Gespräche für eine Vollmitgliedschaft der Türkei."

Euro-Krise

Ist der Euro noch zu retten?

Die Staatsschuldenkrise der Euroländer lenkt den Blick auf Europa. Die Lösung der aktuellen Krise erfordert dabei weitreichende wirtschafts- und gesellschaftspolitische Entscheidungen in der EU und in den Euro-Mitgliedstaaten. Ein Krisengipfel jagt den nächsten, immer mehr verschuldete Länder suchen Schutz unter dem Rettungsschirm. Die verabredeten Hilfsprogramme lassen viele Menschen angesichts der Risiken und Lasten am Sinn und Wert der europäischen Integration zweifeln. Nach der Fast-Pleite Griechenlands ist jetzt das Steuerparadies Zypern vom Staatsbankrott bedroht.

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