62 Jahre Anwerbeabkommen mit der Türkei

Offensichtlich wollte man durch einen Notenwechsel weniger Aufsehen erregen und deshalb auch keine „Presseverlautbarungen durch amtliche Stellen“ veröffentlichen. Aus der Verbalnote geht hervor, dass die Beschäftigung längstens für zwei Jahre vorgesehen war und dass sich die türkische Regierung verpflichtete, türkische Arbeitnehmer jederzeit formlos zurückzunehmen. Mit dieser Bestimmung konnte sich zunächst das Bundesinnenministerium mit seinem Rotationsprinzip durchsetzen. 

Offensichtlich sollten die türkischen Arbeitskräfte nach kurzer Zeit wieder gegen neue ausgetauscht werden. Schließlich hatte die Zahl der Arbeitsmigranten von 1956 bis 1960 auf über eine halbe Million zugenommen und sich damit mehr als verdreifacht. Die Arbeitgeber machten aber deutlich, dass sie an eingearbeiteten Arbeitskräften interessiert waren und sprachen sich dagegen aus, die türkischen Gastarbeiter nach ein paar Jahren wieder nach Hause zu schicken.

So wurde schon bald – durch ein zweites Abkommen mit der Türkei vom 30. September 1964 – vom Rotationsprinzip abgerückt und die Beschränkung des Aufenthalts auf zwei Jahre gestrichen. Auch wurde nun der Nachzug von Familienangehörigen ermöglicht. Ein Abkommen über Soziale Sicherheit wurde bereits am 30. April 1964 zwischen der Bundesrepublik und der Türkei beschlossen. Es stellte die türkischen Arbeitnehmer in wesentlichen Punkten mit den deutschen gleich und schrieb den Rechtsanspruch auf Kindergeld fest. 

In der Vereinbarung aus dem Jahre 1961 hatte sich die Türkei verpflichtet, in der Verbindungsstelle im Istanbuler Stadtteil Tophane neben den üblichen Büromöbeln auch die für eine ärztliche Untersuchung der Bewerberinnen und Bewerber geeigneten Räumlichkeiten kostenlos zur Verfügung zu stellen. Die Türken mussten sich in einem lokalen Arbeitsamt melden, wo sie voruntersucht wurden.

Im Jahre 1961 war die Türkei ein Agrarland. 80 Prozent der Bevölkerung arbeiteten in der Landwirtschaft. Eine wenig entwickelte Industrie, eine hohe Arbeitslosigkeit, ein starkes Bevölkerungswachstum kennzeichneten die Lage des Landes, das sich in einer politischen und wirtschaftlichen Krise befand. Nichts lag näher, als der Gedanke, Arbeitskräfte zu exportieren.

Ganz anders die Lage in Deutschland: Arbeitskräfte wurden dringend gesucht. Der Arbeitsmarkt in Italien, mit dem 1955 das erste Anwerbeabkommen abgeschlossen worden war, war leergefegt. Fachleute wie Eduard Keintzel vom Unternehmensverband Ruhrbergbau machen sich auf in die Türkei, um Anwerbemöglichkeiten von türkischen Arbeitskräften zu erkunden. In seinem Bericht schreibt er:

Die Eile, mit der das Anwerbeabkommen zustande kam, ist auch darauf zurückzuführen, dass immer mehr Arbeitgeber auf eigene Faust Türkeistämmige als Arbeitskräfte nach Deutschland holten und man diese „illegale“ Arbeitskräftezuwanderung kontrollieren wollte. Dieser Gesichtspunkt spielte auch bei den anderen Abkommen eine wichtige Rolle. So reiste beispielsweise der türkische Ingenieur Tarik Kadam, der bei der Stuttgarter Baufirma Karl Kübler beschäftigt war, nach Istanbul und holte 105 türkische Arbeitskräfte – unter anderem Maurer und Tischler, die mit dem Bus nach Stuttgart gebracht wurden. Diese Arbeitskräfte bauten dann in Schramberg im Schwarzwald die Firma Junghans mit auf.

So unter Druck gesetzt, aber auch aus eigenen wirtschaftlichen und politischen Interessen heraus wurden schließlich die Bedenken der Bundesregierung, das Anwerbeabkommen könne einen Präzedenzfall für andere außereuropäische Länder schaffen, in den Hintergrund gestellt. Ein zweiseitiges Dokument, das zwischen dem Auswärtigen Amt in Bonn und der türkischen Botschaft fast schon still und leise ausgetauscht wurde, sollte einen entscheidenden Einschnitt in die deutsche Nachkriegsgeschichte mit sich bringen – mit langfristigen Auswirkungen bis zum heutigen Tage.

Nicht fortgesetzt wurde auch die Stimmung, die Anfang der 1980er Jahre entstand, als sich zahlreiche Delegationen und in einem Jahr allein 300.000 deutsche Touristen auf in die Türkei machten und mit einem ganz anderen Bild von Land und Leuten zurückkehrten. 

Bundespräsident Richard von Weizsäcker äußerte sich bei seinem Staatsbesuch 1986 in der Türkei im Interview mit demselben Reporter ähnlich:

Die Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte lief weiter auf Hochtouren. 1968 machte eine Tageszeitung mit der Schlagzeile auf: „Türken am meisten gefragt." Der Chronist hielt fest:

Nach einer gewissen „Gastarbeitereuphorie“ setzte aber schon bald eine Auseinandersetzung um die Vor- und Nachteile der Ausländerbeschäftigung ein, vor allem deshalb, weil immer mehr ausländische Arbeitnehmer ihre Familien nachholten und erkennbar wurde, dass die Ausländerbeschäftigung eben kein vorübergehendes Phänomen bleiben sollte.

Diese Debatte schlug sich nach der sogenannten „Ölkrise“ im Anwerbestopp für ausländische Arbeitnehmer nieder, der am 23. November 1973 von der Bundesrepublik verhängt wurde. Der Anwerbestopp forderte jedoch den Familiennachzug geradezu weiter heraus. Junge, unverheiratete Arbeitnehmer zogen bei schwieriger wirtschaftlicher Lage eher in das Herkunftsland zurück. Die Verheirateten aber versuchten, die gesamte Familie nach Deutschland zu holen. 

Auch andere europäische Staaten stoppten zu diesem Zeitpunkt die Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte aus dem Mittelmeerraum. Alles in allem kamen bis zum Anwerbestopp rund 867.000 Türken nach Deutschland. Zurückgekehrt sind in diesem Zeitraum rund 240.000 Personen. Über eine Million Ausreisewillige standen zeitweise auf den Listen der Anwerbekommission in der Türkei, die mit bis zu sieben Jahren Wartezeiten rechnen mussten.Die Migration nach Deutschland entlastete den Arbeitsmarkt in der Türkei, brachte vor allem Devisen, die innerhalb weniger Jahre zu einer der wichtigsten Einnahmequellen für die Türkei wurden. 1964 überwiesen die Auslandstürken bereits acht Millionen US-Dollar in ihre Heimat. Im Jahre 1973 waren es schon rund 1,2 Milliarden US-Dollar, wodurch das Außenhandelsdefizit im selben Jahr zu 153 Prozent gedeckt werden konnte.

Der SPD-­Politiker Martin Neuffer bezeichnete die Türken als eine „im Ganzen wenig assimilationsfähige völkische Minderheit“. Der bayerischer Ministerpräsident Franz Josef Strauß meinte: „Es strömen die Tamilen zu Tausenden herein. Und wenn sich die Situation in Neukaledonien zuspitzt, dann werden wir bald die Kanaken im Land haben.“ Strauß warnte vor einer „Wohlstandsasylepidemie“.

Der Berliner CDU-­Fraktionschef Klaus-Rüdiger Landowsky sprach 1991 in einem Interview von Ausländern, die „bettelnd, betrügend, ja auch messerstechend durch die Straßen ziehen, festgenommen werden und nur, weil sie das Wort ‚Asyl‘ rufen, dem Steuerzahler in einem siebenjährigen Verfahren auf der Tasche liegen“. Schon früh – vor allem in der „Flüchtlingskrise“ 1979/80 – wurde eine unsägliche Diskussion über die Asyl- und Migrationspolitik in Gang gesetzt, die bis heute anhält. Von ihr profitieren populistische und rechtsextreme Gruppierungen.

Gewalttätige Ausschreitungen und rassistische Pogrome

Anfang der 1990er Jahre kam es zu gewalttätigen Ausschreitungen und rassistischen Pogromen auch gegen Türkeistämmige in Deutschland, beispielsweise in Mölln 1992 und Solingen 1993, wo fünf Personen bei einem Brandanschlag ums Leben kamen. Auf der Seite der türkeistämmigen Community wurde kritisiert, dass Bundeskanzler Kohl den Trauerfeiern für die Opfer der Anschläge fernblieb. Er hatte sich durch Außenminister Klaus Kinkel und Arbeitsminister Blüm vertreten lassen, was als Signal interpretiert wurde, es gehe um „zweitklassige“ nichtdeutsche Opfer. In der Bundespressekonferenz vom 27. November 1992 antworte Kohls Regierungssprecher auf die Frage, warum der Kanzler bei der Trauerfeier nicht anwesend gewesen sei, man wolle nicht in einen „Beileidstourismus“ verfallen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel beteiligte sich dagegen im Februar 2012 in Berlin an der Trauerfeier für die vom NSU („Nationalsozialistischer Untergrund“) ermordeten Personen, unter denen viele Zugewanderte aus der Türkei waren, und bat die Angehörigen um Verzeihung. Das Land wurde durch die Mordserie des NSU und durch das klägliche Versagen der Sicherheits- und Ermittlungsbehörden erschüttert. Ziel dieser Vereinigung mit zehn Morden war es, „vor allem Mitbürger ausländischer Herkunft zu töten“.

Im Juni 2019 wurde der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke durch einen rechtsextremen Täter ermordet, im Oktober 2019 war eine Synagoge das Ziel eines ähnlichen Täters bei einem Anschlag in Halle an der Saale. Im Februar 2020 erschoss ein rechtsradikaler Todeschütze elf Menschen in Hanau – die meisten mit Migrationshintergrund. Deutschland verzeichnet ausländerfeindliche Anschläge mit insgesamt 200 Toten seit 1990.

Nicht nur die Boulevardpresse verbreitete also in Deutschland die Klischees vom „gewalttätigen Ausländer“, wie zum Beispiel 1964 in der Zeitungsschlagzeile „Gastarbeiter erstach Deutschen“. Insbesondere bei den Täterbeschreibungen im vielgelesenen Lokalteil finden sich Schlagzeilen wie „Mordfall Marianne E. – Polizei sucht einen Südländer“ oder auch: „Der Täter soll etwa 1.70 Meter groß und schlank sein, vermutlich stammt er aus südlichen Gefilden." Unfreiwilligen Humor verbreitete die Täterbeschreibung im Lokalteil einer bayerischen Tageszeitung: „Möglicherweise handelt es sich um einen Türken. Er sprach Hochdeutsch ohne erkennbaren Akzent."

Die Kritik an der negativen Darstellung von Zugewanderten in der Presse ist so alt wie die Ausländerbeschäftigung selbst. Oft wurde und wird im Polizeibericht die Nationalität genannt, auch wenn es gar nicht notwendig ist. Beim Publikum entsteht dadurch der Eindruck, Ausländer seien eben krimineller als Deutsche. Schon ältere Untersuchungen zeigen: Das Bild der Ausländer in den Medien wird dadurch deutlich negativ verzerrt. Dies sei nicht einem vermeintlich ausländerfeindlichen Handeln der Journalisten selbst anzulasten, sondern ergebe sich aus zwei sich verstärkenden Faktoren: Kulturferne und Unwissenheit.

So konnte und kann man – verglichen mit der Berichterstattung über die einheimische Bevölkerung – wenig Positives über Ausländer in der Presse lesen, negative Eigenschaften hingegen werden dramatisiert. Betroffen sind hier vor allem Kulturen, die nicht im Christentum wurzeln. So wurden in den 1980er Jahren die Türken als „Ausländer“ überrepräsentiert, Anfang der 1990er Jahre die Asylbewerber und Flüchtlinge. Später standen öfters die Aussiedler im Brennpunkt, die in manchen Zeitungsschlagzeilen als „Russen“ bezeichnet werden. 

Insgesamt zeichnen Medien oft noch ein undifferenziertes Bild der Zugewanderten in Deutschland. Die Weiterentwicklung, die in der zweiten und in weiteren Generationen stattgefunden hat, wird meist nicht berücksichtigt. Die „Frau mit dem Kopftuch“ erscheint als Symbol für die Mehrzahl der Ausländer, sprich Türken, hierzulande. Auch das verzerrt die Wirklichkeit. Es fehlen oftmals positive oder auch „normale“ Bilder aus der Alltagswirklichkeit im Zusammenleben zwischen Einheimischen und Zugewanderten. Allerdings ist auch festzustellen, dass Medienschaffende in dieser Hinsicht inzwischen viel dazugelernt haben.

Die Probleme, die aus der Ausländerbeschäftigung entstanden sind, dürfen weder verharmlost noch dramatisiert werden. Schlechte Schulabschlüsse vieler Kinder und Enkel der „Gastarbeiter“, hohe Arbeitslosigkeit, unzureichende Sprachkenntnisse, das ist nur eine Seite der Medaille. Tatsache ist, dass sich nur eine Minderheit der türkeistämmigen Wohnbevölkerung abkapselt. So stellte beispielsweise der 6. Familienbericht der Bundesregierung zur Situation ausländischer Familien in Deutschland bereits im Jahre 2000 für die große Mehrzahl der Migranten eine erfolgreiche Integration fest. Der öffentliche Diskurs über Ausländer in Deutschland sei von extremer Vereinfachung geprägt. Der Familienbericht unterstreicht zudem die Integrationsleistungen, die die Migrantenfamilien selbst erbracht haben und die die Aufnahmegesellschaft entlasten. 

Zu den Klischeevorstellungen gehört beispielsweise auch die Legende vom „Mediengetto“. Das Bild von den Türken in Deutschland, die sich mit der Satellitenschüssel abgekoppelt haben, spiegelt aber nur einen kleinen Teil der Realität wider, denn türkische Einwanderer und ihre Kinder haben sich – so zahlreiche Untersuchungen – viel besser angepasst als vielfach angenommen, insbesondere auch was die Mediennutzung angeht. Auffällig ist, dass bei den Türken in Deutschland deutsche Medien schon seit Langem mehr Vertrauen genießen als türkische. 

Eine Untersuchung des Sachverständigenrats für Integration und Migration (SVR), die im August 2021 veröffentlicht wurde, unterstreicht diese Erkenntnis. Danach vertrauen zwei Drittel der in Deutschland lebenden Menschen mit Migrationshintergrund deutschen Medien. Dieses Vertrauen bringen sie den Medien aus dem Herkunftsland nur zu 36 Prozent entgegen. Was den Konsum von Medienangeboten angeht, so nutzen nach dieser Studie Zugewanderte und ihre Nachkommen Medien überwiegend auf Deutsch. Eine Ausnahme stellen aber die Türkeistämmigen dar, die angeben, deutschsprachige und herkunftssprachige Angebote des (Online-)Fernsehens etwa gleichermaßen zu nutzen. 

Studien der Konrad-Adenauer-Stiftung belegten schon vor Jahren, dass die türkische Wohnbevölkerung in Deutschland insgesamt viel besser integriert ist als gemeinhin angenommen. Ein überraschend hoher Anteil – nämlich fast die Hälfte – fühlt sich mit Deutschland ziemlich stark oder stark verbunden. Etwa die Hälfte der hier lebenden Türken wäre sogar bereit, Deutschland bei einem militärischen Angriff durch ein islamistisches Land zu verteidigen. Dieser Wert liegt über dem in den neuen Bundesländern unter Deutschen ermittelten Wert (42 Prozent). Erstaunlich ist auch, dass die Gesellschaftsordnung in Deutschland bei den hier lebenden Türken eine deutlich höhere Akzeptanz als bei der deutschen Bevölkerung hat. Nur acht Prozent halten sie für ungerecht. Bei der deutschen Bevölkerung ist es fast die Hälfte. 

Das muslimische Leben in Deutschland ist in den letzten Jahren deutlich vielfältiger geworden. Die Zahl der Musliminnen und Muslime ist gewachsen, und ihre gesellschaftliche Einbettung wird weniger von der Religion, sondern stärker von anderen Faktoren wie der Aufenthaltsdauer beeinflusst. Das ist ein zentrales Ergebnis der Studie „Muslimisches Leben in Deutschland“, die das Forschungszentrum des BAMF im Auftrag der Deutschen Islam Konferenz (DIK) erstellt hat.

Nach der neuen Hochrechnung leben jetzt zwischen 5,3 und 5,6 Millionen muslimische Religionsangehörige mit Migrationshintergrund in Deutschland. Ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung liegt damit zwischen 6,4 und 6,7 Prozent. Im Vergleich zur letzten Hochrechnung (2015) ist die Zahl der muslimischen Religionsangehörigen um rund 900.000 Personen gestiegen. Muslimische Religionsangehörige mit einem Migrationshintergrund aus der Türkei bilden mit 2,5 Millionen Personen weiterhin die größte Herkunftsgruppe, stellen aber mit einem Anteil von 45 Prozent nicht mehr die absolute Mehrheit. Fast 1,5 Millionen Menschen (27 %) kommen aus einem arabischsprachigen Land im Nahen Osten (19 %) oder Nordafrika (8 %). 

Personen mit Migrationshintergrund aus muslimisch geprägten Herkunftsländern sind nach diesen Studienergebnissen deutlich religiöser als Personen ohne Migrationshintergrund. Über zwei Drittel (70 %) der muslimischen Mädchen und Frauen tragen kein Kopftuch, so ein weiteres Ergebnis. Der überwiegende Teil der muslimischen Religionsangehörigen attestiert sich selbst gute oder sehr gute Deutschkenntnisse. Die Studie beleuchtet auch Aspekte der sozialen Integration. Danach fühlen sich viele muslimische Personen stark mit Deutschland verbunden. Der größte Teil der Musliminnen und Muslime, der eine Vereinsmitgliedschaft besitzt, hat diese in einem deutschen Verein. Auch die Häufig-keit der Alltagskontakte zu Personen mit deutscher Herkunft ist demnach hoch. Zwei von drei Personen haben häufig Kontakt zu Personen deutscher Herkunft im Freundeskreis.

Alles in allem macht Deutschland beim Thema Integration deutlich Fortschritte. Zu diesem Ergebnis kommt eine groß angelegte Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) aus dem Jahr 2021. Demnach fühlt sich die Hälfte der Personen mit Migrationshintergrund aus der ersten Generation als Deutscher. 15 Jahre zuvor waren es nur 40 Prozent. Von der zweiten Generation fühlen sich sogar drei Viertel deutsch. Auf dem deutschen Arbeitsmarkt verdienten nach dieser Studie Zuwanderer der zweiten Generation – unter sonst gleichen Bedingungen wie zum Beispiel der fachlichen Qualifikation und dem Alter – sogar mehr als Personen ohne Migrationshintergrund. Angesichts dieser Ergebnisse befindet sich Deutschland – so die Studie – offenbar auf dem richtigen Weg. 

Insgesamt wird die muslimische Bevölkerung in Deutschland künftig eine noch stärkere Bedeutung erlangen, nicht zuletzt aufgrund der steigenden Zahl der Einbürgerungen und damit der Wählerstimmen, die angesichts knapper Wahlergebnisse für die Parteien immer interessanter werden. So wurde schon gesagt, 1994 hätte Bundeskanzler Helmut Kohl mit den Stimmen der deutschstämmigen Spätaussiedler und sein Amtsnachfolger Gerhard Schröder 1998 mit den Stimmen der eingebürgerten Türken die jeweilige Bundestagswahl gewonnen. Bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen im Mai 2000 standen beispielsweise rund 180.000 Stimmen von „Deutschtürken“, wie sie genannt werden, auf dem Spiel. Im Bundestagswahlkampf 2021 bemühte sich der Kanzlerkandidat der Union, Armin Laschet, ganz gezielt um die Stimmen der „Deutschtürken“, ging es diesmal doch um 1,4 Millionen wahlberechtigte Frauen und Männer mit türkischem Migrationshintergrund. 

Land auf Menschen mit Migrationshintergrund angewiesen

Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie sehr das Land auf Menschen mit Migrationshintergrund im Gesundheitswesen, im Dienstleistungssektor oder in der Altenpflege angewiesen ist. Darunter sind viele Frauen und Männer mit einer türkischen Einwanderungsgeschichte. In Zukunft braucht Deutschland Einwanderer, denn die Bevölkerungsentwicklung sieht so aus: weniger, älter und bunter. Sicher ist, dass durch Zuwanderung die Entwicklung zu einer immer älter werdenden und schrumpfenden Bevölkerung gar nicht mehr rückgängig gemacht werden kann. Man müsste praktisch nur noch Kinder einwandern lassen, was natürlich absurd ist. Zuwanderung ist also kein Allheilmittel gegen das „Altersheim Deutschland“. Einwanderung, gezielt ausgesucht, kann diesen Trend jedoch etwas abfedern und sollte in diesem Sinne eigentlich als Glücksfall begriffen werden. 

Einwanderer sind ein „Balsam für Rentenkassen“, wie es das Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln bereits vor Jahren ausdrückte. In einer Studie unterstreicht das Institut 2021, dass ohne Zuwanderung das Arbeitskräftepotenzial schon heute sinken würde. Europa sollte türkische und andere Zuwanderer deshalb auch als Bereicherung, geradezu als Glücksfall begreifen. Die jungen Einwanderer und Einwanderinnen, hier geboren und aufgewachsen, sind auf jeden Fall ein Gewinn in einer immer älter werdenden Gesellschaft. Darauf weisen Migrationsforscher seit über 25 Jahren hin. 

Deutschland sucht Arbeitskräfte

Im August 2021 warnte wieder einmal ein prominenter Experte, Detlef Scheele, Chef der Bundesagentur für Arbeit, in der „Süddeutschen Zeitung“ vor einem immensen Mangel an Fachkräften. Er appellierte an die nächste Bundesregierung, mehr Zuwanderer ins Land zu holen: „Deutschland gehen die Arbeitskräfte aus.“ Scheele in seinem Appell weiter: „Wir brauchen 400.000 Zuwanderer pro Jahr. Also deutlich mehr als in den vergangenen Jahren. Von der Pflege über Klimatechniker bis zu Logistikern und Akademikerinnen: Es werden überall Fachkräfte fehlen.“

Dazu müsste Deutschland ein zukunftsorientiertes Einwanderungsgesetz auf den Weg bringen, das über die bestehenden Ansätze hinausgeht. Integrationspolitische Anstrengungen müssten verstärkt werden, vor allem die Integration in den Arbeitsmarkt müsste besser funktionieren. Dabei ist vor allem auch an die jungen Nachkommen der türkischen Einwanderer zu denken, deren Potenzial noch nicht ausgeschöpft ist.

Das gilt auch für die Geflüchteten, die seit 2015 nach Deutschland gekommen sind und von denen inzwischen die Hälfte eine Arbeitsstelle hat. Diakonie-Präsident Ulrich Lilie sagte in diesem Zusammenhang: „Wenn sich Flüchtlinge aus Afghanistan oder anderen Ländern auf den Weg machen, sollte Deutschland seinen Beitrag leisten, um sie aufzunehmen und ihnen den Weg in die Berufstätigkeit erleichtern. Das erwarten wir auch von der Politik und der neuen Bundesregierung.“

„Wir sind ein Land mit Migrationshintergrund!“ 

Anlässlich des historischen Jahrestages eröffnete am 10. September 2021 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine Gesprächsrunde mit Bürgerinnen und Bürgern mit türkischen Wurzeln mit einer Rede, in der er sagte: 

Das alles sind starke Signale einer Willkommenskultur, der jenseits aller Reden und Wellen der „Türkenfreundlichkeit“ weitere Anstrengungen in der Migrations- und Integrationspolitik, aber auch in einer nachhaltigen Anerkennungskultur folgen sollten. 

Stand der Aktualisierung: Oktober 2021, Internetredaktion der LpB BW.
Autor: Prof. Dr. Karl-Heinz Meier-Braun.