Sozialpolitik

ARTIKEL

Euro-Krise seit 2009

Staatsschuldenkrise – Bankenkrise – Finanzkrise

Die Euro-Krise ist eine seit 2009 andauernde Krise innerhalb der europäischen Union. Sie vereint Aspekte einer Staatsschuldenkrise, einer Bankenkrise und einer  Finanzkrise in sich. In einzelnen EU-Ländern führte eine vermehrte Kreditaufnahme zu einer hohen Inflation. Diese konnte nicht mehr über eine nationale Fiskalpolitik reguliert werden, so dass dauerhafte Leistungsbilanzdefizite in hohe Staatsschulden mündeten.

Die Energiewende 2011

Weg von der Atomenergie, hin zur Ökoenergie

Das ist der neue Grundsatz der deutschen Energiepolitik nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima. Mit geradezu atemberaubendem Tempo hat die schwarz-gelbe Koalition unter dem Eindruck von Fukushima eine energiepolitische Kehrtwende vollzogen. Möglichst schnell soll die Energiewende vollzogen werden. Das Bundeskabinett hat am 6. Juni 2011 das sofortige Aus für acht Atomkraftwerke und den stufenweisen Ausstieg aus der Kernenergie bis 2022 beschlossen.

Arbeitslosengeld II - Hartz IV - Bürgergeld

Massenarbeitslosigkeit, wirtschaftlicher Stillstand und horrende Sozialausgaben waren der Hintergrund für das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“, kurz: Hartz IV. Das Gesetz trat am 1. Januar 2005 in Kraft. Hartz IV war das Herzstück der „Agenda 2010“. Damit wollte die damalige Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die Sozialsysteme umbauen.

Wie haben die Reformen bis heute gewirkt? Inwiefern waren und sind sie umstritten? Wann wird Hartz IV durch das Bürgergeld ersetzt? Wie hat sich der Arbeitsmarkt seit den Hartz-Gesetzen entwickelt? Und wie hoch ist der Regelsatz? Diese Fragen greift das Dossier auf.

Coronavirus - COVID 19

Die WHO bewertet die Ausbreitung des Coronavirus als Pandemie

Die Corona-Pandemie hat das Leben in Deutschland komplett verändert. Deutschland war aufgrund der rechtzeitig ergriffenen Einschränkungen im Frühjahr und Sommer 2020 gut durch die Corona-Krise gekommen. Jetzt naht der Winter und die Zahl der positiv auf das Coronavirus Getesteten steigt rasant. Was tun gegen die neue Dynamik der Pandemie?

Soziales Europa

Verantwortung, Möglichkeiten und Grenzen

„Europa sozial gestalten“ - dieser Wunsch begleitet die europäische Einigung seit ihren Anfängen. Und im Zuge der Bewältigung der Folgen der Corona-Krise wird er umso dringlicher. Was kann die EU tun, damit der Wunsch nach einem sozialen Europa Wirklichkeit werden kann? Über welche Möglichkeiten und Mittel verfügt die EU, um eigene sozialpolitische Maßnahmen durchzusetzen? Wie groß ist die Bereitschaft der Mitgliedstaaten, eine gemeinsame europäische Sozialpolitik zu unterstützen und mitzutragen?

Tracing-App gegen COVID-19

Wie funktioniert die technische Corona-Pandemiebekämpfung?

Im europäischen Raum gab es noch nie eine vergleichbare technische Lösung zur Pandemiebekämpfung, viele ethische und technische Fragen sind noch offen: Welche Daten darf die App speichern und weitergeben – und wer kann die Daten sehen? Muss eine solche App freiwillig bleiben? Technische COVID-19-Bekämpfung kann ohne staatliche Überwachung und unter Achtung des Datenschutzes funktionieren. Die Tracing-App einfach erklärt.

Zuwanderungspolitik (Archiv)

Das Verwirrspiel im endlosen Streit um die Zuwanderung ist vorbei. Regierung und Opposition haben in einem Spitzengespräch im Bundeskanzleramt am 25. Mai 2004 einen Durchbruch bei der Zuwanderung erzielt. Nach fast drei Jahren Ringen um ein gemeinsames Zuwanderungsgesetz haben sich die Koalition und die Union auf einen Kompromiss verständigt. "Wir haben eine politische Einigung erzielt", sagte Bundeskanzler Gerhard Schröder nach dem Spitzentreffen mit den Vorsitzenden von CDU und CSU, Angela Merkel und Edmund Stoiber.

Diversity

Vielfalt in unserer Gesellschaft und Baden-Württemberg

Jeder Mensch ist einzigartig und sorgt für Vielfalt in unserer Gesellschaft. Das Konzept Diversity greift diese Vielfalt auf und setzt sich für die Anerkennung und Wertschätzung aller Menschen ein. In der freien Wirtschaft werden schon länger Ansätze angewandt, um die Potentiale von Vielfalt zu fördern. Auch das Land Baden-Württemberg setzt sich mit dem Aktionsplan für Akzeptanz und gleiche Rechte Baden-Württemberg für Diversity ein.

Soziale Gerechtigkeit?

Populismus oder Politik? Soziale Gerechtigkeit oder Stimmenfang? Bürgernähe oder Bürgerblendung? Die Politik in Deutschland leidet momentan an ihrer Glaubwürdigkeit. Sie begibt sie sich auf einen schmalen Grad zwischen Wahlkampf und konstruktiv mutigen Entscheidungen. Nach der Wahl ist vor der Wahl, doch zu welchem Preis? Egal ob Pendlerpauschale, Mehrwertsteuersenkung, Rentenerhöhung oder Arbeitslosengeld. Das Füllhorn wird wieder geöffnet. Ist den Volksvertretern beim kurzsichtigen Wählerfang jedes Mittel recht oder ist Flexibilität in der heutigen Politik notwendig? Darf die Politik heute alles über Bord werfen, was gestern noch galt?

Neue Steuerreformkonzepte

Über 60 Prozent der gesamten Weltliteratur über das Steuerrecht werden in Deutschland produziert - kein Staat hat ein derart unüberschaubares System entwickelt. Das Steuerrecht mit rund 300 Gesetzen und 70.000 Verordnungen hat sich zu einem unüberschaubaren Monster entwickelt und ist nicht nur für Experten immer schwerer zu durchschauen. Es ist auch in seinen Umverteilungseffekten ungerecht.

Gesundheitsreform 2006

Eine Gesundheitsreform jagt die andere. Am 1. April 2007 ist die letzte Gesundheitsreform in Kraft getreten an. Es ist die achte seit 1989. Nach monatelangen Beratungen hatten sich die Spitzen von Union und SPD am 3. Juli 2006 auf Eckpunkte für eine Gesundheitsreform verständigt. Am 5. Oktober wurde der Streit um die Reform mit einem Kompromiss beigelegt. Das Ergebnis bleibt für beide Seiten weit hinter den Ursprungsforderungen zurück. Schon im Vorfeld hatte sich die Union von der Idee einer Gesundheitsprämie und die SPD vom Plan einer Bürgerversicherung verabschiedet. Der Kompromiss von Union und SPD zum Gesundheitsfonds bedeutet für Versicherte: Es wird erneut teurer. 

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