Die Nürnberger Prozesse

Die Alliierten zeigten mit den Prozessen, dass sie nicht dem deutschen Volk als Kollektiv die Schuld für die grausamen Verbrechen Nazi-Deutschlands zuschrieben, sondern einzelnen Handelnden. Außerdem wollten sie den gerade erst von einer Diktatur befreiten Deutschen anhand eines fairen Gerichtsprozesses vor Augen führen, wie Demokratie und Rechtsstaaat funktionieren.

Das Konzept der US-amerikanischen Anklagevertretung sah vor, den Prozess als „Dokumentenprozess“ zu führen. Neben der amtlichen Aktenüberlieferung spielten in dem Verfahren auch filmische Beweismittel eine große Rolle. Alle Siegermächte hatten beim militärischen Vormarsch eigene Filmteams damit beauftragt, die Zustände in den Konzentrations- und Vernichtungslagern für die juristische Aufarbeitung festzuhalten.

Der Einzelne war verantwortlich

Ein Novum in der Anklage bei den Nürnberger Prozessen war es, nicht nur einen Staat, sondern auch Einzelpersonen für den Bruch des geltenden Völkerrechts verantwortlich zu machen, so zum Beispiel im Fall von Angriffskriegen. Auch Kriegsverbrechen waren eindeutig definiert.

Noch nie zuvor hatte es ein derartiges internationales Gericht wie das Internationale Militärtribunal für die Bestrafung von Kriegsverbrechern gegeben. Ausschlaggebend war das große Ausmaß der Grausamkeiten, das durch die Deutschen im Zweiten Weltkrieg begangen worden war.
 

Gräueltaten der Nationalsozialisten aufgedeckt

Die Nürnberger Prozesse waren Bestandteil des US-amerikanischen Programms der Reeducation. Sie sollten der deutschen Bevölkerung die Augen über das Nazi-Regime und seine einzigartigen Verbrechen öffnen. Damit waren die Prozesse jedoch überfordert, wie sich angesichts der ambivalenten Wirkung in Deutschland zeigte. Dennoch fand im Nürnberger Gerichtssaal die erste große und öffentliche Auseinandersetzung mit den Verbrechen der Nationalsozialisten und somit geschichtliche Aufklärungsarbeit statt.

Im Laufe der Prozesse bekam das deutsche Volk gnadenlos das ganze Ausmaß von Hitlers Wahn und dessen schreckliche Folgen gezeigt. Viele Deutsche sagten später, sie hätten erst während des Nürnberger Prozesses von den Gräueltaten an den Juden und anderen Minderheiten erfahren. Das Medieninteresse an den Prozessen war ungeheuer groß. Journalisten aus aller Welt wohnten den Gerichtsverfahren im Justizpalast in Nürnberg bei. Die Bilder der Hauptangeklagten auf der Anklagebank gingen um die Welt.

Meilenstein im Völkerrecht

Mit dem Statut für den Militärgerichtshof war ein Präzedenzfall für die Bestrafung von Kriegsverbrechen geschaffen worden. Die im Statut festgelegten Rechtsgrundsätze gelten als ein Meilenstein für die Entwicklung des Völkerstrafrechts, das Individuen für staatliches Handeln strafrechtlich verantwortlich macht.

Kritik am Prozess

Im Prozess versuchten die deutschen Verteidiger immer wieder, auch Kriegsverbrechen der Alliierten zum Thema zu machen, so zum Beispiel die Bombardierung von Städten, der Abwurf der Atombomben auf Japan oder die Ermordung von 4.000 polnischen Offizieren durch die sowjetische Armee bei Katyn.

Im Zentrum der Kritik an den Nürnberger Prozessen standen aber vor allem zwei Aspekte. Zum einen der Vorwurf der fehlenden Legitimation: Da die Entscheidung zu einem solchen Prozess ausschließlich in den Händen der alliierten Siegermächte gelegen hatte, empfanden dies viele Deutsche als ungerecht. Aus ihrer Sicht hätte die strafrechtliche Verfolgung der NS-Verbrechen in die Hände der eigenen Justiz gehört. Zum andern der Vorwurf der mangelnden Rechtmäßigkeit: Er bezog sich vor allem auf die anglo-amerikanischen Rechtstraditionen, die den Prozessen zugrunde lagen. Kritiker sprachen immer wieder von einer unfairen Benachteiligung der Angeklagten und ihrer Verteidiger.

Mit zunehmendem zeitlichen Abstand zu den Prozessen nahm auch die Kritik zu. Immer mehr wurde das gesamte Spektrum der alliierten Sanktionen in einen Topf geworfen und als „Siegerjustiz“ kritisiert. Man sprach nun von inszenierten „Stellvertreterprozessen“, in denen es nur vordergründig um die Schuld Einzelner gehe, hintergründig aber um den Beweis einer „Kollektivschuld“ der Deutschen. Eine Schlüsselposition bei dieser Bewertung nahmen gerade diejenigen gesellschaftlichen Eliten ein, an die sich das alliierte Programm „Umerziehung durch Recht“ richtete. Vor allem die beiden christlichen Kirchen waren daran beteiligt und agitierten gegen Entnazifizierung und Strafverfolgung. Teilweise wurde sogar zum passiven Widerstand gegen die Entnazifizierung aufgerufen.
 

Amnestiepolitik unter Adenauer

Wie bedeutend die Nürnberger Prozesse für die junge Bundesrepublik waren, zeigt die Tatsache, dass der frisch gewählte erste Bundeskanzler Konrad Adenauer in seiner Regierungserklärung am 20. September 1949 ankündigte, sich für eine Amnestie der in Landsberg einsitzenden Häftlinge einsetzen zu wollen. Für so manche „Verfehlung“, so Adenauer, müsse man Verständnis aufbringen. Auch die Sozialdemokraten und die FDP unterstützten ihn dabei. Offenbar wollte man damit im sich verschärfenden Kalten Krieg testen, wie ernst es den Amerikanern mit ihrem Angebot zu Partnerschaft und politischer Selbstbestimmung der Bundesdeutschen war.

In der Tat wurden im August 1950 und im Januar 1951 aufgrund des Drängens der Amnestie-Lobby zahlreiche in Nürnberg Verurteilte freigelassen, deren Strafen herabgesetzt oder Todesurteile in Haftstrafen umgewandelt. Die letzten vier „Landsberger“ kamen im Mai 1958 auf freien Fuß. Vor allem in Frankreich und Großbritannien stieß diese Amnestiepolitik auf scharfe Kritik. In der Bundesrepublik kam die juristische Verfolgung der NS-Verbrechen erst mit dem sogenannten Ulmer Einsatzgruppenprozess und mit der Gründung der Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen 1957/58 wieder auf die öffentliche Agenda.