Coronavirus - COVID 19

Die Pandemie in Deutschland und Baden-Württemberg

Ursprung des Corona-Virus

Im Dezember 2019 meldete China der Weltgesundheitsorganisation WHO eine Häufung von Lungenentzündungen unklarer Ursache aus der Millionenstadt Wuhan. Eine Woche später identifizierten Forscher ein neuartiges Virus als Ursache. Die WHO gab dem Coronavirus den Namen "Sars-CoV-2" (Severe Acute Respiratory Syndrome-Coronavirus-2).  Der Name "COVID-19", der bislang als neuartige Lungenkrankheit bezeichneten Coronainfektion, leitet sich ab von Corona, Virus und Disease (dem englischen Wort für Krankheit), ergänzt um das Jahr der Entdeckung 2019. Es gehört zur Gruppe der Coronaviren. Das Virus könnte sich von einem Lebensmittelmarkt in Wuhan aus verbreitet haben. Dort wurden auch exotische Tiere wie Reptilien verkauft. Die Erkrankung ist eine sogenannte Zoonose – eine Seuche durch einen Erreger aus dem Tierreich. Das Virus könnte über einen Zwischenwirt auf Menschen übertragen worden sein. Die WHO wertet jetzt die Ausbreitung des Coronavirus als Pandemie und als "größte Gesundheitskrise unserer Zeit".

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Übertragung
Das Virus wird von Mensch zu Mensch übertragen. Ärzte gehen davon aus, dass es vor allem über Tröpfchen übertragen wird, die erkrankte Menschen beim Niesen, Husten, Ausatmen oder Sprechen hinterlassen. Auch feinste Schwebeteilchen in der Luft - sogenannte Aerosole - tragen erheblich zu Infektionen mit Sars-CoV-2 bei. Aerosole können sich in geschlossenen Räumen bis zu 14 Minuten in der Luft halten. Dass sich das Virus über Oberflächen, eine sogenannte Schmierinfektion, weiterverbreitet, ist nur innerhalb eines kurzen Zeitraums möglich. Der Erreger ist deutlich infektiöser als anfangs angenommen.

Symptome
Die Symptome ähneln denen einer Erkältung, typische Zeichen einer Infektion sind Fieber, Husten und Atembeschwerden, aber auch Geschmacks- und Geruchsstörungen kommen häufig vor. Experten gehen von einer hohen Dunkelziffer Infizierter aus, wobei der Infekt bei den meisten so milde verläuft, dass keine Lebensgefahr besteht.

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Drastische Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus

Die Corona-Pandemie verändert das Leben der Deutschen. Um die Ausbreitung der Lungenkrankheit zu verlangsamen, haben sich Bund und Länder am 22. März 2020 auf drastische Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus geeinigt. Eine Ausgangssperre gibt es zwar nicht, dafür aber unter anderem ein weitreichendes Kontaktverbot.

In einer Pressekonferenz stellte Angela Merkel am 22. März die neuen, bundesweit geltenden Maßnahmen vor.

Regeln für Personen
"Gruppen feiernder Menschen - auch im Privaten - sind inakzeptabel", sagte sie. Bürgerinnen und Bürger sollen Kontakte zu anderen Menschen so weit wie möglich reduzieren. Wer hinausgeht, darf dies nur alleine, mit einer weiteren Person oder mit Angehörigen aus dem Hausstand tun. Außer Haus muss jeder und jede mindestens 1,50 Meter Abstand zu anderen Personen oder Personengruppen halten. Grundsätzlich bleibt es wichtig, Hygienevorschriften einzuhalten.

Regeln für die Wirtschaft
Gastronomiebetriebe wie Restaurants werden geschlossen, Speisen und Getränke dürfen aber mitgenommen werden. Körperpflege-Dienstleistungen werden geschlossen, außer medizinisch notwendigen Diensten.

Die Regeln gelten ab dem 23. März und wurden am 1. April von Bund und Ländern zunächst bis zum 19. April 2020 verlängert.

Erste Lockerungen der Corona-Maßnahmen

Bund und die Länder haben sich am 15.04., am 30.04. und am 06.05.2020 auf erste Lockerungen der Corona-Maßnahmen geeinigt. So sollen die Schulen zunächst für die Abschlussklassen wieder ab Anfang Mai öffnen, die Notbetreuung in Kitas wird erweitert. Geschäfte dürfen unter strengen Auflagen wieder öffnen.

Die Kontaktbeschränkungen bleiben zunächst bis zum 5. Juni bestehen. In ganz Deutschland gilt seit Mittwoch, 29. April, die Maskenpflicht im Nahverkehr und beim Einkaufen. Öffnungen von Kinos, Theatern, Restaurants, Hotels oder Kosmetikstudios regeln die Ländern. Großveranstaltungen bleiben noch mindestens bis zum 31. August 2020 untersagt. Zur Unterstützung der schnellen und möglichst vollständigen Nachverfolgung von Kontakten ist der Einsatz einer Smartphone-App geplant.

Bundeskanzlerin Angela Merkel ruft die Bürgerinnen und Bürger erneut auf, sich weiterhin an die Beschränkungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu halten. Man habe einen "zerbrechlicher Zwischenerfolg" im Kampf gegen das Coronavirus erreicht. Die Kanzlerin bedankte sich bei den Bürgerinnen und Bürgern, dass sie sich weitgehend an die Beschränkungen gehalten hätten.
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Corona-Virus - Sars-CoV-2

Die Inkubationszeit beim Sars-CoV-2 -Virus beträgt 14 Tage, währenddessen man für die Mitbevölkerung hochansteckend ist, ohne dass man es bei einem milden Verlauf der Krankheit selber weiß. Bei vielen Menschen verursacht die Erkrankung nur geringe Symptome, die nicht leicht zu erkennen sind. Symptome treten durchschnittlich nach etwa 6 Tagen auf. Ob jemand die Infektion hat, testen Ärzte, indem sie einen Rachenabstrich mit der sogenannten Polymerasekettenreaktion (PCR) auf das genetische Material des Virus untersuchen. Erkrankte müssen im Krankenhaus isoliert, Kontaktpersonen ermittelt und häuslich isoliert werden.

Covid-19 ist eine Lungenkrankheit, die zu einer Lungenentzündung, einer Pneumonie führen kann. Ein Viertel der Patienten wird hauptsächlich wegen eines akuten Atemnotsyndroms oder "ARDS" auf der Intensivstation behandelt. In diesem Fall füllt sich die Lunge mit Flüssigkeit und ihre Fähigkeit, Sauerstoff aufzunehmen, geht verloren. Dies kann andere Organe wie die Nieren schädigen und schließlich zum Tod führen. Unter den Todesopfern sind vor allem Menschen mit schweren Vorerkrankungen und ältere Menschen. In erster Linie sind damit Erkrankungen gemeint, die die Lunge betreffen. Aber auch Menschen mit Krebs oder Stoffwechselerkrankungen wie Diabetes sind gefährdeter als gesunde. Auch ein sehr hoher Blutdruck kann zu Komplikationen bei einer Infektion mit dem neuen Coronavirus führen.

Vergleiche zwischen der Sterblichkeitsrate bei der Grippe/Influenza und dem Corona-Virus sind sehr schwierig. Um die Rate korrekt berechnen zu können, müsste man genau wissen, wie viele Menschen jeweils an beiden Viren erkrankt und wie viele davon gestorben sind. Das ist schwer zu erheben, weil viele Infektionen unbemerkt bleiben bzw. nicht offiziell registriert werden und weil nicht alle Todesfälle korrekt zugeordnet werden können. Bei den Sterblichkeitsraten handelt es sich also sowohl bei der Grippe als auch beim Corona-Virus um Schätzungen, die je nach Art der Erhebung stark voneinander abweichen können. 

Bei der Grippe schätzt Lothar Wieler, Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), die Sterblichkeitsrate auf 0,1 bis 0,2 Prozent - das bedeutet, dass von tausend Erkrankten ein bis zwei Menschen sterben (Quelle). Ulrike Protzer vom Institut für Virologie der Technischen Universität München geht von anderen Zahlen aus: sie schätzt die Sterblichkeit je nach Grippesaison auf 0,5 Prozent bis fünf bis acht Prozent. Das bedeutet, dass von tausend Erkrankten in einer leichteren Grippesaison fünf Menschen, in einer schweren Grippesaison jedoch 50 bis 80 Menschen sterben (Quelle). Eine besonders schwere Grippesaison war beispielsweise der Winter 2017/18, als nach Schätzungen des Robert-Koch-Instituts etwa 25.000 Menschen an der Grippe gestorben sind. Die Zahl der Grippe-bedingten Arztbesuche in der Saison schätzt das Institut auf etwa neun Millionen (Quelle). Wie viele Menschen genau an der Grippe erkrank waren, weiß man nicht. 

Die Sterblichkeitsrate beim Corona-Virus schätzt das Robert-Koch-Institut auf ein bis zwei Prozent - das bedeutet, dass von tausend Erkrankten zehn bis zwanzig Menschen sterben. Bruce Aylward von der Weltgesundheitsorganisation WHO nannte eine mögliche Sterblichkeitsrate in Chinas Regionen ohne das Epizentrum Hubei von 0,7 Prozent - das würde also bedeuten, dass von tausend Erkrankten sieben Menschen sterben. Ulrike Protzer vom Institut für Virologie der Technischen Universität München geht davon aus, dass die Sterblichkeitsraten beim Coronavirus etwa so hoch sind wie bei einer durchschnittlichen Grippesaison (Quelle). Der größte Unterschied zwischen den Viren ist, dass es gegen den Grippe-/Influenza-Virus inzwischen eine relativ wirksame Schutzimpfung gibt (Quelle), gegen den Corona-Virus jedoch nicht. 

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Covid-19 in Deutschland

In Deutschland sind mehr als 181.000 Menschen bestätigt infiziert, 8.400 Menschen kamen in Verbindung mit der Lungenerkrankung Covid-19 ums Leben, 162.000 Personen haben die Krankheit überstanden.
(Quelle: Johns Hopkins University, 28.05.2020). 
In Deutschland gelten alle Personen, die zum Zeitpunkt ihres Todes mit dem Coronavirus infiziert sind, als Corona-Tote. Sowohl Menschen, die unmittelbar an der Erkrankung verstorben sind, als auch Personen mit Vorerkrankungen, die mit Sars-CoV-2 infiziert waren und bei denen sich nicht abschließend nachweisen lässt, was die Todesursache war, werden erfasst, so das Robert-Koch-Institut.

Die ersten Fälle wurden im Januar in Bayern bekannt. Täglich kommen weitere Infektionen hinzu. Alle 55 Tage verdoppeln sich inzwischen die bestätigten Krankheitsfälle, noch am 3. April wurden 91.000 Infizierte registriert. Die Verdopplungszeit gibt an, nach wie vielen Tagen sich die Fallzahl verdoppelt, wenn die Dynamik der Pandemie so bleibt wie derzeit. Zu Beginn der Pandemie verdoppelten sich die Zahlen alle zwei Tage. In Deutschland gibt es erste Anzeichen, dass die Ausbreitung etwas gebremst voranschreitet, dennoch werden die Todeszahlen in den kommenden Wochen weiter steigen. Seit dem 12. April gibt es täglich mehr Genesene als neu Infizierte. Experten gehen davon aus, dass es auch in Deutschland sehr viele unentdeckte Infektionen gibt. Daher muss Deutschland weiterhin mit einer Ausbreitung des Coronavirus rechnen. Das Robert Koch-Institut (RKI) stuft das Risiko für die Bevölkerung auf "hoch" ein. Die Reproduktionszahl (wie viele Menschen steckt ein Erkrankter an?) liegt nach Schätzungen des RKI bei 0,76. Das bedeutet, dass zehn Infizierte gut sieben bis acht weitere Personen anstecken. Es gibt aber große regionale Unterschiede. Steigt der Wert über 1 wird die Kurve wieder exponentiell. Die einzige Antwort darauf ist dann eine erneute Verschärfung der Maßnahmen. R wird durch eine Mittelung der Neuinfektionszahlen über sieben Tage errechnet. Statistisch gesehen hatte im März  jede mit Corona infizierte Person noch zwei bis drei andere Menschen angesteckt. Aufgrund der Wirksamkeit der Kontaktverbote steckt in Deutschland heute jeder Infizierte laut den verfügbaren Daten etwas weniger als eine weitere Person an.

Lockdown

Angesichts der steigenden Zahl von Infektionen wurden Messen, Kongresse, Sportereignisse und andere Veranstaltungen abgesagt. Die Bundesregierung hatte zunächst empfohlen, auch "nicht notwendige" Veranstaltungen mit weniger als 1.000 Teilnehmern abzusagen. Zahlreiche Kommunen schränkten daraufhin das öffentliche Leben immer mehr ein: Veranstaltungen, Theater- oder Kinobesuche werden verboten, Museen, Schwimmbäder, Spielplätze, Fitnesstudios, Restaurants, Bars und Clubs müssen geschlossen bleiben. Die Bundesregierung vereinbarte mit den Ministerpräsidenten der Länder zudem, touristische Übernachtungsangebote zu verbieten und Restaurantbesuche einzuschränken. Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften werden untersagt. Weiterhin geöffnet bleiben  Lebensmittelgeschäfte, Wochenmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken, Sparkassen, Poststellen und der Großhandel.

Schulen und Kitas schließen

Das Saarland hatte als erstes Bundesland angekündigt, landesweit Schulen und Kindertagesstätten ab dem 16. März 2020 zu schließen. In allen Bundesländern bleiben inzwischen Schulen und Kitas bis vorerst zum Ende der Osterferien ebenfalls geschlossen.

Von ausfallender Kinderbetreuung bei bundesweiten Schul- und Kitaschließungen sind Millionen Arbeitnehmerhaushalte betroffen. Keinesfalls sollten die Kinder zur Betreuung zu den Großeltern gebracht werden, da diese der Risikogruppe angehören.
Ist bei der Schließung der Kita/Schule unter Berücksichtigung des Alters der Kinder eine Betreuung erforderlich, so müssen die Eltern zunächst alle zumutbaren Anstrengungen zu unternehmen, die Kinderbetreuung anderweitig sicherzustellen. Kann die sie nicht sichergestellt werden und bleiben die Eltern zuhause, haben sie normalerweise auch keinen Anspruch auf Lohn oder Gehalt. Nach § 616 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) haben Eltern einen Entgeltfortzahlungsanspruch - aber nur für bis zu fünf Tage. Möglich wäre, im Homeoffice zu arbeiten oder zu anderen Arbeitszeiten, wenn die Kinderbetreuung sichergestellt ist. Notfalls muss bezahlter oder unbezahlter Urlaub genommen werden, vielleicht können auch Überstunden abgebaut werden. Oder Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer häufen ein negatives Stundenkonto an, also Unterstunden, die sie später abarbeiten. Die Arbeitsvertragsparteien müssen jetzt gemeinsam erträgliche Lösungen finden. Eine Notversorgung mit Kinderbetreuungsplätzen wird zwar eingerichtet, kann aber nur für die Bediensteten angeboten werden, die in sog. systemrelevanten, besonders kritischen Bereichen arbeiten.
Wer wegen Schul- oder Kitaschließung die eigenen Kinder betreuen muss und nicht zur Arbeit kann, soll jetzt laut BMFSFJ gegen übermäßige Einkommenseinbußen abgesichert werden. Dafür wird das Infektionsschutzgesetz angepasst. Eltern erhalten demnach eine Entschädigung von 67 Prozent des monatlichen Nettoeinkommens (maximal 2.016 Euro) für bis zu sechs Wochen. 

BMAS: Coronavirus: Arbeitsrechtliche Auswirkungen

Schulen sollen nach dem Beschluss von Bund und Ländern vom 15. April 2020 zunächst für die Abschlussklassen unter Beachtung besonderer Hygiene- und Schutzmaßnahmenwieder wieder ab dem 4. Mai öffnen, Kitas bleiben weiterhin geschlossen. Die Bundesländer gehen aber unterschiedlich vor.

Ziel der einschneidenden Maßnahmen

Ziel aller Maßnahmen ist es, Zeit zu gewinnen, also die Verbreitung der Krankheit zu verlangsamen. Da das Virus sehr leicht übertragen wird, muss alles versucht werden, es einzudämmen, auch um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden. Wichtig ist es, die Hygiene- und Abstandsvorschriften einzuhalten. Abstand halten und zu Hause bleiben sind nach wie vor die entscheidenden Gebote. Deshalb untersagen die Bundesländer auch Besuche in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen. Die Kliniken erwarten, dass die Zahl der Corona-Patienten in nächster Zeit weiterhin steigt. Gerade Ältere und chronisch Kranke sind auf eine ausreichende Zahl verfügbarer Intensivbetten angewiesen. Inzwischen sind mehr als 30.000 Beatmungsplätze in der Intensivmedizin vorhanden. Das Risiko, dass die Kapazität der Gesundheitssysteme in den kommenden Wochen überschritten wird, wird vom Europäischen Zentrum für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) als hoch eingestuft. Das Robert Koch-Institut sieht dagegen aktuell positive Entwicklungen: Bei der derzeitigen Entwicklung der Fallzahlen werde es zu keiner Überlastung der Krankenhäuser kommen, sagte der Präsident des Robert Koch-Institutes Lothar H. Wieler am 14. April 2020 bei einer Pressekonferenz in Berlin. Das längerfristige Ziel ist es, die Zahl der Neuinfektionen soweit senken, dass sich dann einzelne Fälle wieder nachverfolgen lassen.

     

    Auf Vorschlag der Bundesregierung sollen Kliniken Platz für Corona-Patienten schaffen. Soweit medizinisch vertretbar sollen grundsätzlich ab dem 16. März alle planbaren Aufnahmen, Operationen und Eingriffe in allen Krankenhäusern auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Mit dieser Maßnahme sollen sich die Krankenhäuser auf den erwartbar steigenden Bedarf an Intensiv- und Beatmungskapazitäten zur Behandlung von Patienten mit schweren Atemwegserkrankungen durch Covid-19 konzentrieren können. Etwa 16 Prozent der Erkrankten müssen nach Erhebungen des RKI ins Krankenhaus. Derzeit sind viele Kliniken dabei, zusätzliche Kapazitäten für die intensivmedizinische Betreuung von Covid-19-Kranken zu schaffen. So werden Gebäudeteile freigeräumt und als Pandemie-Areale ausgewiesen. Um die Kliniken zu entlasten, sollen provisorische Standorte zusätzliche Betten- und Behandlungskapazitäten aufbauen. Kliniken müssen zudem freie Intensivbetten künftig verpflichtend und täglich an ein zentrales Register melden, um Coronapatienten besser verteilen zu können.

    Deutschland schließt Grenzen

    Jetzt schottet sich auch Deutschland wie schon andere europäische Länder ab: Als Reaktion auf die Corona-Pandemie sind die Grenzen zu Dänemark, Frankreich, Luxemburg, Österreich und der Schweiz geschlossen worden. Ausnahmen gibt es für Pendler und den Warenverkehr. Die norddeutschen Inseln Sylt, Amrum und Föhr, die Halbinsel Nordstrand, die Halligen Hooge und Langeneß, Fehmarn oder Rügen sind für Touristen auf unbestimmte Zeit gesperrt.

    Ausgangsbeschränkungen

    Bayern und das Saarland haben als erste Bundesländer landesweite Ausgangsbeschränkungen verhängt. Die neuen Regeln gelten vorerst für zwei Wochen. Zwar haben sich viele Menschen vorbildlich verhalten, aber es gab leider auch viele, die den Ernst der Lage noch nicht verstanden haben. Das Verlassen der eigenen Wohnung ist ab dem 21. März  nur noch bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt. In Baden-Württemberg sind Menschenansammlungen auf öffentlichen Plätzen mit mehr als drei Personen verboten. In Rheinland-Pfalz dürfen keine Gruppen mit mehr als fünf Personen zusammenkommen, in Hamburg nicht mehr als sechs.

    Es ist weiter erlaubt:

    • zur Arbeit zu gehen, insofern dies notwendig ist und nicht von zu Hause aus gemacht werden kann,
    • Arztbesuche,
    • Einkauf in Apotheken,
    • Lebensmitteleinkäufe,
    • Spaziergänge und Sportarten im Freien, sofern man dabei allein ist (Joggen, Walken, Skaten),
    • Gassigehen mit dem Hund in Wohnungsnähe,
    • Betreuung Hilfsbedürftiger

    Kontaktverbot

    Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, haben Bund und Länder das öffentliche Leben am 22. März bundeseinheitlich weiter erheblich eingeschränkt: Versammlungen von mehr als zwei Menschen werden verboten.  Ausgenommen werden sollen Familien sowie in einem Haushalt lebende Personen. In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen ein Mindestabstand von mindestens 1,5 m einzuhalten. Zudem müssen Friseure und Restaurants bundesweit schließen. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause. Die Regeln gelten ab dem 23. März und wurden am 1. April von Bund und Länder bis  zunächst zum 3. Mai 2020 verlängert.

    Robert Koch-Institut: COVID-19-Dashboard
    Die Karte zeigt, wie viele Menschen sich derzeit mit dem Corona-Virus in Deutschland infiziert haben.
    Die Angaben basieren auf Zahlen des Robert-Koch-Instituts, wissenschaftlich begleitet wird das Projekt vom Institut für Hygiene und öffentliche Gesundheit (IHPH) der Universität Bonn
    Coronavirus-Deutschland-Karte

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    Bundeskanzlerin Angela Merkel: Ansprache an die Nation (18.03.2020)

    Die Lage ist ernst, nehmen Sie sie es auch ernst!

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    Covid-19 in Baden-Württemberg

    Zahlen in Baden-Württemberg

    DatumFallzahlTodesfälle
    27.05.202034.5751.738
    26.05.202034.4951.726
    25.05.202034.4351.707
    24.05.202034.3991.697
    23.05.202034.3671.696
    22.05.202034.3101.692
    21.05.202034.2121.684
    20.05.202034.1301.679
    19.05.202034.0711.673
    18.05.202034.0061.664
    17.05.202033.9621.653
    16.05.202033.9121.649
    15.05.202033.8561.645
    14.05.202033.8041.629
    13.05.202033.6611.613
    12.05.202033.4781.596
    11.05.202033.3931.570
    10.05.202033.3051.550
    09.05.202033.2521.542
    08.05.20 2033.0701.535
    07.05.202032.8681.517
    06.05.202032.7301.497
    05.05.202032.5451.482
    04.05.202032.4571.453
    03.05.202032.3891.422
    02.05.202032.2721.413
    01.05.202032.1231.403

    Quelle:  Sozialministerium Baden-Württemberg 

    Archiv: Zahlen in Baden-Württemberg

    30.04.20 bis 25.02.20

     InfizierteTodesfälle
    30.04.202031.9011.387
    29.04.202031.5891.354
    28.04.202031.4061.307
    27.04.202031.1771.269
    26.04.202031.0171.249
    25.04.202030.7391.237
    24.04.202030.3691.203
    23.04.202029.9121.172
    22.04.202029.3501.103
    21.04.202028.7931.062
    20.04.202028.5371.014
    19.04.202028.078965
    18.04.202027.710952
    17.04.202027.328922
    16.04.202026.630874
    15.04.202026.050820
    14.04.202025.289756
    13.04.202024.898702
    12.04.202024.431669
    11.04.202023.938641
    10.04.202023.478614
    09.04.202022.298564
    08.04.202021.490514
    07.04.202020.635464
    06.04.202020.029427
    05.04.202019.287383
    04.04.202018.515363
    03.04.202017.180321
    02.04.202015.971281
    01.04.202014.580239
    31.03.202013.313196
    29.03.202011.536128
    27.03.20209.729101
    25.03.20207.25256
    21.03.20203.81823 
    12.03.20204541
    25.02.20201 

    Nach Nordrhein-Westfalen und Bayern wurden in Baden-Württemberg die meisten Corona-Infektionen gemeldet. Viele Skiurlauber hatten sich in Norditalien und Tirol mit Sars-CoV-2 infiziert. Auch Baden-Württemberg schränkt das öffentliche Leben drastisch ein. Wegen der steigenden Corona-Infektionen wurden zahlreiche Einrichtungen geschlossen, seit dem 23. März ist ein Kontaktverbot wie in den anderen Bundesländern in Kraft getreten. Im ganzen Bundesland gilt, dass nur noch zwei Menschen zusammen draußen unterwegs sein dürfen. Ausnahmen gibt es für Familien. Neu ist auch, dass Menschen, die nicht gemeinsam in einem Haushalt leben, in der Öffentlichkeit einen Abstand von 1,5 Metern zueinander halten sollen.

    Die baden-württembergische Landesregierung hatte am 7. April die Beschränkungen für Bewohner in Alten- und Pflegeheimen verschärft. Sie sollen die Einrichtungen wegen der Corona-Lage nur noch aus triftigen Gründen verlassen dürfen. Ausnahmen sind Arztbesuche oder Versorgungsgänge für den täglichen Bedarf, sofern nicht durch das Pflegeheim gedeckt. Besuch empfangen dürfen sie schon seit Wochen nicht mehr.

    Ministerpräsident Winfried Kretschmann appellierte an die Bürgerinnen und Bürger, sich an die Regeln zu halten – egal, ob im Supermarkt oder beim Spazierengehen. Es ist nicht verboten, die Wohnung zu verlassen – etwa für Arztbesuche, zum Einkaufen, um anderen zu helfen, um frische Luft zu schnappen oder um alleine Sport zu treiben. Auch der Weg zur Arbeit bleibt erlaubt. Kretschmann rechnete damit, dass die Zahl der Menschen, die sich mit dem Coronavirus anstecken, erst einmal weiter steigen wird.

    Die Landesregierung und die Kliniken hatten sich unter Hochdruck auf steigende Infektionen mit schwerem Verlauf vorbereitet. Baden-Württemberg verfügt über rund 3.200 Intensivbetten, darunter rund 2.800 mit Beatmungsbetten. Diese wurden schnell ausgebaut. Um die Kapazitäten in den Krankenhäusern weiter auszubauen, sollen auch die 190 Rehakliniken für die Pflege miteinbezogen werden. Bis Ende April hatte man 3.800 Beatmungsbetten bereit gestellt.

    Seit dem 20. April gibt es erste Lockerungen. In Baden-Württemberg dürfen ab dem 20. April kleinere und mittlere Ladengeschäfte mit bis zu 800 Quadratmetern Verkaufsfläche bei Einhaltung der Hygienevorgaben und Abstandsregelungen wieder öffnen. Zudem können Autohäuser und Fahrradhändler sowie Buchhandlungen unabhängig von ihrer Größe wieder geöffnet werden. Ab dem 4. Mai werden erst einmal nur diejenigen Schülerinnen und Schülern der allgemein bildenden Schulen wieder in die Schule gehen, bei denen in diesem oder im nächsten Jahr die Abschlussprüfungen anstehen, sowie die Abschlussklassen der beruflichen Schulen.  Das Kabinett hat sich außerdem am 21. April auf eine Pflicht zum Tragen von sogenannten „Alltagsmasken“ beim Einkaufen und im öffentlichen Personenverkehr ab 27. April verständigt. Außerdem soll die Notfallbetreuung für Kinder ausgebaut werden.

    In den kommenden Wochen werden viele weitere Bereiche des Alltags in Baden-Württemberg gelockert. Sport unter freiem Himmel und ohne Körperkontakt soll ab dem 11. Mai wieder erlaubt sein. Gleiches gilt für Fahrschulen, Sportboothäfen und den Luftsport. Auch Sonnenstudios, Massage-, Kosmetik- und Nagelstudios sollen ab dem 11. Mai dann wieder öffnen dürfen. Gaststätten in Baden-Württemberg sollen ihre Innen- und Außenbereiche ab dem 18. Mai wieder schrittweise öffnen dürfen. Ferienwohnungen und Campingplätze sollen begrenzt wieder zur Verfügung stehen. Grundschulen und weiterführende Schulen sollen schrittweise wieder öffnen. Den Anfang machen am 18. Mai die die Viertklässler an Grundschulen, die stundenweise in halbierter Klassenstärke in den Kernfächern unterrichtet werden sollen. Auch Kitas sollen dann gegebenenfalls, sofern die Infektionsrate stabil bleibt, schrittweise öffnen. Zum 18. Mai 2020 wird es weitere Öffnungen im Bereich Gastronomie und Tourismus geben. Auch Hotels und Freizeitparks dürfen am 29. Mai unter strengen Auflagen ihren Betrieb wieder aufnehmen. Mitte Juni sollen alle Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg in einem rollierenden System zumindest zeitweise wieder zur Schule gehen. Einrichtungen der allgemeinen Weiterbildung wie Volkshochschulen und kirchliche Bildungsträger, aber auch Sprach- und Nachhilfeinstitute, können ab dem 25. Mai den Betrieb wieder aufnehmen - unter Einhaltung der geltenden Hygiene- und Abstandsregelungen. 

    Bei privaten Veranstaltungen – wie Geburtstagsfeiern oder Hochzeiten – dürfen ab dem 1. Juni in geschlossenen Räumen bis zu zehn Personen teilnehmen, bei Veranstaltung im Freien dürfen wegen der geringeren Infektionsgefahr an der frischen Luft maximal 20 Personen teilnehmen. Ab dem 1. Juni sind auch öffentliche Veranstaltungen mit unter 100 Personen wieder möglich. Voraussetzung ist, dass es feste Sitzplätze gibt und die Hygiene- und Abstandsvorgaben eingehalten werden. Ab dem 2. Juni können unter Hygiene-Auflagen wieder Kneipen und Bars öffnen. Kitas und Grundschulen in Baden-Württemberg sollen bis Ende Juni vollständig öffnen. Gemeinsam mit den Kommunen und den Trägern wird jetzt ein Rechtsrahmen erarbeitet.

    Mit der Änderung der Corona-Verordnung beschließt die Landesregierung vorsichtige Lockerungen im Bereich von Wirtschaft und Schulen.

    Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) vom 9. Mai 2020 (in der ab 2. Juni 2020 gültigen Fassung)

    Der Stufenplan für Baden-Württemberg unter Vorbehalt der Infektionslage (7.05.2020)

    Wie betroffen ist mein Stadt- oder Landkreis?

    Stadt-/LandkreisInfizierteTodesfälle
     21.05.202021.05.2020
    Alb-Donau-Kreis62320
    Baden-Baden (Stadtkreis)18419
    Biberach57433
    Böblingen132944
    Bodenseekreis2898
    Breisgau-Hochschwarzwald112265
    Calw73224
    Emmendingen51340
    Enzkreis62817
    Esslingen1793106
    Freiburg im Breisgau (Stadtkreis)95576
    Freudenstadt56537
    Göppingen79040
    Heidelberg (Stadtkreis)2927
    Heidenheim50939
    Heilbronn93438
    Heilbronn (Stadtkreis)42716
    Hohenlohekreis76144
    Karlsruhe94374
    Karlsruhe (Stadtkreis)38311
    Konstanz46214
    Lörrach66457
    Ludwigsburg173071
    Main-Tauber-Kreis39510
    Mannheim (Stadtkreis)47610
    Neckar-Odenwald-Kreis43122
    Ortenaukreis1193114
    Ostalbkreis131531
    Pforzheim (Stadtkreis)3578
    Rastatt51316
    Ravensburg5577
    Rems-Murr-Kreis149575
    Reutlingen151570
    Rhein-Neckar-Kreis94237
    Rottweil67025
    Schwäbisch Hall84256
    Schwarzwald-Baar-Kreis54726
    Sigmaringen77533
    Stuttgart144357
    Tübingen127955
    Tuttlingen49720
    Ulm (Stadtkreis)2785
    Waldshut30635
    Zollernalbkreis118472
    Summe342121684

    Quelle: Sozialministerium Baden-Württemberg 

    Hotline des Landesgesundheitsamts

    Bei Fragen zum neuartigen Coronavirus können sich Bürgerinnen und Bürger ab sofort werktags zwischen 9 und 16 Uhr an eine Hotline des Landesgesundheitsamts Baden-Württemberg wenden.

    Telefonnummer: 0711/904-39555

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    Einfluss der Corona-Krise auf die Bevölkerung

    Ein Forscherteam der Universität Mannheim untersucht mit ihrer bevölkerungsrepräsentativen Corona-Studie die Folgen der Einschränkungen durch das Kontaktverbot und liefert Zahlen darüber, wie sie sich auf den Alltag der Menschen auswirkt. Die Studie geht den Fragen nach, in welchem Maße sich die Menschen von der Ausbreitung des Corona-Virus bedroht fühlen, wie sehr sich die Häufigkeit privater physischer Begegnungen in Deutschland in den letzten Wochen verändert hat, welche Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie die Bevölkerung derzeit für angemessen hält und welche Auswirkungen die Corona-Krise auf die Beschäftigungssituation der Bevölkerung hat.

    Die Studie zeigt, dass die Häufigkeit, in der sich Menschen mit Freunden oder Verwandten treffen, in den vergangenen Wochen deutlich gesunken ist. Seit der Osterwoche nimmt die Anzahl der sozialen Begegnungen in der Freizeit wieder zu. Die Akzeptanz der Veranstaltungsverbote liegt bei 86 Prozent (Vorwoche 90 Prozent), die Schließung öffentlicher Einrichtungen wie Kitas und Schulen befürworten nur noch 42 Prozent (Vorwoche 59 Prozent), die Grenzschließungen begrüßen 64 Prozent (Vorwoche 77 Prozent). Harte Ausgangssperren werden allerdings nur von 8 Prozent (Vorwoche 10 Prozent) der Menschen befürwortet.

    Die Corona-Krise bestärkt die bestehende soziale Ungleichheit. Insbesondere die unteren Bildungs- und Einkommensschichten sind von den negativen wirtschaftlichen Folgen betroffen. 61 Prozent der Beschäftigten arbeiten weiterhin vor Ort, nur 23 Prozent können im Homeoffice arbeiten. Vor allem Personen mit hoher Schulbildung können im bisherigen Arbeitsumfang im Home-Office arbeiten. 11,6 Prozent sind in Kurzarbeit, 2,6 Prozent wurden von ihrer Arbeit mit Lohnausgleich frei gestellt. Der Anteil der Personen, die freigestellt werden, in Kurzarbeit müssen oder ihre Arbeit verlieren ist zudem höher, je niedriger die Bildung ist.

    Die Mannheimer Corona-Studie
    Das Leben in Deutschland im Ausnahmezustand
    Bericht zur Lage vom 20. März bis 7. Mai 2020

     

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    Was kann der Einzelne tun?

    Jeder einzelne ist jetzt gefragt, sein Verhalten anzupassen. Nur wenn Menschen sich isolieren, lässt sich das Coronavirus aufhalten. Wer sich vor dem Coronavirus  schützen möchte, kann sich an die gleichen Regeln halten, die  Gesundheitsexperten jedes Jahr zur saisonalen Grippewelle empfehlen. Jeder Einzelne kann sich vor allem durch Hygienemaßnahmen schützen:

    • Mindestens zwei Meter Abstand zu Menschen halten, insbesondere zu Menschen, die niesen oder husten.
    • Hände gründlich waschen,
    • selbst in ein Taschentuch oder in die Ellenbeuge niesen,
    • Händeschütteln und Umarmungen sollten vermieden werden,
    • Vermeidung, wenn möglich, von Massenansammlungen oder Besuchen in Gemeinschaftseinrichtungen,
    • wo immer möglich auf Sozialkontakte verzichten.

    Weiter wird bei Krankheitssymptomen empfohlen, zunächst einmal Zuhause zu bleiben und telefonisch Kontakt mit dem Hausarzt aufzunehmen. Dieser weiß, wie in einer solchen Situation zu verfahren ist. Betroffene solten zudem unnötige Kontakte vermeiden. Ärzte sollten ihren Arbeitsalltag jetzt so organisieren, dass sie Menschen mit Grippesymptomen in den Randzeiten einbestellen. Diejenigen, die in den vergangenen 14 Tagen in einem Risikogebiet waren, sollten sich selbst auf Symptome beobachten und etwa regelmäßig Fieber messen. Die Bundesärztekammer appelliert an alle Bürgerinnen und Bürger mit leichten Erkrankungen, Arztbesuchen zu vermeiden – um Kapazitäten für mögliche Corona-Patienten freizuhalten.

    Hotline: Unabhängige Patientenberatung Deutschland - 0800 011 77 22

    Nach Aussage von Prof. Dr. Christian Drosten, Direktor des Institut fürs Virologie an der Berliner Charité, werden in Deutschland derzeit pro Woche über eine halbe Million Corona-Tests durchgeführt. Diese Ressourcen sollen allerdings nur für solche Fälle genutzt werden, in denen es einen begründeten Verdacht gibt. Denn für alle, die sich krank fühlen, reichen die Testkapazitäten nicht aus. Das Robert-Koch-Institut empfiehlt, dass Personen getestet werden sollen, auf die folgende Kriterien zutreffen:

    • Personen, die Symptome haben, die zum Coronavirus passen (beispielsweise Fieber, trockener Husten, Kurzatmigkeit, Halsschmerzen) und innerhalb der letzten 14 Tage Kontakt zu einem bestätigten Coronavirus-Fall hatten
    • Personen, die Symptome haben und innerhalb der letzten 14 Tage in einem vom RKI festgelegten Risikogebiet waren.

    Ist eine Person definitiv infiziert, gibt es ein vorgeschriebenes Prozedere: Das Gesundheitsamt ermittelt alle direkten Kontaktpersonen und wird eine häusliche Quarantäne erlassen, die bis zum Ablauf des 14. Tages nach dem letzten Kontakt mit dem Patienten andauern wird. Am Virus erkrankte Personen werden so schnell wie möglich in einem Krankenhaus isoliert.

    Maskenpflicht

    In zahlreichen asiatischen Ländern ist das Tragen von Mund-Nasen-Schutzmasken in der Öffentlichkeit schon fast zur Normalität geworden. Es gibt keine Hinweise darauf, dass eine Atemschutzmaske gesunde Menschen vor einer Sars-CoV-2-Infektion schützt. So ein chirurgischer Mund-Nasenschutz ist dafür konzipiert, die Umwelt vor einem infizierten Träger zu schützen, nicht anders herum. Wenn es also darum geht, andere vor einer Ansteckung zu schützen, dann ist ein Mundschutz sinnvoll. Nur sogenannte FFP-Modelle (Face Filtering Piece) mit eingebautem Filter für die Stufen FFP2 und FFP3 weisen einen Schutz gegen Krankheitserreger aus. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes kann laut RKI sinnvoll sein, wenn Menschen mit akuten Erkältungs- und Atemwegserkrankungen im öffentlichen Raum unterwegs sind. Wichtig ist, dass ein Mund-Nasen-Schutz korrekt sitzt, d.h. eng anliegend getragen wird. Allerdings müssen die Masken ausgetauscht werden, wenn sie vom Atem feucht werden und damit durchlässig für Keime und nicht mehr vor Erregern schützen können. Masken verhindern zudem, dass Trägerin oder Träger mit möglicherweise kontaminierten Händen Nase und Mund berühren. Ab dem 27. April gilt die Maskenpflicht in allen Bundesländern beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr.

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    Infektionsschutzgesetz

    Wir erleben derzeit die gravierendsten Freiheitsbeschränkungen seit dem Zweiten Weltkrieg. Betroffen sind zeitlich streng begrenzt unter anderem die Bewegungsfreiheit und das Recht auf Freizügigkeit, die Versammlungs- und Religionsfreiheit sowie das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung, die Berufsfreiheit und das Grundrecht auf Eigentum. Die meisten Klagen gegen Corona-Regeln sind vor Verwaltungsgerichten gescheitert.

    Deutschland hat seit 2005 einen nationalen Pandemieplan, ergänzt durch die Pläne der Bundesländer, der Gemeinden und Unternehmen. Die Bundesregierung und die Länder haben jetzt die schärfsten Maßnahmen in Kraft gesetzt, die dem Staat zur Verfügung stehen. Alles, was nicht lebensnotwendig für die Versorgung der Bevölkerung ist wie der Lebensmittelhandel, Supermärkte oder Apotheken musste schließen. Um Corona zu bekämpfen, wurden Kontaktverbote erlassen. Gesetzlich ist das im Infektionsschutzgesetz geregelt. Im Infektionsschutzgesetz sind die Zuständigkeiten von Bund, Ländern und Kommunen festgelegt. Das Infektionsschutzgesetz sieht verschiedene Möglichkeiten vor, um ein Infektionsgeschehen zu begrenzen. Zwischen der Absage von Großveranstaltungen, der Schließung von Einrichtungen wie Kitas, Schulen oder Universitäten bis hin zum Abriegeln ganzer Städte sind viele Maßnahmen möglich. Drakonische Maßnahmen wie in China waren bisher in Deutschland kaum vorstellbar, werden jetzt aber Tag für Tag Realtität.

    Der Bund kann in der Regel nicht direkt auf die Ebene der Kommunen durchregieren. Das ist in der Verfassung so garantiert - es gibt eine sogenannte Gewaltenteilung. Dadurch genießen die einzelnen Landkreise, Städte und Kommunen eine große Unabhängigkeit. Dort entscheiden eigene Behörden, was vor Ort passiert. Das bundesweit gültige Infektionsschutzgesetz überträgt den Landesregierungen die Aufgabe, festzulegen, wer Entscheidungen über konkrete Maßnahmen trifft. Auf Landesebene können die Gesundheitsministerien sogenannte "Allgemeinverfügungen" verhängen. Vor Ort entscheiden Kommunen und Gesundheitsämter über lokale Maßnahmen. Die Bewertungen des Robert Koch Instituts sind die Grundlage für Entscheidungen auf kommunaler und Landesebene.

    Um die Ausbreitung der Lungenkrankheit zu verlangsamen, hatten sich Bund und Länder am 22. März 2020 auf drastische Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus geeinigt. Eine Ausgangssperre gibt es zwar nicht, dafür aber unter anderem ein weitreichendes Kontaktverbot.

    Im Infektionsschutzgesetz (IfSG) sind mögliche Einschränkungen der persönlichen Freiheit festgelegt: Die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1 Grundgesetz), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 Grundgesetz), der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Abs. 1 Grundgesetz) und des Brief- und Postgeheimnisses (Artikel 10 Grundgesetz) können insoweit eingeschränkt werden.
    www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__32.html

    Ein erster Eilantrag gegen Corona-Auflagen, der die formale Hürden genommen hatte, wurde am 7. April 2020 vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt. Die Maßnahmen beschränkten die Grundrechte zwar erheblich, teilte das Gericht in Karlsruhe mit. Aber: "Gegenüber den Gefahren für Leib und Leben wiegen die Einschränkungen der persönlichen Freiheit weniger schwer." Dabei sei auch zu berücksichtigen, dass die Regelungen befristet sind, bezüglich der Ausgangsbeschränkungen viele Ausnahmen vorsehen und bei der Ahndung von Verstößen im Einzelfall im Rahmen des Ermessens individuellen Belangen von besonderem Gewicht Rechnung zu tragen ist.
    Bundesverfassungsgericht: Pressemitteilung Nr. 23/2020 vom 8. April 2020

    Pauschales Verbot von Versammlungen ist verfassungswidrig
    Die Corona-Verordnungen der Länder verbieten große Demonstrationen. Nach zwei Eilentscheidungen zur Versammlungsfreiheit in den vergangenen Wochen durften zunächst verbotene Versammlungen in Stuttgart und Gießen doch stattfinden. In beiden Entscheidungen hat das Gericht betont: Die Versammlungsfreiheit ist ein wichtiges Grundrecht und für eine funktionierende Demokratie unerlässlich. Ein pauschales Verbot von Versammlungen ist verfassungswidrig - bei Einhaltung der Corona-Abstandsregeln. Nach Ansicht des höchsten deutschen Gerichts haben die Behörden trotz der Corona-Kontaktsperre weiterhin einen Spielraum, Versammlungen unter bestimmten Bedingungen zu gestatten. Das Gericht beschloss, dass die Kommunen in jedem Einzelfall prüfen müssten, ob die Versammlungen unter Auflagen stattfinden können oder nicht.
    Bundesverfassungsgericht: Pressemitteilung Nr. 25/2020 vom 16. April 2020

    Die Schutzmaßnahmen rund um COVID 19 werden die die Gerichte noch länger beschäftigen. In der Zwischenzeit sind, so der Deutsche Richterbund, deutlich über 1.000 Eilanträge bei deutschen Verfassungs- und Verwaltungsgerichten eingegangen, die im Zusammenhang mit den Einschränkungen in der Corona-Pandemie stehen. In fast allen Fällen haben die Gerichte die freiheitsbeschränkenden Eingriffe und die erlassenen Ordnungsmaßnahmen als rechtmäßig beurteilt.

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    Das Grundgesetz und die Corona-Pandemie

    Viele Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben zu einer Einschränkung der Grundrechte geführt. In der Geschichte der Bundesrepublik ist dies ein einmaliger Vorgang. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach sogar von einer „Zumutung für die Demokratie“. Es ist eine schwierige Aufgabe der Verantwortlichen, zwischen dem Schutz von Gesundheit und Leben einerseits und den Grundrechten andererseits abzuwägen.
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    Impfstoffe

    Angesichts der Ausbreitung des Virus erscheint es fraglich, ob die Epidemie bald gestoppt werden kann. Aktuell gibt es kein spezielles Medikament und keine Impfung gegen das neuartige Coronavirus. Mitte Februar einigten sich 400 Experten auf einer Konferenz in Genf, die Suche danach zu beschleunigen, wie der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, mitteilte. In vielen Ländern wird derzeit an der Entwicklung eines Impfstoffes gearbeitet. Laut WHO haben bereits 70 Arbeitsgruppen weltweit Impfstoffe gegen das neuartige Corona-Virus in Arbeit. Drei Impfstoffkandidaten unterzieht man schon klinischen Tests, der erste läuft seit Mitte März. Es wird allerdings noch Monate dauern, bis ein Impfstoff zur Verfügung steht.

    Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) hat am 8. April 2020 die Genehmigung einer ersten klinischen Prüfung mit COVID-19-Rekonvaleszentenplasma (CAPSID) in Deutschland erteilt. Das Ziel der klinischen Prüfung ist es, Erkenntnisse über die Wirksamkeit und Sicherheit von COVID-19-Rekonvaleszentenplasma bei der Behandlung schwerer COVID-19-Erkrankungen zu gewinnen. Dabei handelt es sich um Blutplasma von Personen, die eine Infektionskrankheit wie die SARS-CoV-2-Infektion erfolgreich überstanden haben und eine Immunität gegen den entsprechenden Erreger entwickelt haben. In ihrem Blutplasma befinden sich Antikörper, die den Erreger gezielt bekämpfen können. Schwer erkrankten Personen werden die Antikörper einer anderen Person verabreicht um so das Immunsystem zu unterstützen. 

    In Deutschland ist die erste klinische Prüfung eines Impfstoffs gegen das Coronavirus genehmigt worden. Das sagte der Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts, Klaus Cichutek, bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am 17.04.2020 in Berlin. Das PEI berät akademische und industrielle Antragsteller zur Entwicklung von Impfstoffen und betreibt eigene Forschung für die schnelle Bereitstellung.

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    maiLab: Corona geht gerade erst los

    Wie effektiv sind die aktuellen Maßnahmen und wie lange müssen wir im Kampf gegen Corona noch durchhalten? Die Wissenschaftsjournalistin Mai Thi Nguyen-Kim erklärt in einem Video, wie lange das Coronavirus uns noch beschäftigen wird und warnt: "Corona geht gerade erst los".

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    Wirtschaftliche Auswirkungen

    Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag hat vor massiven Belastungen für die Konjunktur wegen des Coronavirus gewarnt. Erste Auswirkungen machen sich am Aktienmarkt bemerkbar. Gewinnwarnungen von Unternehmen, heruntergefahrene Produktion, abgesagte Reisen, gesprengte Lieferketten, Sparmaßnahmen, abgesagte Messen: Die zunehmende weltweite Ausbreitung des Coronavirus steckt immer mehr Unternehmen an. An den Börsen sacken die Kurse weiter ab. Die Coronavirus-Pandemie zwingt immer mehr Unternehmen zur Rücknahme ihrer Gewinnziele. Mit Verlusten von bisher über 30 Prozent seit Monatsanfang erleben die Anleger derzeit die schwärzesten Wochen seit dem Börsencrash vom Oktober 1987.

    Jetzt haben auch die großen Automobilhersteller VW, Audi, Daimler, BMW und Opel die Autoproduktion in Europa für vier Wochen gestoppt. Nachdem der Einzelhandel und das Hotel- und Gaststättengewerbe zum Erliegen gekommen ist, befürchten die Unternehmen eine Pleitewelle und den Verlust von Millionen von Arbeitsplätzen, wenn nicht sofort und unbürokratisch staatliche Hilfen an die Unternehmen fließen. Die Coronakrise trifft den Arbeitsmarkt offenbar mit voller Wucht. Deutsche Firmen haben für gut zehn Millionen Menschen Kurzarbeit angemeldet. Die Bundesregierung rechnet mit über zwei Millionen Beschäftigten, die in diesem Jahr auf Kurzarbeitergeld angewiesen sein werden. Die Arbeitslosigkeit ist erstmals in der Nachkriegszeit in einem April gestiegen.

    Die Bundesregierung unterstützt die Wirtschaft in der Corona-Krise mit Investitionen, Kurzarbeitergeld und Krediten, die ökonomischen Folgen will sie mit milliardenschweren Liquiditätshilfen abfedern. Die Regierung plant zudem ein milliardenschweres Hilfspaket für Kleinstunternehmen und Solo-Selbstständige von über 40 Milliarden Euro. Geplant sind direkte Zuschüssen und Darlehen. Wegen der drastischen Auswirkungen der Corona-Krise fürchten viele Soloselbstständige um ihre Existenz. Viele Geschäfte mussten schließen, Messen, Veranstaltungen und Konzerte wurden abgesagt. Die Aufträge und Umsätze vieler Soloselbstständiger sind weggebrochen.

    Die Bundesregierung hat am 23. März ein umfangreiches Rettungspaket beschlossen. Das Kabinett brachte gleich mehrere große Schutzschirme und umfangreiche Rechtsänderungen auf den Weg. Insgesamt umfasst das Paket laut Finanzminister Olaf Scholz 750 Milliarden Euro. Familien, Mieter, Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen sollen unterstützt werden. Das Bundeskabinett hat zudem Eckpunkte für Soforthilfen für Kleinstunternehmen und Solo-Selbständige im Volumen von 50 Milliarden Euro beschlossen. Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten soll schnell und unbürokratisch geholfen werden.
    Am 25. März haben im Bundestag alle Fraktion das Maßnahmenpaket der Bundesregierung für Gesundheitsschutz und finanzielle Hilfen unterstützt. Erstmals seit vielen Jahren wurde die Schuldenbremse außer Kraft gesetzt und ein Nachtragshaushalt in Höhe von 156 Milliarden Euro verabschiedet. Insgesamt wurden mehr als eine Billion Euro mobilisiert. Zwei Tage nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat das Corona-Rettungspaket in seiner Sondersitzung am 27. März 2020 gebilligt.

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    Erste Lockerungen vom Lockdown

    Seit zehn Wochen sind Kitas und Schulen größtenteils geschlossen, seit neun Wochen gilt ein Kontaktverbot. Der Verzicht auf Grundrechte fordert die Gesellschaft in der Coronakrise. Laut Umfragen ist die Zustimmung zu den Massnahmen derzeit immer noch hoch, sie sinkt allerdings seit Ostern. Jetzt gibt es erste Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Trotz der milliardenschweren Finanzhilfen, die Bundestag und Bundesrat verabschiedet haben, wächst die Sorge, wie lange die Menschen und die Wirtschaft das durchhalten.

    Bund und die Länder haben sich am 15.04.2020 auf erste Lockerungen der Corona-Maßnahmen geeinigt. Die wichtigste Maßnahme auch in der kommenden Zeit bleibt es, Abstand zu halten. Es müsse alles getan werden, die Erfolge der letzten Wochen zu sichern.

    • Die wichtigste Maßnahme auch in der kommenden Zeit bleibt es, Abstand zu halten. Deshalb bleiben Kontaktbeschränkungen vorerst weiterhin bestehen.
    • Schulen sollen zunächst für die Abschlussklassen wieder ab dem 4. Mai öffnen. Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen der Abschlussklassen dieses Schuljahres sollen nach entsprechenden Vorbereitungen wieder stattfinden können. Prioritär können Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen und qualifikationsrelevanten Jahrgänge der allgemeinbildenden sowie berufsbildenden Schulen, die im nächsten Schuljahr ihre Prüfungen ablegen, und die letzte Klasse der Grundschule beschult werden. Einzelne Länder dürfen von dem Termin aber abweichen und Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen der Abschlussklassen vorziehen.
    • Die Kultusministerkonferenz wird beauftragt, bis zum 29. April ein Konzept für weitere Schritte vorzulegen, wie der Unterricht unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen, insbesondere unter Berücksichtigung des Abstandsgebots durch reduzierte Lerngruppengrößen, insgesamt wieder aufgenommen werden kann.
    • In der Hochschullehre können neben der Abnahme von Prüfungen auch Praxisveranstaltungen, die spezielle Labor- bzw. Arbeitsräume an den Hochschulen erfordern, unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen wieder aufgenommen werden. Vorlesungen und Seminare werden weiterhin digital stattfinden.
    • Bibliotheken und Archive können unter Auflagen zur Hygiene, Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen geöffnet werden.
    • Kleinere und mittlere Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern dürfen bereits ab dem 20. April unter strengen Auflagen wieder öffnen. Auch Autohändler, Fahrradhändler und Buchhandlungen könnten in ihren Läden von der kommenden Woche an und unabhängig von der Fläche Kunden betreuen und den Verkauf aufnehmen.
    • Friseurbetriebe können unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen sowie unter Nutzung von persönlicher Schutzausrüstung den Betrieb ab dem 4. Mai wieder aufnehmen.
    • In ganz Deutschland gilt seit Mittwoch, 29. April, die Maskenpflicht im Nahverkehr und beim Einkaufen.
    • Zur Unterstützung der schnellen und möglichst vollständigen Nachverfolgung von Kontakten ist der Einsatz von digitalem „contact tracing“ eine zentral wichtige Maßnahme.  Der Einsatz der Smartphone-App auf soll auf Freiwilligkeit basieren.
    • Der Bund sichert zusätzliche Testkapazitäten für Deutschland von mehr als 650.000 Tests in der Woche zu
    • Kitas bleiben weiterhin geschlossen. Die Notbetreuung von Kindern wird fortgesetzt und auf weitere Berufs- und Bedarfsgruppen ausgeweitet.
    • Für den Publikumsverkehr weiterhin geschlossen bleiben Gastronomiebetriebe. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause.
      Geschlossen bleiben Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen, Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen, Galerien, Ausstellungen, zoologische und botanische Gärten,  Messen, Kinos, Freizeitparks, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen, Prostitutionsstätten, Bordelle sowie der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen, Outlet-Center und Spielplätze.
    • Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen sowie religiöse Feierlichkeiten und Veranstaltungen sollen zunächst weiterhin nicht stattfinden.
    • Verboten sind weiterhin Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich.

    Beschluss von Bund und Ländern am 15. April 2020: Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID19-Epidemie

    Weitere Lockerungen
    Bund und Länder verständigten sich am 30. April 2020 auf weitere Lockerungen:

    • Gottesdienste sollen möglich sein und Spielplätze wieder öffnen.
    • Kultureinrichtungen, Museen, Ausstellungen, Galerien, Gedenkstätten oder zoologische und botanische Gärten können öffnen .

    Beschluss von Bund und Ländern am 30.April 2020:
    Maßnahmen zur Eindämmung der COVID19-Epidemie

    Bund und Länder haben sich am 6. Mai 2020 auf weitere Lockerungen geeinigt. Deutschland habe "die allererste Phase" der Pandemie hinter sich, aber "noch eine lange Auseinandersetzung mit dem Virus" vor sich, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel.

    • Die Kontaktbeschränkungen bleiben zunächst bis zum 5. Juni bestehen, werden aber an einer Stelle erweitert: Bundesweit sollen sich angesichts der niedrigen Infektionszahlen künftig auch Menschen aus zwei verschiedenen Haushalten treffen dürfen.
    • Ein Präsenzunterricht soll für alle Schülerinnen und Schüler noch vor den Sommerferien wieder aufgenommen werden. Die Einzelheiten regeln die Länder.
    • Die Notbetreuung für Kita-Kinder soll ab dem 11. Mai stufenweise erweitert werden.
    • In Krankenhäusern, Pflegeheimen, Senioren- und Behinderteneinrichtungen sind wiederkehrende Besuche durch eine ausgewählte Person möglich.
    • Alle Geschäfte können unabhängig von der Verkaufsfläche öffnen.
    • Spiele der ersten und zweiten Fußballbundesliga können ab der zweiten Maihälfte ohne Zuschauer stattfinden.
    • Im Breiten- und Freizeitsport wollen Bund und Länder den Trainingsbetrieb unter freiem Himmel wieder erlauben.
    • Öffnungen von Kinos, Theatern, Restaurants, Hotels oder Kosmetikstudios regeln die Ländern.
    • In Landkreisen oder kreisfreien Städten mit kumulativ mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten 7 Tage soll ein konsequentes Beschränkungskonzept unter Einbeziehung der zuständigen Landesbehörden umgesetzt werden.

    Beschluss von Bund und Ländern am 6. Mai 2020

    Solange sich die Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland nicht deutlich verlangsamt, will die Bundesregierung keine vollständige Rückkehr zur Normalität ermöglichen. "Trotz der rückläufigen Zahl an Neuinfektionen kann von einer Entspannung nicht ausgegangen werden", sagte der Chef des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler.

    Eine Blaupause, wie Neuinfektionen mit Sars-CoV-2 gesenkt werden können, zeigt der Blick auf Südkorea. Statt auf allgemeine Ausgangssperren setzte das Land darauf, möglichst viele Personen - auch symptomfreie - auf das Virus zu testen und die so früh entdeckten Infizierten und deren Kontaktpersonen konsequent zu isolieren. Die Testraten lagen dadurch im Vergleich zur Bevölkerungszahl deutlich höher als anfangs in Deutschland. Dadurch erreichte Südkorea, dass sich die Kurve der Infektionen stark abflachte und sich die Verdopplung der Infektionszahlen auf 80 Tage verlängerte, ohne dass das öffentliche Leben zum Erliegen kam. Zudem setzt Südkorea konsequent auf ein freiwilliges Daten-Tracking, mit dem man erfahren kann, ob man Kontakt mit Infizierten gehabt hatte. Hat ein App-Nutzer das Virus, wüsste man automatisch, wie viele Kontakte es gibt, die auch getestet werden sollten. Auch das Tragen eines Mundschutzes ist selbstverständlich.

    Corona-App

    Auf ein freiwilliges Daten-Tracking setzt auch die Bundesregierung. Die Datenschutzgrundverordnung sieht strenge Regeln vor allem für Anwendungen vor, bei denen persönliche Daten der Nutzer gespeichert werden. Die App müsste freiwillig installiert werden und die Daten dürfen nur für eine kurze, klar begrenzte Zeit gespeichert werden. Die App basiert auf der Bluetooth-Technik. Jedes Handy, auf dem die App installiert ist, erhält eine zufällige Identifikationsnummer. Andere Mobiltelefone mit einer Identifikationsnummer, die sich für einen bestimmten Zeitraum in der kritischen Reichweite von weniger als zwei Metern befinden, werden ohne persönliche Informationen, Standortdaten oder andere Merkmale verschlüsselt gespeichert. Nach einer positiven Diagnose überträgt ein Erkrankter anonym die Liste der registrierten Nummern auf einen zentralen Server. Dann werden Kontaktpersonen per Push-Nachricht aufgefordert, sich testen zu lassen. Wissenschaftler hoffen, dass 60 Prozent der Bevölkerung die App nutzen - in Deutschland wären das 50 Millionen Menschen. Die App wird demnächst verfügbar sein.

    Tracing-App gegen Covid-19

    Wie funktioniert die technische Corona-Pandemiebekämpfung?

    Im europäischen Raum gab es noch nie eine vergleichbare technische Lösung zur Pandemiebekämpfung, viele ethische und technische Fragen sind noch offen: Welche Daten darf eine Tracing-App gegen Covid-19 speichern und weitergeben  und wer kann die Daten sehen? Muss eine solche App freiwillig bleiben? Technische Covid-19-Bekämpfung kann ohne staatliche Überwachung und unter Achtung des Datenschutzes funktionieren. Die Tracing-App einfach erklärt.
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    Szenarien

    Mehrere Szenarien eines Exits sind denkbar. Möglicherweise werde man Ältere "über mehrere Monate bitten müssen, ihre Kontakte stark einzuschränken und im Zweifel zu Hause zu bleiben", so Gesundheitsminister Jens Spahn. Wenn die Maßnahmen zur sozialen Distanzierung allmählich wieder gelockert werden, dann steigt die Gefahr einer Infektion für besonders gefährdete Bevölkerungsteile. Ein Rückfall mit wieder stark steigenden Infektionszahlen müsse vermieden werden. Sollten Menschen über Monate isoliert werden, sind psychische Folgeerkrankungen wie Depressionen zu befürchten. Eine Lösung könnte sein, dass Menschen, die eine Infektion bereits überstanden haben und immun sind, die Versorgung der Risikogruppen übernehmen. Denkbar ist zum Beispiel auch, die heutigen Kontaktverbote in regionalen Pandemie-Hotspots länger bestehen zu lassen als im Rest des Landes. In den Bereichen, wo die Ansteckungsgefahr niedrig ist, kann man schneller öffnen.

    In einem ersten Schritt könnten Schulen wieder geöffnet werden. Das würde Eltern entlasten, die im Homeoffice arbeiten oder wieder an ihre Arbeitsplätze zurückkehren. Beim Neustart der Schulen müssen allerdings die vom Robert Koch-Institut empfohlenen Hygienemaßnahmen unbedingt eingehalten werden. Denkbar ist eine Art Schichtunterricht, bei dem immer nur ein Teil der Schülerinnen und Schüler in die Schulen kommt. Daneben können der Einzelhandel und Restaurants unter Wahrung der sozialen Distanzierung wieder öffnen. Eine schrittweise Lockerung der Einschränkungen wird mit dem flächendeckenden Tragen von Mund-Nasen-Schutz einhergehen, um andere nicht zu gefährden. Die Kapazitäten für Corona-Tests wird weiter erhöht werden. Das massive Testen muss durch eine effiziente Kontaktsuche von positiv getesteten Personen unterstützt werden. Die Wiederaufnahme der Produktion in hoch automatisierten Industriebetrieben kann wieder starten. Strenge Hygienestandards lassen es zu, dass auch im Dienstleistungsgewerbe die Arbeit schrittweise wieder anläuft.

    Am 13. April 2020 hat die Nationalakademie Leopoldina in Halle konkrete Vorschläge für eine Lockerung der Verbote auf den Tisch gelegt. Die Professoren raten in ihrer Ad-hoc-Stellungnahme zum schrittweisen Neustart des öffentlichen Lebens. Wo immer der ausreichende Abstand zwischen den Kunden und zum Personal gewährleistet ist, so heißt es in der Empfehlung der Leopoldina, sollen Geschäfte und auch Gastronomiebetriebe wieder öffnen dürfen. Die Wissenschaftler raten der Bundesregierung zudem, die Schulen so früh wie möglich wieder zu öffnen.

    Dritte Ad-hoc-Stellungnahme: Coronavirus-Pandemie – Die Krise nachhaltig überwinden

    Die Menschen und Unternehmen brauchen in der Corona-Krise noch einen langen Atem. Die wirkliche Entlastung der Situation kommt erst durch einen Impfstoff, der aber noch lange nicht zur Verfügung steht.

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    Weitere Informationen

    Wichtige Links

    (Stand: 28.05.2020)

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