Coronavirus - COVID 19

Die Pandemie in Deutschland und Baden-Württemberg

Ursprung des Corona-Virus

Im Dezember 2019 meldete China der Weltgesundheitsorganisation WHO eine Häufung von Lungenentzündungen unklarer Ursache aus der Millionenstadt Wuhan. Eine Woche später identifizierten Forscher ein neuartiges Virus als Ursache. Die WHO gab dem Coronavirus den Namen "Sars-CoV-2" (Severe Acute Respiratory Syndrome-Coronavirus-2).  Der Name "COVID-19", der bislang als neuartige Lungenkrankheit bezeichneten Coronainfektion, leitet sich ab von Corona, Virus und Disease (dem englischen Wort für Krankheit), ergänzt um das Jahr der Entdeckung 2019. Es gehört zur Gruppe der Coronaviren. Das Virus könnte sich von einem Lebensmittelmarkt in Wuhan aus verbreitet haben. Dort wurden auch exotische Tiere wie Reptilien verkauft. Die Erkrankung ist eine sogenannte Zoonose – eine Seuche durch einen Erreger aus dem Tierreich. Das Virus könnte über einen Zwischenwirt auf Menschen übertragen worden sein. Die WHO wertet jetzt die Ausbreitung des Coronavirus als Pandemie und als "größte Gesundheitskrise unserer Zeit".

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Übertragung
Das Virus wird von Mensch zu Mensch übertragen. Ärzte gehen davon aus, dass es vor allem über Tröpfchen übertragen wird, die erkrankte Menschen beim Niesen, Husten, Ausatmen oder Sprechen hinterlassen. Auch feinste Schwebeteilchen in der Luft - sogenannte Aerosole - tragen erheblich zu Infektionen mit Sars-CoV-2 bei. Aerosole können sich in geschlossenen Räumen bis zu 14 Minuten in der Luft halten. Dass sich das Virus über Oberflächen, eine sogenannte Schmierinfektion, weiterverbreitet, ist nur innerhalb eines kurzen Zeitraums möglich. Der Erreger ist deutlich infektiöser als anfangs angenommen.

Symptome
Die Symptome ähneln denen einer Erkältung, typische Zeichen einer Infektion sind Fieber, Husten und Atembeschwerden, aber auch Geschmacks- und Geruchsstörungen kommen häufig vor. Experten gehen von einer hohen Dunkelziffer Infizierter aus, wobei der Infekt bei den meisten so milde verläuft, dass keine Lebensgefahr besteht.

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Drastische Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus

Die Corona-Pandemie verändert das Leben der Deutschen. Um die Ausbreitung der Lungenkrankheit zu verlangsamen, haben sich Bund und Länder am 22. März 2020 auf drastische Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus geeinigt. Eine Ausgangssperre gibt es zwar nicht, dafür aber unter anderem ein weitreichendes Kontaktverbot.

In einer Pressekonferenz stellte Angela Merkel am 22. März die neuen, bundesweit geltenden Maßnahmen vor.

Regeln für Personen
"Gruppen feiernder Menschen - auch im Privaten - sind inakzeptabel", sagte sie. Bürgerinnen und Bürger sollen Kontakte zu anderen Menschen so weit wie möglich reduzieren. Wer hinausgeht, darf dies nur alleine, mit einer weiteren Person oder mit Angehörigen aus dem Hausstand tun. Außer Haus muss jeder und jede mindestens 1,50 Meter Abstand zu anderen Personen oder Personengruppen halten. Grundsätzlich bleibt es wichtig, Hygienevorschriften einzuhalten.

Regeln für die Wirtschaft
Gastronomiebetriebe wie Restaurants werden geschlossen, Speisen und Getränke dürfen aber mitgenommen werden. Körperpflege-Dienstleistungen werden geschlossen, außer medizinisch notwendigen Diensten.

Die Regeln gelten ab dem 23. März und wurden am 1. April von Bund und Ländern zunächst bis zum 19. April 2020 verlängert.

Erste Lockerungen der Corona-Maßnahmen

Bund und die Länder haben sich am 15.04., am 30.04. und am 06.05.2020 auf erste Lockerungen der Corona-Maßnahmen geeinigt. So sollen die Schulen zunächst für die Abschlussklassen wieder ab Anfang Mai öffnen, die Notbetreuung in Kitas wurde erweitert. Ende Juni konnten Kitas und Grundschulen wieder öffnen, nach den Sommerferien soll der Unterricht wieder an allen Schulen aufgenommen werden. Auch Geschäfte dürfen unter strengen Auflagen wieder öffnen.

Die Kontaktbeschränkungen wurden gelockert. In ganz Deutschland gilt seit Mittwoch, 29. April, die Maskenpflicht im Nahverkehr und beim Einkaufen. Öffnungen von Kinos, Theatern, Restaurants, Hotels oder Kosmetikstudios regeln die Ländern. Großveranstaltungen bleiben bis Ende Oktober verboten. Zur Unterstützung der schnellen und möglichst vollständigen Nachverfolgung von Kontakten wurde am 16. Juni die lang erwartete Corona-Warn-App auf freiwilliger Basis in Deutschland eingeführt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel rief die Bürgerinnen und Bürger erneut auf, sich weiterhin an die Beschränkungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu halten. Man habe einen "zerbrechlicher Zwischenerfolg" im Kampf gegen das Coronavirus erreicht. Die Kanzlerin bedankte sich bei den Bürgerinnen und Bürgern, dass sie sich weitgehend an die Beschränkungen gehalten hätten.

Angesichts steigender Infektionszahlen haben sich Bund und Länder am 27. August 2020 (Bund-Länder-Beschluss vom 27.08.2020) auf folgende Maßnahmen geeinigt:

  • Künftig soll bei Verstößen gegen die Maskenpflicht ein Mindestbußgeld von 50 Euro erhoben werden können.
  • Großveranstaltungen bleiben bis Ende Dezember 2020 verboten.
  • Bei privaten Feiern gibt es weiterhin unterschiedliche Regelungen in den Bundesländern.
  • Kostenlose Corona-Tests für Einreisende aus Nichtrisikogebieten sollen nur noch bis zum Ende der Sommerferien am 15. September 2020 möglich sein.
  • Reiserückkehrer aus Risikogebieten sind in jedem Fall weiterhin dazu verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Wohnung zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen ständig dort zu isolieren. Zum 1. Oktober soll die Quarantäne dann frühestens nach fünf Tagen mit einem negativen Testbefund aufgeboben werden können. Außerdem soll es künftig keine Entschädigung für den Einkommensausfall durch Quarantäne mehr geben (Krankengeld).

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Corona-Virus - Sars-CoV-2

Die Inkubationszeit beim Sars-CoV-2 -Virus beträgt 14 Tage, währenddessen man für die Mitbevölkerung hochansteckend ist, ohne dass man es bei einem milden Verlauf der Krankheit selber weiß. Bei vielen Menschen verursacht die Erkrankung nur geringe Symptome, die nicht leicht zu erkennen sind. Symptome treten durchschnittlich nach etwa 6 Tagen auf. Ob jemand die Infektion hat, testen Ärzte, indem sie einen Rachenabstrich mit der sogenannten Polymerasekettenreaktion (PCR) auf das genetische Material des Virus untersuchen. Erkrankte müssen im Krankenhaus isoliert, Kontaktpersonen ermittelt und häuslich isoliert werden.

Covid-19 ist eine Lungenkrankheit, die zu einer Lungenentzündung, einer Pneumonie führen kann. Ein Viertel der Patienten wird hauptsächlich wegen eines akuten Atemnotsyndroms oder "ARDS" auf der Intensivstation behandelt. In diesem Fall füllt sich die Lunge mit Flüssigkeit und ihre Fähigkeit, Sauerstoff aufzunehmen, geht verloren. Dies kann andere Organe wie die Nieren schädigen und schließlich zum Tod führen. Covid-19 trifft auch den Verdauungstrakt, das Nervensystem und das Herz. Unter den Todesopfern sind vor allem Menschen mit schweren Vorerkrankungen und ältere Menschen. In erster Linie sind damit Erkrankungen gemeint, die die Lunge betreffen. Aber auch Menschen mit Krebs oder Stoffwechselerkrankungen wie Diabetes sind gefährdeter als gesunde. Auch ein sehr hoher Blutdruck kann zu Komplikationen bei einer Infektion mit dem neuen Coronavirus führen.

Vergleiche zwischen der Sterblichkeitsrate bei der Grippe/Influenza und dem Corona-Virus sind sehr schwierig. Um die Rate korrekt berechnen zu können, müsste man genau wissen, wie viele Menschen jeweils an beiden Viren erkrankt und wie viele davon gestorben sind. Das ist schwer zu erheben, weil viele Infektionen unbemerkt bleiben bzw. nicht offiziell registriert werden und weil nicht alle Todesfälle korrekt zugeordnet werden können. Bei den Sterblichkeitsraten handelt es sich also sowohl bei der Grippe als auch beim Corona-Virus um Schätzungen, die je nach Art der Erhebung stark voneinander abweichen können. 

Bei der Grippe schätzt Lothar Wieler, Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), die Sterblichkeitsrate auf 0,1 bis 0,2 Prozent - das bedeutet, dass von tausend Erkrankten ein bis zwei Menschen sterben (Quelle). Ulrike Protzer vom Institut für Virologie der Technischen Universität München geht von anderen Zahlen aus: sie schätzt die Sterblichkeit je nach Grippesaison auf 0,5 Prozent bis fünf bis acht Prozent. Das bedeutet, dass von tausend Erkrankten in einer leichteren Grippesaison fünf Menschen, in einer schweren Grippesaison jedoch 50 bis 80 Menschen sterben (Quelle). Eine besonders schwere Grippesaison war beispielsweise der Winter 2017/18, als nach Schätzungen des Robert-Koch-Instituts etwa 25.000 Menschen an der Grippe gestorben sind. Die Zahl der Grippe-bedingten Arztbesuche in der Saison schätzt das Institut auf etwa neun Millionen (Quelle). Wie viele Menschen genau an der Grippe erkrank waren, weiß man nicht. 

Die Sterblichkeitsrate beim Corona-Virus schätzt das Robert-Koch-Institut auf ein bis zwei Prozent - das bedeutet, dass von tausend Erkrankten zehn bis zwanzig Menschen sterben. Bruce Aylward von der Weltgesundheitsorganisation WHO nannte eine mögliche Sterblichkeitsrate in Chinas Regionen ohne das Epizentrum Hubei von 0,7 Prozent - das würde also bedeuten, dass von tausend Erkrankten sieben Menschen sterben. Ulrike Protzer vom Institut für Virologie der Technischen Universität München geht davon aus, dass die Sterblichkeitsraten beim Coronavirus etwa so hoch sind wie bei einer durchschnittlichen Grippesaison (Quelle). Der größte Unterschied zwischen den Viren ist, dass es gegen den Grippe-/Influenza-Virus inzwischen eine relativ wirksame Schutzimpfung gibt (Quelle), gegen den Corona-Virus jedoch nicht. 

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Covid-19 in Deutschland

Deutschland ist aufgrund der rechtzeitig ergriffenen Einschränkungen international betrachtet gut durch die Chorona-Krise gekommen. Damit gehört Deutschland bisher zu den Staaten, welche die Krise am wirksamsten bekämpfen. Dazu beigetragen hat, dass sich die Bevölkerung mehrheitlich an die Kontakteinschränkungen gehalten hat. Eine Überlastung des Gesundheitssystems wurde dadurch vermieden. Daher konnten die Corona-Beschränkungen bei sinkenden Infektionszahlen nach und nach gelockert werden.

Einzelne Hotspots sorgen allerdings immer wieder für einen regionalen Anstieg der Coronainfizierten. In den vergangenen Wochen sind die Fallzahlen wieder gestiegen und liegen mit mehr als 1.500 täglichen Fällen weit höher als in den Vorwochen. Da auch vermehrt Urlaubsrückkehrer zur Erhöhung der Infektionszahlen beigetragen hatten, gilt seit dem 8. August 2020 deutschlandweit eine Pflicht, sich auf Covid-19 testen zu lassen - und zwar für alle, die aus einem Risikogebiet nach Deutschland zurückkehren. Fast 40 Prozent der zuletzt am Ende der Ferienzeit in Deutschland positiv auf das Coronavirus getesteten Menschen hatten sich nach Angabe des RKI im Ausland angesteckt. Bundesweit gibt es mittlerweile eine große Anzahl kleinerer Ausbruchsgeschehen, die beispielsweise mit größeren Feiern im Familien- und Freundeskreis in Verbindung stehen.

Deshalb haben Bund und Länder die Schutzmaßnahmen am 29. September erneut angepasst. Lokale Behörden sollen Schutzmaßnahmen verschärfen können, sobald die Infektionsquote im Siebentagesschnitt 35 neue Infektionsfälle pro 100.000 Einwohner überschreiten. Dann sollen Feiern in öffentlichen oder angemieteten Räumen auf 50 Teilnehmende begrenzt bleiben. Steigt die Infektionsquote weiter auf 50 pro 100.000, sollen Feiern in öffentlichen oder angemieteten Räumen auf 25 Menschen begrenzt werden. Für Privatfeiern gilt dann eine Empfehlung von maximal zehn Teilnehmenden. Wer im Restaurant auf dem Zettel für die Personalien falsche Angaben einträgt, soll künftig 50 Euro Bußgeld zahlen.

In Deutschland haben sich seit Beginn der Corona-Krise mehr als 287.000 Menschen bestätigt infiziert (Fälle kumulativ), über 9.400 Menschen kamen in Verbindung mit der Lungenerkrankung Covid-19 ums Leben, 252.000 Personen haben die Krankheit überstanden.
(Quelle: Johns Hopkins University, 28.09.2020). 
In Deutschland gelten alle Personen, die zum Zeitpunkt ihres Todes mit dem Coronavirus infiziert sind, als Corona-Tote. Sowohl Menschen, die unmittelbar an der Erkrankung verstorben sind, als auch Personen mit Vorerkrankungen, die mit Sars-CoV-2 infiziert waren und bei denen sich nicht abschließend nachweisen lässt, was die Todesursache war, werden erfasst, so das Robert-Koch-Institut.

Die ersten Fälle wurden im Januar 2020 in Bayern bekannt. Seither kommen täglich weitere Infektionen hinzu. Alle 163 Tage verdoppeln sich inzwischen die bestätigten Krankheitsfälle, noch am 18. April wurden 143.000 Infizierte registriert. Die Verdopplungszeit gibt an, nach wie vielen Tagen sich die Fallzahl verdoppelt, wenn die Dynamik der Pandemie so bleibt wie derzeit. Zu Beginn der Pandemie verdoppelten sich die Zahlen alle zwei Tage. In Deutschland schreitet die Ausbreitung der Pandemie nur noch gebremst voran, dennoch werden die Todeszahlen in den kommenden Wochen weiter steigen. Seit dem 12. April gibt es täglich mehr Genesene als neu Infizierte. Experten gehen davon aus, dass es auch in Deutschland sehr viele unentdeckte Infektionen gibt. Daher muss Deutschland weiterhin mit einer Ausbreitung des Coronavirus rechnen. Das Robert Koch-Institut (RKI) stuft das Risiko für die Bevölkerung auf "hoch" ein.

Die 7-Tage-Reproduktionszahl (wie viele Menschen steckt ein Erkrankter an?) liegt nach Schätzungen des RKI bei 1,02. Das bedeutet, dass 10 infizierte Personen 10 bis 11 weitere Personen anstecken. Es gibt aber große regionale Unterschiede. Damit liegt der aktuelle R-Wert leicht unter dem kritisch geltenden Wert von 1. Steigt der Wert über 1 wird die Kurve wieder exponentiell. Die erhöhten Werte der Vorwochen von über 1 hängen mit lokalen Corona-Ausbrüchen wie etwa beim Schlachtbetrieb Tönnies im nordrhein-westfälischen Rheda-Wiedenbrück oder infizierten Urlaubsrückkehrern zusammen. Die einzige Antwort darauf ist dann eine erneute (regionale) Verschärfung der Maßnahmen. R wird durch eine Mittelung der Neuinfektionszahlen über sieben Tage errechnet. Statistisch gesehen hatte im März  jede mit Corona infizierte Person noch zwei bis drei andere Menschen angesteckt. Aufgrund der Wirksamkeit der Kontaktverbote steckt in Deutschland heute jeder Infizierte laut den verfügbaren Daten durchschnittlich etwas mehr als eine weitere Person an.


Lockdown

Angesichts der steigenden Zahl von Infektionen wurden im März Messen, Kongresse, Sportereignisse und andere Veranstaltungen abgesagt. Die Bundesregierung hatte zunächst empfohlen, auch "nicht notwendige" Veranstaltungen mit weniger als 1.000 Teilnehmern abzusagen. Zahlreiche Kommunen schränkten daraufhin das öffentliche Leben immer mehr ein: Veranstaltungen, Theater- oder Kinobesuche wurden verboten, Museen, Schwimmbäder, Spielplätze, Fitnesstudios, Restaurants, Bars und Clubs mussten geschlossen bleiben. Die Bundesregierung vereinbarte mit den Ministerpräsidenten der Länder zudem, touristische Übernachtungsangebote zu verbieten und Restaurantbesuche einzuschränken. Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften werden untersagt. Weiterhin geöffnet blieben  Lebensmittelgeschäfte, Wochenmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken, Sparkassen, Poststellen und der Großhandel.

Schulen und Kitas schließen

Das Saarland hatte als erstes Bundesland angekündigt, landesweit Schulen und Kindertagesstätten ab dem 16. März 2020 zu schließen. In allen Bundesländern blieben Schulen und Kitas bis vorerst zum Ende der Osterferien ebenfalls geschlossen.

Von ausfallender Kinderbetreuung bei bundesweiten Schul- und Kitaschließungen waren Millionen Arbeitnehmerhaushalte betroffen. Keinesfalls sollten die Kinder zur Betreuung zu den Großeltern gebracht werden, da diese der Risikogruppe angehören.
Ist bei der Schließung der Kita/Schule unter Berücksichtigung des Alters der Kinder eine Betreuung erforderlich, so müssen die Eltern zunächst alle zumutbaren Anstrengungen zu unternehmen, die Kinderbetreuung anderweitig sicherzustellen. Kann die sie nicht sichergestellt werden und bleiben die Eltern zuhause, haben sie normalerweise auch keinen Anspruch auf Lohn oder Gehalt. Nach § 616 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) haben Eltern einen Entgeltfortzahlungsanspruch - aber nur für bis zu fünf Tage. Möglich wäre, im Homeoffice zu arbeiten oder zu anderen Arbeitszeiten, wenn die Kinderbetreuung sichergestellt ist. Notfalls muss bezahlter oder unbezahlter Urlaub genommen werden, vielleicht können auch Überstunden abgebaut werden. Oder Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer häufen ein negatives Stundenkonto an, also Unterstunden, die sie später abarbeiten. Die Arbeitsvertragsparteien müssen jetzt gemeinsam erträgliche Lösungen finden. Eine Notversorgung mit Kinderbetreuungsplätzen wird zwar eingerichtet, kann aber nur für die Bediensteten angeboten werden, die in sog. systemrelevanten, besonders kritischen Bereichen arbeiten.
Wer wegen Schul- oder Kitaschließung die eigenen Kinder betreuen musste und nicht zur Arbeit gehen konnte, sollte laut BMFSFJ gegen übermäßige Einkommenseinbußen abgesichert werden. Dafür wurde das Infektionsschutzgesetz angepasst. Eltern erhalten demnach eine Entschädigung von 67 Prozent des monatlichen Nettoeinkommens (maximal 2.016 Euro) für bis zu sechs Wochen. 

BMAS: Coronavirus: Arbeitsrechtliche Auswirkungen

Schulen sollten nach dem Beschluss von Bund und Ländern vom 15. April 2020 zunächst für die Abschlussklassen unter Beachtung besonderer Hygiene- und Schutzmaßnahmenwieder wieder ab dem 4. Mai öffnen, Kitas blieben weiterhin geschlossen. Die Bundesländer gingen aber unterschiedlich vor. Am 17. Juni einigten sich Bund und Länder auf die Rückkehr zum Regelbetrieb an Schulen spätestens nach den Sommerferien.

Ziel der einschneidenden Maßnahmen

Ziel aller Maßnahmen ist es, Zeit zu gewinnen, also die Verbreitung der Krankheit zu verlangsamen. Da das Virus sehr leicht übertragen wird, muss alles versucht werden, es einzudämmen, auch um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden. Wichtig ist es, die Hygiene- und Abstandsvorschriften einzuhalten. Abstand halten und Masken tragen sind nach wie vor die entscheidenden Gebote. Deshalb untersagten die Bundesländer auch zunächst Besuche in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen. Die Kliniken hatten sich darauf eingestellt, dass die Zahl der Corona-Patienten weiterhin steigt. Gerade Ältere und chronisch Kranke sind auf eine ausreichende Zahl verfügbarer Intensivbetten angewiesen. Inzwischen sind mehr als 30.000 Beatmungsplätze in der Intensivmedizin vorhanden. Das Risiko, dass die Kapazität der Gesundheitssysteme überschritten wird, wurde vom Europäischen Zentrum für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) im April als hoch eingestuft. Das Robert Koch-Institut sah dagegen positive Entwicklungen: Bei der derzeitigen Entwicklung der Fallzahlen werde es zu keiner Überlastung der Krankenhäuser kommen, sagte der Präsident des Robert Koch-Institutes Lothar H. Wieler am 14. April 2020 bei einer Pressekonferenz in Berlin.

Das längerfristige Ziel ist es, die Zahl der Neuinfektionen soweit senken, dass sich dann einzelne Fälle wieder nachverfolgen lassen.

     

    Auf Vorschlag der Bundesregierung sollten Kliniken Platz für Corona-Patienten schaffen. Soweit medizinisch vertretbar wurden grundsätzlich alle planbaren Aufnahmen, Operationen und Eingriffe ab dem 16. März in allen Krankenhäusern auf unbestimmte Zeit verschoben. Mit dieser Maßnahme sollten sich die Krankenhäuser auf den erwartbar steigenden Bedarf an Intensiv- und Beatmungskapazitäten zur Behandlung von Patienten mit schweren Atemwegserkrankungen durch Covid-19 konzentrieren können. Etwa 16 Prozent der Erkrankten müssen nach Erhebungen des RKI ins Krankenhaus. Viele Kliniken hatten daraufhin zusätzliche Kapazitäten für die intensivmedizinische Betreuung von Covid-19-Kranken geschaffen. Um die Kliniken zu entlasten, wurden an provisorischen Standorten zusätzliche Betten- und Behandlungskapazitäten aufgebaut. Kliniken waren zudem verpflichtet, freie Intensivbetten täglich an ein zentrales Register zu melden, um Coronapatienten besser verteilen zu können.

    Deutschland schließt Grenzen

    Deutschland schottete sich wie schon andere europäische Länder zunächst ab: Als Reaktion auf die Corona-Pandemie wurden die Grenzen zu Dänemark, Frankreich, Luxemburg, Österreich und der Schweiz geschlossen. Ausnahmen gab es für Pendler und den Warenverkehr. Die norddeutschen Inseln Sylt, Amrum und Föhr, die Halbinsel Nordstrand, die Halligen Hooge und Langeneß, Fehmarn oder Rügen wurden für Touristen auf unbestimmte Zeit gesperrt.

    Ausgangsbeschränkungen

    Bayern und das Saarland hatten als erste Bundesländer landesweite Ausgangsbeschränkungen verhängt. Die neuen Regeln galten vorerst für zwei Wochen. Zwar hatten sich viele Menschen vorbildlich verhalten, aber es gab leider auch viele, die den Ernst der Lage noch nicht verstanden haben. Das Verlassen der eigenen Wohnung wurde ab dem 21. März  nur noch bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt. In Baden-Württemberg wurden Menschenansammlungen auf öffentlichen Plätzen mit mehr als drei Personen verboten. In Rheinland-Pfalz durften keine Gruppen mit mehr als fünf Personen zusammenkommen, in Hamburg nicht mehr als sechs.

    Es war weiter erlaubt:

    • zur Arbeit zu gehen, insofern dies notwendig ist und nicht von zu Hause aus gemacht werden kann,
    • Arztbesuche,
    • Einkauf in Apotheken,
    • Lebensmitteleinkäufe,
    • Spaziergänge und Sportarten im Freien, sofern man dabei allein ist (Joggen, Walken, Skaten),
    • Gassigehen mit dem Hund in Wohnungsnähe,
    • Betreuung Hilfsbedürftiger

    Kontaktverbot

    Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, hatten Bund und Länder das öffentliche Leben am 22. März bundeseinheitlich weiter erheblich eingeschränkt: Versammlungen von mehr als zwei Menschen wurden verboten.  Ausgenommen waren Familien sowie in einem Haushalt lebende Personen. In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen ein Mindestabstand von mindestens 1,5 m einzuhalten. Zudem mussten Friseure und Restaurants bundesweit schließen. Davon ausgenommen war die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause. Die Regeln galten ab dem 23. März und wurden am 1. April von Bund und Länder bis  zunächst zum 3. Mai 2020 verlängert.

    Robert Koch-Institut: COVID-19-Dashboard
    Die Karte zeigt, wie viele Menschen sich derzeit mit dem Corona-Virus in Deutschland infiziert haben.
    Die Angaben basieren auf Zahlen des Robert-Koch-Instituts, wissenschaftlich begleitet wird das Projekt vom Institut für Hygiene und öffentliche Gesundheit (IHPH) der Universität Bonn
    Coronavirus-Deutschland-Karte

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    Bundeskanzlerin Angela Merkel: Ansprache an die Nation (18.03.2020)

    Die Lage ist ernst, nehmen Sie sie es auch ernst!

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    Covid-19 in Baden-Württemberg

    Zahlen in Baden-Württemberg

    DatumFallzahlTodesfälle
    28.09.202049.1991.880
    27.09.202048.8921.880
    26.09.202048.7091.879
    25.09.202048.4851.877
    24.09.202048.1281.876
    23.09.202047.8761.875
    22.09.202047.5831.874
    21.09.202047.3451.871
    20.09.202047.0991.871
    19.09.202046.9271.871
    18.09.202046.7711.871
    17.09.202046.4201.868
    16.09.202046.0341.868
    15.09.202045.7481.868
    14.09.202045.4681.868
    13.09.202045.2471.867
    12.09.202045.0631.867
    11.09.202044.8961.867
    10.09.202044.6101.867
    09.09.202044.3881.867
    08.09.202044.1101.866
    07.09.202043.8531.866
    06.09.202043.5841.864
    05.09.202043.4151.864
    04.09.202043.2511.864
    03.09.202042.9181.864*
    02.09.202042.6071.867
    01.09.202042.3651.866

    * nachträgliche Korrektur, Quelle:  Sozialministerium Baden-Württemberg

    Archiv: Zahlen in Baden-Württemberg

    25.02.20 bis 31.08.2020

     InfizierteTodesfälle
    31.08.202042.1171.866
    30.08.202041.9421.866
    29.08.202041.7731.866
    28.08.202041.5741.866
    27.08.202041.2471.864
    26.08.202040.9641.863
    25.08.202040.6871.862*
    24.08.202040.3601.863
    23.08.202040.1761.863
    22.08.202040.0341.863
    21.08.202039.8321.862*
    20.08.202039.4961.863
    19.08.202039.2301.860
    18.08.202038.9711.860
    17.08.202038.7431.859
    16.08.202038.5151.859
    15.08.202038.4831.859
    14.08.202038.4251.859
    13.08.202038.2731.859
    12.08.202038.1651.859
    11.08.202037.9781.859
    10.08.202037.8991.858
    07.08.202037.7521.858
    06.08.202037.6471.852
    05.08.202037.5791.851
    04.08.202037.5221.847
    03.08.202037.4631.847
    31.07.202037.3171.847
    30.07.202037.2331.847
    29.07.202037.1241.845
    28.07.202037.0471.843
    27.07.202036.9261.841
    24.07.202036.8281.841
    23.07.202036.7411.839
    22.07.202036.6471.838
    21.07.202036.5661.838
    20.07.202036.5021.838
    17.07.202036.3521.838
    16.07.202036.2741.839
    15.07.202036.2371.838
    14.07.202036.1721.838
    13.07.202036.1211.837
    10.07.202036.0511.837
    09.07.202036.0001.837
    08.07.202035.9521.838
    07.07.202035.9001.837
    06.07.202035.8721.837
    03.07.202035.8171.837
    02.07.202035.7801.839
    01.07.202035.7551.838
    30.06.202035.7051.838
    29.06.202035.6301.830
    26.06.202035.5411.830
    25.06.202035.4861.830
    24.06.202035.4561.827
    23.06.202035.4191.826
    22.06.202035.3751.826
    19.06.202035.2821.824
    18.06.202035.2431.821
    17.06.202035.2231.816
    16.06.202035.1811.811
    15.06.202035.1541.808
    12.06.202035.0941.805
    11.06.202035.0591.802
    10.06.202035.0041.801
    09.06.202034.9741.801
    08.06.202034.9491.795
    07.06.202034.9301.791
    06.06.202034.9061.791
    05.06.202034.8921.790
    04.06.202034.8431.778
    03.06.202034.8341.772
    02.06.202034.7871.760
    01.06.202034.7691.758
    31.05.202034.7551.752
    30.05.202034.7361.751
    29.05.202034.7081.749
    28.05.202034.6421.743
    27.05.202034.5751.738
    26.05.202034.4951.726
    25.05.202034.4351.707
    24.05.202034.3991.697
    23.05.202034.3671.696
    22.05.202034.3101.692
    21.05.202034.2121.684
    20.05.202034.1301.679
    19.05.202034.0711.673
    18.05.202034.0061.664
    17.05.202033.9621.653
    16.05.202033.9121.649
    15.05.202033.8561.645
    14.05.202033.8041.629
    13.05.202033.6611.613
    12.05.202033.4781.596
    11.05.202033.3931.570
    10.05.202033.3051.550
    09.05.202033.2521.542
    08.05.20 2033.0701.535
    07.05.202032.8681.517
    06.05.202032.7301.497
    05.05.202032.5451.482
    04.05.202032.4571.453
    03.05.202032.3891.422
    02.05.202032.2721.413
    01.05.202032.1231.403
    30.04.202031.9011.387
    29.04.202031.5891.354
    28.04.202031.4061.307
    27.04.202031.1771.269
    26.04.202031.0171.249
    25.04.202030.7391.237
    24.04.202030.3691.203
    23.04.202029.9121.172
    22.04.202029.3501.103
    21.04.202028.7931.062
    20.04.202028.5371.014
    19.04.202028.078965
    18.04.202027.710952
    17.04.202027.328922
    16.04.202026.630874
    15.04.202026.050820
    14.04.202025.289756
    13.04.202024.898702
    12.04.202024.431669
    11.04.202023.938641
    10.04.202023.478614
    09.04.202022.298564
    08.04.202021.490514
    07.04.202020.635464
    06.04.202020.029427
    05.04.202019.287383
    04.04.202018.515363
    03.04.202017.180321
    02.04.202015.971281
    01.04.202014.580239
    31.03.202013.313196
    29.03.202011.536128
    27.03.20209.729101
    25.03.20207.25256
    21.03.20203.81823 
    12.03.20204541
    25.02.20201 

    Nach Nordrhein-Westfalen und Bayern wurden in Baden-Württemberg die meisten Corona-Infektionen gemeldet. Viele Skiurlauber hatten sich in Norditalien und Tirol mit Sars-CoV-2 infiziert. Auch Baden-Württemberg schränkte daraufhin das öffentliche Leben drastisch ein. Wegen der steigenden Corona-Infektionen wurden zahlreiche Einrichtungen geschlossen, seit dem 23. März ist ein Kontaktverbot wie in den anderen Bundesländern in Kraft getreten. Im ganzen Bundesland galt zunächst, dass nur noch zwei Menschen zusammen draußen unterwegs sein durften. Ausnahmen gab es für Familien. Neu war auch, dass Menschen, die nicht gemeinsam in einem Haushalt leben, in der Öffentlichkeit einen Abstand von 1,5 Metern zueinander halten mussten. Aufgrund der drastischen Maßnahmen lagen die Infektionszahlen im Juni in Baden-Württemberg stabil im unteren zweistelligen Bereich.

    Seit ein paar Wochen steigen die bestätigte Infektionen in Baden-Württemberg wieder an. Die Zahl der aus dem Ausland in den Südwesten importierten Corona-Fälle steigt signifikant: Laut Landesgesundheitsamtes Baden-Württemberg wurden seit der Aufhebung der Reisewarnung für die EU-Länder und weiteren europäischen Staaten am 15. Juni über 1.400 Sars-CoV-2-Fälle übermittelt, deren Ansteckung mutmaßlich im Ausland stattgefunden hat. Jeder zweite Corona-Fall im Südwesten wurde aus dem Ausland importiert. Das sind 53 Prozent aller Fälle.

    Die baden-württembergische Landesregierung hatte am 7. April die Beschränkungen für Bewohner in Alten- und Pflegeheimen verschärft. Sie sollen die Einrichtungen wegen der Corona-Lage nur noch aus triftigen Gründen verlassen dürfen. Ausnahmen sind Arztbesuche oder Versorgungsgänge für den täglichen Bedarf, sofern nicht durch das Pflegeheim gedeckt. Besuch empfangen dürfen sie schon seit Wochen nicht mehr.

    Ministerpräsident Winfried Kretschmann appellierte an die Bürgerinnen und Bürger, sich an die Regeln zu halten – egal, ob im Supermarkt oder beim Spazierengehen. Es ist nicht verboten, die Wohnung zu verlassen – etwa für Arztbesuche, zum Einkaufen, um anderen zu helfen, um frische Luft zu schnappen oder um alleine Sport zu treiben. Auch der Weg zur Arbeit bleibt erlaubt. Kretschmann rechnete damit, dass die Zahl der Menschen, die sich mit dem Coronavirus anstecken, erst einmal weiter steigen wird.

    Die Landesregierung und die Kliniken hatten sich unter Hochdruck auf steigende Infektionen mit schwerem Verlauf vorbereitet. Baden-Württemberg verfügt über rund 3.200 Intensivbetten, darunter rund 2.800 mit Beatmungsbetten. Diese wurden schnell ausgebaut. Um die Kapazitäten in den Krankenhäusern weiter auszubauen, sollen auch die 190 Rehakliniken für die Pflege miteinbezogen werden. Bis Ende April hatte man 3.800 Beatmungsbetten bereit gestellt.

    Lockerungen
    Seit dem 20. April gibt es erste Lockerungen. In Baden-Württemberg dürfen ab dem 20. April kleinere und mittlere Ladengeschäfte mit bis zu 800 Quadratmetern Verkaufsfläche bei Einhaltung der Hygienevorgaben und Abstandsregelungen wieder öffnen. Zudem können Autohäuser und Fahrradhändler sowie Buchhandlungen unabhängig von ihrer Größe wieder geöffnet werden. Ab dem 4. Mai werden erst einmal nur diejenigen Schülerinnen und Schülern der allgemein bildenden Schulen wieder in die Schule gehen, bei denen in diesem oder im nächsten Jahr die Abschlussprüfungen anstehen, sowie die Abschlussklassen der beruflichen Schulen.  Das Kabinett hat sich außerdem am 21. April auf eine Pflicht zum Tragen von sogenannten „Alltagsmasken“ beim Einkaufen und im öffentlichen Personenverkehr ab 27. April verständigt. Außerdem soll die Notfallbetreuung für Kinder ausgebaut werden.

    In den vergangenen Wochen wurden viele weitere Bereiche des Alltags in Baden-Württemberg gelockert. Sport unter freiem Himmel und ohne Körperkontakt ist seit dem 11. Mai wieder erlaubt. Gleiches gilt für Fahrschulen, Sportboothäfen und den Luftsport. Auch Sonnenstudios, Massage-, Kosmetik- und Nagelstudios haben ab dem 11. Mai wieder geöffnet. Gaststätten in Baden-Württemberg haben ihre Innen- und Außenbereiche seit dem 18. Mai wieder schrittweise geöffnet. Ferienwohnungen und Campingplätze sollen begrenzt wieder zur Verfügung stehen. Grundschulen und weiterführende Schulen sollen schrittweise wieder öffnen. Den Anfang haben am 18. Mai die Viertklässler an Grundschulen gemacht, die stundenweise in halbierter Klassenstärke in den Kernfächern unterrichtet werden. Auch Kitas sollen dann schrittweise öffnen. Zum 18. Mai 2020 gab es weitere Öffnungen im Bereich Gastronomie und Tourismus. Hotels und Freizeitparks dürfen seit 29. Mai unter strengen Auflagen ihren Betrieb wieder aufnehmen. Seit Mitte Juni können alle Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg in einem rollierenden System zumindest zeitweise wieder zur Schule gehen. Einrichtungen der allgemeinen Weiterbildung wie Volkshochschulen und kirchliche Bildungsträger, aber auch Sprach- und Nachhilfeinstitute, können ab dem 25. Mai den Betrieb wieder aufnehmen - unter Einhaltung der geltenden Hygiene- und Abstandsregelungen. 

    Zusammenkünfte, die der Wahrnehmung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit nach Artikel 8 des Grundgesetzes dienen, sind zulässig. Die Versammlungsleitung hat auf die Einhaltung der Abstandsregel hinzuwirken.

    Bei privaten Veranstaltungen – wie Geburtstagsfeiern oder Hochzeiten – dürfen seit dem 1. Juni in geschlossenen Räumen bis zu zehn Personen teilnehmen, bei Veranstaltung im Freien dürfen wegen der geringeren Infektionsgefahr an der frischen Luft maximal 20 Personen teilnehmen. Ab dem 1. Juni sind auch öffentliche Veranstaltungen mit unter 100 Personen wieder möglich. Voraussetzung ist, dass es feste Sitzplätze gibt und die Hygiene- und Abstandsvorgaben eingehalten werden. Ab dem 2. Juni können unter Hygiene-Auflagen wieder Kneipen und Bars öffnen. Kitas und Grundschulen in Baden-Württemberg sollen bis Ende Juni vollständig öffnen. Ab 15. Juni wird der Betrieb von Reisebussen im touristischen Verkehr wieder erlaubt. Gemeinsam mit den Kommunen und den Trägern wird jetzt ein Rechtsrahmen erarbeitet.

    Nach dem Ende der Pfingstferien am 15. Juni durften erstmals seit dem Lockdown im März auch Schüler*innen unterhalb der Abschlussklassen wieder in den Präsenzunterricht. An den Grundschulen wurden zunächst alle Klassenstufen wieder unterrichtet, allerdings im wöchentlichen Wechsel: eine Woche die Erst- und Drittklässler, eine Woche die Zweit- und Viertklässler, dazwischen je eine Woche Fernlernen von zu Hause. An Gymnasien, Realschulen und Werkrealschulen gab es seit dem 15. Juni wieder für alle Klassenstufen Präsenzunterricht, allerdings in halben Gruppengrößen. Und auch hier gelten das rollierende System und die Konzentration auf die Kernfächer.

    Mit der Änderung der Corona-Verordnung beschließt die Landesregierung vorsichtige Lockerungen im Bereich von Wirtschaft und Schulen. Grundschulen und Kitas sollen ab 29. Juni wieder regulär öffnen. Die Umsetzung und konkrete Ausgestaltung zum „Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen“ erfolgen durch die jeweiligen Einrichtungen und ihre Träger in eigener Verantwortung. Lehrer und Erzieher sollen regelmäßig auf das Virus getestet werden. Das Abstandsgebot wird dann fallen. Kinder aus einer Gruppe sollen sich aber in Kitas und auch in den Schulen nicht mit Kindern aus anderen Gruppen durchmischen. An den weiterführenden Schulen ist das Mindestabstandsgebot zwischen Schülerinnen und Schülern weiter maßgeblich. Daher findet dort weiterhin Unterricht im rollierenden System und ein Wechsel zwischen Fernlernen und Präsenzunterricht statt. Die Geltungsdauer der Corona-Verordnung wurde bis zum 30. September 2020 verlängert.

    Veranstaltungen mit über 100 Teilnehmenden waren bis einschließlich 31. Juli 2020 und Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden sind bis einschließlich 31. Oktober 2020 weiterhin untersagt. Clubs, Diskotheken und Prostitutionsstätten dürfen weiterhin nicht betrieben werden.

    Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) vom 23. Juni 2020 in der ab 6. August 2020 gültigen Fassung

    Der Stufenplan für Baden-Württemberg unter Vorbehalt der Infektionslage (7.05.2020)

    Hotline des Landesgesundheitsamts

    Bei Fragen zum neuartigen Coronavirus können sich Bürgerinnen und Bürger ab sofort werktags zwischen 9 und 16 Uhr an eine Hotline des Landesgesundheitsamts Baden-Württemberg wenden.

    Telefonnummer: 0711/904-39555

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    Was kann der Einzelne tun?

    Wir können das Virus eindämmen. Aber das gelingt nur, wenn wir uns an die AHA-Regeln halten. AHA steht für: Abstand, Hygiene, Atemschutz. Jeder einzelne ist jetzt gefragt, sein Verhalten anzupassen. Nur wenn Menschen sich vorsichtig verhalten, lässt sich das Coronavirus aufhalten. Wer sich vor dem Coronavirus  schützen möchte, kann sich an die gleichen Regeln halten, die  Gesundheitsexperten jedes Jahr zur saisonalen Grippewelle empfehlen. Jeder Einzelne kann sich vor allem durch Hygienemaßnahmen schützen:

    • Mindestens 1,5 Meter Abstand zu Menschen halten, insbesondere zu Menschen, die niesen oder husten.
    • Hände gründlich waschen,
    • selbst in ein Taschentuch oder in die Ellenbeuge niesen,
    • Händeschütteln und Umarmungen sollten vermieden werden,
    • Vermeidung, wenn möglich, von Massenansammlungen oder Besuchen in Gemeinschaftseinrichtungen,
    • wo immer möglich auf Sozialkontakte verzichten.

    Weiter wird bei Krankheitssymptomen empfohlen, zunächst einmal Zuhause zu bleiben und telefonisch Kontakt mit dem Hausarzt aufzunehmen. Dieser weiß, wie in einer solchen Situation zu verfahren ist. Betroffene solten zudem unnötige Kontakte vermeiden. Ärzte sollten ihren Arbeitsalltag jetzt so organisieren, dass sie Menschen mit Grippesymptomen in den Randzeiten einbestellen. Diejenigen, die in den vergangenen 14 Tagen in einem Risikogebiet waren, sollten sich selbst auf Symptome beobachten und etwa regelmäßig Fieber messen. Die Bundesärztekammer appelliert an alle Bürgerinnen und Bürger mit leichten Erkrankungen, Arztbesuchen zu vermeiden – um Kapazitäten für mögliche Corona-Patienten freizuhalten.

    Hotline: Unabhängige Patientenberatung Deutschland - 0800 011 77 22

    Nach Aussage von Prof. Dr. Christian Drosten, Direktor des Institut fürs Virologie an der Berliner Charité, werden in Deutschland derzeit pro Woche über eine Million Corona-Tests durchgeführt. Diese Ressourcen sollen allerdings nur für solche Fälle genutzt werden, in denen es einen begründeten Verdacht gibt. Denn für alle, die sich krank fühlen, reichen die Testkapazitäten nicht aus. Das Robert-Koch-Institut empfiehlt, dass Personen getestet werden sollen, auf die folgende Kriterien zutreffen:

    • Personen, die Symptome haben, die zum Coronavirus passen (beispielsweise Fieber, trockener Husten, Kurzatmigkeit, Halsschmerzen) und innerhalb der letzten 14 Tage Kontakt zu einem bestätigten Coronavirus-Fall hatten
    • Personen, die Symptome haben und innerhalb der letzten 14 Tage in einem vom RKI festgelegten Risikogebiet waren.

    Ist eine Person definitiv infiziert, gibt es ein vorgeschriebenes Prozedere: Das Gesundheitsamt ermittelt alle direkten Kontaktpersonen und wird eine häusliche Quarantäne erlassen, die bis zum Ablauf des 14. Tages nach dem letzten Kontakt mit dem Patienten andauern wird. Am Virus erkrankte Personen werden so schnell wie möglich in einem Krankenhaus isoliert.

    Maskenpflicht

    In zahlreichen asiatischen Ländern ist das Tragen von Mund-Nasen-Schutzmasken in der Öffentlichkeit schon fast zur Normalität geworden. Es gibt keine Hinweise darauf, dass eine Atemschutzmaske gesunde Menschen vor einer Sars-CoV-2-Infektion schützt. So ein chirurgischer Mund-Nasenschutz ist dafür konzipiert, die Umwelt vor einem infizierten Träger zu schützen, nicht anders herum. Wenn es also darum geht, andere vor einer Ansteckung zu schützen, dann ist ein Mundschutz sinnvoll. Nur sogenannte FFP-Modelle (Face Filtering Piece) mit eingebautem Filter für die Stufen FFP2 und FFP3 weisen einen Schutz gegen Krankheitserreger aus. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes kann laut RKI sinnvoll sein, wenn Menschen mit akuten Erkältungs- und Atemwegserkrankungen im öffentlichen Raum unterwegs sind. Wichtig ist, dass ein Mund-Nasen-Schutz korrekt sitzt, d.h. eng anliegend getragen wird. Allerdings müssen die Masken ausgetauscht werden, wenn sie vom Atem feucht werden und damit durchlässig für Keime und nicht mehr vor Erregern schützen können. Masken verhindern zudem, dass Trägerin oder Träger mit möglicherweise kontaminierten Händen Nase und Mund berühren. Ab dem 27. April gilt die Maskenpflicht in allen Bundesländern beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr.

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    Infektionsschutzgesetz

    Wir erleben derzeit die gravierendsten Freiheitsbeschränkungen seit dem Zweiten Weltkrieg. Betroffen sind zeitlich streng begrenzt unter anderem die Bewegungsfreiheit und das Recht auf Freizügigkeit, die Versammlungs- und Religionsfreiheit sowie das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung, die Berufsfreiheit und das Grundrecht auf Eigentum. Die meisten Klagen gegen Corona-Regeln sind vor Verwaltungsgerichten gescheitert.

    Deutschland hat seit 2005 einen nationalen Pandemieplan, ergänzt durch die Pläne der Bundesländer, der Gemeinden und Unternehmen. Die Bundesregierung und die Länder haben jetzt die schärfsten Maßnahmen in Kraft gesetzt, die dem Staat zur Verfügung stehen. Alles, was nicht lebensnotwendig für die Versorgung der Bevölkerung ist wie der Lebensmittelhandel, Supermärkte oder Apotheken musste schließen. Um Corona zu bekämpfen, wurden Kontaktverbote erlassen. Gesetzlich ist das im Infektionsschutzgesetz geregelt. Im Infektionsschutzgesetz sind die Zuständigkeiten von Bund, Ländern und Kommunen festgelegt. Das Infektionsschutzgesetz sieht verschiedene Möglichkeiten vor, um ein Infektionsgeschehen zu begrenzen. Zwischen der Absage von Großveranstaltungen, der Schließung von Einrichtungen wie Kitas, Schulen oder Universitäten bis hin zum Abriegeln ganzer Städte sind viele Maßnahmen möglich. Drakonische Maßnahmen wie in China waren bisher in Deutschland kaum vorstellbar, werden jetzt aber Tag für Tag Realtität.

    Der Bund kann in der Regel nicht direkt auf die Ebene der Kommunen durchregieren. Das ist in der Verfassung so garantiert - es gibt eine sogenannte Gewaltenteilung. Dadurch genießen die einzelnen Landkreise, Städte und Kommunen eine große Unabhängigkeit. Dort entscheiden eigene Behörden, was vor Ort passiert. Das bundesweit gültige Infektionsschutzgesetz überträgt den Landesregierungen die Aufgabe, festzulegen, wer Entscheidungen über konkrete Maßnahmen trifft. Auf Landesebene können die Gesundheitsministerien sogenannte "Allgemeinverfügungen" verhängen. Vor Ort entscheiden Kommunen und Gesundheitsämter über lokale Maßnahmen. Die Bewertungen des Robert Koch Instituts sind die Grundlage für Entscheidungen auf kommunaler und Landesebene.

    Um die Ausbreitung der Lungenkrankheit zu verlangsamen, hatten sich Bund und Länder am 22. März 2020 auf drastische Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus geeinigt. Eine Ausgangssperre gibt es zwar nicht, dafür aber unter anderem ein weitreichendes Kontaktverbot.

    Im Infektionsschutzgesetz (IfSG) sind mögliche Einschränkungen der persönlichen Freiheit festgelegt: Die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1 Grundgesetz), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 Grundgesetz), der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Abs. 1 Grundgesetz) und des Brief- und Postgeheimnisses (Artikel 10 Grundgesetz) können insoweit eingeschränkt werden.
    www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__32.html

    Ein erster Eilantrag gegen Corona-Auflagen, der die formale Hürden genommen hatte, wurde am 7. April 2020 vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt. Die Maßnahmen beschränkten die Grundrechte zwar erheblich, teilte das Gericht in Karlsruhe mit. Aber: "Gegenüber den Gefahren für Leib und Leben wiegen die Einschränkungen der persönlichen Freiheit weniger schwer." Dabei sei auch zu berücksichtigen, dass die Regelungen befristet sind, bezüglich der Ausgangsbeschränkungen viele Ausnahmen vorsehen und bei der Ahndung von Verstößen im Einzelfall im Rahmen des Ermessens individuellen Belangen von besonderem Gewicht Rechnung zu tragen ist.
    Bundesverfassungsgericht: Pressemitteilung Nr. 23/2020 vom 8. April 2020

    Pauschales Verbot von Versammlungen ist verfassungswidrig
    Die Corona-Verordnungen der Länder verbieten große Demonstrationen. Nach zwei Eilentscheidungen zur Versammlungsfreiheit in den vergangenen Wochen durften zunächst verbotene Versammlungen in Stuttgart und Gießen doch stattfinden. In beiden Entscheidungen hat das Gericht betont: Die Versammlungsfreiheit ist ein wichtiges Grundrecht und für eine funktionierende Demokratie unerlässlich. Ein pauschales Verbot von Versammlungen ist verfassungswidrig - bei Einhaltung der Corona-Abstandsregeln. Nach Ansicht des höchsten deutschen Gerichts haben die Behörden trotz der Corona-Kontaktsperre weiterhin einen Spielraum, Versammlungen unter bestimmten Bedingungen zu gestatten. Das Gericht beschloss, dass die Kommunen in jedem Einzelfall prüfen müssten, ob die Versammlungen unter Auflagen stattfinden können oder nicht.
    Bundesverfassungsgericht: Pressemitteilung Nr. 25/2020 vom 16. April 2020

    Die Schutzmaßnahmen rund um COVID 19 werden die die Gerichte noch länger beschäftigen. In der Zwischenzeit sind, so der Deutsche Richterbund, deutlich über 1.000 Eilanträge bei deutschen Verfassungs- und Verwaltungsgerichten eingegangen, die im Zusammenhang mit den Einschränkungen in der Corona-Pandemie stehen. In fast allen Fällen haben die Gerichte die freiheitsbeschränkenden Eingriffe und die erlassenen Ordnungsmaßnahmen als rechtmäßig beurteilt.

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    Das Grundgesetz und die Corona-Pandemie

    Viele Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben zu einer Einschränkung der Grundrechte geführt. In der Geschichte der Bundesrepublik ist dies ein einmaliger Vorgang. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach sogar von einer „Zumutung für die Demokratie“. Es ist eine schwierige Aufgabe der Verantwortlichen, zwischen dem Schutz von Gesundheit und Leben einerseits und den Grundrechten andererseits abzuwägen.
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    Impfstoffe

    Angesichts der Ausbreitung des Virus erscheint es fraglich, ob die Pandemie bald gestoppt werden kann. Aktuell gibt es kein spezielles Medikament und keine Impfung gegen das neuartige Coronavirus. Die Therapie, die momentan zur Verfügung steht, ist eine Basistherapie mit zwei zugelassenen Substanzen: Remdesivir für die Frühphase der Infektion und Dexamethason für die späten Verläufe.

    Mitte Februar einigten sich 400 Experten auf einer Konferenz in Genf, die Suche nach einem Impfstoff zu beschleunigen, wie der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, mitteilte. In vielen Ländern wird derzeit an der Entwicklung eines Impfstoffes gearbeitet. Laut WHO haben bereits 70 Arbeitsgruppen weltweit Impfstoffe gegen das neuartige Corona-Virus in Arbeit. Drei Impfstoffkandidaten unterzieht man schon klinischen Tests, der erste läuft seit Mitte März. Es wird allerdings noch Monate dauern, bis ein Impfstoff zur Verfügung steht.

    Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) hatte am 8. April 2020 die Genehmigung einer ersten klinischen Prüfung mit COVID-19-Rekonvaleszentenplasma (CAPSID) in Deutschland erteilt. Das Ziel der klinischen Prüfung ist es, Erkenntnisse über die Wirksamkeit und Sicherheit von COVID-19-Rekonvaleszentenplasma bei der Behandlung schwerer COVID-19-Erkrankungen zu gewinnen. Dabei handelt es sich um Blutplasma von Personen, die eine Infektionskrankheit wie die SARS-CoV-2-Infektion erfolgreich überstanden haben und eine Immunität gegen den entsprechenden Erreger entwickelt haben. In ihrem Blutplasma befinden sich Antikörper, die den Erreger gezielt bekämpfen können. Schwer erkrankten Personen werden die Antikörper einer anderen Person verabreicht um so das Immunsystem zu unterstützen. Seit 17. Juni kann auch das Tübinger Unternehmen CureVac seinen Impfstoff nun an Freiwilligen überprüfen.

    In Deutschland ist die erste klinische Prüfung eines Impfstoffs gegen das Coronavirus genehmigt worden. Das sagte der Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts, Klaus Cichutek, bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am 17.04.2020 in Berlin. Das PEI berät akademische und industrielle Antragsteller zur Entwicklung von Impfstoffen und betreibt eigene Forschung für die schnelle Bereitstellung.

    Russland hatte im August 2020 als erstes Land einen Corona-Impfstoff zugelassen. Entwickelt wurde der Impfstoff vom staatlichen Gamaleya-Institut für Epidemiologie und Mikrobiologie in Moskau. Doch die Kritik am russischen Impfstoff "Sputnik V" ist groß. Bei dem beschleunigten Zulassungsverfahren hat Russland auf entscheidende Sicherheitsüberprüfungen verzichtet. Daher bezweifeln Forscher*innen aus aller Welt dessen Wirksamkeit.

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    maiLab: Corona geht gerade erst los

    Wie effektiv sind die aktuellen Maßnahmen und wie lange müssen wir im Kampf gegen Corona noch durchhalten? Die Wissenschaftsjournalistin Mai Thi Nguyen-Kim erklärt in einem Video, wie lange das Coronavirus uns noch beschäftigen wird und warnt: "Corona geht gerade erst los".

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    Erste Lockerungen vom Lockdown

    Zehn Wochen lang waren Kitas und Schulen größtenteils geschlossen, neun Wochen lang galt ein einschränkendes Kontaktverbot. Der Verzicht auf Grundrechte fordert die Gesellschaft in der Coronakrise. Laut Umfragen ist die Zustimmung zu den Massnahmen derzeit immer noch hoch, sie sinkt allerdings seit Ostern. Dann gab es erste Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Trotz der milliardenschweren Finanzhilfen, die Bundestag und Bundesrat verabschiedet hatten, wuchs die Sorge, wie lange die Menschen und die Wirtschaft das durchhalten.

    Bund und die Länder hatten sich am 15.04.2020 auf erste Lockerungen der Corona-Maßnahmen geeinigt. Die wichtigste Maßnahme auch in der kommenden Zeit bleibt es, Abstand zu halten. Es muss alles getan werden, die Erfolge der letzten Wochen zu sichern.

    • Die wichtigste Maßnahme auch in der kommenden Zeit bleibt es, Abstand zu halten. Deshalb bleiben Kontaktbeschränkungen vorerst weiterhin bestehen.
    • In ganz Deutschland gilt seit Mittwoch, 29. April, die Maskenpflicht im Nahverkehr und beim Einkaufen.
    • Schulen sollten zunächst für die Abschlussklassen wieder ab dem 4. Mai öffnen. Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen der Abschlussklassen im Schuljahr 2019/2020 sollten nach entsprechenden Vorbereitungen wieder stattfinden können. Prioritär wurden Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen und qualifikationsrelevanten Jahrgänge der allgemeinbildenden sowie berufsbildenden Schulen, die im nächsten Schuljahr ihre Prüfungen ablegen, und die letzte Klasse der Grundschule wieder beschult. Einzelne Länder konnten von dem Termin aber abweichen und Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen der Abschlussklassen vorziehen.
    • Die Kultusministerkonferenz wurde beauftragt, bis zum 29. April ein Konzept für weitere Schritte vorzulegen, wie der Unterricht unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen, insbesondere unter Berücksichtigung des Abstandsgebots durch reduzierte Lerngruppengrößen, insgesamt wieder aufgenommen werden kann.
    • In der Hochschullehre konnten neben der Abnahme von Prüfungen auch Praxisveranstaltungen, die spezielle Labor- bzw. Arbeitsräume an den Hochschulen erfordern, unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen wieder aufgenommen werden. Vorlesungen und Seminare werden weiterhin digital stattfinden.
    • Bibliotheken und Archive wurden unter Auflagen zur Hygiene, Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen geöffnet werden.
    • Kleinere und mittlere Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern konnten bereits ab dem 20. April unter strengen Auflagen wieder öffnen. Auch Autohändler, Fahrradhändler und Buchhandlungen konnten in ihren Läden unabhängig von der Fläche Kunden betreuen und den Verkauf aufnehmen.
    • Friseurbetriebe konnten unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen sowie unter Nutzung von persönlicher Schutzausrüstung den Betrieb ab dem 4. Mai wieder aufnehmen.
    • Zur Unterstützung der schnellen und möglichst vollständigen Nachverfolgung von Kontakten sollte der Einsatz von digitalem „contact tracing“ eine zentral wichtige Maßnahme werden. Der Einsatz der Smartphone-App auf sollte auf Freiwilligkeit basieren.
    • Der Bund sicherte zusätzliche Testkapazitäten für Deutschland von mehr als 650.000 Tests in der Woche zu
    • Kitas blieben zunächst weiterhin geschlossen. Die Notbetreuung von Kindern wurde fortgesetzt und auf weitere Berufs- und Bedarfsgruppen ausgeweitet.
    • Für den Publikumsverkehr weiterhin geschlossen blieben Gastronomiebetriebe. Davon ausgenommen war die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause.
      Geschlossen blieben Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen, Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen, Galerien, Ausstellungen, zoologische und botanische Gärten,  Messen, Kinos, Freizeitparks, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen, Prostitutionsstätten, Bordelle sowie der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen, Outlet-Center und Spielplätze.
    • Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen sowie religiöse Feierlichkeiten und Veranstaltungen sollten zunächst weiterhin nicht stattfinden.
    • Verboten waren weiterhin Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich.

    Beschluss von Bund und Ländern am 15. April 2020: Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID19-Epidemie

    Weitere Lockerungen
    Bund und Länder verständigten sich am 30. April 2020 auf weitere Lockerungen:

    • Gottesdienste sollten möglich sein und Spielplätze wieder öffnen.
    • Kultureinrichtungen, Museen, Ausstellungen, Galerien, Gedenkstätten oder zoologische und botanische Gärten konnten wieder öffnen .

    Beschluss von Bund und Ländern am 30.April 2020:
    Maßnahmen zur Eindämmung der COVID19-Epidemie

    Bund und Länder hatten sich am 6. Mai 2020 auf weitere Lockerungen geeinigt. Deutschland habe "die allererste Phase" der Pandemie hinter sich, aber "noch eine lange Auseinandersetzung mit dem Virus" vor sich, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel.

    • Die Kontaktbeschränkungen blieben zunächst bis zum 5. Juni bestehen, wurden aber an einer Stelle erweitert: Bundesweit sollten sich angesichts der niedrigeren Infektionszahlen künftig auch Menschen aus zwei verschiedenen Haushalten treffen dürfen.
    • Ein Präsenzunterricht sollte für alle Schülerinnen und Schüler noch vor den Sommerferien wieder aufgenommen werden. Die Einzelheiten regeln die Länder.
    • Die Notbetreuung für Kita-Kinder wurde ab dem 11. Mai stufenweise erweitert.
    • In Krankenhäusern, Pflegeheimen, Senioren- und Behinderteneinrichtungen waren wiederkehrende Besuche durch eine ausgewählte Person möglich.
    • Alle Geschäfte konnten unabhängig von der Verkaufsfläche öffnen.
    • Spiele der ersten und zweiten Fußballbundesliga konnten ab der zweiten Maihälfte ohne Zuschauer wieder stattfinden.
    • Im Breiten- und Freizeitsport wollten Bund und Länder den Trainingsbetrieb unter freiem Himmel wieder erlauben.
    • Öffnungen von Kinos, Theatern, Restaurants, Hotels oder Kosmetikstudios regeln die Ländern.
    • In Landkreisen oder kreisfreien Städten mit kumulativ mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten 7 Tage soll ein konsequentes Beschränkungskonzept unter Einbeziehung der zuständigen Landesbehörden umgesetzt werden.

    Beschluss von Bund und Ländern am 6. Mai 2020

    Solange sich die Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland nicht deutlich verlangsamt, will die Bundesregierung keine vollständige Rückkehr zur Normalität ermöglichen. "Trotz der rückläufigen Zahl an Neuinfektionen kann von einer Entspannung nicht ausgegangen werden", sagte der Chef des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler.

    Eine Blaupause, wie Neuinfektionen mit Sars-CoV-2 gesenkt werden können, zeigt der Blick auf Südkorea. Statt auf allgemeine Ausgangssperren setzte das Land darauf, möglichst viele Personen - auch symptomfreie - auf das Virus zu testen und die so früh entdeckten Infizierten und deren Kontaktpersonen konsequent zu isolieren. Die Testraten lagen dadurch im Vergleich zur Bevölkerungszahl deutlich höher als anfangs in Deutschland. Dadurch erreichte Südkorea, dass sich die Kurve der Infektionen stark abflachte und sich die Verdopplung der Infektionszahlen auf 80 Tage verlängerte, ohne dass das öffentliche Leben zum Erliegen kam. Zudem setzt Südkorea konsequent auf ein freiwilliges Daten-Tracking, mit dem man erfahren kann, ob man Kontakt mit Infizierten gehabt hatte. Hat ein App-Nutzer das Virus, wüsste man automatisch, wie viele Kontakte es gibt, die auch getestet werden sollten. Auch das Tragen eines Mundschutzes ist selbstverständlich.

    Corona-App

    Auf ein freiwilliges Daten-Tracking setzt auch die Bundesregierung. Die Datenschutzgrundverordnung sieht strenge Regeln vor allem für Anwendungen vor, bei denen persönliche Daten der Nutzer gespeichert werden. Die App müsste freiwillig installiert werden und die Daten dürfen nur für eine kurze, klar begrenzte Zeit gespeichert werden. Die App basiert auf der Bluetooth-Technik. Jedes Handy, auf dem die App installiert ist, erhält eine zufällige Identifikationsnummer. Andere Mobiltelefone mit einer Identifikationsnummer, die sich für einen bestimmten Zeitraum in der kritischen Reichweite von weniger als zwei Metern befinden, werden ohne persönliche Informationen, Standortdaten oder andere Merkmale verschlüsselt gespeichert. Nach einer positiven Diagnose überträgt ein Erkrankter anonym die Liste der registrierten Nummern auf einen zentralen Server. Dann werden Kontaktpersonen per Push-Nachricht aufgefordert, sich testen zu lassen. Wissenschaftler hoffen, dass 60 Prozent der Bevölkerung die App nutzen - in Deutschland wären das 50 Millionen Menschen. Die App wird demnächst verfügbar sein.

    Tracing-App gegen Covid-19

    Wie funktioniert die technische Corona-Pandemiebekämpfung?

    Im europäischen Raum gab es noch nie eine vergleichbare technische Lösung zur Pandemiebekämpfung, viele ethische und technische Fragen sind noch offen: Welche Daten darf eine Tracing-App gegen Covid-19 speichern und weitergeben  und wer kann die Daten sehen? Muss eine solche App freiwillig bleiben? Technische Covid-19-Bekämpfung kann ohne staatliche Überwachung und unter Achtung des Datenschutzes funktionieren. Die Tracing-App einfach erklärt.
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    Szenarien

    Mehrere Szenarien eines Exits sind denkbar. Möglicherweise werde man Ältere "über mehrere Monate bitten müssen, ihre Kontakte stark einzuschränken und im Zweifel zu Hause zu bleiben", so Gesundheitsminister Jens Spahn. Wenn die Maßnahmen zur sozialen Distanzierung allmählich wieder gelockert werden, dann steigt die Gefahr einer Infektion für besonders gefährdete Bevölkerungsteile. Ein Rückfall mit wieder stark steigenden Infektionszahlen müsse vermieden werden. Sollten Menschen über Monate isoliert werden, sind psychische Folgeerkrankungen wie Depressionen zu befürchten. Eine Lösung könnte sein, dass Menschen, die eine Infektion bereits überstanden haben und immun sind, die Versorgung der Risikogruppen übernehmen. Denkbar ist zum Beispiel auch, die heutigen Kontaktverbote in regionalen Pandemie-Hotspots länger bestehen zu lassen als im Rest des Landes. In den Bereichen, wo die Ansteckungsgefahr niedrig ist, kann man schneller öffnen.

    In einem ersten Schritt könnten Schulen wieder geöffnet werden. Das würde Eltern entlasten, die im Homeoffice arbeiten oder wieder an ihre Arbeitsplätze zurückkehren. Beim Neustart der Schulen müssen allerdings die vom Robert Koch-Institut empfohlenen Hygienemaßnahmen unbedingt eingehalten werden. Denkbar ist eine Art Schichtunterricht, bei dem immer nur ein Teil der Schülerinnen und Schüler in die Schulen kommt. Daneben können der Einzelhandel und Restaurants unter Wahrung der sozialen Distanzierung wieder öffnen. Eine schrittweise Lockerung der Einschränkungen wird mit dem flächendeckenden Tragen von Mund-Nasen-Schutz einhergehen, um andere nicht zu gefährden. Die Kapazitäten für Corona-Tests wird weiter erhöht werden. Das massive Testen muss durch eine effiziente Kontaktsuche von positiv getesteten Personen unterstützt werden. Die Wiederaufnahme der Produktion in hoch automatisierten Industriebetrieben kann wieder starten. Strenge Hygienestandards lassen es zu, dass auch im Dienstleistungsgewerbe die Arbeit schrittweise wieder anläuft.

    Am 13. April 2020 hat die Nationalakademie Leopoldina in Halle konkrete Vorschläge für eine Lockerung der Verbote auf den Tisch gelegt. Die Professoren raten in ihrer Ad-hoc-Stellungnahme zum schrittweisen Neustart des öffentlichen Lebens. Wo immer der ausreichende Abstand zwischen den Kunden und zum Personal gewährleistet ist, so heißt es in der Empfehlung der Leopoldina, sollen Geschäfte und auch Gastronomiebetriebe wieder öffnen dürfen. Die Wissenschaftler raten der Bundesregierung zudem, die Schulen so früh wie möglich wieder zu öffnen.

    Dritte Ad-hoc-Stellungnahme: Coronavirus-Pandemie – Die Krise nachhaltig überwinden

    Die Menschen und Unternehmen brauchen in der Corona-Krise noch einen langen Atem. Die wirkliche Entlastung der Situation kommt erst durch einen Impfstoff, der aber noch lange nicht zur Verfügung steht.

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    Weitere Informationen

    Wichtige Links

    (Stand: 28.09.2020)

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