Die Merkmale einer modernen Demokratie

Demokratie ist eng mit dem Prinzip der Volkssouveränität verbunden: Demokratie ist eine Staatsform, in der die Staatsgewalt vom Volk ausgeht. Die einfachste Umschreibung für den Begriff Demokratie heißt "Volksherrschaft" und leitet sich aus dem Griechischen her. Der ehemalige US-Präsident Abraham Lincoln erklärte Demokratie mit dem Ausspruch: "Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk."

Doch regelmäßige Wahlen sind nicht das einzige Merkmal einer Demokratie. Es gibt weitere Kriterien. Diese Seite liefert einen Überblick über die Merkmale der Demokratie.

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Volkssouveranität

Volkssouveränität bedeutet, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht. Das ist in unserem Grundgesetz verankert:

Artikel 20 Grundgesetz

"(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt."

Alle Organe der staatlichen Gewalt sind also direkt oder indirekt durch das Volk legitimiert. Sie sind also zum Beispiel direkt von den Bürger*innen gewählt oder indirekt von ihren gewählten Vertreter*innen bestimmt.

Volkssouveränität bedeutet daher nicht, dass das Volk direkt die Herrschaft ausüben muss. In einer repräsentativen Demokratie wie der Bundesrepublik Deutschland drückt sich die Volkssouveränität durch regelmäßig stattfindende demokratische Wahlen aus, bei denen Vertreterinnen und Vertreter des Volkes auf Zeit gewählt werden, um stellvertretend für das Volk politische Entscheidungen zu treffen.

In der Bundesrepublik Deutschland sind nicht alle politischen Organe direkt durch die Bevölkerung legitimiert. Der Bundestag, die Landtage, ein Stadt- oder Gemeinderat werden direkt von den Bürger*innen gewählt. Aber die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler wählt der Bundestag, genauso wie die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten durch die jeweiligen Landesparlamente bestimmt werden.

Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, dass das Volk selbst Entscheidungen durch Abstimmungen trifft, das heißt dann direkte Demokratie. Diese Möglichkeit wird insbesondere auf kommunaler Ebene und auf Landesebene genutzt.

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Gewaltenteilung

Gewaltenteilung meint, dass die drei zentralen staatlichen Funktionen von unterschiedlichen und unabhängigen Organen wahrgenommen werden, die sich gegenseitig kontrollieren. Die drei Zentralfunktionen sind:

  • Gesetzgebung (Legislative)
    Gesetze werden von Parlamenten verabschiedet, also zum Beispiel dem Bundestag oder den Landtagen. 
     
  • Rechtsprechung (Judikative)
    Recht sprechen die Gerichte in Deutschland.
     
  • Vollziehung (Exekutive)
    Damit ist gemeint, dass Recht und Gesetz eingehalten werden müssen. Dafür sorgt zum Beispiel die Polizei. 

Diese Aufgabenteilung heißt auch "horizontale Gewaltenteilung".


Warum brauchen wir Gewaltenteilung?
Die zentrale Aufgabe der Gewaltenteilung ist, dass der Missbrauch von Macht erschwert oder verhindert wird. Beispielsweise sollen Richter*innen frei und unabhängig entscheiden können, ob jemand sich an ein Gesetz gehalten hat, ohne beispielsweise durch Vertreter*innen der Regierung unter Druck gesetzt zu werden. Jemand, der im Parlament sitzt und Gesetze macht, soll nicht gleichzeitig auch bei der Polizei sein und die Gesetze vollziehen.

Was ist die vertikale Gewaltenteilung?
Neben dieser horizontalen Gewaltenteilung gibt es auch eine "vertikale Gewaltenteilung". Darunter versteht man die Aufteilung der staatlichen Kompetenzen auf unterschiedliche Ebenen wie Bund, Bundesländer und Kommunen. Dieselbe Aufgabe, zum Beispiel die Gesetzgebung, kann also sowohl im Bundestag als auch in Landesparlamenten erfüllt werden. Außerdem gibt es viele verschiedene Gerichte.  

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Rechtsstaatsprinzip

Der Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass alle staatliche Behörden in ihrem Handeln an Gesetze gebunden sind:

  • an die Verfassung, also das Grundgesetz (weiter zum Grundgesetz)
  • an die anderen Gesetze und das Recht, wie z.B. das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) oder das Strafgesetzbuch (StGB).

Die gewählten Volksvertreter*innen können in der Demokratie nicht tun und lassen, was sie wollen, sondern müssen die Vorgaben der Verfassung beachten. Das Rechtsstaatsprinzip schützt und sichert somit die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger vor dem Staat. Staatliche Willkür soll dadurch ausgeschlossen werden.

Das Rechtsstaatsprinzip besagt auch, dass für alle Bürgerinnen und Bürger die gleichen Gesetze gelten (Rechtsgleichheit) und sie sich auf die Einhaltung der Gesetze verlassen können (Rechtssicherheit). Für Bürger*innen muss vorhersehbar sein, welche rechtlichen Konsequenzen ihr Handeln nach sich zieht.

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Konstitutionalismus

Unter Konstitutionalismus versteht man, dass die Verfassung, in Deutschland also das Grundgesetz, als verbindlicher Rahmen für den Staat und seine Bürgerinnen und Bürger gilt. Das Grundgesetz legt die Regeln des politischen Prozesses fest, besonders die Staatsform, die Form der Willensbildung, die Rechtsstellung und Funktion der Verfassungsorgane, das Gerichtswesen und die Stellung der Staatsbürger*innen.

Eine Verfassung muss nicht gleich bleiben, sondern kann auch geändert werden. In der Bundesrepublik Deutschland darf allerdings nicht alles geändert werden. Art. 79 Abs. 3 GG bestimmt, dass die Grundsätze in den Artikeln 1 bis 20, die Gliederung Deutschlands in Bundesländer und deren Mitwirkung an der Gesetzgebung nicht geändert werden dürfen.

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Achtung der Menschenrechte und Grundrechte

Achtung der Menschen- und Grundrechte ist ein weiteres Kennzeichen von Demokratien: In einer Demokratie müssen die grundlegenden Rechte der dort lebenden Menschen geschützt werden. Gemeint sind damit individuelle Rechte, die jedem Menschen von Geburt an zustehen.

Menschenrechte und Grundrechte dienen dem Schutz der Menschenwürde. Sie sind

  • universell,
  • allgemein gültig,
  • unveräußerlich
  • unteilbar.

Sie reichen von Persönlichkeitsrechten und Freiheitsrechten bis hin zu wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechten. Die Menschenrechte muss nicht nur die staatliche Gewalt respektieren und schützen. Sie sind die Grundlage des gesellschaftlichen Zusammenlebens und gelten auch für den Umgang zwischen Menschen.

Auch eine Regierung, die von der Mehrheit nach demokratischen Grundsätzen bestimmt worden ist, soll diese Rechte (beispielsweise Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit oder Religionsfreiheit) nicht abschaffen dürfen. Wie schon im Punkt Konstitutionalismus angesprochen, gibt es im Grundgesetz der Bundesrepublik deshalb die sogenannte "Ewigkeitsklausel" (Artikel 79 Grundgesetz). 

Weitere Informationen:

Grundrechte im Netz: Voll in Ordnung

Die Grundrechtefibel für Kinder ab 8 Jahren

Mit Geschichten rund um Menschenwürde, Freiheit und Gleichheit vermittelt die Webseite zur Grundrechtefibel anschaulich Artikel 1 bis 19 des Grundgesetzes und ihre Bedeutung. Ein Glossar erklärt wichtige Begriffe altersgerecht für Grundschulkinder und Interessierte. 

www.grundrechtefibel.de

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Pluralismus

Unter Pluralismus versteht man, dass in einer Demokratie viele verschiedene politische, zivilgesellschaftliche, wirtschaftliche oder religiöse Interessengruppen miteinander konkurrieren dürfen und dies auch gewünscht ist. Wesentliche Elemente des Pluralismus sind auch Parteien, Medien und Verbände. Damit die Auseinandersetzung zwischen den verschiedenen Interessen friedlich abläuft, müssen alle die rechtsstaatlichen Verfahrensregeln, wie sie in Grundgesetz, Gesetzen und Vorschriften bestimmt sind, und das Mehrheitsprinzip akzeptieren.

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Unterrichtsmaterial

Die bisher genannten Merkmale einer Demokratie stammen aus unserem kostenfrei downloadbaren Unterrichtsmaterial:

Politik & Unterricht 2018

Demokratie - (er-)leben - gestalten - entscheiden

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Weitere Merkmale einer modernen Demokratie

Die Demokratiedefinition aus dem Politiklexikon der Bundeszentrale für politische Bildung nennt neben Volkssouveränität und Gewaltenteilung weitere Kennzeichen eines modernen Demokratieverständnisses:

  • Beschränkung politischer Herrschaft: Die Ausübung politischer Herrschaft wird in der Demokratie zunächst durch das Rechtsstaatsprinzip beschränkt, indem die Grund- und Menschenrechte sowie die politische Organisation und die Verteilung der politischen Zuständigkeiten in Verfassungen garantiert werden. Diese Rechte und Regelungen sind darüber hinaus einklagbar und gelten insbesondere gegenüber den staatlichen Gewalten (Rechtsstaatsprinzip).
     
  • Freie Medien: Eine weitere wichtige mittelbare Beschränkung der politischen Macht ergibt sich aus der Kontrolle durch die freien Medien (sog. "Vierte Gewalt") und der Freiheit zum politischen Engagement in Parteien und Verbänden, Interessengruppen und Initiativen etc. 

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Letzte Aktualisierung: September 2020, Internetredaktion LpB BW.